Offener Brief an den Vizepräsidenten des Brandenburger Landtages

Mikro auf Parteitag, Foto: Stefan Groß

Offener Brief an

den Vizepräsidenten des Brandenburger Landtages,

den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg,

das Mitglied des Kreistages Havelland,
den Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Stechow AG,
das Mitglied des Verwaltungsrates der Rathenower Werkstätten für Behinderte und betreutes Wohnen GmbH,
den Kreisvorsitzenden der CDU Havelland,
den Generalsekretär der CDU Brandenburg,
das Mitglied des Landtages seit September 1999,
den Bundesvorsitzenden der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG),

den Vorsitzenden des Menschenrechtszentrums Cottbus e.V. – alles in allem: Dieter Dombrowski

Lieber Dieter,                                                                                                            Berlin, 19.08.2019

Ihr beide, Du und Frau Wähling samt Eurer Anhänger, habt es mir uneingeschränkt verboten, weiterhin Führungen in „meinem“ Knast zu machen, an dessen Gestaltung ich als ehemaliger Geschäftsführer und Mitgestalter der Dauerausstellung nicht wenig zum gelungenen Aufbau der Gedenkstätte beitragen konnte. Und warum wurde ich von den Mitgliedern des Vorstandes ausgesperrt? Mindestens drei davon sind CDU-Mitglieder. Ja, und ich Esel hatte öffentlich zugegeben, AfD gewählt zu haben. Alle weiteren Behauptungen des Journalisten Markus Decker waren Euch nur Vorwand, den Bruch herbeizuführen. Sigrid Bosse hat das durchschaut und deshalb nicht nur den Vorstand, sondern auch mit ihrem Sohn, der unser Haftkamerad war, den Verein verlassen.

Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich weder ein Holocaustleugner noch ein Verharmloser des Nazi-Regimes oder ein Sympathisant des schwerkranken Horst Mahlers war und bin, der immerhin schon 13 Jahre wegen fortdauernder „Holocaust-Leugnung“ im Gefängnis verbringt. (Vergewaltiger, Messerstecher und Mörder scheinen dieser ach-so-offenen Gesellschaft sympathischer zu sein.) Auch habe ich nie in einer meiner vielen Führungen und Zeitzeugengesprächen Werbung für irgendeine Partei betrieben. Von Euch hätte ich also Protest-Briefe gegen diesen Fälscher Decker erwartet, der ja nicht nur mich, sondern anschließend auch Helmuth Frauendorfer und Dr. Hubertus Knabe zu Fall gebracht hat. Das wurde alles bestens gelenkt nach der Strategie des Berliner Kultursenators Lederer aus der Partei unserer Peiniger, die vier Mal ihren Namen gewechselt hat, ganz im Sinne des Altkommunisten Willi Rom (1911-1999), der als Geheimdienstoberstleutnant a.D. in einem Interview nach dem Zusammenbruch des Ostblocks offen zugab: „Die Partei, die ist noch da. Die KPD hat unter viel schwierigeren Umständen gekämpft. Sie hat nie aufgegeben. Sie gibt vielleicht ihren Namen auf, heißt SED oder PDS, aber sie gibt nie ihr Ziel auf. Warten Sie ab. Das, was hier in der DDR passiert, ist noch lange nicht fertig […] Die darauf hoffen, dass der Kommunismus am Ende ist, hoffen vergebens.“

