Gottesferne, zur Staatskrise geronnen: Reflexionen zur Coronakrise
Könnte es sein, daß die Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte während der Coronakrise eine Vertrauenskrise in diesem Land heraufbeschworen haben? […]
Impfpflicht
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht war von Beginn an zum Scheitern verurteilt
Zur Entscheidung der Gesundheitsministerin, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu lockern, erklärt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Thadäus König: „Dieser Schritt war überfällig und kommt nach langem Zögern der Gesundheitsministerin gerade noch rechtzeitig, bevor am 1. Oktober eine […]
Die Pandemie-Bekämpfung wird auf den Schultern der Bürgerinnen und Bürger abgeladen
Das von der Bundesregierung vorgestellte „neue“ Infektionsschutzgesetz führt den bisherigen Kurs einer Mischung aus Angstmache, Dogmatismus und Zwang fort. Zwar hat sich Lauterbachs Warnung vor einer „Killervariante“ des Coronavirus in Luft aufgelöst. Zwar ist die […]
Impfpflicht: Immer mehr Verfassungsbeschwerden werden nicht angenommen
Je mehr über das Verfahren des Verfassungsgerichts in Sachen Impfpflicht bekannt wird, desto deutlicher wird, dass es sich nicht um einen isolierten Ausrutscher handelt, begründet in schlampiger Arbeit der zuständigen Richter. Nein, das Problem ist, […]
Keine Impfpflicht: Von Anfang an wurden die Coronazahlen künstlich in die Höhe getrieben
Die Ampel-Koalition ist mit ihrem Antrag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren zum Glück gescheitert. Damit hat sich keine Parlamentsmehrheit für eine gesetzliche Aushebelung des Grundgesetzes gefunden. Aber immerhin 296 Abgeordnete waren dafür, die im […]
Linke-Politikerin: „Die Impfung schützt nicht davor, sich oder andere zu infizieren“
Das Scheitern der allgemeinen Impfpflicht im Bundestag ist ein Erfolg. Doch auch bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht muss die Politik nun endlich zur Vernunft kommen. Ich finde es unwürdig, wie ausgerechnet Beschäftigte in der Pflege gegängelt […]
Impfpflicht: Bundesregierung vertut eine große Chance
Die allgemeine Impfpflicht, für die sich der Paritätische ausspricht, wird wohl nur in sehr aufgeweichter Form kommen. In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht zeigt sich der Paritätische Gesamtverband enttäuscht darüber, dass aller Voraussicht nach […]
Unterstützer von FDP, Linken und AfD mehrheitlich gegen Impfpflicht
Diese Woche stimmt der Deutsche Bundestag über gleich mehrere Anträge zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. Im Parlament zeichnet sich bisher keine Mehrheit für einen der Anträge ab, die zur Abstimmung vorgesehen […]
Die Zahl der Länder auf der Welt mit einer gesetzlichen Impfpflicht ist verschwindend gering
In der kommenden Woche soll im Deutschen Bundestag der Versuch unternommen werden, eine gesetzliche Impfpflicht gegen das Corona-Virus einzuführen. So jedenfalls wollen es Teile der Ampelkoalition, allen voran der Bundeskanzler und sein Gesundheitsminister. Der Bundeskanzler […]
Darum spricht alles gegen eine Impfpflicht
Während alle anderen Länder sich locker machen, die Coronamaßnahmen beenden, die UNO die Maskenpflicht aufhebt und Österreich gar die Impfpflicht aussetzt, zelebriert unsere Regierung den zweijährigen Geburtstag des Lockdowns genau mit dem Gegenteil: Man hält […]
„Pandemie der Lügen“: „Alles spricht gegen eine Impfpflicht!“
Während alle anderen Länder sich locker machen, die Coronamaßnahmen beenden, die UNO die Maskenpflicht aufhebt und Österreich gar die Impfpflicht aussetzt, zelebriert unsere Regierung den zweijährigen Geburtstag des Lockdowns genau mit dem Gegenteil: Man hält […]
Kommt jetzt für alle die Impfpflicht im Oktober?
