Arnold Vaatz: Meine Erinnerung an Helmut Kohl

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Nach dem Durchbruch vom Oktober 89 in Plauen, Dresden und Leipzig sollte am Donnerstag, dem 30. November, der Gegenschlag eigeleitet werden, ganz nach alter Manier: Die gleichen Leute, die immer für das vollzählige Erscheinen der Kollegen zu den Staats-Demos am ersten Mai und am 7. Oktober zu sorgen hatten oder Unterschriften gegen Nato-Waffen sammelten, schwärmten aus und rannten wieder mit Unterschriftenlisten durch die Büros und Fabrikhallen: Unterschrieben werden sollte diesmal der Aufruf, eine deutsche Wiedervereinigung keinesfalls zuzulassen – verfasst unter anderem von Christa Wolf und Stefan Heym. Egon Krenz, Lothar de Maiziere aber auch diverse Oppositionelle hatten schon ihre Namen darunter gesetzt. Die Überschrift lautete „Für unser Land“. Der Modrow-Nachfolger Hahn lud ein paar Dresdner Oppositionsköpfe freundlich in das Gästehaus der SED-Bezirksleitung ein, um sie zu bewegen, das Papier zu unterschreiben.

Fast gleichzeitig wurde ein Gegenentwurf öffentlich: Ein 10-Punkte-Programm aus der Feder von Helmut Kohl, das genau für eine solche deutsche Wiedervereinigung offen war. Wie gewohnt war in den Zeitungen das eine Papier (Wolf/Heym) im Volltext zu lesen und das andere (Kohl) nicht, stattdessen seitenweise entrüstete Stimmen verdienter Werktätiger gegen das „Machwerk“ von Kohl.

Der Krieg der beiden Papiere beherrschte die folgenden Wochen. Die DDR-Medien (und die West-Medien nicht viel anders) ergriffen Partei für Wolf/Heym. Sie suggerierten, dass Einheitsbefürworter und Einheitsgegner sich zahlenmäßig ungefähr die Waage hielten und ließen hauptsächlich Einheitsgegner zu Wort kommen.

Nun hatte die DDR zwar viel Geld gedruckt, aber nichts, womit sie Dinge hätte einkaufen können, die es in der DDR nicht gab: Rohstoffe, Medikamente, Technik. Deshalb brauchte Modrow Geld, das zum Erwerb dieser Güter taugte, und flehte Kohl an, ihm welches zu geben. Dazu lud er ihn nach Dresden ein. Kohl sollte von Modrows Beliebtheit in der Gesellschaft überwältigt die Brieftasche zücken und die DDR retten.

Helmut Kohl nahm die Einladung an. Herbert Wagner (später Dresdner Oberbürgermeister, damals Sprecher der Gruppe der 20, die sich am Abend des 8. Oktober spontan aus der Demonstration in Dresden heraus gebildet hatte) sagte: Wir werden Helmut Kohl einen triumphalen Empfang bereiten – und handelte sich dafür hasserfüllte Beschimpfungen ein. Aber er behielt recht: Statt Modrow galt der Jubel der Dresdner Kohl.

Seine Rede vor der Frauenkirche wurde zur Stunde der Wahrheit. Ich war leider kein Augenzeuge der Rede. Aber selbst in den Videosequenzen kann man Wort für Wort erkennen, wie sich Helmut Kohl nach anfänglichem Herantasten zu immer eindeutigeren und konkreteren Aussagen entschließt, bis sein legendärer Schlusssatz folgt, wonach er, wenn es die geschichtliche Stunde erlaube, für die Einheit „unserer Nation“ sei. Eine Wortwahl die im Duktus der heutigen linken Jugendsprache wohl als „voll Nazi“ zu gelten hätte.

Was war aber nun der greifbare Ertrag dieser Rede? Sie war kein Vertrag, kein Regierungssturz, keine Invasion, nur eine Rede, mehr nicht. Nun: Sie entlarvte die linke Parallelwelt von Medien und Intellektuellen. Diese Leute sprachen nicht im Namen der Mehrheit der Menschen in diesem Land. Und: Jene, die die Einheit herbeisehnten, wurden sich ihrer Mehrheit und damit ihrer Macht bewusst. Von weltpolitischer Bedeutung war aber etwas anderes: Das Signal nach außen. Den Gegnern der Deutschen Wiedervereinigung, Margret Thatcher, Francois Mitterand, Ruud Lubbers oder Giulio Andreotti lag nun die Frage vor, ob ein wiedervereinigtes Deutschland tatsächlich gefährlicher für Europa sei als eines, dem von außen gegen den Willen seiner Bürger eine ewige Teilung aufgezwungen wird.

