City-Experte kommentiert die jüngsten Zusammenstöße in Jerusalem

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R. AMNON ARAN, LEITER DER ABTEILUNG FÜR INTERNATIONALE POLITIK AN DER CITY, UNIVERSITY OF LONDON

„Die jüngsten Zusammenstöße in Jerusalem, die sich am 10. Mai zu einer ausgewachsenen Konfrontation zwischen Israel und der Hamas ausgeweitet haben, sind das Ergebnis mehrerer Faktoren. Dazu gehören die Maßnahmen der israelischen Polizei gegen Palästinenser während des heiligen Monats Ramadan in der Al-Aqsa-Moschee und in Sheihk Jarrah, einem überwiegend palästinensischen Viertel in Ost-Jerusalem, wo palästinensische Familien mit Zwangsräumungen durch jüdische Siedler konfrontiert sind, die das rechtliche Eigentum an bestimmten Grundstücken beanspruchen.

Zu diesen lokal begrenzten Ereignissen gesellen sich längerfristige Faktoren, die die aktuelle Krise anheizen. Die Hamas, die Raketen in Richtung Jerusalem und Südisrael abgefeuert hat, nachdem sie ein Ultimatum an Israel gestellt hatte, ihre Streitkräfte aus Sheik Jarrah und der Al-Aqsa-Moschee abzuziehen, verfolgt klare politische Ziele. Sie versucht, die Krise zu nutzen, um ihre Führungsrolle im Gazastreifen und in der palästinensischen Politik zu festigen, während der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas die für Mai angesetzten Wahlen verschoben hat.

Gleichzeitig ist die Arbeitslosigkeit in Ost-Jerusalem durch die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen des Coronavirus auf etwa 30 % gestiegen, während die Arbeitslosigkeit im Gazastreifen auf 55 % geschätzt wird. Die Kombination des sozialen und politischen Drucks und die hohe Zahl der verletzten Palästinenser bei den Zusammenstößen mit den israelischen Streitkräften erklären die Gewalt auf palästinensischer Seite.

Unterdessen hat in Israel die anhaltende politische Krise nach den vierten Wahlen innerhalb von zwei Jahren die Übergangsregierung von Benjamin Netanjahu an der Macht gelassen. Die Regierung wird von persönlichen Rivalitäten und Zersplitterung verfolgt und ist nicht in der Lage, eine dauerhafte Politik gegenüber den Palästinensern zu formulieren, um die aktuelle Krise zu bewältigen. Unter diesen Umständen haben die IDF und die israelische Polizei größere Freiheit, hart und gewaltsam gegen palästinensische Demonstranten vorzugehen.

Die negativen Auswirkungen der Reaktion der Sicherheitskräfte wurden durch die absichtlichen Provokationen jüdischer Siedler und neu gewählter antipalästinensischer rassistischer jüdischer MKs, wie Itamar Ben-Gvir, verstärkt. Sie haben die Palästinenser absichtlich gegen sich aufgebracht und provoziert, indem sie Märsche in Jerusalems Altstadt abhielten und versuchten, die Al-Aqsa-Moschee zu betreten.

Dieser Sturm erklärt den jüngsten Ausbruch, der wahrscheinlich länger andauern wird als frühere Gewaltausbrüche.“

Medienkontakt:
Ida Junker – Agentur: PPOOL

Links:
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[1] https://www.city.ac.uk/about/people/academics/amnon-aran