Grundrechte werden verletzt in Wien. Vermögenskonfiskationen wirken wie Berufsverbote. Das aktuelle Österreich gleicht der Tschechoslowakei von Milan Kundera. Ein Ende der bewährten Heurigenstimmung wird erforderlich in der Hauptstadt der einstigen Donaumonarchie. Ein Kommentar. Im vergangenen […]
Seuche, Grundrechte, China. Diese Themen sollten im kommenden Jahr die öffentliche Debatte dominieren. Ein Essay von Johannes Schütz. Wir leben nicht in einer Epoche, in der noch Gespräche über Lyrik geführt werden können. Theodor W. […]
Man möchte den Menschen eine attraktivere Lebenswirklichkeit anbieten können als die bisher gewohnte und scheitert an der Überbevölkerung, dem womöglich selbst gestalteten unangenehmen Klima, und der Verknappung von Resourcen auf einer begrenzten Erdkugel. […]
Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie e.V. kaufte eine Anzeige bei der FAZ. Die FAZ weigerte sich jedoch die bezahlte Anzeige zu drucken mit der Begründung von schwerwiegenden Bedenken der dargestellten Inhalte. […]
Das zweite Argument wiegt noch schwerer: Obwohl ich unbedingt für eine generelle Impfpflicht bin, sollte die Regierung nicht Menschen durch die Hintertür dadurch zum Impfen zwingen, dass ihnen sonst de facto verboten wird, am öffentlichen Leben gleichberechtigt teilzunehmen. […]
Ich prophezeie hiermit, dass diese Einschränkungen keinen Bestand haben werden. Ähnlich wie die absurde 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte, dürfte diese Regelung sehr bald von den Verwaltungs- und Verfassungsgerichten gekippt werden: Zum einen, weil die unterschiedlichen Regelungen der Länder zumindest in den Grenzgebieten zu Ungleichbehandlung von Konkurrenten führt. Aber auch, weil es keinen Grund gibt, Gastwirten, die eine Konzession bis Mitternacht oder 1 Uhr haben, das Geschäft zu untersagen. Dies ist weder sachlich angemessen noch verhältnismäßig. […]
Solche Reaktionen – diese Mischung aus Pop-Pose und Großsprecherei – sind exakt der Grund, warum Castorf so ein Interview gibt. Weil es offenbar Leute gibt, für die ernsthaft das Unterlassen des Händewaschens mit einem Banküberfall oder Rechtsextremismus gleichzusetzen ist – und nichts gegen Banküberfälle. Der ernsthafte Teil der hier gar nicht gestellten Fragen lautet doch: Muss eine Regierung sich mit so etwas beschäftigen? Muss eine Regierung ein Kindergärtnerinnen-Verhältnis zu ihren Bürgern haben? Oder wird sie dabei selber infantil? […]
Ein kleiner Fragebogen, als Max-Frisch-Hommage und Einübung in zukünftiges Verhalten: Was würdet ihr, liebe Leser, eigentlich tun, wenn ihr mir persönlich auf der Straße begegnen würdet? Wenn wir uns kennen würden, also normalerweise zumindest ein paar Höflichkeitsworte wechseln würden? Wenn ihr aber wüsstet, dass ich mit dem Sars-Cov-19-Virus infiziert bin? […]
Wirtschaft & Gesellschaft: Exogene Schocks in ihrer Gesamtwirkung, Perspektivfragen und böse Rechnungen: Apokalyptiker & Integrierte – Gedanken in der Pandemie 18. „Wer soll das bezahlen?Wer hat soviel Geld?Wer hat soviel Pinke-PinkeIn der ganzen Welt?“Deutscher Evergreen, […]
Kurz vor dem Dorf Bierbaum zweigt ein Weg nach rechts ab. Nach drei Kilometern erreicht man eine tausendjährige Eiche, die als der älteste Baum Österreichs gilt. Wir befinden uns in der südlichen Steiermark, in der […]
Einblick in ein österreichisches Amt. Für die Recherche zum österreichischen Justizskandal waren Stellungnahmen gefragt. Eine Mitarbeiterin der Volksanwaltschaft sollte Antworten vermitteln. Danach ging sie ab. Debora Mula ist nicht mehr für die österreichische Volksanwaltschaft tätig. […]
Am Aschermittwoch wurden hochrangige Politiker in Österreich um eine Stellungnahme angefragt. Das Thema waren massive Verletzungen der Grundrechte. Hier ein Bericht über die Ergebnisse. Die Anfrage wurde als offene Recherche veröffentlicht auf Tabula Rasa: Brief […]
Die erste Antwort zum Aschermittwochbrief an den österreichischen Bundespräsidenten erfolgte rasch durch Ludwig Adamovich. Bereits zwei Tage nach dem Aschermittwoch antwortete der Berater für verfassungsrechtliche Angelegenheiten des Bundespräsidenten Alexander van der Bellen. Im Aschermittwochbrief wurde […]
Österreich bleibt weiter in der Kritik. Aufgrund der Verletzung von Grundrechten. Hunderte Fälle von willkürlichen Enteignungen. Rechtssicherheit in Österreich nicht mehr gegeben. Auch der aktuelle Bericht der Volksanwaltschaft bietet keine Lösungen. Der Bericht der österreichischen […]
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