Ebenfalls in diesem Sinne sagte Gregor Gysi auf dem Schweriner PDS-Parteitag 1997: „Wir wollen ein Teil dieser Gesellschaft sein, um sie dann grundlegend verändern zu können.“ Ähnliche Zitate ließen sich sowohl von Katja Kipping, Gesine Lötzsch und einigen anderen Weltveränderungs-U-Booten des Bundestages ebenso finden. Die mutige Bürgerrechtlerin Angelika Barbe wies schon deutlich darauf hin: „Die als Linke getarnte SED bekennt sich in ihrem Programm noch immer zum Ziel der Systemüberwindung.“ Sarah Wagenknecht, die anfangs die friedliche Revolution noch als einen „konterrevolutionären Herbst 1989“ bezeichnete, hat zwar allein durch das Studium der Ordoliberalen einiges dazugelernt, doch wer Politik in einer linken Partei betreiben will, was in ei-ner Demokratie nicht nur selbstverständlich, sondern sogar notwendig ist, kann sich jedoch nicht einer „Verbrecherpartei“ anschließen, wie die SED sogar gerichtsnotorisch bezeichnet werden darf. Und diese Partei versuchst Du sogar – bewusst oder unbewusst – reinzuwaschen, weil Du glaubst, die neuen Leute der alten SED haben doch keine Verbrechen begangen. Das behauptet auch keiner. Nach dieser Logik könnte ja auch die NSDAP mit jungen unschuldigen Menschen weiterbestehen, nicht wahr? Das hatten damals die Alliierten – Gott sei Dank! – verhindert.

Der ehemalige Spitzenpolitiker der CSU, Theo Waigel, drückte faktisch 30 Jahre zu spät sein Be-dauern darüber aus, „…dass wir die SED nicht verboten haben“. Dafür hat uns Gott dieses Mal nicht einmal mit einem Bürgerkrieg, sondern sogar mit einer friedlichen Revolution beschenkt. Denn wer hätte das schon voraussagen können, dass dieser ganze Ostblock friedlich in sich zusam-menbricht? Trotzdem hätte nach der Wiedervereinigung die Partei der Stasi, der Mauermörder, der Natur- und Innenstädtezerstörung, der Militarisierung des Alltags, des Menschenhandels und der Zwangsadoptionen, also die Partei, die es nach der nationalsozialistischen mit ihrer realsozialistischen Diktatur schaffte, zum Staat mit einer der größten Selbstmordraten der Welt aufzusteigen, verboten gehört.

Doch das scheint Dich und den Restvorstand weniger zu stören als läppische Äußerungen im Wahlkampf von Konkurrenten, die sich einst wie Höcke als Jugendliche vorm Fernsehgerät mit den Zielen der mitteldeutschen Bürgerrechtler identifiziert hatten. Mich erschrecken oder beleidigen jedenfalls solche Worte eines Wahlkämpfers der Opposition weniger als z. B. die des Haftkameraden Ret Langmeier, der 1980 wegen einer geplanten Ausstellung über die polnische Solidarność-Bewegung verhaftet worden war und schon unter Direktor Dr. Knabe in der Gedenkstätte Hohenschönhausen Führungen machen durfte. Am 11. Juni 2019 äußerte er nach einem Vortrag in der Gedenkbibliothek zu Ehren der Opfer des Kommunismus zum Thema „Die gefährliche Faszination des Marxismus“: „Ich bin als Marxist ins Gefängnis gekommen, und ich bin als Marxist wieder herausgekommen.“

Äußerst durchdacht schrieb mein Freund Ulrich Schacht (1951-2018) in einem Essay: der „eigentliche Ursprung jenes heute so oft beschworenen ‚Zivilisationsbruchs‘, der in den Vernichtungssystemen von Auschwitz und Gulag vorläufig endete“, sei die „fixe Idee des Guten, die Säuberungs-Idee […] zum Zwecke ewigen Heils, die den potentiellen Schrecken ins Natur- und Geschichtsnotwendige hinein legitimiert, und damit zugleich suggeriert, warum es gerechtfertigt sein kann, hemmungslos das Böse zu tun“.

Alle Marxisten, die an die Macht gekommen waren, haben sich also nicht zufällig als Massenmörder entpuppt, die hemmungslos für die gute Sache das Böse tun konnten, gleich, ob nun Lenin Marx enteignete, Stalin Lenin mumifizierte, Mao Stalin überbot oder Pol Pot nur Mao imitierte, wie es der zur bürgerlichen Demokratie konvertierte Ex-Maoist Prof. Gerd Koenen verstanden wissen will. Trotzdem wird noch heute der Schreibtischtäter Marx nicht nur mit Straßennamen und Denkmalen hofiert, sondern mit Steuergeldern werden Leute bezahlt, die eine MEGA-Ausgabe seiner wirren Gedanken und Theorien herausgeben wollen. Da kann ich mit Sir Popper nur entgegnen: „Wenn wir die Welt nicht wieder ins Unglück stürzen wollen, müssen wir die Träume der Weltbeglückung aufgeben.“

