Von Helmut Kohl lernen

2. November 2025 Franz Sommerfeld 0

Wenige Bundesregierungen haben von ihrem Start weg in wenigen Monaten so viele Veränderungen und Reformen eingeleitet wie diese. Und doch zeigt die zu Ende gehende Woche aufs Neue, wie labil diese schwarz-rote Koalition ist, wie schwer es ihr fällt, öffentliche Akzeptanz zu finden. […]

Robin Alexander allein in der „Die Welt“

3. September 2025 Franz Sommerfeld 0

Es wird zusehends einsam um Robin Alexander bei der „Welt“. Zwar wird er noch als stellvertretender Chefredakteur ausgewiesen, doch das scheint mehr der Vermarktung von „Welt“ zu dienen und macht sich bei Talkshows mit ihm gut, erweckt es doch den Eindruck, die „Welt“ sei wie er. Ein Einfluss von ihm auf die publizistische Ausrichtung oder gar die Auswahl des Personals bei der „Welt“ ist dagegen nicht zu erkennen. […]

Friedrich Merz, allein zu Hause

14. August 2025 Franz Sommerfeld 0

Obwohl an Mariä Himmelfahrt historische Entscheidungen für die Zukunft Europas beim Gipfel zwischen Donald Trump und Wladimir Putin fallen könnten, beschäftigt sich ein erheblicher Teil der CDU nach wie vor lieber mit der Entscheidung der Bundesregierung für ein äußerst begrenztes Exportverbot für Waffen an Israel. […]

Die Schlafwandler der Berliner Republik

16. Juli 2025 Franz Sommerfeld 0

Regierungen können am bösen Willen einzelner Beteiligter oder an fehlender Übereinstimmung in zentralen Fragen scheitern. Aber ihr Sturz kann auch ausgelöst werden durch eine Melange aus Inkompetenz, handwerklichem Ungeschick, politischer Diffusität und fehlendem Gespür für die Spannungen der Zeit, wie sie bei der Bundesregierung gerade zu beobachten ist. […]

Doch noch Schwarz-Blau? Eine CDU-Minderheitsregierung nach einem Rückzug von Friedrich Merz?

25. April 2025 Franz Sommerfeld 0

Auf der Seite eins der neuen „Zeit“ richtet Mariam Lau den Blick auf Versuche einer entschlossenen Gruppe der CDU, die schwarz-rote Koalition noch in letzter Minute zu Gunsten einer AFD-gestützten Unions-Minderheitsregierung zu verhindern. Und zwar unter einem anderen Kanzler als Merz. Spahns Vorstoss für einen neuen Umgang mit der AFD spielt dabei offensichtlich eine wichtige Rolle: […]

Wie faschistisch ist Donald Trump?

22. April 2025 Franz Sommerfeld 0

In der gegenwärtigen politischen Debatte um den Charakter der Tumpschen Bewegung wird gerne der Begriff „faschistisch“ verwandt, um die besondere trumpistische Gefahr für Demokratie und Freiheit heraus zu stellen. Andere kritisieren das als übertrieben. […]

„Hurra, hurra, Europa brennt“ – Der Krieg rückt näher

12. Februar 2025 Franz Sommerfeld 0

Davon haben wir nichts gewusst, erklärten viele Deutsche nach dem Sieg der Alliierten angesichts der Verbrechen der Deutschen und hofften, sich so zu verteidigen. Dieses Muster wiederholt sich bis in die Gegenwart: In Laufe des Jahres 2022 vor dem Überfall Russlands auf die Ukraine begründete und kündigte der russische Staatschef Wladimir Putin seinen Angriff öffentlich an. Wer davor öffentlich warnte, wurde nicht nur von Friedensbewegten oft genug der Panikmache und Kriegstreiberei bezichtigt. […]

Der zweite Sieg der AfD

31. Januar 2025 Franz Sommerfeld 0

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage kann die AFD einen politischen Sieg einfahren. Nachdem sie am Mittwoch die christdemokratisch-liberalen Weihen als Abstimmungspartnerin von Union und FDP erhielt, kann sie nun mit Fug und Recht erklären, dass die demokratischen Parteien sich als unfähig erweisen, die Migrationsbewegungen zu steuern und zu begrenzen. […]

Die Merzsche Wende

29. Januar 2025 Franz Sommerfeld 0

„Erst links, dann rechts, dann geradeaus“, lernen die Kinder bereits im Kindergarten. CDU-Chef Friedrich Merz setzt dagegen seine neue politische Leitlinie: […]

Friedrich Merz: Show statt Politik

29. Januar 2025 Franz Sommerfeld 0

Seit Tagen erklärt Friedrich Merz markig in Trumpscher Manier: „Ich werde am ersten Tag meiner Amtszeit das Bundesinnenministerium im Wege der Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers anweisen, die deutschen Staatsgrenzen zu allen unseren Nachbarn dauerhaft zu kontrollieren und ausnahmslos alle Versuche der illegalen Einreise zurückzuweisen.“ […]

Blau-gelbe Konvergenzen

9. Dezember 2024 Franz Sommerfeld 0

Nach zwei gescheiterten Regierungsbeteiligungen unter Führung von CDU und SPD und einer gescheiterten Koalitionsverhandlung richtet Christian Lindner seine Partei neu aus. Er wendet sich dabei gegen die Verkrustungen im deutschen Staatsapparat und in der EU. Sie hemmen in der Tat Wohlstand und Fortschritt. […]

Wie die SPD ihr Subjekt verlor

19. November 2024 Franz Sommerfeld 0

Pistorius würde der SPD ein paar zusätzliche Prozente einbringen und die Chancen für die Rückkehr von mehr SPD-Abgeordneten in den Bundestag erhöhen. Aber erst nach der Wahl wird sich die Zukunft dieser alten deutschen Partei entscheiden. Und auch nicht durch die Wahl. […]

