CDU
Volksbürgerliche Schwanengesänge – vom Niedergang der großen Volksparteien
Genug. SPD und CDU, ehedem bürgerlich im besten Sinne, krepieren an der Lasterhaftigkeit eigener Verstiegenheiten. Sie vertreten Eliten und Randgruppen. Nicht mehr das eigene Volk. Wir erinnern uns mahnend der ersten Hälfte des verblichenen Jahrhunderts. Auch da haben es die Würdenträger volksnaher Parteien selbst in der Hand gehabt – und leichtfertig verspielt, was am Ende nur mehr Konkursmasse gewesen ist. Wir dürfen ihnen dennoch eine kleine Träne nachheulen. Im Tal der Tränen, mit dem jederzeit zu rechnen ist, gleicht eine nur der anderen. […]
Josef Schuster alleine zuhause
Bleiben die Medien, an die sich der Aufruf richtet, damit sie die Juden in Wahlzeiten nicht vergessen mögen, worauf die Juden leichten Herzens verzichten. Der Aufruf über die Medien hegt die Hoffnung, dass Dr. med. Josef Schuster nicht vergessen wird. […]
Das Gerede von der „Lügenpresse“ ist Unsinn
Früher waren Politik und Journalismus aufeinander angewiesen. Um seine Botschaften unters Volk zu bringen, brauchte der Kommunalpolitiker das Lokalblatt und der Bundespolitiker ARD, ZDF, FAZ, BILD und Co. Heute könnte Frau Merkel beim Regieren vielleicht […]
Der demokratische Judenhass
BERLIN, 24. Juli 2019. Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Rolf Mützenich, nennt US-Präsident Donald Trump einen Rassisten. Die Äußerung fällt in einer Aussprache im Parlament nach der Vereidigung von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) als neue Verteidigungsministerin. […]
CDU-Fraktion fordert Akteneinsicht für DDR-Zwangsadoptierte und leibliche Eltern – Wirkner: „Folgen von DDR-Zwangsadoptionen endlich aufklären“
Die CDU-Fraktion wird sich im Thüringer Landtag für die Betroffenen von DDR-Zwangsadoptionen einsetzen. Darüber hat Herbert Wirkner, Sprecher der Fraktion für die Opfer des SED-Regimes, heute in Erfurt informiert. Per Plenarantrag fordert die Union die […]
CDU-Fraktion fordert Ansprechstelle für Polizisten, die Gewalt ausgesetzt waren – Fiedler: Psychologische Betreuung und Beratung der Opfer verbessern
– Angesichts der steigenden Zahl von Angriffen auf Polizisten fordert die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag die Einrichtung einer internen Ansprechstelle für betroffene Beamte. Das hat der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Wolfgang Fiedler, heute in Erfurt […]
Sven Lilienström trifft Reiner Haseloff: „Ich bin nie auf die Idee gekommen, die Demokratie in Frage zu stellen
Herr Ministerpräsident, vielen Dank für die Einladung nach Magdeburg. Auch Sie möchten wir zuerst fragen: Welchen Stellenwert haben Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich? Ich selbst habe zwei Regierungsformen miterlebt: Diktatur und Demokratie. […]
Markus Blume: Der heutige Tag ist bitter für die europäische Demokratie
Der heutige Tag ist mit den in Brüssel getroffenen Entscheidungen ein bitterer Tag für uns, aber noch mehr für die europäische Demokratie. Unser Spitzenkandidat Manfred Weber wäre der legitime Kommissionspräsident gewesen. Aber der französische Staatspräsident […]
Geht von der Leyen nach Brüssel könnten Peter Tauber oder Joachim Herrmann Verteidigungsminister
Ursula von der Leyen wechselt nach Brüssel. Deutschland braucht einen neuen Verteidigungsminister. Es wäre gut, wenn das Amt mit hoher Fachkompetenz besetzt wird. Zwei Kandidaten kommen infrage. Mit dem überraschenden Wechsel der Verteidigungsministerrein Ursula von […]
Union auf Profilsuche – Was ist eigentlich konservativ?“