Du hättest Dich als Politiker noch viel intensiver im Sinne der christlichen Nächstenliebe für Deine ehemaligen Haftkameraden einsetzen müssen, anstatt wie Frau Wähling sich mit Fernstenliebe zu brüsten. Frau Wähling darf sich deshalb als bezahlte Gedenkstättenleiterin im Vorstand als Geschäftsführende Vorsitzende des Trägervereins auch noch selber kontrollieren. Eine extrem „demokratische“ Konstruktion, die nicht nur mir äußerst merkelwürdig… äh… merkwürdig vorkommt.

Zugegeben Dieter, verglichen mit anderen Politikern hast Du schon viel versucht, aber genug? Bei Politikern, die sich zu viel vornehmen, kommt zumeist zu wenig heraus. Dass Du es nicht verstehst, wenn einer wie ich in seiner Jugend „dem großen Denker Marx“, der ja angeblich die Geschichtsgesetze erkannt haben sollte, dann fast logischerweise der „wissenschaftlich“ erleuchteten Partei auf dem Leim gegangen war, dann fehlt es Dir einfach an Empathie für viele Exkommunisten, die daraufhin die härtesten und vor allem kundigsten Kritiker und Gegner der herrschenden Kommunisten geworden sind. Wir konnten uns als Kinder alle nicht unsere Eltern, Lehrer und sonstigen Erzieher oder Veranlagungen aussuchen. Ich könnte hier seitenweise Namen aufzählen von Kommunisten, die, durch welche Erlebnisse oder Ereignisse auch immer, Renegaten wurden und dann oft zu den schärfsten Antikommunisten mutierten. Doch bürgerliche Idioten, die Marx nie ernsthaft gelesen  haben, halten ihn trotzdem für einen großen Denker und Analytiker, obwohl er nicht nur durch den katholischen Analytiker Prof. Konrad Löw, sondern auch durch den ehemaligen Marxismus-Professor Hermann von Berg (Humboldt-Uni) und noch viele andere Fachleute längst hinreichend entlarvt und widerlegt worden ist. Den Knastspruch dürftest Du aber noch kennen: „Die schärfsten Kritiker der Elche waren früher selber welche.“

Ich kenne niemanden von Format, der die „DDR“ mit der Bundesrepublik direkt gleichsetzen will. Dennoch sind Affinitäten zu vielen Formen und Ereignissen in der Gegenwart unübersehbar, die uns zunehmend an die SED-Diktatur erinnern, seit eine durch den Stasi-Agenten Wolfgang Schnur ein-gespielte Frau alternativlose Politik macht, die jedoch in einer freiheitlichen und rechtsstaatlichen Demokratie nie alternativlos sein dürfte. Wir sehen es ja an unserer Freundschaft, dass sich die Konfliktlinien des politischen Streites nicht nur durch Freundes- und Verwandtenkreise ziehen, sondern auch durch Deine eigene Partei, denn der größer werdende Kreis der Wertegemeinschaft in der CDU, darunter auch Arnold Vaatz, stehen meiner politischen konservativen Meinung kaum entgegen; und nicht wenige von ihnen geben ins Ohr geflüstert zu, selber AfD zu wählen.

„Deshalb ist der Vorwurf“, so der geistvolle Journalist und Autor Thorsten Hinz, der einst in Leipzig Germanistik studiert hatte, „die Wahlkampfrhetorik der AfD würde das Land ’spalten‘, so falsch, wie er von den Machtinteressen derer bestimmt ist, die ihn erheben.“ Wer verweigert denn einer neuen Partei, die erst dadurch entstanden ist, dass die CDU immer weiter nach links rückte, wer verwehrt ihr denn ihr Existenzrecht mit bösartigen Unterstellungen und Verweigerungen bis in die Regularien des Bundestages hinein? Wer scheut sich denn, schwelende Konflikte offen auszutragen? Wer trifft denn heimliche Entscheidungen gegen die Interessen der Volksmehrheit und sucht sie sogar geheim zu halten wie bei dem UN-Migrationspakt, der erst durch die AfD ins Licht der Öffentlichkeit geriet?

