Deutsche Umwelthilfe – Aberkennung der Gemeinnützigkeit

CO2-Messstation in München, Foto: Stefan Groß

Die Deutsche Umwelthilfe ist der Verein, der mittels Klage Fahrverbote in mehreren Städten Deutschlands durchgesetzt hat. Damit sind die von der Politik festgesetzten Grenzwerte für den Schadstoffausstoß von Autos, die durch nichts wissenschaftlich begründet sind, zur materiellen Gewalt geworden. Die Deutsche Umwelthilfe ist eine Art Abmahnverein, der sich selbst so beschreibt: „politisch unabhängig, gemeinnützig anerkannt, klageberechtigt.

Durch Klagen macht die Umwelthilfe vor allem von sich reden. Ansonsten ist ihr Kampf für die Umwelt eher inkonsequent. So fordert sie ein Eintreten für Biodiversität, ohne ein Wort darüber zu verlieren, dass die „Energiewende“ ein Hauptverursacher des rasanten Artensterbens in Deutschland ist. Die gigantischen Monokulturen von „Energiepflanzen“ wie Raps und Mais können nur mit Pestiziden bewirtschaftet werden. Sie sind für die Verödung der landwirtschaftlich geprägten Flächen verantwortlich. Windräder sind Vogelschredder und Insektenkiller, die weiter installiert werden, obwohl die Netzkapazität für die bereits bestehenden schon längst nicht mehr ausreicht. Über 50 % des von ihnen erzeugten Stroms wird entweder an Nachbarländer verschenkt oder sogar für Geld in fremde Netze gepumpt oder einfach in den Boden abgeleitet. Dafür wird großflächige Landschaftszerstörung und Schädigung von Menschen durch Infraschall in Kauf genommen.

Nach den von der Deutschen Umwelthilfe eingeklagten Fahrverboten, die vor allem diejenigen treffen, die sich aus dem Stand kein neues Auto leisten können, haben sich 162 724 Unterstützer gefunden, die ihre Unterschrift unter eine Petition gesetzt haben, die zum Ziel hat, der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Abzuwarten bleibt, ob der Deutsche Bundestag auch diese Petition einfach nicht bearbeitet, wie das bei der „Gemeinsamen Erklärung 2018“ und der Petition gegen den UN-Migrationspakt der Fall ist, die ähnlich hohe Unterstützerzahlen haben. Da hilft nur, den jeweiligen regionalen Bundestagsabgeordneten Druck zu machen und Rechenschaft über die Arbeit der Abgeordneten zu verlangen.
Wer mehr tun will, sollte die Petition unterstützen, die an den Bundestag gerichtet ist:

„Der Bundestag beschließe: Keine Fahrverbote in Städten oder Autobahnen – Anpassung der Grenzwerte.“

Das Ziel sind mindestens 75.000 Unterschriften, damit auch hier eine öffentliche Anhörung vor dem Petitionsauschuss verlangt werden kann.
Nur wenn es gelingt, die Stimmen der Bürger ins Parlament zu tragen, werden die Abgeordneten gezwungen sein, Volksvertreter zu werden.

Quelle: Vera Lengsfeld

Petition gegen Fahrverbote