phoenix Am 26.06.2019 veröffentlicht Die Union steht unter Druck. Sowohl das desaströse Ergebnis von CDU/CSU bei den Europawahlen als auch das alarmierend schlechte Abschneiden in den aktuellen Umfragen deuten auf einen bröckelnden Rückhalt bei den […]
Jens Spahn: Viele Therapien sind (waren, werden) wirkungslos und schädlich (sein)
Jens Spahn ist unter Merkel Bundesminister für Gesundheit geworden. Nun will er Konversionstherapien für Homosexuelle verbieten. Konversionstherapeuten versuchen in Konversionstherapien Homosexuelle zu Heterosexuellen umzupolen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will dem ein Ende setzen. Politisch sieht […]
CDU-Fraktionschefs fordern einheitliches Energiekonzept von Bund und Ländern – Mohring: „Brauchen Vereinbarkeit von Klimaschutz und bezahlbarer Energieversorgung“
Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU (FVK) hat auf ihrer großen Jahrestagung in Weimar ein integriertes und konsistentes energiepolitisches Gesamtkonzept von Bund und Ländern eingefordert. „Für die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland ist eine sichere, […]
Unionsfraktionen drängen auf massive Förderung im Bereich „Künstliche Intelligenz“ – Mohring: Innovationskraft der Wissenschaft für Wirtschaft verfügbar machen
Die Fraktionen von CDU und CSU in Bund und Ländern wollen Deutschland attraktiver machen für Spitzenforschung auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz (KI). „Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten einhundert neuen Professuren und die […]
CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz – „Weimarer Erklärung“
Vertrauen in den Staat wurzelt in der Fähigkeit seiner Institutionen, in geordneten Verfahren Ent- scheidungen herbeizuführen und umzusetzen. Dazu gehören in erster Linie solche Entscheidun- gen, die das Leben vieler Bürger, die wirtschaftlichen Grundlagen unseres […]
Nach dem Fall von Andrea Nahles: Der CDU droht ein SPD-Schicksal
Sozialistisch ausgedrückt: Sozialismus ist gleich verteilte Armut. Ersetzen wir Armut durch Grün lässt sich sagen, die Vergrünung fast aller Parteien führte zur mehr grüner Wahlgerechtigkeit bei erheblicher Wahlenthaltung früherer Stammwähler mit dem Ergebnis nahezu gleich […]
Das Verhängnis Angela Merkel
Der 26. Mai hat das befürchtete Desaster der Unionsparteien klar bestätigt; mit gerade 28 % erzielten sie das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten. Sogar die bisherige Tiefstmarke von 31 % von 1949 wurde noch unterboten. Das Verhängnis […]
Schluss mit den Berufspolitikern! Zerstörung der Parteien
Was ist los mit der Politik? Wieso findet Rezos Video „Zerstörung der CDU“ soviel Anklang? Brauchen wir ein neues System und neue Politiker? Hier die Antworten!
Claus Strunz: GroKo-Status nach der EU-Wahl: Die SPD taumelt auf den Abgrund zu und der AKKu der CDU scheint leer zu sein. Was das Ergebnis bedeutet in 6 Minuten:
https://www.sat1.de/tv/fruehstuecksfernsehen/video/europawahl-was-bedeutet-das-ergebnis-fuer-die-zukunft-clip?fbclid=IwAR2-vnkIWgv7TNvU4rSEd_BhR_r9zf7JlnMLVi8FwzQW-7v4rk-6HSXoU-M
Die ökologische Treibjagd ist in vollem Gange
Die ökologische Treibjagd ist in vollem Gange, angetrieben vom Klimawandel, demnächst werden wir wohl fürs Atmen mit einer CO2-Abgabe belegt. Der Wahnsinn hat Methode. Gigantisch ist das politische Momentum im Kreuzzug gegen die Klimagase. In […]
“Die Zerstörung der CDU” von REZO — Originalvideo
Das vieldiskutierte REZO Video im Original in voller Länge […]
Das derzeit meistgeklickte Video – Die Zerstörung der CDU
Quelle: YouTube
Jean-Claude Juncker wünscht sich Bundeskanzlerin Merkel gern in Brüssel: Wird sie EU-Ratspräsidentin und löst Donald Tusk ab?