Natürlich weiß ich, dass Du das ganz anders siehst, nämlich parteilich. Ich könnte Dich ärgern, in-dem ich Wolf Biermann aus einer NZZ-Standpunkte-Sendung von 2017 zitiere: „Wenn man nicht davon lebt, dass zwei mal zwei fünf ist, also kein Bonze einer Partei ist, der verurteilt ist blöde zu bleiben, weil er ja davon lebt, dann hat man die Chance, die Erfahrungen, die man macht, zu begreifen.“ Aber warum sollte ich Dich ärgern wollen?

Die bekannte Leier, an der „DDR“, die wir Häftlinge bekannterweise und berechtigt nur „Zone“ nannten, könne doch nicht alles schlecht gewesen sein und der Kommunismus sei ja im Grunde eine moralisch gute Idee, die nur zu schlecht ausgeführt wurde, findet leider nicht nur Akzeptanz beim Anhang der SED-Nachfolgepartei, sondern auch in weiten Teilen des gesellschaftlichen Mainstreams, der von staatsnahen und zwangsfinanzierten Medien penetrant in die Kanäle gepumpt wird. Macht- und ideologiekritische Journalisten musst Du heute mit der Lupe suchen.

Krampfhaft wird der Mythos am Leben erhalten, dass der Kommunismus bei allen seinen Mängeln doch eine konsequent „antifaschistische“ Kraft gewesen sei. Warum jedoch die Errichtung von KZs seit 1918 in der Sowjetunion und die bereits schon vor Hitler praktizierte Massenvernichtung samt Vergasung mit Auspuffgasen in Brotautos weniger himmelschreiend sein soll, nur weil das Nazi-Regime diese Untaten überbot und mit dem Massenmorden besonders an Juden ein unvergleichliches Menschheitsverbrechen beging, leuchtet weder mir noch meinem jüdischen Freund und Haftkameraden Gabriel Berger oder dem Journalisten Richard Herzinger ein: „Ausgeblendet wird in diesem Mythos auch der Anteil der Kommunisten an der Zerstörung der Weimarer Demokratie.“

Zur Erinnerung: Nicht die Nationalsozialisten, sondern die „Sozialfaschisten“ der SPD galten den Stalinisten in deren Endphase als Hauptfeind. In der Weimarer Republik gab es von kommunistischer Seite immer wieder Vorstöße, die Nationalsozialisten für ein Zweckbündnis gegen den verhassten „westlichen Imperialismus“ zu gewinnen. Und so war der Hitler-Stalin-Pakt von 1939 nur folgerichtig, auch wenn er nur von kurzer Dauer sein sollte und konnte.

Warum der Blick in diese furchtbare Vergangenheit? Weil ein Bündnis mit verkappten oder unverkappten Kommunisten, aber auch mit den Anhängern einer totalitären, die Welt beherrschen wollenden Ideologie unter dem Burka-Gewand einer Religion eine ebensolche Katastrophe nach sich ziehen muss, auch wenn sie noch etwas länger auf sich warten lassen sollte.

Die beste Vorbereitung zu dieser dunklen Zeit hin, die uns ereilen wird, geht von Deiner Kanzlerin aus, die zwar einen Eid geleistet hat, dem „deutschen Volk“ zu dienen, aber den Begriff „deutsches Volk“ stets durch das Gewäsch von „Längerhierlebenden“, „Bevölkerung“ oder „Menschen“ ersetzt. Hätte sie sich mal mit der mutigen Jüdin Hannah Arendt beschäftigt, dann wäre der von der Hauptströmung aller Altparteien angehimmelten „Mutti“ aufgefallen, dass diese das „Volk“ trotz ihrer schlechten Erfahrungen für ein wesentliches Element hielt, das erst den Staat ausmacht und flankiert wird von den beiden anderen Elementen „Rechtsordnung“ und „Staatsgebiet“.

