Merzens gescheitertes Reformwerk

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Nach österlichen Abschweifungen zu sicher auch interessanten Fragen wie die Suche nach dem geeigneten Mann, um die FDP möglichst elegant in ihren Untergang zu begleiten, widmen sich Robin Alexander und Dagmar Rosenfeld in ihrem Podcast „Machtwechsel“ nun wieder zentralen Fragen deutscher Politik (https://m.youtube.com/watch?v=oX7UaUu4k5I…).

Denn zehn Tage nach dem Treffen der Koalitionsspitzen in der Villa Borsig zeichnet sich nun und mit bemerkenswerter Verspätung deutlich ab, dass der Versuch, ein grosses Reformwerk der Koalition zu präsentieren, gescheitert ist. Worüber „Berlin.Table“ bereits letzten Dienstag vielleicht ein wenig stark aus SPD-Sicht berichtete (https://table.media/…/810-fortbestand-der-koalition…), fand in den klassischen Medien kaum statt, in der „Zeit“ wenig, im „Spiegel“ als lautstarker Streit zwischen Friedrich Merz und Lars Klangbeil, ohne dass der politische Anlass des Streites klar wurde.

Robin Alexander entwickelt, wie die Chefs von CDU und SPD mit ihren Vorschlägen an den eigenen Leuten scheiterten, Merz an Fraktionschef Jens Spahn, der in wenigen Wochen wieder gewählt werden will. Klingbeil an seiner Co-Vorsitzenden Bärbel Bas.

Merz habe mit seinem Renten-Auftritt die SPD angezündet, kommentiert Dagmar Rosenfeld. Dabei sind sich alle einig, dass dessen Diagnose stimmt, aber gerade deshalb einen politischen Prozess braucht, der Partner und Bürger mitnimmt. Angesichts solchen Ungeschicks ist es fast schon ein kaum zu glaubendes Schmankerl, dass die CDU in der Villa Borsig vorschlug, kurz vor dem 1. Mai und dem DGB-Kongress den Tag der Arbeit als gesetzlichen Feiertag abzuschaffen.

So schlittert Deutschland in eine andere Republik. Machtwechsel.