Die Spekulationen um die politische Karriere von Angela Merkel gehen weiter. Ist das Kanzleramt doch noch nicht die letzte Station der Bundeskanzlerin? Sie könnte möglicherweise das Amt des Ratspräsidenten oder des EU-Kommissionspräsidenten für sich beanspruchen. […]
Keine Steuererhöhungen durch CO2-Steuer!
Zur aktuellen Debatte um die Einführung einer CO2-Steuer hat der Landesvorsitzende der Mittelstands-Union Franz Josef Pschierer vor einer drohenden Steuererhöhung gewarnt: „Eine Steuer auf den CO2-Ausstoß bedeutet nichts weiter als Steuermehreinnahmen und eine weitere Belastung […]
Klimawandel → Klimakatastrophe → Weltuntergang
Obwohl der Stundenzeiger der Uhr tags zuvor staatlich verordnet um eine ganze Stunde vorgestellt worden ist, reicht es nicht aus zu einem 1.-April-Scherz. Es betrifft das Fernsehprogramm vom 31. März 2019, genauer: die Anne-Will-Show und […]
Die neue islamische Gemeinschaft in NRW
Der Theologe aus Münster, Prof. Mouhanad Khorchide (Sunnit), und die NRW-Integrations-Staatssekretärin Serap Güler (CDU) haben eine weitere islamische Organisation gegründet. Die „Muslimische Gemeinschaft NRW“ steht für einen weltoffenen Islam, sagt der Direktor (M.K.) des Zentrums für […]
Deutscher Bundestag stimmt mit großer Mehrheit gegen Verurteilung von Judenhass
Der „Menschenrechtsrat“ der Vereinten Nationen verurteilt Israel öfter als alle Länder der Welt zusammen. Israel wird öfter verurteilt als Saudi-Arabien, die VR China, Nordkorea, Russland, Venezuela und Katar. Hierzu gibt es zwei Erklärungen: Israel ist […]
Landtagsgutachten sieht beim geplanten Haushalt 2020 verfassungsrechtliche Risiken – Mike Mohring: Antidemokratische Machtanmaßung Bodo Ramelows
Ein Gesetzesbeschluss über den Haushalt 2020 durch den derzeitigen Landtag „wäre mit verfassungsrechtlichen Risiken behaftet“. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Diensts des Thüringer Landtags vom 24. Januar 2019. Die Thüringer CDU-Landtagsfraktion hatte […]
„Was ist deutsch? Der Gartenzwerg? Sauerkraut? Tennissocken?“
Ja, ich gehöre zu den Menschen, die sich bisweilen selbst googlen. Bei der Gelegenheit ist mir etwas übel aufgestoßen. Ein Blogger, der sich erst im Impressum, also an einer Stelle namentlich zu erkennen gibt, die […]
Kommt nach Manfred Weber Sebastian Kurz als EU-Kommissionspräsident?