Während alle gebannt auf die Ukraine starren, wird still und heimlich die allgemeine Impfpflicht vorbereitet. Schon am 17. März soll darüber im Bundestag gesprochen werden und sie soll am 1.10.22 in Kraft treten. Wenn […]
Frau Wagenknecht: Sind die Coronamaßnahmen noch gerechtfertigt?
Heute spreche ich mit Sahra Wagenknecht über viele wichtige Themen: Wie war ihre Coronaerkrankung? Kommt die Impfpflicht? Sind die Coronamaßnahmen noch gerechtfertigt? Was will Putin? Kommt ein Krieg? Wie ist die Energiewende zu bewerten, uvm.
Raus aus dem Corona-Regel-Wust – 7 Prinzipien zurück zur Normalität in Thüringen
Zu den Medienberichten über die Pläne der Landesregierung für eine Lockerung der Corona-Regeln in Thüringen und der bundespolitischen Debatte im Rahmen der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt: „Es […]
Corona-Gipfel von Bund und Ländern: Paritätischer schlägt Alarm und warnt vor regionalem Versorgungsnotstand
Die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht kommt zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt und droht in einem Fiasko zu enden. Im Vorfeld der heute stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) warnt der Paritätische Wohlfahrtsverband, dass mit der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht […]
Deutschland – Ist das nur ein schlechter Witz?
Von Gastautorin Annette Heinisch In einem einzigartigen Wutanfall hat der Chefredakteur der Welt, Ulf Poschardt, unter der Überschrift „Willkommen in der Bundesclownsrepublik Deutschland“ schonungslos mit der Ampel – Politik abgerechnet. Dabei trifft er offenbar die […]
GEDANKEN IN DER PANDEMIE 144: MORGENS UM 7 IST DIE WELT NOCH IN ORDNUNG…
Aber auch in den letzten fünf Wochen hat sich – seien wir ehrlich! – nichts wesentlich geändert. Die Themen, die öffentlich im Zusammenhang mit der Pandemie diskutiert werden, sind die gleichen geblieben: Impfpflicht, der Umgang mit Impfgegnern, die Frage der Gefährlichkeit von Omikron, der sozialpsychologische Zustand der Republik, der Vergleich mit England (die natürlich alles schlechter machen, als wir), der Vergleich mit Österreich (wo man nichts schlechter macht, manches vielleicht sogar besser, es aber bei uns nicht wahrhaben will), vielleicht noch der Blick nach Schweden (wo sowieso alles ganz schlimm ist, oder?). […]
LINKEN-Politiker: „Ich bin gegen eine allgemeine Impfpflicht“
Statt einer Impfpflicht benötigen wir deutlich mehr Vertrauen; sonst wird die Demokratie immer mehr Schaden nehmen. 23,4 Prozent Nichtwählende, 10,3 Prozent AfD-Wählende, und 8,7 Prozent wählten bewusst Parteien, die nicht in den Bundestag einziehen – […]
Lockdown, Impfpflicht, Inflation + 30% garantiert!
Weihnachtszeit ist Geschenkzeit: Die Politik beschenkt uns mit weiteren Einschränkungen, Lockdown und Impfpflicht. Die EZB mit einer saftigen Inflation auch im neuen Jahr und ich euch mit einem todsicheren Investment mit 30 % Rendite.
Gedanken in der Pandemie: DIE IMPFFRAGE IST ZU EINEM KULTURKAMPF GEWORDEN
Wie dysfunktional Medien heute mit Intellektualität umgehen: Protokoll einer sehr deutschen Debatte, Akt I.