Der einsetzende Einsturz der Parteiendemokratie

30. August 2024 Franz Sommerfeld 0

Nüchtern analysiert Steffen Mau  im Gespräch mit der „Süddeutschen“, wie sich im Osten „völlig andere Wählerschaften und Parteiensysteme entwickelt haben. Die Dramatik dieser Tatsache wird leider gerade erst erkannt“ ( https://www.sueddeutsche.de/projekte/geschenk/einloesen…). […]

Hendrik Wüst nach dem Terror in Solingen: „Wir werden unsere Art zu leben verteidigen“

26. August 2024 Franz Sommerfeld 0

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Parteivorsitzende Hendrik Wüst war vielleicht der einzige Politiker, der vor Ort in Solingen die angemessene politische Orientierung gab: „Dieser Anschlag“, erklärte er, richte sich „gegen die Sicherheit und Freiheit unseres Landes. Und auch gegen die Art, wie wir leben. Wir werden unsere Art zu leben verteidigen.“ […]

Es ist Zeit, die Ampel abzustellen

12. August 2024 Franz Sommerfeld 0

Eine Bundesregierung, deren Bundesfinanzminister Christian Lindner eine Haushaltslücke von rund 1 Prozent als öffentliches Drama in den Medien inszeniert, anstatt die Lücke in direkter Absprache mit Koalitionspartnern im Kabinett auszugleichen, ist am Ende. Es ist an der Zeit, das Ampel-Experiment abzuschließen und vorzeitige Neuwahlen einzuleiten. […]

Carsten Linnemanns strategisches Gespür

4. Januar 2024 Franz Sommerfeld 0

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat dem „stern“ ein bemerkenswertes Interview gegeben. Zum Auftakt des Wahljahres 2024 legt er seine Partei mit der Feststellung, dass Björn Höcke ein Nazi sei, auf einen Abgrenzungskurs ohne Wenn und Aber fest: „Eine Minderheitsregierung, die sich von den Stimmen der AfD abhängig macht, darf es nicht geben. […]

Thorsten Frei kritisiert Kai Wegner für Silvester: „Kein gewöhnlicher Jahreswechsel“

3. Januar 2024 Franz Sommerfeld 0

Nur nicht aus den Reihen der eigenen Bundespartei. Torsten Frei, vor einem Jahr von Friedrich Merz zum ersten parlamentarischen Geschäftsführer ernannt, sieht das anders: „Angesichts von über 300 Festnahmen und 4500 Polizisten, die allein in Berlin im Einsatz waren, kann man ja nicht von einem gewöhnlichen Jahreswechsel sprechen.“ Frei ermahnt seinen Berliner Parteifreund: „Wir müssen aufpassen, dass unsere Maßstäbe nicht verrutschen.“ […]

Nun will es Merz gar nicht gesagt haben

24. Juli 2023 Franz Sommerfeld 0

Nachdem ihm Bayerns Ministerpräsident Markus Söder heftig in die Parade („keine Zusammenarbeit mit der AfD – weder in den Kommunen noch auf Landes- oder Bundesebene.“) fuhr und sein Generalsekretär Carsten Linnemann ihn wider besseren Sehens […]

Neu-Ausrichtung der CDU

16. Juli 2023 Franz Sommerfeld 0

Nun ist Mario Czaja sicher keine politische Leuchte, und so war mit seiner Ablösung über kurz oder lang zu rechnen gewesen. Aber mit der Ablösung des ostdeutschen Sozialpolitikers durch einen westdeutschen Wirtschaftsnahen setzt Friedrich Merz […]

Von deutscher Schuld

14. Februar 2023 Franz Sommerfeld 0

Der Wagenknecht-Schwarzer-Aufruf (https://www.change.org/p/manifest-für-frieden) steht in der deutschen Tradition, wegzuschauen, wenn andere verschleppt, gefoltert und ermordet werden. Erst waren es Nazi-Gegner, dann jüdische Nachbarn, die gezwungen wurden, einen Stern zu tragen, bis sie deportiert und vernichtet […]

Eine historische Chance der CDU

13. Februar 2023 Franz Sommerfeld 0

Nach allgemeinen demokratischen Erfahrungen wäre es sinnvoll, dass sich die SPD, die in der Nachkriegszeit nur zehn Jahre lang in Berlin nicht an der Regierung beteiligt war, in der Opposition neu aufstellen kann und die […]

Lindner muss schnell Klarheit schaffen

24. Januar 2023 Franz Sommerfeld 0

„Die Finanzierung des Privathauses von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) durch die Karlsruher BBBank wirft neue Fragen auf. Offenbar räumte das Geldinstitut dem Politiker einen Kreditrahmen ein, der den Wert seiner Immobilie massiv überstieg. Das geht […]

Deutsche Sehnsucht nach deutscher Führung

19. September 2022 Franz Sommerfeld 0

In der Regel erfolgt der Einsatz von Waffen nach politischen und militärischen Kriterien; moralische können bei der Frage der Angemessenheit ihres Einsatzes eine Rolle spielen. Eine Diskussion über solche Fragen fand in der überwiegend friedlichen […]

Christian Lindners Porsche Connection

24. Juli 2022 Franz Sommerfeld 0

„Wir haben sehr großen Anteil daran, dass die E-Fuels in den Koalitionsvertrag eingeflossen sind. Da sind wir ein Haupttreiber gewesen, mit ganz engem Kontakt mit den Koalitionsparteien“, soll Porsche-Chef Oliver Blume seinen Mitarbeitern auf einer […]