Als EU-Ratspräsident rückt Kurz „Ein Europa, das schützt“ in den Fokus. Zielsicher führt er damit seine Wahlkampfthematik aus dem innerpolitischen Wahlkampf nahtlos in die Außenpolitik weiter. Er erweist sich als Verteidiger und Beschützer der Außengrenzen […]
Annegret Kramp-Karrenbauer ist keine wirkliche Alternative für einen Neustart der CDU
Nein, ich habe mir das inszenierte Getöse auf dem CDU-Parteitag in Hamburg – laut Zeitungsbericht wieder mal fast zehn Minuten SED-mäßiger Applaus für Merkel – nicht angesehen noch angehört, sondern abgewartet, was dabei herauskommt. Herauskam […]
Asylgesetz: Rot-Rot-Grün widerspricht Mitwirkungspflichten im Widerrufsverfahren – Christian Herrgott: Wer Gastfreundschaft beansprucht, muss mitwirken
„Wenn nur rund ein Drittel der Schutzberechtigten im Widerrufsverfahren mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kooperiert, muss der Gesetzgeber handeln. Nur Rot-Rot-Grün in Thüringen begreift das nicht.“ Das hat der Sprecher für Migration […]
CDU-Parteivorsitz: Annegret Kamp-Karrenbauer ist pragmatischer als Friedrich Merz und Jens Spahn
Der Kampf um die Nachfolge um den CDU-Vorsitz hat begonnen. Friedrich Merz, Jens Spahn und Annegret Kamp-Karrenbauer sind aussichtsreiche Kandidaten, um Merkel im Amt zu folgen. Als Favoritin gilt derzeit die Politikerin aus dem Saarland. […]
Als ein Thüringer Landtag letztmals der stärksten Fraktion den Parlamentspräsidenten verweigerte Dienstag, der 7. Januar 1930. Ein parlamentsgeschichtliches Kalenderblatt
Ein parlamentsgeschichtliches Kalenderblatt: Dienstag, der 7. Januar 1930. Konstituierende Sitzung des 5. Thüringer Landtags. Letztmals verweigerte in Thüringen ein demokratisch gewählter Landtag der stärksten Fraktion das Recht, den Parlamentspräsidenten zu stellen. Ein nachempfundener Korrespondentenbericht auf Basis des […]
Frau Merkel – ziehen Sie die Konsequenzen
Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl. In Hessen wurde die CDU erneut abgestraft und kam auf der schlechteste Ergebnis seit 1966. Die Bundeskanzlerin muss jetzt endlich die Konsequenzen ziehen und auf eine erneute […]
Wie sieht die CDU nach Angela Merkel aus?
ie Größe Angela Merkels wird besonders in schwierigen Stunden sichtbar. Während in der deutschen Gesellschaft seit längerem die öffentlichen Räume schrumpfen, in denen die politischen Angelegenheiten – sozusagen vor aller Augen und Ohren – verhandelt […]
Angela Merkel will nach der Wahlperiode ihr Kanzleramt abgeben
Quelle: YouTube
Die Auguren sagen den Absturz der CDU unter Merkels Mitstreiter Volker Bouffier voraus
I. First things first, das wichtigste (a.R.) vom Tage zuerst: Fällig ist ein Kommentar zum perfekt mörderischen Dilettantismus der saudischen „Reformer“, die den „liberalen“ Moslembruder und Washington-Post-Kommentator Jamal Khashoggi in Istanbul mit Axt und Knochensäge […]
Linke kündigt zweites beitragsfreies Kindergartenjahr an – Rosin: Das erste beitragsfreie Jahr muss zunächst so gestaltet sein, dass es Eltern wirklich entlastet
Die Landesregierung sollte erst einmal die bei der Einführung des ersten beitragsfreien Jahres gemachten handwerklichen Fehler korrigieren, bevor über ein weiteres Jahr nachgedacht wird.“ Mit diesen Worten hat die CDU-Bildungspolitikerin Marion Rosin die heutigen Medienberichte […]
Windenergie: CDU fordert Zustimmung Thüringens zu Antrag Brandenburgs im Bundesrat – Gruhner: Kommunen brauchen wirksame Mitsprache bei Windenergie
Thüringen soll im Bundesrat einen Antrag des Landes Brandenburg unterstützen, der darauf zielt, die Privilegierung von Windkraftanlagen im Baugesetzbuch zu streichen. Das hat der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Gruhner, heute in Erfurt gefordert. Der […]
CDU-Fraktion verlangt Auskunft zu Übergriffen auf dem Weimarer – Zwiebelmarkt Herrgott: „Wer unser Gastrecht missbraucht, muss abgeschoben werden“
Angesichts der neusten Informationen, dass die Beteiligten der Übergriffe auf dem Weimer Zwiebelmarkt offenbar eine kriminelle Vorgeschichte haben, muss die Frage erlaubt sein: Warum sind die Männer überhaupt noch in Deutschland und was stand einer […]
Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür!Doch was bedeutet er? Dürfen jetzt alle Flüchtlinge in die EU einreisen?
Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür und weder Bundestag noch Öffentlichkeit diskutieren über das Abkommen. Das Kabinett Merkel IV scheint willens und mit Unterstützung der faktisch nichtvorhandenen Opposition aus Grünen, Linkspartei und […]
Nichts als heiße Luft beim Dieselgipfel im Kanzleramt in Berlin
Die AfD fährt auf der Überholspur, mit oder ohne Diesel. Die Große Koalition macht das mit ihrem Handlungsstau möglich. Ob bei der Einwanderung oder eben beim Dieselfiasko – Deutschland gleicht einem großen Inszenierungstheater, wo ein […]
Wann endet die Macht von Angela Merkel?
Herbert Ammon Wir dürfen hoffen und spekulieren: Wie lange noch hält sie die Macht in ihren Händen, wann erhebt sich ein Cicero innerhalb der CDU und schleudert Merkel die Frage entgegen: ›Quo usque tandem…?‹ Zuweilen […]
Verfolgt von Konrad Adenauers „Häschern“ – Zum Tod des Kommunisten Jupp Angenfort
Seit meiner Entlassung im Sommer 1964 aus dem Zuchthaus Waldheim lese ich kommunistische Zeitungen. Man muss schließlich wissen, was der „Klassenfeind“ treibt und welche Pläne er bis zum Mauerfall 1989 bei der Umgestaltung Westdeutschlands […]
„Ein Jahr nach der Bundestagswahl hält nur noch eines diese Koalition zusammen: die Angst vor Neuwahlen.“ Thomas Berbner kommentiert.
Kommentar Berbner ein Jahr nach Bundestagswahl "Ein Jahr nach der Bundestagswahl hält nur noch eines diese Koalition zusammen: die Angst vor Neuwahlen." Thomas Berbner kommentiert. Gepostet von tagesschau am Montag, 24. September 2018 Quelle: Faceboook […]
CDU-Fraktion hinterfragt Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ – Holzapfel: „Senioren verbindliche Mitwirkungsmöglichkeiten einräumen“
„Die Mitgestaltungsmöglichkeiten der Thüringer Senioren müssen nachhaltig gefördert und gestärkt werden.“ Mit diesen Worten hat die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Elke Holzapfel, einen am heutigen Freitag eingereichten Plenarantrag ihrer Fraktion begründet. Darin verlangt die CDU-Fraktion […]
Beitragsfreies Kindergartenjahr – nur Symbolpolitik von Rot-Rot-Grün – Rosin: „Die LINKE hat endlich die Preistreiber im nicht mal ein Jahr alten Kita-Gesetz entdeckt“
„Die Ramelow-Regierung hat sämtliche Hinweise in den Wind geschlagen und ein Gesetz durchgedrückt, das sie nun schon wieder ändern muss, um dem Übel abzuhelfen. Ärgerlich daran ist, dass die Eltern den handwerklichen Pfusch der Linkskoalition […]
CDU-Fraktion zur Besoldung der Regelschullehrer – Tischner: „Landesregierung verliert weiter wertvolle Zeit“
Auf ein deutliches Signal der Landesregierung zur Steigerung der Attraktivität der Regelschulen haben Lehrer, Eltern und Schüler lange gewartet. Das ist ein längst überfälliger Schritt. Erneut geht wertvolle Zeit verloren.“ Dieses Fazit hat der bildungspolitische […]
Grüne Tage Thüringen: CDU-Fraktion fordert rasche Hilfe für Landwirte – Malsch: „Landesregierung muss Auszahlung der EU-Direktzahlungen vorziehen“
Zum Start der „Grünen Tage Thüringen“ auf der Messe Erfurt hat der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Marcus Malsch, rasche Hilfe für die Thüringer Landwirte eingefordert. „Die Landesregierung muss zügig die Voraussetzungen schaffen, […]
Frau Bundeskanzlerin, Sie haben diesem Land und seinen Bürgern nichts mehr anzubieten außer Sturheit, Rechthaberei und Beschimpfungen, so Alexander Gauland vor dem Bundestag
Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Bundesminister des Inneren hat die Migration die „Mutter aller Probleme“ genannt. Es gehört seit Monaten zum außenpolitischen Mantra der Bundesregierung, dass in Afrika und Asien Fluchtursachen bekämpft werden […]
Ja, sind denn alle verrückt geworden: Antifa-Video als kronzeugentaugliches Material gegen den Verfassungsschutz?
