„Höcke geht es nicht um Thüringen. Höcke geht es um Höcke“
CDU-Fraktionschef Andreas Bühl wirft Björn Höcke und der AfD vor, Thüringen mit Neuwahlforderungen in Unruhe zu versetzen, statt konkrete Lösungen anzubieten. […]
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Mario Voigt bleibt, Björn Höcke scheitert – die 33-Stimmen-Schmach
Mario Voigt übersteht das Misstrauensvotum in Thüringen. Björn Höcke scheitert erneut deutlich. Ein Kommentar über Macht, Mehrheiten und Grenzen. […]
AfD-Parteitag in Erfurt: Thüringer CDU warnt Demonstranten vor Gewalt
Vor dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt ruft die Thüringer CDU zu friedlichem Protest und rechtsstaatlicher Konsequenz auf. Gewalt, Blockaden und Angriffe auf Einsatzkräfte seien kein demokratischer Protest. […]
CDU-Fraktionschef Bühl attackiert Höcke: „Mit Wissenschaft hat das nichts zu tun“
CDU-Fraktionschef Andreas Bühl wirft der AfD in Thüringen eine mit Steuergeld finanzierte Schmutzkampagne vor und kritisiert das Gutachten des Plagiatsjägers Stefan Weber. […]
Schrumpfende Mitte – wachsende Ränder – politische Dilemmata
Schrumpfende politische Mitte, wachsende Ränder: Beim Podium des EAK Thüringen diskutieren Journalist Robin Alexander und Ministerpräsident Mario Voigt über Demokratie, Vertrauensverlust, Polarisierung und die Zukunft der politischen Mitte in Deutschland. […]
CDU wird nicht aktiv am konstruktiven Misstrauensvotum der AfD teilnehmen
„Die Thüringerinnen und Thüringer haben die Nase voll davon, dass unser Freistaat durch endlose Spielereien zum Gespött und die parlamentarische Demokratie weiter beschädigt wird. Mit seiner Kandidatur versucht Björn Höcke einmal mehr, dieses Parlament verächtlich […]
Thüringen wird wohl auch künftig von der früheren SED regiert
Der demokratische Aufstand ist niedergeschlagen. Thüringen wird wohl auch künftig von der früheren SED regiert. Noch sind Fragen der Landtagsgeschäftsordnung zu klären, um den abgewählten Bodo Ramelow wieder zu inthronisieren. Und noch muss die Landes-CDU […]
Offener Brief der Erstunterzeichner der Weimarer Erklärung an Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich
ehr geehrter Herr Ministerpräsident Kemmerich, die Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner der „Weimarer Erklärung für demokratische Bildungsarbeit“ bitten Sie, die Kräfteverschiebung zugunsten einer autoritären Rechten im Freistaat Thüringen zu korrigieren. Durch das Vorgehen bei der Wahl zum […]
Thüringen und Deutschland 2019. Statt eines längeren Textes
Später wird man sagen, der Bundesrepublik ging es zu gut. Sie ging mit einem Kampf gegen den eigenen Wirtschafts-, Energie-, Automobil-, Wissenschafts- und Sicherheitsstandort aufs Eis. CDU und SPD wurden nicht zerrieben. Sie begaben sich […]
Erste Nazi-Minister in Deutschland/erste Nazi-Landesregierung in Deutschland
Am 27. Oktober 2019 haben die Thüringer Wähler erneut ein entscheidendes Wort: Wieder einen Salonkommunisten oder zur Abwechslung seinen Antipoden von Rechtsaußen ins Amt zu hieven? Beide ergötzen sich an- und leben voneinander. Für Bodo […]
Die Grünen sind auf der Überholspur und verdrängen die AfD – Doch was ist ihr Erfolgskonzept?
Die Grünen sind mit ihrer Klimapolitik derzeit auf dem Vormarsch. Dagegen hat die AfD ihren Zenit wohl überschritten. Statt Optimismus und Hoffnung verbreiten Gauland und Co nur Pessimismus. Damit ist die Zukunft aber nicht zu […]
Die Wiederverzauberung der Welt. Björn Höckes Kampf gegen die Moderne
Von den in Deutschland lebenden Menschen hat knapp ein Viertel einen Migrationshintergrund. Sie selbst oder wenigstens ein Elternteil sind also nicht als deutsche Staatsangehörige zur Welt gekommen. Ihr Anteil wird wachsen, denn bei den unter […]
German Angst
Seit ungefähr 15 Jahren geistert der Begriff der German Angst durch die Debatten der Republik. Aufgrund der Verschränkung von englischer und deutscher Sprache ist er für den Export bestens geeignet, so dass man auch jenseits […]