„Nach den Wochen der Instabilität und des Chaos haben wir jetzt endlich Klarheit. Die CDU-Fraktion hat heute bewiesen, dass sie ihre Rolle konstruktive Opposition annimmt.“ Das hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Mario Voigt, […]
Hat Angela Merkel die CDU zerstört und die Demokratie beschädigt? Wahlen die rückgängig gemacht werden und wenn es nach manchen Politikern geht auch nicht mehr Geheim sein sollen zeigen ganz deutlich, dass die Demokratie in […]
Nach der eigentümlichen Wahl in Erfurt, bei der die kleinste Landtagsfraktion den Posten des thüringischen Ministerpräsidenten gewinnt, verlieren bürgerliche (demokratische?) Berufspolitiker in ganz Deutschland die Contenance. Blumensträuße werden auf dem Boden geschmissen und Vergleiche werden bemüht, wie man sie sonst nur im Darknet findet… […]
Am 5. Februar 2020 löste Thomas Kemmerich (FDP) den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) ab. Es war ein den parlamentarischen Regeln entsprechender demokratischer Vorgang. Das Kabinett Ramelow I wurde bekanntlich am 27. Oktober 2019 […]
ehr geehrter Herr Ministerpräsident Kemmerich, die Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner der „Weimarer Erklärung für demokratische Bildungsarbeit“ bitten Sie, die Kräfteverschiebung zugunsten einer autoritären Rechten im Freistaat Thüringen zu korrigieren. Durch das Vorgehen bei der Wahl zum […]
Am 27. Oktober 2019 haben die Thüringer Wähler erneut ein entscheidendes Wort: Wieder einen Salonkommunisten oder zur Abwechslung seinen Antipoden von Rechtsaußen ins Amt zu hieven? Beide ergötzen sich an- und leben voneinander. Für Bodo […]
Anfang Februar 2019 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zu einem sogenannten Prüffall erklärt und sowohl ihre Nachwuchsorganisation, die Junge Alternative, wie das um den Thüringer AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke gebildete Netzwerk „Der […]
Über Auschwitz zu reden – erst recht am 27. Januar, am global gemeinten, aber primär national begangenen Gedenktag -, überfordert das Vorstellungs- und Ausdrucksvermögen fast aller Zeitgenossen. Wem in Momenten des Eingedenkens die Bilder des […]
Seit ungefähr 15 Jahren geistert der Begriff der German Angst durch die Debatten der Republik. Aufgrund der Verschränkung von englischer und deutscher Sprache ist er für den Export bestens geeignet, so dass man auch jenseits […]
phoenix Am 15.09.2018 veröffentlicht Rede des Parteivorsitzenden und Bundesinnenministers Horst Seehofer auf dem CSU-Parteitag in München. CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer betonte in seiner Rede: „Es gibt in der Politik eine zentrale Aufgabe: Die […]
„Der Verfassungsschutzbericht 2017 zeigt erneut, wie wichtig ein personell und finanziell gut ausgestatteter Verfassungsschutz ist und bleibt.“ Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, zum heute vorgestellten Jahresbericht gesagt. Fiedler forderte Rot-Rot-Grün auf, […]
Herr Henkel, Sie haben einmal gesagt, dass die AfD zu Anfang eine Professorenpartei war. Vielleicht können Professoren einfach keine Politik. Man könnte im Umkehrschluss aber auch sagen, dass die Politik für die Ergebnisse der Wissenschaft […]
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