Nach einem Jahr Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz zieht Marc S. Tenbieg, geschäftsführender Vorstand des Deutschen Mittelstands-Bunds (DMB), eine ernüchternde Bilanz: „Es ist kein Jahr des Stillstands gewesen, aber auch kein Jahr des Aufbruchs.“
Tenbieg betont:
„In den ersten zwölf Monaten der Merz-Regierung gab es sie: erste Impulse – steuerliche Anreize für Investitionen, punktuelle Entlastungen bei Energiepreisen, Fortschritte in der digitalen Verwaltung. In der Arbeitsmarktpolitik sind einzelne Maßnahmen erkennbar, die in die richtige Richtung weisen. Aber insgesamt: zu wenig, zu langsam, zu wenig zusammenhängend.
Die schwarz-rote Koalition hat kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem. Damit wird eine strukturelle Misere sichtbar, die sich schon unter der Vorgängerregierung gezeigt hat. Der Eindruck, dass mit viel politischem Getöse viel Klein-Klein und viel Stückwerk auf den Weg gebracht wird, aber eben kein weitreichender Zukunftsplan für die deutsche Wirtschaft existiert.
Die Wirtschaft hat in den vergangenen Jahren eine außerordentliche Veränderung des Wettbewerbsumfelds erfahren müssen, getrieben von Zollschranken und gestörten Lieferketten, hohen Energiepreisen und nicht zuletzt durch den demografischen Wandel.
Ungeduld und Unverständnis über die zähen politischen Entscheidungsprozesse und den fehlenden Mut, strukturelle Reformen umzusetzen, haben sich in den Unternehmen festgesetzt. Die großen Strukturreformen, die viele Unternehmen so dringend benötigen, sind bislang ausgeblieben.
Gerade in einem Umfeld wachsender geopolitischer Unsicherheit und wirtschaftlicher Fragilität kann sich Deutschland keine Selbstblockade leisten. So bleibt nach einem Jahr eine Bilanz, die sich nicht in einfachen Kategorien fassen lässt. Es ist kein Jahr des Stillstands gewesen, aber auch kein Jahr des Aufbruchs.“
Über den DMB
Der Deutsche Mittelstands-Bund (DMB) e.V. ist der Bundesverband für kleine und mittelständische Unternehmen in Deutschland. Der DMB wurde 1982 gegründet und sitzt in Düsseldorf. Unter dem Leitspruch „Wir machen uns für kleine und mittelständische Unternehmen stark!“ vertritt der DMB die Interessen seiner rund 34.000 Mitgliedsunternehmen mit über 800.000 Beschäftigten. Damit gehört der DMB mit seinem exzellenten Netzwerk in Wirtschaft und Politik zu den größten unabhängigen Interessen- und Wirtschaftsverbänden in Deutschland. Der Verband ist politisches Sprachrohr und Dienstleister zugleich, unabhängig und leistungsstark. Spezielle Themenkompetenz zeichnet den DMB in den Bereichen Digitalisierung, Nachfolge, Finanzen, Internationalisierung, Energiewende und Arbeit & Bildung aus. Als dienstleistungsstarker Verband bietet der DMB seinen Mitgliedsunternehmen zudem eine Vielzahl an Mehrwertleistungen. Weitere Informationen finden Sie unter www.mittelstandsbund.de.