Helmut Kohls Antwort war klar. An dieser Stelle ist Folgendes zu bemerken: Einfacher wäre es für einen Bundeskanzler gewesen, die deutsche Wiedervereinigung zu verhindern. Es hätte genügt, einen solchen Auftritt zu vermeiden, sich Wolf und Heym anzuschließen und auf das Interesse der europäischen Nachbarn am Fortbestand der deutschen Teilung zu setzen. Helmut Kohl ist den schwierigeren Weg gegangen. Ich weiß nicht, ob irgendeinem anderen damals agierenden Politiker außer Helmut Kohl ein solcher Entschluss zuzutrauen gewesen wäre. Er hat damit einer linken intellektuellen Elite eine vernichtende Niederlage bereitet. Dafür verfolgt sie ihn und sein Andenken seitdem mit wütendem Hass. Heute hat sie ihre nahezu unumschränkte Medienmacht zurückerlangt, mit der sie im Begriff ist, die Geschichte umzuschreiben.

Aber zurück zu Helmut Kohls Besuch in Dresden. Die Führung des Neuen Forums in Berlin (ich war einer der Sprecher des Neuen Forums in Dresden) hatte mich vorher wissen lassen, dass ich ja nicht wagen sollte, mich mit Kohl zu treffen. Es kam jedoch eine offizielle Einladung aus dem Büro von Modrow, der zufolge Helmut Kohl ein Treffen mit den oppositionellen Kräften ausdrücklich wünsche. Am 21. Dezember vormittags fand ich mich daher im Hotel Bellevue am rechten Elbufer ein. Etliche Akteure der damaligen DDR-Opposition waren bereits eingetroffen: Neben meinen Dresdner Mitstreitern auch Schnur, eine Frau Schröter, Diestel und Ebeling. Man geleitete uns in einen Tagungsraum, und wenig später wälzte sich eingehüllt von einem Blitzlichtbewaffneten Fotografenpulk eine  Menschentraube heran, aus dessen Mitte der Kopf von Helmut Kohl herausragte, der dann in voller Größe gemeinsam mit einigen Mitgliedern seines Kabinetts und Johnny Klein an dem langen Konferenztisch Platz nahm. Mir wies man den Platz gegenüber von Helmut Kohl zu, und das Gespräch begann. Reihum stellten wir uns vor, und Helmut Kohl fragte, welche Vorstellungen wir für die nun kommenden Wochen und Monate hätten und ob er etwas für uns tun könne. Wir hatten am 13. November 1989 auf einer der großen 100.000er Montagsdemonstrationen konkrete politische Forderungen erhoben: Kommunalwahlen am 6. Mai 1990, Wiedererrichtung der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Preußen und Mecklenburg-Vorpommern, Landtagswahlen am 13. August 1990 und – wenn noch nötig – Volkskammerwahlen am 7. Oktober 1990. Ich war stolz auf unseren Realismus und mir sicher, dass Helmut Kohl Augen machen würde ob unseres politischen Sachverstandes. Also berichtete ich ihm von unserer Agenda und übergab ihm ein politisches Programm, in dem die nach unseren Vorstellungen erforderlichen Schritte zur deutschen  Wiedervereinigung zu lesen waren. Helmut Kohl gab das Papier ungelesen weiter an Rudi Seiters. Dann, nachdem ich unsere Terminkette genannt hatte, unterbrach mich Helmut Kohl mit den Worten (sinngemäß): „Das ist ja der größte Blödsinn, den ich bisher gehört habe!“ Diestel grinste, ich blickte mich hilfesuchend um und fragte dann, was denn an unseren Plänen falsch sei. Darauf erläuterte mir das der Bundeskanzler mit etwa folgenden Worten: „Ihr denkt wohl, ich kann bis zum Herbst warten, bis in Berlin endlich mal eine demokratisch gewählte Regierung sitzt! Mit wem soll ich denn bis dahin verhandeln? Die Volkskammer müsst ihr wählen. So schnell wie möglich! Wann ihr auf Euren Dörfern wählt, ist mir egal.“ Unser schönes basisdemokratisches Gedankengebilde, ganz subsidiär von unten nach oben zu wählen, war binnen Sekunden als Illusion abgebucht.

Die Lektion war: Staatskunst ist gesunder Menschenverstand (falls „gesunder Menschenverstand“ noch politisch korrektes Vokabular sein sollte). Nicht die Rabulistik der Diplomaten: Zum ersten Mal sah ich vor meinem geistigen Auge die DDR wegschmelzen wie Schnee im Frühling.

