Björn Höcke – der prominente Schattenmann der AfD hinter Alice Weidel und Tino Chrupalla
Björn Höcke – der prominente Schattenmann der AFD hinter Alice Weidel und Tino Chrupalla. […]
Björn Höcke
„Höcke will Hass und Hetze salonfähig machen“
Laut einem Bericht der Tageszeitung „Welt“ drängt der AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke auf Änderungen im Strafgesetzbuch. Demnach will sich Höcke auf dem AfD-Bundesparteitag für eine Abschaffung oder weitgehende Einschränkung der Straftatbestände Volksverhetzung (§130 StGB) und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (§86a StGB) einsetzen […]
CDU wird nicht aktiv am konstruktiven Misstrauensvotum der AfD teilnehmen
„Die Thüringerinnen und Thüringer haben die Nase voll davon, dass unser Freistaat durch endlose Spielereien zum Gespött und die parlamentarische Demokratie weiter beschädigt wird. Mit seiner Kandidatur versucht Björn Höcke einmal mehr, dieses Parlament verächtlich […]
CDU-Fraktion zur Wahl des Ministerpräsidenten – Voigt: „Wir sind die konstruktive Opposition“
„Nach den Wochen der Instabilität und des Chaos haben wir jetzt endlich Klarheit. Die CDU-Fraktion hat heute bewiesen, dass sie ihre Rolle konstruktive Opposition annimmt.“ Das hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Mario Voigt, […]
Haben wir noch Demokratie? (Thüringen)
Hat Angela Merkel die CDU zerstört und die Demokratie beschädigt? Wahlen die rückgängig gemacht werden und wenn es nach manchen Politikern geht auch nicht mehr Geheim sein sollen zeigen ganz deutlich, dass die Demokratie in […]
Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich
Nach der eigentümlichen Wahl in Erfurt, bei der die kleinste Landtagsfraktion den Posten des thüringischen Ministerpräsidenten gewinnt, verlieren bürgerliche (demokratische?) Berufspolitiker in ganz Deutschland die Contenance. Blumensträuße werden auf dem Boden geschmissen und Vergleiche werden bemüht, wie man sie sonst nur im Darknet findet… […]
Ministerpräsident ist Ministerpräsident. Punkt.
Am 5. Februar 2020 löste Thomas Kemmerich (FDP) den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) ab. Es war ein den parlamentarischen Regeln entsprechender demokratischer Vorgang. Das Kabinett Ramelow I wurde bekanntlich am 27. Oktober 2019 […]
Offener Brief der Erstunterzeichner der Weimarer Erklärung an Thüringer Ministerpräsident Thomas Kemmerich
ehr geehrter Herr Ministerpräsident Kemmerich, die Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner der „Weimarer Erklärung für demokratische Bildungsarbeit“ bitten Sie, die Kräfteverschiebung zugunsten einer autoritären Rechten im Freistaat Thüringen zu korrigieren. Durch das Vorgehen bei der Wahl zum […]
Erste Nazi-Minister in Deutschland/erste Nazi-Landesregierung in Deutschland
Am 27. Oktober 2019 haben die Thüringer Wähler erneut ein entscheidendes Wort: Wieder einen Salonkommunisten oder zur Abwechslung seinen Antipoden von Rechtsaußen ins Amt zu hieven? Beide ergötzen sich an- und leben voneinander. Für Bodo […]
Alles völkisch? Zur politischen Bedeutung nationaler und ethnisch-kultureller Identität
Anfang Februar 2019 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zu einem sogenannten Prüffall erklärt und sowohl ihre Nachwuchsorganisation, die Junge Alternative, wie das um den Thüringer AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke gebildete Netzwerk „Der […]
Über Auschwitz zu reden – erst recht am 27. Januar, am global gemeinten, aber primär national begangenen Gedenktag -, überfordert das Vorstellungs- und Ausdrucksvermögen fast aller Zeitgenossen. Wem in Momenten des Eingedenkens die Bilder des […]
German Angst
Seit ungefähr 15 Jahren geistert der Begriff der German Angst durch die Debatten der Republik. Aufgrund der Verschränkung von englischer und deutscher Sprache ist er für den Export bestens geeignet, so dass man auch jenseits […]
CSU-Parteitag in München: Horst Seehofer: „Und das gilt auch für die Zukunft. Bei uns gibt es null Toleranz gegenüber Antisemitismus, Rechtsradikalismus, Rechtsextremismus und Ausländerhass. Unser Land ist ein liberales Land.“
phoenix Am 15.09.2018 veröffentlicht Rede des Parteivorsitzenden und Bundesinnenministers Horst Seehofer auf dem CSU-Parteitag in München. CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer betonte in seiner Rede: „Es gibt in der Politik eine zentrale Aufgabe: Die […]
CDU-Fraktion fordert Rückendeckung für die Arbeit des Amtes für Verfassungsschutz – Funktionierendes Frühwarnsystem zum Schutz der Demokratie unverzichtbar
„Der Verfassungsschutzbericht 2017 zeigt erneut, wie wichtig ein personell und finanziell gut ausgestatteter Verfassungsschutz ist und bleibt.“ Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, zum heute vorgestellten Jahresbericht gesagt. Fiedler forderte Rot-Rot-Grün auf, […]
Aljoscha Kertesz trifft Hans-Olaf Henkel zum Interview
Herr Henkel, Sie haben einmal gesagt, dass die AfD zu Anfang eine Professorenpartei war. Vielleicht können Professoren einfach keine Politik. Man könnte im Umkehrschluss aber auch sagen, dass die Politik für die Ergebnisse der Wissenschaft […]