Ich kann zum Schluss nur wiederholen, was der erst kürzlich verabschiedete Luftwaffen-General Joachim Wundrak, der in Hannover für die AfD antritt, am Ende eines Interviews in der „Jungen Freiheit“ ausführte: „Frau Merkel nun schleift alle drei: Mit ihren offenen Grenzen verschwimmt das Staatsterritorium, mit der multikulturellen Masseneinwanderung das Volk und mit ihrer Politik der Rechtsbrüche und der Übertragung unserer Souveränität die staatliche Organisation.“

Ich lasse mir von einem ehemals mutigen Häftling wie Dir, der mit der Zeit als Politiker zu einem bloßen Machttaktiker verkommen ist, nicht meine Würde nehmen. Ich brauche keine falschen Freunde, die mir in Notzeiten noch in den Arsch treten, obwohl ich alles erfüllt habe, den „Argumenten“ des Journalisten Relotius… Pardon!… Decker entgegenzutreten. Ich habe den von Dir vorgeschlagenen Widerspruch an die Berliner Zeitung eingereicht, habe eine Abfuhr erhalten, weil sie meine Sätze angeblich auf Tonband hätten. Ich forderte sie auf, das Tonband zur Untersuchung dem Landeskriminalamt zu übergeben – vergebens. Ich ging zur Polizei und stellte eine Anzeige und bekam den Bescheid, dass dies kein Fall für die Staatsanwaltschaft sei. Ich schrieb der Oberstaatsanwältin zurück, was sie denn persönlich machen würde, wenn sie so verleumdet worden wäre, darauf sie mir nur antwortete, dass sie mir „keinen Rat geben kann und darf“. Nur: Ich solle zivilrechtlich klagen. Ja, dafür braucht man einen exzellenten Fachanwalt, um gegen einen verkappten SPD-Konzern, dem mehr als zehn Zeitungen anteilsmäßig gehören, darunter auch die „Frankfurter Rundschau“, etwas ausrichten zu können. Ich kann mir das weder leisten, noch habe ich die Geduld dafür, denn ich verteidige mich halt auf meine Weise, selbst wenn ich dabei den Kürzeren ziehen sollte.

Mir geht es wie jedem philosophisch suchenden Menschen um Erkenntnis und Wahrheit, nicht um Machtinteressen. Diese Kontroverse ist naturgemäß verbunden mit Kritik an den herrschenden Zuständen, ohne die Gesellschaft grundlegend verändern zu wollen. Doch das löst freilich bei denjenigen helle Empörung aus, die sich in einem wie auch immer gefährdeten „System“ gut versorgt etabliert haben. Ich kann nur locker mit Arno Pötzsch trällern: „Was mir bestimmt ist, weiß ich nicht, kenn Anfang nicht noch Ende, doch stell ich mich voll Zuversicht getrost in Gottes Hände…“

Ich trete jedenfalls zum Jahresende ebenfalls aus dem Menschenrechtszentrum Cottbus e.V. aus. Gruß: Siegmar

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Über Siegmar Faust 33 Artikel
Siegmar Faust, geboren 1944, studierte Kunsterziehung und Geschichte in Leipzig. Seit Ende der 1980er Jahre ist Faust Mitglied der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM), heute als Kuratoriums-Mitglied. Von 1987 bis 1990 war er Chefredakteur der von der IGFM herausgegebenen Zeitschrift „DDR heute“ sowie Mitherausgeber der Zeitschrift des Brüsewitz-Zentrums, „Christen drüben“. Faust war zeitweise Geschäftsführer des Menschenrechtszentrums Cottbus e. V. und arbeitete dort auch als Besucherreferent, ebenso in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Er ist aus dem Vorstand des Menschenrechtszentrums ausgetreten und gehört nur noch der Gesellschaft für zeitgenössische Lyrik und der Wolfgang-Hilbig-Gesellschaft an.