Die schwarz-rote Bundesregierung hatte vergangene Woche ihr einjähriges Jubiläum. Zu feiern gab´s für das Bündnis, das früher einmal „Große Koalition“ hieß, nichts. Vor einem Jahr errang es mit 45 Prozent der Wählerstimmen gerade noch knapp eine parlamentarische Mehrheit, unter anderem deshalb, weil dem BSW 9.500 Stimmen zum Einzug in den Bundestag fehlten. Das Bundesverfassungsgericht berät derzeit, ob die Bundestagswahl nachgezählt werden muss. Müsste nachgezählt werden und käme das BSW in den Bundestag, würde sich Schwarz-Rot vermutlich in eine Kenia-Koalition weiterentwickeln. Ob das die Regierungsarbeit erleichtern würde, steht auf einem anderen Blatt. Da aktuelle Umfragen zeigen, dass Union und SPD seit der Bundestagswahl ein Fünftel ihrer Wähler verloren haben, spricht wenig dafür, dass die Parteien der Regierungskoalition in Neuwahlen einen Ausweg suchen.
Eine solche Neuwahl des Bundestages wünschen sich aber fast sechs von zehn Befragten (59 Prozent). Nur jeder Vierte (25 Prozent) spricht sich gegen Neuwahlen aus. Unabhängig von Alter, Geschlecht, Haushaltsnettoeinkommen und Wohnregion gibt es jeweils Mehrheiten dafür. Ausschließlich die Wähler der Unionsparteien sind mehrheitlich dagegen (51 Prozent). Aber selbst unter ihnen sprechen sich 39 Prozent für Neuwahlen aus. Es wird wahrscheinlich nicht dazu kommen, weil die derzeitige Regierungsmehrheit, so uneinig sie in anderen Fragen sein mag, weiß, dass sie als Verlierer aus solchen Wahlen hervorginge.
Eine Lösung wäre, dass die Verantwortlichen der Regierungskoalition in sich gingen und, wenn sie schon keine Neuwahl anstreben, zumindest einen Neustart versuchen. Einiges spricht dafür, dass das nicht geschieht. Die Kritik wird eher nicht reflektiert, sondern beklagt. Der Bundeskanzler findet, er werde mehr kritisiert als alle seiner Vorgänger. Wir wollten deshalb wissen, ob die Bürger das Ausmaß der derzeitigen Kritik an Friedrich Merz alles in allem für überzogen halten. 22 Prozent sehen das so, aber fast zwei Drittel (64 Prozent) verneinen es. Auch hier sind es wieder nur die Wähler der Union, die mehrheitlich finden, das Ausmaß der Kritik an Friedrich Merz sei überzogen. Aber auch unter den Unionsanhänger sieht das gut jeder Dritte (34 Prozent) anders. Unter den Wählern aller anderen Parteien finden zwischen 63 und 85 Prozent derer Wähler ausdrücklich nicht, dass das Ausmaß der derzeitigen Kritik am Bundeskanzler überzogen ist. Die Regierung sollte nicht auf Mitleid setzen, sondern sich mit ihrer Arbeit Respekt verdienen. Das könnte gelingen, wenn als Ausgangspunkt des Regierungshandelns wieder Respekt vor der Bevölkerung deutlich würde.
