INSA-Umfrage: Schwarz-Rot und Rot-Grün-Rot haben keine Mehrheit mehr
INSA-Umfrage: Schwarz-Rot und Rot-Grün-Rot haben keine Mehrheit mehr. […]
rot-rot-grün
Deutschland hat gewählt – Statt eines echten Politikwechsels droht nun eine Große Koalition oder sogar Rot-Rot-Grün – Nancy Faeser wird im Amt bleiben – Deutschland im Arm der Antifa
Deutschland hat gewählt – und das Ergebnis könnte dramatische Folgen haben! Statt eines echten Politikwechsels droht nun eine Große Koalition oder sogar Rot-Rot-Grün – der absolute Supergau für unser Land. […]
„Rot-Rot-Grün hat Thüringen heruntergewirtschaftet“
Zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts des Thüringer Rechnungshofs und der darin formulierten Kritik an der deutlichen Verschlechterung des Zustands der Landesstraßen in Thüringen seit 2012 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Maik Kowalleck: […]
„Rot-Rot-Grün setzt die falschen Schwerpunkte“
Zu den von Bildungsminister Holter angekündigten Kürzungen im Bildungsbereich erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl: „Rot-Rot-Grün hat den Anspruch aufgegeben, Thüringen erfolgreich zu gestalten. Die Landesregierung verwaltet nur noch. Keine […]
Kann SOZIALISMUS wirklich funktionieren? (Interview Gregor Gysi)
Kommt Rot-Rot-Grün? Kann Sozialismus überhaupt funktionieren? Was ist das Ziel von “die Linke“ und ist die EZB für die Ungleichheit nicht voll umfänglich verantwortlich? All das und noch mehr bespreche ich heute im Bundestagswahl-Special mit […]
Das Sondergericht Aachen 1941-1945
2018 schreibt Helmut Irmen das Buch: Das Sondergericht Aachen 1941-1945, dessen Rezension auf erscheint. Nun hält der Autor eine ausgezeichnet besuchte Lesung über sein Buch in Düren unweit von Aachen. Es ist bemerkenswert, dass kein […]
CDU-Erklärung zur Wahl des Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich – Wir werden uns an keiner Landesregierung unter Einschluss der AfD beteiligen
Gut drei Monate nach den Landtagswahlen in Thüringen hat Rot-Rot-Grün sich dem Risiko ausgesetzt, mit einer Minderheitsregierung zur Ministerpräsidentenwahl anzutreten. Wir haben davor gewarnt. Deshalb mussten die Abgeordneten des Thüringer Landtags sich heute zwischen dem […]
Rot-Rot-Grün verhindert Schutz des Waldes vor Windkraftanlagen
„Rot-Rot-Grün nutzt die Katastrophe, um ihre Windkraft-Pläne im Wald durchzusetzen.“ Das hat der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Gruhner, der Landesregierung heute in der Plenardebatte zum Waldgesetz vorgeworfen. „Der Wald in Thüringen steckt in einem […]
Offene Haftbefehle gegen Extremisten in Thüringen
Bankrotterklärung im Kampf gegen den Extremismus Als „Bankrotterklärung im Kampf gegen den Extremismus“ hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, die sprunghaft gestiegene Zahl nicht vollstreckter Haftbefehle gegen Extremisten in Thüringen […]
Rot-Rot-Grün lässt CDU-Anträge in den Ausschüssen liege
Mit Unverständnis hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag auf das Verhalten der rot-rot-grünen Koalition in den Landtagsausschüssen reagiert, nahezu sämtliche Anträge und Gesetzesinitiativen der Christdemokraten nicht mehr im Landtag zu behandeln. „Es gehört zu den […]
Änderungen am Schulgesetz lösen – Probleme nicht Tischner: „Druck auf den Unterrichtsalltag wird verschärft“
Auch nach den rot-rot-grünen Änderungen löst das Schulgesetz keine Probleme, sondern verschärft den Druck auf den Unterrichtsalltag.“ Mit diesen Worten hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Tischner, die heute von den […]
