In den von der Türkei besetzten kurdischen Gebieten Nordsyriens wird das Wasser knapp. Das wichtigste Wasserwerk für die Versorgung von rund einer halben Million Menschen liefert nicht mehr. Das hat keinerlei technische, sondern nur politische […]
Der frühere österreichische Bundeskanzler ist ein Mann der klaren Worte. Sebastian Kurz spricht aus, was andere gern verschweigen, um ja nicht anzuecken. Ängste vor dem Öko-Mainstream und einem falschen Utilitarismus hat der bekennende ÖVP-Politiker nicht, […]
Die letzten Jahre waren geprägt von einem Aufbegehren vieler Bürger gegen die Komplexität, gegen die Globalisierung und die Internationalisierung praktisch aller Sachverhalte, ja jeglicher Politik. In der Konsequenz wurden in weiten Teilen der Welt oft […]
Alexander Gauland zur Haushalts-Generaldebatte Dr. Alexander Gauland: "Merkels Asylpolitik ist vollkommen verantwortungslos!"In seiner Rede wies Alexander Gauland die Kanzlerin darauf hin, dass es ihre Migrationspolitik war, die entscheidend zum Brexit und der Spaltung Europas beigetragen […]
"Unsere P o l i z e i ist am Ende !" Frau Tania Kambouri erzählt wie Flüchtlinge Polizisten attackieren wohl wissend das sie Straffrei davon kommen.Laut "Statistik" haben wir mittlerweile jedes Jahr über 60.000 […]
Die Bürger der EU sind verunsichert, auch die Deutschen. Sicherheits- und Wohlgefühl sinken und der einfache EU-Bürger kann nicht, darf nicht und soll nicht hinterfragen, warum er sich weniger sicher und weniger wohl in seiner […]
Ich bin froh, dass es zu einer Trendwende in der europäischen Migrationspolitik gekommen ist. Es gibt erstmals Zustimmung für Flüchtlingszentren außerhalb der Europäischen Union, sogenannte Anladeplattformen. Jetzt geht es darum, diese Ideen auch zügig umzusetzen! […]
Am 1. Juli 2018 übernimmt Sebastian Kurz die EU-Ratspräsidentschaft. Mit seiner bisherigen Politik bewirkte der österreichische Bundeskanzler Kurz eine Destabilisierung der Europäischen Union. Eine weitere Schwächung der EU kann durch die österreichische Ratspräsidentschaft erfolgen. […]
Am Umgang mit denen, die unsere Unterstützung benötigen, bemisst sich unsere Menschlichkeit. Heute ist Weltflüchtlingstag und meine Solidarität gehört all jenen, die durch Krieg und Verfolgung, die aber auch durch den Klimawandel zur Flucht gezwungen […]
#Klartext von Horst Seehofer bei der Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung! Gepostet von CSU (Christlich-Soziale Union) am Montag, 18. Juni 2018 Quelle: Facebook
1. Den vorerst letzten Kommentar zu der von der großkoalitionären Regierung Merkel – oppositionsfrei – betriebenen ›Flüchtlingspolitik‹ lieferten unlängst die Ereignisse in der württembergischen Kleinstadt Ellwangen. Polizisten, die einen ausreisepflichtigen jungen Mann aus Togo aus […]
Sehr geehrter Herr Präsident (Frau Präsidentin) Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben […]
I. EINLEITUNG Seit 1985 findet in jedem Jahr am 9. Mai der feierliche Tag der Erinnerung an die Geburtsstunde der ersten supranationalen europäischen Institution statt. Es war der 9. Mai 1950, als der französische Außenminister […]
Der scheidende Grünenvorsitzende Cem Özdemir hat Sigmar Gabriel das Senden falscher Signale in Richtung Ankara vorgeworfen. Zu Recht. In der Türkeifrage und vermehrt auch in Migrationsfragen hat Herr Özdemir im letzten Jahr einen zunehmend vernünftigen […]
Seit dem Ende des Kalten Krieges spielen ideologische Fragen und Deutungsformen über den Islam eine wesentliche Rolle zur Absicherung und Legitimation politischer Entscheidungen. Auch wenn die Anschläge am 11.9.2001 nicht der Anfangspunkt waren, stellen sie […]
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