CDU-Fraktion erreicht Verbesserungen bei Gesetz zur Eingliederungshilfe Meißner: Evaluation bedeutet Erfolg für die Interessen behinderter Menschen

Die CDU-Fraktion hat sich mit ihrer Forderung durchgesetzt, eine Evaluation des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch ein Jahr nach dessen Inkrafttreten festzuschreiben. „Nur so können wir sicherstellen, dass langfristig keine Betroffenen ausgeschlossen […]

Bertelsmann-Studie zeigt Defizite bei Kita-Betreuung Rosin: Erstklassige Betreuung unserer Jüngsten muss Vorrang vor Beitragsfreiheit haben

Die heutige Bertelsmann-Studie hält Rot-Rot-Grün den Spiegel vor: Die derzeitige Landesregierung setzt die falschen Prioritäten in unseren Kindergärten und Kinderkrippen.“ Mit diesen Worten hat CDU-Bildungspolitikerin Marion Rosin die heute vorgestellten Ergebnisse des Ländermonitorings „Frühkindliche Bildung“ […]

Merkel wird so oder so gehen müssen

21. August 2018 Hans-Martin Esser 0

Gut und böse Wenn man sich die Berichterstattung in SPIEGEL und anderen Leitmedien ansieht, könnte man den Eindruck gewinnen, als wäre die Kanzlerin die Verkörperung der Liberalität, der Tugenden und letzte Vertreterin der Ideen Universalismus […]

Familiennachzug: CDU-Fraktion kritisiert Abstimmverhalten der Landesregierung im Bundesrat Herrgott: Rot-Rot-Grün etabliert System der Verantwortungslosigkeit auf Bundesebene

Der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat der Regierung Ramelow vorgeworfen, mit ihrem Abstimmungsverhalten auf Bundesebene ein System der Verantwortungslosigkeit zu etablieren. Konkret bezieht sich Herrgotts Kritik auf den heutigen Einspruch der rot-rot-grünen […]

„DruckSache“: Umfrage zeigt großen Rückhalt für AnKER-Zentren in Thüringen CDU-Landtagsfraktion informiert heute 1,1 Millionen Haushalte in Thüringen

Für die Einrichtung sogenannter AnKER-Zentren gibt es in Thüringen deutliche Unterstützung. Das hat eine Umfrage des Erfurter Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der CDU-Landtagsfraktion ergeben, über die in der heute erscheinenden Juni-Ausgabe der „DruckSache“ berichtet wird. […]

Rechtsruck? Was macht Peter Tauber?

26. Juni 2018 Karl-Eckhard Hahn 0

Der frühere Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, fühlte sich kürzlich bemüßigt, seine Partei vor einem „Rechtsruck“ und zudem „selbst ernannte Konservative“ davor zu warnen, anderen in der Partei ihre Haltung aufzuzwingen (Wir sind Christdemokraten, in: […]

Bildungsministerium hat Schulen nicht ausreichend über Umgang mit DSGVO informiert Tischner: Landesregierung lässt Schulen mit dem Thema Datenschutz allein

„Die Landesregierung hat die Schulen mit der Datenschutzgrundverordnung im Regen stehen lassen. Sie muss die Schulen jetzt umgehend informieren und die Schulleiter fortbilden.“ Das hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Tischner, […]

„Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus dem Blick.“

7. Juni 2018 Karl-Eckhard Hahn 0

CDU-Fraktion kritisiert haushaltspolitische Planungen der Linkskoalition für 2020 Maik Kowalleck: Demokratische Verfahrensregeln und Grundsätze langfristiger Haushaltspolitik geraten aus dem Blick Erfurt – „Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus […]

Warum Erdogan kein Kindermörder ist

18. Mai 2018 Nathan Warszawski 0

Ein Boot kentert in der Ägäis während der Überfahrt vom türkischen Festland zur griechischen Insel Lesbos. Sieben afghanische Flüchtlinge/Flüchtende/Asylanten/Illegale/Zuwanderer ertrinken, darunter drei Kinder. 13 Insassen werden gerettet, darunter erwartungsgemäß der Schleuser, der ein gottesfürchtiger Schiit […]

Es gibt ein Recht auf Heimat

12. Mai 2018 Wolfgang Ockenfels 0

Seltsam, wie schnell ein konservatives Sehnsuchtsthema wie „Heimat“ wieder das Licht der Tagesordnungen erblickt. Und wie eifrig, aber lustlos sich regierungsamtliches Handeln an diesem Thema reibt und entzünden möchte. Das kommt nicht von ungefähr. Denn […]

Flüchtling – Zuwanderer – Einwanderer

28. März 2018 Nathan Warszawski 0

Nach Aussagen der deutschen Bundeskanzlerin Merkel soll die deutsche Wahlbevölkerung in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen gespalten sein. Um diese Aussage zu verifizieren oder zu falsifizieren, muss der Begriff „Flüchtling“ zunächst definiert werden und […]

Schafft endlich die Tagesschau ab

8. Oktober 2017 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Seit Jahren steht das öffentlich-rechtliche Fernsehen in der Kritik. Zu staatstragend, zu unausgewogen und vor allem zu teuer. GEZ-Zahler beschweren sich in aller Regelmäßigkeit über die dürftige Qualität vieler Sendungen. Nun kommt eine neue Forderung […]

Wie christlich ist die Union?

15. August 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Martin Lohmann, Das Kreuz mit dem C, Wie christlich ist die Union?, Butzon & Bercker GmbH, Kevelaer 2009, 202 Seiten, ISBN: 978-3-7666-1242-7, Preis: 14.90 Euro Er ist einer der bekanntesten deutschen Publizisten und ein bekennender […]

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