Ramelow fordert Kultursteuer für alle statt Kirchensteuer für Kirchenmitglieder Pläne würden Steuererhöhung von bis zu 200 Millionen Euro bedeuten
Den Thüringer Bürgern könnte eine Steuererhöhung von bis zu 200 Millionen Euro ins Haus stehen. Auf diese Gefahr hat die CDU-Landtagsfraktion am heutigen Mittwoch in einer aktuellen Stunde aufmerksam gemacht. Hintergrund ist die Forderung von […]
Linkskoalition verhindert CDU-Vorstoß für Thüringer Versammlungsgesetz Geibert: Chance vertan, Instrumentarium gegen Rechtsrockkonzerte zu etablieren
Im Schulterschluss mit der AfD-Fraktion hat Rot-Rot-Grün im Thüringer Landtag einen Entwurf der CDU-Fraktion für ein Thüringer Versammlungsgesetz abgelehnt, das unter anderem die Verhinderung von Rechtsrockkonzerten zum Ziel hat. „Die Linkskoalition hat die Chance vertan, […]
Asylgesetz: Rot-Rot-Grün widerspricht Mitwirkungspflichten im Widerrufsverfahren – Christian Herrgott: Wer Gastfreundschaft beansprucht, muss mitwirken
„Wenn nur rund ein Drittel der Schutzberechtigten im Widerrufsverfahren mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kooperiert, muss der Gesetzgeber handeln. Nur Rot-Rot-Grün in Thüringen begreift das nicht.“ Das hat der Sprecher für Migration […]
Linke kündigt zweites beitragsfreies Kindergartenjahr an – Rosin: Das erste beitragsfreie Jahr muss zunächst so gestaltet sein, dass es Eltern wirklich entlastet
Die Landesregierung sollte erst einmal die bei der Einführung des ersten beitragsfreien Jahres gemachten handwerklichen Fehler korrigieren, bevor über ein weiteres Jahr nachgedacht wird.“ Mit diesen Worten hat die CDU-Bildungspolitikerin Marion Rosin die heutigen Medienberichte […]
Wann endet die Macht von Angela Merkel?
Herbert Ammon Wir dürfen hoffen und spekulieren: Wie lange noch hält sie die Macht in ihren Händen, wann erhebt sich ein Cicero innerhalb der CDU und schleudert Merkel die Frage entgegen: ›Quo usque tandem…?‹ Zuweilen […]
Beitragsfreies Kindergartenjahr – nur Symbolpolitik von Rot-Rot-Grün – Rosin: „Die LINKE hat endlich die Preistreiber im nicht mal ein Jahr alten Kita-Gesetz entdeckt“
„Die Ramelow-Regierung hat sämtliche Hinweise in den Wind geschlagen und ein Gesetz durchgedrückt, das sie nun schon wieder ändern muss, um dem Übel abzuhelfen. Ärgerlich daran ist, dass die Eltern den handwerklichen Pfusch der Linkskoalition […]
CDU-Fraktion lehnt Zwischenbericht der Enquetekommission weitgehend ab Bericht gerät zum parteipolitischen und ideologischen Instrument
Die CDU-Landtagsfraktion lehnt den heute mehrheitlich beschlossenen Zwischenbericht der Enquetekommission zu „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ bis auf zwei kleinere Unterkapital ab. Das hat die Obfrau in der Enquetekommission, Christine Lieberknecht, […]
Rot-Rot-Grün stellt Novelle des Vergabegesetzes mit einem Jahr Verspätung vor – Voigt: „Thüringen hat ein besseres Vergabegesetz verdient“
„Unseren Vorschlag für ein Vergabegesetz haben wir schon 2016 präsentiert. Er ist schlanker, unbürokratischer und kommt mit wenigen, klaren Regeln aus. Das, was die Landesregierung jetzt vorlegt, ist nicht das, was Thüringen braucht.“ Mit diesen […]
Mohring bietet Koalition Gespräche über Abschaffung der Straßenausbaubeiträge an – Rot-Rot-Grün an verfassungskonformer Neuregelung gescheitert
Erfurt – Thüringens CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring bietet der Landesregierung Gespräche über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge an. Voraussetzung: Die von rot-rot-grün beschlossenen Änderungen des Thüringer Kommunalabgabengesetzes werden umgehend aufgehoben. „Die Linkskoalition ist daran gescheitert, eines ihrer […]