Natürlich fiel – mit fortschreitender Zeit immer mehr – auch mir auch auf, dass Helmut Kohl für genau jene Haltung, auf die ich meine ganze Hoffnung setzte, während seiner gesamten Amtszeit von einer eingefleischt feindseligen Presse – wie schon erwähnt –  fanatisch mit Hass und Hetze überzogen wurde. Welche Geisteshaltung stand eigentlich hinter diesem Hass?

Schon zu Lebzeiten Helmut Kohls war unverkennbar, dass es jenen, die die DDR verkörperten immer mehr gelang, unter dem Schutz des Grundgesetzes jene Besitzstände und Privilegien fortzuschreiben, die sie einst aufgrund der schreienden Missachtung eben jener Grundwerte, die das Grundgesetz ausmachen, zu DDR-Zeiten erlangt hatten. Eine Person, deren Dissertation lautete „Der Rechtsverkehr in Strafsachen zwischen der DDR und anderen sozialistischen Staaten unter besonderer Berücksichtigung der Übernahme der Strafverfolgung“ oder „Zur Vervollkommnung des sozialistischen Rechtes im Rechtsverwirklichungsprozeß“ oder „Die Führungstätigkeit der SED-Bezirksorganisation Halle bei der Weiterentwicklung der sozialistischen Produktionsverhältnisse in der Industrie und der Herausbildung der Kombinate“ war schon damals weiter mit „Herr“ oder „Frau Doktor“ anzureden.

Erst heute ist klar, wie jene Kräfte, die die Bewahrung der DDR in der Bundesrepublik vorangetrieben haben, diese Bundesrepublik bis zur Unkenntlichkeit umgepflügt haben nachdem Helmut Kohl nicht mehr regierte und schließlich nicht mehr lebte.

Heute ist klar, dass die neue Bundesrepublik ein Staat ist, der in die Täter des verbrecherischen DDR-Unrechtstaates nahezu vernarrt ist und diesen Leuten nach Kräften hilft, deren Kampf gegen ihre alten Feinde aus DDR-Zeiten (zu denen ich mich auch zähle) fortzusetzen, deren Andenken auszulöschen und ihre Spur in der Geschichte zu tilgen; dass die Neue Bundesrepublik ein Staat ist, der erwiesene Antidemokraten, die über 40 Jahre die Demokratie in einem Teil Deutschlands ausgelöscht hatten, voraussetzungslos als geläutert akzeptiert; dass in diesem Staat Helmut Kohls Partei schließlich nur wenige Jahre nach seinem Ausscheiden aus der Politik ganz in der Manier der erloschenen Nationalen Front der DDR einem mächtigen linken Block angehört, der von Linkspartei über Grüne und SPD bis zur bayerischen CSU reicht und einen Ministerpräsidenten aus der SED-Nachfolgepartei, dem die Wähler keine hinreichende Mehrheit verschafft haben, ins Amt hievt.

Heute ist klar, dass wir ein jedem Wettbewerb entzogenes öffentlich-rechtliches Medienmonstrum haben, dass von einer erdrückenden Mehrheit aus links- und grünaffinen Journalisten dominiert wird, die keinerlei Meinungsabweichung von den Grundüberzeugungen der Linken und der Grünen mehr duldet und aus dem Land nach und nach ein Heim für Schwererziehbare macht.

Zusammenfassend also: Heute ist klar, wie sich die Triebkräfte entfalten, die sich in der Zeit, als ich ihn  kennenlernen durfte, hinter dem medialen Hass auf Helmut Kohl verbargen. Die Worte des Mörders und Staatsdichters Johannes Robert Becher „Auferstanden aus Ruinen“ mit denen die Nationalhymne der DDR beginnt, gewinnen eine neue Bedeutung: Es ist die DDR selbst, die in Gestalt der neuen Bundesrepublik Deutschland allmählich aus ihren eigenen Ruinen aufersteht, und wir müssen sagen, wir sind dabei gewesen, wie Goethe angesichts der Kanonade von Valmy.

 

Arnold Vaatz, CDU

1998 – 2021 Mitglied des Bundestages

2002 – 2021 Sprecher der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

2002 – 2021 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

1998 – 2000 Mitglied des Präsidiums des Bundesvorstandes der CDU

1996 – 2000 und 2002 – 2018 Mitglied des Bundesvorstandes der CDU

1992 – 1998 Staatsminister für Umwelt und Landesentwicklung im Freistaat Sachsen

1990 – 1992 Staatsminister in der sächsischen Staatskanzlei

1990 – 1998 Mitglied des Sächsischen Landtages

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