Überlegt Merz, Bas zu entlassen?
Friedrich Merz verliert in der CDU rasant an Autorität. In der Union beginnen Planspiele über Wüst, Rhein, einen Kurswechsel und sogar eine Minderheitsregierung. […]
Minderheitsregierung
Boris Palmer auf Facebook: Nach dem AfD-Erdrutsch: Jetzt kommt die Brandmauer an ihr Ende
Nach dem historischen Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt gerät die Brandmauer unter Druck. Warum eine AfD-geführte Regierung möglich wird – und was sie für Demokratie, Rechtsstaat und politische Gegner bedeuten könnte […]
CDU und Linke in Sachsen-Anhalt – Wenn alte Tabus auf neue Mehrheiten treffen
Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wirbt Bodo Ramelow für Gespräche zwischen Linken und CDU. Neue Mehrheiten stellen alte Abgrenzungsbeschlüsse auf die Probe. […]
„Themen-Demokratie“ mit flexiblen Mehrheiten Befreiungsschlag für die blockierten Parlamente
Christian Stecker plädiert für flexible parlamentarische Mehrheiten ohne starres Koalitionskorsett und Brandmauern. Sein Modell soll Repräsentation, Parteienprofile und demokratische Entscheidungsfähigkeit stärken. […]
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer schlägt Alarm: Berlin verliert Zeit, der Osten Mehrheiten
Michael Kretschmer warnt vor wirtschaftlichem Niedergang, kritisiert die Bundesregierung und fordert einen neuen Umgang mit schwierigen Mehrheiten im Osten. […]
Umfrage-Hammer zu Merz-Beleidigungen: 43 Prozent wollen §188 StGB abschaffen
Viele Bürger stellen den besonderen strafrechtlichen Schutz von Politikern infrage. Laut aktueller Umfrage sprechen sich 43 Prozent für die Abschaffung des §188 StGB aus, nur 32 Prozent wollen ihn erhalten. Auch bei der Frage nach Neuwahlen, früheren Parteibindungen und der Zukunft der FDP zeigen sich deutliche Verschiebungen in der politischen Stimmung. […]
Kubicki vor Strack-Zimmermann: So denken die Deutschen über den FDP-Machtkampf
Neue INSA-Umfrage: Kubicki liegt vor Strack-Zimmermann, die Mehrheit will bei einem Koalitionsbruch Neuwahlen. Auch §188 StGB und die Fünf-Prozent-Hürde spalten die Bürger. […]
Minderheitsregierung oder Neuwahl, Sonntagsfrage, Potential der Parteien | INSA-Umfragen
Minderheitsregierung oder Neuwahl, Sonntagsfrage, Potential der Parteien | INSA-Umfragen […]
Gefährlich schlingernde CDU
Die CDU gerät im Streit um AfD, Brandmauer und mögliche Minderheitsregierung unter Druck. Friedrich Merz warnt vor historischen Irrwegen, während in der Union über Kurs, Macht und Nachfolge spekuliert wird. […]
Unruhe in der Union (2)
In der CDU wächst der Frust über Friedrich Merz. Volker Bouffier kritisiert überhöhte Erwartungen und warnt vor einem Kurs, der die Union politisch isolieren könnte. […]
Jens Spahns Spiel um die Macht mit Jamous und Döpfner
Nach seiner Wahl zum Fraktionschef formiert Jens Spahn neue Kräfte in der Union und setzt Friedrich Merz innen- wie außenpolitisch unter Druck. […]
Friedrich, allein zu Hause
Der Kanzler will reformieren, doch SPD, DGB und Unionskritiker erhöhen den Druck. Friedrich Merz wirkt nach einem Jahr Regierung politisch zunehmend allein zu Hause. […]
„Keine vier Jahre, ganz sicher nicht“
Schwarz-Rot unter Druck: Christian von Stetten zweifelt an der Haltbarkeit der Koalition, Jens Spahn baut Macht auf, Bärbel Bas verschärft den Streit um Wirtschaft und Reformen. […]
Plaudern statt Führen
Die Spannungen in der Koalition nehmen zu: Friedrich Merz, Jens Spahn und Carsten Linnemann verschärfen mit der Rentenfrage und dem Reformstau den Druck auf die SPD. […]
Insa-Umfrage: Mehrheit würde Minderheitsregierung als schlecht empfinden
Insa-Umfrage: Mehrheit würde Minderheitsregierung als schlecht empfinden. […]
Steuert Käpt’n Markus Söder die Union in eine Minderheitsregierung?
Nachdem sich CSU-Chef Markus Söder gegen seinen CDU-Kompagnon Friedrich Merz mit der Ablehnung einer schwarz-grünen Koalition faktisch durchgesetzt hat, beginnt er jetzt auch, die SPD als möglichen Partner auszuschließen. […]
Josef Schuster alleine zuhause
Bleiben die Medien, an die sich der Aufruf richtet, damit sie die Juden in Wahlzeiten nicht vergessen mögen, worauf die Juden leichten Herzens verzichten. Der Aufruf über die Medien hegt die Hoffnung, dass Dr. med. Josef Schuster nicht vergessen wird. […]