Von diesem Tag an war auf einmal klar: zwei Impfungen reichen nicht – das schlichte 2G ist nicht genug. […]
Paritätischer Wohlfahrtsverband spricht sich für allgemeine Impfpflicht aus
Der Verbandsrat des Paritätischen Gesamtverbandes fordert die Bundesregierung auf, jetzt die Vorbereitungen für die allgemeine Impfpflicht zu treffen und offene Fragen zu klären. Der Verbandsrat des Paritätischen Gesamtverbandes hat sich in seiner heutigen Sitzung für […]
Versprechen gebrochen! – Scholz will die Impfpflicht
So schnell gehts. In einer atemberaubenden Geschwindigkeit hat die Politik die Impfpflicht als alternativlos ins Narrativ gestreut. Kommt die Impfpflicht jetzt wirklich oder ist es nur ein großer Bluff? Das Bundesverfassungsgericht hat die Politik auch […]
Gedanken in der Pandemie, Folge 138
Warum wir uns verkuhen müssen und man es nicht allen rechtmachen kann: Professorenpolitik, Fortschrittsfeindschaft und Schweden – Gedanken in der Pandemie, […]
Gedanken in der Pandemie 136: die Rückkehr des Panikmodus
Auf der richtigen Seite stand Bettina Gaus bis zuletzt eigentlich immer. Etwa in den Moraldebatten die wir Deutschen mangels wichtigerer Probleme und zur Ablenkung vor den wirklichen harten Fragen und Entscheidungen in den letzten Jahren gern führen. Sie spottete auch über die Maskenpflicht im Coronalockdown, und über die selbsternannten Blockwarte, denen man in Berlin vor allem in den großbürgerlichen Milieus der Wähler der Grünen begegnet. […]
Politische Ethik zu Zeiten der Corona
Viele ältere Patienten, die wegen Corona geimpft werden, überleben die Impfung nur eine begrenzte Zeit: Stunden bis zu wenigen Tage. Sehr viele alte Menschen sterben bevor die Medikation wirkt. Gibt es eine ausreichende Medikation für alle, so muss bedacht werden, dass die alten Menschen trotzdem in einer weit kürzeren Zeitspanne sterben werden, da sie die Nebenwirkung der Medikation schlechter als junge Menschen vertragen. Allgemein gilt: Je älter der Patient, desto geringer die Wirkung vieler Medikationen und desto mehr Nebenwirkung, die zu einer Zunahme der Mortalität führen. […]
Corona-Virus: Der Paritätische lehnt eine Impfpflicht ab
Die aktuelle Debatte um eine Corona-Impfpflicht für Pflegepersonal kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband als populistisch und kontraproduktiv. Notwendig sei vielmehr eine Ausweitung von Aufklärungs-, Beratungs- und Informationsangeboten, um das Vertrauen in die zugelassenen Impfstoffe gegen das […]
Macht kaputt, was Euch kaputt macht!
Es ist jetzt schon klar: Der neue sogenannte „Harte Lockdown“ wird nicht am 10. Januar zuende sein. Jeder weiß es. Kein Politiker sagt es aber offen. Und das ist schon das erste Problem. Als ob es bewußt darum ginge, die Leute mürbe und müde zu machen. […]
Gedanken in der Pandemie: Impfen und Schimpfen
Wir lernen also in dem kurzen Gespräch: Maskenzweifler sind Maskengegner sind Querdenker. Und wir wissen ja: Querdenker sind eigentlich Nazis und Reichsbürger, oder? Also: Jeder Maskenzweifler ist am Ende ein Reichsbürger. Das, meine lieben Freunde vom Deutschlandfunk, ist pure Ideologie. Es ist das, was die echten Reichsbürger dann aus solchen Gründen „Staatsrundfunk“ nennen – und man versteht sogar, warum. […]
Zur Etymologie der Impfpflicht – Ein Blick in die Geschichte einer umstrittenen Maßnahme
Die Impfpflicht, insbesondere der Verlust bürgerlicher Rechte für die Ungeimpften, widerspricht der Deklaration der Menschenrechte auf internationaler Ebene und der Bill of Rights, die Bestandteil der US-amerikanischen Verfassung ist. Dass sie trotzdem in den letzten […]
GEDANKEN IN DER PANDEMIE: DER REST IST FEINSCHLIFF
Das zweite Argument wiegt noch schwerer: Obwohl ich unbedingt für eine generelle Impfpflicht bin, sollte die Regierung nicht Menschen durch die Hintertür dadurch zum Impfen zwingen, dass ihnen sonst de facto verboten wird, am öffentlichen Leben gleichberechtigt teilzunehmen. […]