Ja, sind denn alle verrückt geworden: Antifa-Video als kronzeugentaugliches Material gegen den Verfassungsschutz? Jetzt hat die antifaschistische größte DDR der Welt endgültig gesiecht. Die Antifa bestimmt den politischen Diskurs und (fast) niemand bemerkt das. Es […]
Keine Schule in Thüringen ist drogenfrei „Keine Legalisierung von Cannabis mit der CDU“
„Cannabis ist und bleibt eine Einstiegsdroge. Ihr Konsum solle daher nicht verharmlost werden.“ Das hat der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Bühl, angesichts der heutigen Anhörung im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport zum Thema […]
Meinungsmache durch das Fernsehen – Bereits in den 70er-Jahren warnte Vicco von Bülow
Meinungsmache durch das Fernsehen. Meinungsmache durch das Fernsehen.Bereits in den 70er-Jahren warnte Vicco von Bülow (Loriot) davor. Gepostet von Informationsschalter am Dienstag, 21. November 2017 Quelle: Facebook
Stefan Groß trifft: Fünf Fragen an Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner
Was bedeutet Ehrlichkeit in der Politik? In Zeiten von Fake News scheint diese ein rares Gut zu sein? Die Politikverdrossenheit vieler ist ja ein Spiegel, dass sie den Wahrheitswert politischer Aussagen in Zweifel stellen. „Das […]
CDU lehnt Zusatz zur Landesverfassung ab Menschenwürde und Diskriminierungsverbote bereits umfassend geregelt
„Die Menschenwürde, das Gebot friedlichen Zusammenlebens und Diskriminierungsverbote sind bereits im Grundgesetz, der Thüringer Landesverfassung und etwa der Europäischen Menschenrechtskonvention umfassend und verbindlich geregelt.“ Das hat heute in Erfurt der justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im […]
Wie steht es eigentlich mit den christlichen Werten in der Union? Wo bleibt das C? Gender-Mainstreaming dagegen feiert Konjunktur und eine „Diktatur des Relativismus“ regiert
Die CDU hat schon bessere Tage erlebt. Der Streit mit der Schwester hat dem Image geschadet und mit Daniel Günther werden Stimmen laut, die sogar mit der Linkspartei eine Koalition anstreben. Was ist aus der […]
„Der Aufstand der Populisten – Klassen- oder Kulturkampf?“
I. Dass für die „gelebte Demokratie“ Populismus ein Synonym für den Gottseibeiuns bedeutet, ist hinlänglich bekannt. Das Entsetzen gilt seit ihrem Auftauchen im Bundestag – und demnächst in allen Landtagen – den „Rechtspopulisten“ von der […]
CDU-Fraktion erreicht Verbesserungen bei Gesetz zur Eingliederungshilfe Meißner: Evaluation bedeutet Erfolg für die Interessen behinderter Menschen
Die CDU-Fraktion hat sich mit ihrer Forderung durchgesetzt, eine Evaluation des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch ein Jahr nach dessen Inkrafttreten festzuschreiben. „Nur so können wir sicherstellen, dass langfristig keine Betroffenen ausgeschlossen […]
Bertelsmann-Studie zeigt Defizite bei Kita-Betreuung Rosin: Erstklassige Betreuung unserer Jüngsten muss Vorrang vor Beitragsfreiheit haben
Die heutige Bertelsmann-Studie hält Rot-Rot-Grün den Spiegel vor: Die derzeitige Landesregierung setzt die falschen Prioritäten in unseren Kindergärten und Kinderkrippen.“ Mit diesen Worten hat CDU-Bildungspolitikerin Marion Rosin die heute vorgestellten Ergebnisse des Ländermonitorings „Frühkindliche Bildung“ […]