Straßenausbaubeiträge: Gutachten bestätigt Verfassungswidrigkeit der Neuregelung Geibert: Durch Rot-Rot-Grün wird Beitragserhebung zum Lotteriespiel
Rot-Rot-Grün ist mit seinem Versuch gescheitert, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. Stattdessen hat Ramelows Regierung ein System etabliert, das Unfrieden in die Kommunen trägt. Für die Eigentümer wird die Beitragserhebung zum Lotteriespiel.“ Das hat der Parlamentarische Geschäftsführer […]
Nur 19 von 729 Thüringer Schulen erfüllen alle Kriterien für dauerhafte Eigenständigkeit – Tischner: Rot-Rot-Grün lebt schulpolitisch in einer Scheinwelt
Nur 19 von 729 Thüringer Schulen erfüllen alle durch die Landesregierung geplanten Kriterien für die dauerhafte Eigenständigkeit der Einrichtungen. Darauf hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Tischner, zu Beginn des Schuljahres […]
Rot-Rot-Grün setzt Kommission zur Überprüfung des Verfassungsschutzes ein
„Es ist geradezu unerhört, wie Rot-Rot-Grün das Parlament und insbesondere die parlamentarische Kontrollkommission übergeht und missachtet.“ Mit diesen Worten hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, die Einrichtung einer „unabhängigen Kommission“ zur Prüfung von […]
So schafft sich die SPD selbst ab
Für die SPD begann alles am 1. März 1863. Ferdinand Lasalle formulierte sein 37seitiges „Offnes Antwortschreiben“ an die Leipziger Arbeiter. Die waren begeistert und nahmen den Text am 23. Mai 1863 als Gründungsurkunde des „ADAV“ […]
Familiennachzug: CDU-Fraktion kritisiert Abstimmverhalten der Landesregierung im Bundesrat Herrgott: Rot-Rot-Grün etabliert System der Verantwortungslosigkeit auf Bundesebene
Der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat der Regierung Ramelow vorgeworfen, mit ihrem Abstimmungsverhalten auf Bundesebene ein System der Verantwortungslosigkeit zu etablieren. Konkret bezieht sich Herrgotts Kritik auf den heutigen Einspruch der rot-rot-grünen […]
CDU-Fraktion fordert mehr Personal für den Thüringer Verfassungsschutz – Wolfgang Fiedler: Linke Landesregierung gefährdet die innere Sicherheit
Erfurt – „Thüringens linke Landesregierung lässt den Verfassungsschutz verhungern und gefährdet damit die innere Sicherheit.“ Diesen Vorwurf hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, heute anlässlich des Berichts der Parlamentarischen Kontrollkommission […]
Hochschulfinanzen für 2020: Trickst Rot-Rot-Grün mit den BAföG-Geldern? Landesregierung kann keine Auskunft über die Verwendung von Millionen an BAföG-Mitteln geben
„Die Landesregierung muss den Landtag über die Verwendung der frei gewordenen BAföG-Mittel aufklären.“ Das hat der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Prof. Dr. Mario Voigt, heute in Erfurt verlangt. Die Fraktion hatte schon im Rahmen des […]
„Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus dem Blick.“
CDU-Fraktion kritisiert haushaltspolitische Planungen der Linkskoalition für 2020 Maik Kowalleck: Demokratische Verfahrensregeln und Grundsätze langfristiger Haushaltspolitik geraten aus dem Blick Erfurt – „Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus […]
Anhörung zeigt breite Ablehnung des Thüringer Klimagesetzes
Erfurt – „Zu hohe Belastungen für Bürger und Wirtschaft, zu viel Bürokratie, und ein gravierender Eingriff in die Hoheit der Planungsregionen – der rot-rot-grüne Entwurf für ein Klimagesetz ist auf ganzer Linie durchgefallen.“ Dieses Fazit […]