Schwarz-Rot ist es nicht gelungen, den Bürgern zu vermitteln, dass es wieder wirtschaftlich voran geht

20. Juli 2025 Hermann Binkert 0

Bis zur Sommerpause sollten die Bürger spüren, dass es wirtschaftlich wieder voran geht. Das war das erklärte Ziel der neuen schwarz-roten Bundesregierung. Den Glauben daran zu vermitteln, ist dem Gespann Merz-Klingbeil bisher nicht wirklich gelungen: 60 Prozent der Befragten (kumuliert) denken, dass die wirtschaftliche Lage Deutschlands schlecht bleiben (31 Prozent) bzw. schlechter werden wird (29 Prozent). Von einer Verbesserung oder positiven Stagnation gehen nur 32 Prozent (kumuliert, je 16 Prozent) aus. […]

Doch noch Schwarz-Blau? Eine CDU-Minderheitsregierung nach einem Rückzug von Friedrich Merz?

25. April 2025 Franz Sommerfeld 0

Auf der Seite eins der neuen „Zeit“ richtet Mariam Lau den Blick auf Versuche einer entschlossenen Gruppe der CDU, die schwarz-rote Koalition noch in letzter Minute zu Gunsten einer AFD-gestützten Unions-Minderheitsregierung zu verhindern. Und zwar unter einem anderen Kanzler als Merz. Spahns Vorstoss für einen neuen Umgang mit der AFD spielt dabei offensichtlich eine wichtige Rolle: […]

INSA-Umfrage: 24 Prozent wünschen sich eine Große Koalition

19. Februar 2024 Hermann Binkert 0

Etwa ein Drittel der Umfrageteilnehmer (34 %) fände keine der abgefragten Koalitionen nach der nächsten Bundestagswahl am besten. 24 Prozent nennen hier eine Koalition zwischen CDU/CSU und SPD, 19 Prozent zwischen CDU/CSU und AfD und lediglich zwölf Prozent eine Koalition von CDU/CSU mit den Grünen. Acht Prozent können und drei Prozent wollen diese Frage nicht beantworten. […]

INSA: Schwarz-Grün ist derzeit die unbeliebteste Koalition

18. Februar 2024 Hermann Binkert 0

Die Potentiale der politischen Parteien in Deutschland sind schon häufig analysiert worden. Entscheidend ist aber, welche Koalition am Ende steht. Die Präferenzen sind da sehr unterschiedlich. Wir haben die drei derzeit rechnerisch möglichen oder annähernd möglichen Koalitionen – Schwarz-Rot, Schwarz-Grün und Schwarz-Blau – einmal abgefragt. Gut jeder Dritte Befragte (34 Prozent) findet keine der drei Möglichkeiten am besten. Fast jeder Vierte (24 Prozent) favorisiert eine Koalition aus CDU/CSU und SPD, jeder Fünfte (20 Prozent) eine Koalition aus CDU/CSU und AfD und jeder Achte (12 Prozent) Schwarz-Grün. Bei den Befragten im Osten liegt ein schwarz-blaues Bündnis (24 Prozent) vor Schwarz-Rot (18 Prozent) und Schwarz-Grün (8 Prozent). Im Westen hingegen führt Schwarz-Rot (25 Prozent) vor Schwarz-Blau (18 Prozent) und Schwarz-Grün (13 Prozent). Aber sowohl im Osten (38 Prozent) als auch im Westen (33 Prozent) sind die Befragten relativ-mehrheitlich gegen alle drei genannten Koalitionen. […]

Friedrich Merz: Mit dem könnte die Union koalieren?

4. Februar 2024 Friedrich Merz 0

Die Ampelregierung hat seit mehr als einem Jahr keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung. Dies dürfte angesichts der Zerstrittenheit und der persönlichen Zerwürfnisse innerhalb der Regierungskoalition auch so bleiben, selbst wenn es im Sommer einen Wechsel im Amt des Bundeskanzlers geben sollte. […]

Was bedeutet Demokratie heute?

30. September 2021 Gallmeister Michael 0

Der weiter aufgeblasene Bundestag ist wohl das einzige markante Ergebnis der Wahl 2021 als ein immer grösser werdender Futtertrog zur lebenslangen Mästung von oft schlechten Schauspielern. Wie auch koalitioniert wird, welche Figuren sich im Rampenlicht […]

Linke Systemtransformation in Thüringen?

22. September 2019 Karl-Eckhard Hahn 0

Der langjährige Grundkonflikt der LINKEN, ob sie regieren oder in widerständiger Opposition gegen die Verhältnisse als Bewegungspartei verharren will, ist zugunsten des Regierens entschieden, wie mehrere Koalitionen auf Landesebene zeigen. Aus den Beispielen ragt der […]

Josef Schuster alleine zuhause

20. August 2019 Nathan Warszawski 0

Bleiben die Medien, an die sich der Aufruf richtet, damit sie die Juden in Wahlzeiten nicht vergessen mögen, worauf die Juden leichten Herzens verzichten. Der Aufruf über die Medien hegt die Hoffnung, dass Dr. med. Josef Schuster nicht vergessen wird. […]

Geschichtsfälschung à la Maas

17. August 2019 Nathan Warszawski 0

Der SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas rügt die AfD vehement, weil sie die Wahlwerbung des einstigen sozialdemokratischen Kanzlers Willy Brandt für ihre eigene Wahlwerbung nutzt: — Mehr Demokratie wagen — … […]