Merkel wird so oder so gehen müssen
Gut und böse Wenn man sich die Berichterstattung in SPIEGEL und anderen Leitmedien ansieht, könnte man den Eindruck gewinnen, als wäre die Kanzlerin die Verkörperung der Liberalität, der Tugenden und letzte Vertreterin der Ideen Universalismus […]
Eine Spaltung der Union wäre nicht gut – Im Gespräch mit Ingo Friedrich
Nach Wochen der politischen Zwistigkeiten in Sachen Asylfrage hatten sich die Schwestern, CDU und CSU, auf einen nationalen Kompromiss geeinigt. Was bedeuten vor dem Hintergrund einer europäischen Lösung der Asylfrage nationale Alleingänge? Zerstören Sie nicht […]
CDU-Fraktion fordert Konsequenzen aus Verfassungsschutzbericht des Bundes Fiedler: „Landesregierung muss Waffen von Reichsbürgern einziehen“
Schusswaffen haben in den Händen von Menschen, die laut Verfassungsschutz zu schwersten Gewalttaten bereit sind, nichts zu suchen. Die Landesregierung muss die Waffen von Reichsbürgern einziehen.“ Mit dieser Forderung hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion […]
Familiennachzug: CDU-Fraktion kritisiert Abstimmverhalten der Landesregierung im Bundesrat Herrgott: Rot-Rot-Grün etabliert System der Verantwortungslosigkeit auf Bundesebene
Der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat der Regierung Ramelow vorgeworfen, mit ihrem Abstimmungsverhalten auf Bundesebene ein System der Verantwortungslosigkeit zu etablieren. Konkret bezieht sich Herrgotts Kritik auf den heutigen Einspruch der rot-rot-grünen […]
SPD befürchtet rechtsfreie Räume: Was bewirken Transitzentren?
Was bewirken Transitzentren? Innenminister Seehofer will mit den geplanten Transitzentren die Migration nach Deutschland deutlich einschränken. Laut SPD bewirken die Transitzentren aber kaum etwas, weil pro Tag nur fünf Personen von dem Verfahren betroffen seien. […]
CSU-Generalsekretär Markus Blume zur Einigung bei der Migration – Ein Offener Brief
Sehr geehrte Damen und Herren, nach der Bundestagswahl haben wir den Menschen in unserem Land versprochen „Wir haben verstanden!“. Wir haben daher im Koalitionsvertrag festgehalten, dass sich das Jahr 2015 nicht wiederholen darf. Damit dies […]
Novelle des Gesetzes zur Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen Meißner: Schnell echte Verbesserungen für Betroffene schaffen
„Weit mehr als 300.000 Menschen mit Beeinträchtigungen warten in Thüringen seit 2016 auf diese Gesetzesnovelle. In entscheidenden Punkten muss die Landesregierung jetzt schnell konkret werden, damit am Ende echte Verbesserungen für die Betroffenen entstehen.“ Das […]
„DruckSache“: Umfrage zeigt großen Rückhalt für AnKER-Zentren in Thüringen CDU-Landtagsfraktion informiert heute 1,1 Millionen Haushalte in Thüringen
Für die Einrichtung sogenannter AnKER-Zentren gibt es in Thüringen deutliche Unterstützung. Das hat eine Umfrage des Erfurter Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der CDU-Landtagsfraktion ergeben, über die in der heute erscheinenden Juni-Ausgabe der „DruckSache“ berichtet wird. […]
Rechtsruck? Was macht Peter Tauber?
