Was ist bloß aus den Grünen geworden? Ein Abschied von der verfehlten Politik ist geboten

Grüne, SGL

„Die grüne Parteispitze ist nach den jüngsten Wahlniederlagen geschlossen zurückgetreten. Der Grünen-Sprech wird 1:1 übernommen und nicht hinterfragt. Da ist neben Verantwortung für die Partei von der Notwendigkeit neuer Gesichter die Rede. Ricarda Lang widerspricht sich aber zugleich selbst, wenn sie „unfassbar“ stolz darauf ist, „was wir in den letzten Jahren als Bundesvorstand geschafft haben“. Warum dann der Rücktritt?

Bei der nächsten Bundestagswahl „geht es nicht um irgendeine Wahl“, sondern darum, ob in Deutschland, dem Land „mit der größten Verantwortung in Europa… weiterhin gute Politik“ gemacht wird, oder ob sich die durchsetzen, die „den Rückschritt wollen“. Im Klartext: Wir haben die gute, die richtige Politik gemacht und wollen dafür sorgen, dass die Kritiker dieser Politik sie nicht korrigieren können. Was sind die Bausteine dieser „guten Politik“? Laut Nouripour „Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Klimaschutz“.

Frieden? Die ehemals pazifistische Partei gehört heute zu den strammsten Kriegsbefürwortern. Wenn man Anton Hofreiter, die Speerspitze derer, die bereit sind, die Ukraine bis zum letzten Ukrainer zu verteidigen und strikt jede Verhandlung ablehnen, zuhört, wird einem bange um die Zukunft unseres Landes. Wenn das den Grünen jemand in den neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts vorausgesagt hätte, wäre der als übelster Nestbeschmutzer gebrandmarkt worden. Ich erinnere mich an eine Veranstaltung der Partei, auf der mein Kollege Gerd Poppe und ich gerade aus Bosnien zurückgekommen waren, wo wir den Eintritt Kroatiens in den Krieg miterleben mussten. Aus dem, was wir dort gesehen hatten, dass die Bewohner eines Dorfes, die dabei waren, abgeschlachtet zu werden, sich zum Lager der Unprofor flüchten wollten, nicht eingelassen und dann vor dem Zaun unter den Augen der jungen britischen Soldaten abgeschlachtet wurden, die nicht eingreifen durften, haben wir dafür plädiert, die UNO-Truppe mit einem „robusten Mandat“ auszustatten, das den Soldaten ermöglichen würde, die Zivilbevölkerung zu schützen. Da brach ein grünes Erdbeben der Stärke 10 los. Wir wurden als Kriegstreiber beschimpft und unter hysterischem Geschluchze beschuldigt, die Partei zerstören zu wollen. Heute muss mit ähnlichen Reaktionen rechnen, wer für Diplomatie statt Taurus plädiert.“

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