Der frühere Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, fühlte sich kürzlich bemüßigt, seine Partei vor einem „Rechtsruck“ und zudem „selbst ernannte Konservative“ davor zu warnen, anderen in der Partei ihre Haltung aufzuzwingen (Wir sind Christdemokraten, in: […]
Bildungsministerium hat Schulen nicht ausreichend über Umgang mit DSGVO informiert Tischner: Landesregierung lässt Schulen mit dem Thema Datenschutz allein
„Die Landesregierung hat die Schulen mit der Datenschutzgrundverordnung im Regen stehen lassen. Sie muss die Schulen jetzt umgehend informieren und die Schulleiter fortbilden.“ Das hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Tischner, […]
Seehofer knickt wieder einmal ein! Das lange Warten auf den Masterplan
Was für ein Wochenende! Der angebliche „Asylstreit“ in der Union wurde in allen Medien aufgeregt besprochen. Dabei wurde auf Teufel komm raus spekuliert, statt die Lage ruhig zu analysieren und Licht in die Politiker-Posse zu […]
Thüringen soll Cannabis-Obergrenze wieder von zehn auf sechs Gramm senken – „Schleichende Legalisierung vermeintlich weicher Drogen muss aufhören“
Thüringen soll die sogenannte Freigrenze für Cannabis umgehend wieder auf sechs Gramm heruntersetzen. Das hat der justizpolitische Sprecher der Fraktion, Manfred Scherer, nach dem Ende der Justizministerkonferenz auf der Wartburg gefordert. Die Justizminister hatten sich […]
#Klartext von Horst Seehofer bei der Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung!
#Klartext von Horst Seehofer bei der Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung! Gepostet von CSU (Christlich-Soziale Union) am Montag, 18. Juni 2018 Quelle: Facebook
Annegret Kramp-Karrenbauer schreibt Offenen Brief
Zur aktuellen Debatte Schreiben der Generalsekretärin der CDU Deutschlands an die Mitglieder der CDU: Sehr geehrte Damen und Herren, ich wende mich heute in einer ernsten Lage an Sie als Mitglieder der CDU Deutschlands. In […]
Lisa Fitz: Abschiedslied für Angela Merkel
SWR Spätschicht Lisa Fitz ist Expertin für kabarettistische Vorsorge. Angesichts der beginnenden Merkel-Dämmerung hat sie deshalb schon einmal ein Abschiedslied für die Kanzlerin vorbereitet. Damit feiert sie exklusiv Premiere in der Spätschicht! Quelle: You Tube […]
Optimismus gegen politisches Unwohlsein
I Optimismus ist gut für Körper und Seele – ein Rezept, das mancher Arzt auch dann noch verordnet, wenn er weiß, dass derlei dem Patienten nicht mehr lange helfen wird. Um das Wohlbefinden des Körpers […]
„Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus dem Blick.“
CDU-Fraktion kritisiert haushaltspolitische Planungen der Linkskoalition für 2020 Maik Kowalleck: Demokratische Verfahrensregeln und Grundsätze langfristiger Haushaltspolitik geraten aus dem Blick Erfurt – „Rot-Rot-Grün verliert bei der Haushaltspolitik die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit beschlossener Leistungen aus […]
Das Vertrauen ist im Eimer! Deshalb Untersuchungsausschuß zum BAMF!
Das Grundvertrauen vieler schon länger hier lebenden Bundesbürger in ihren Rechtsstaat ist im Eimer. Ein Untersuchungsausschuss zum BAMF könnte zumindest etwas Vertrauen wiederherstellen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (bereits im Namen ist eine forsche […]
Anhörung zeigt breite Ablehnung des Thüringer Klimagesetzes
Erfurt – „Zu hohe Belastungen für Bürger und Wirtschaft, zu viel Bürokratie, und ein gravierender Eingriff in die Hoheit der Planungsregionen – der rot-rot-grüne Entwurf für ein Klimagesetz ist auf ganzer Linie durchgefallen.“ Dieses Fazit […]
Wie gefährlich ist eigentlich das BAMF? Ermittlungen wegen bandenmässigen Asylbetrugs
Das Grundvertrauen vieler schon länger hier lebenden Bundesbürger in ihren Rechtsstaat ist im Eimer. Ein Untersuchungsausschuss zum BAMF könnte zumindest etwas Vertrauen wiederherstellen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (bereits im Namen ist eine forsche […]
Das Grundvertrauen zwischen dem Wahlvolk und dem Staat und seinen Institutionen steht auf dem Spiel
Sieh zu, dass du nicht verkaisert werdest! Nimm einen solchen Anstrich nicht an, denn es geschieht so leicht. Mark Aurel (121–180) Jetzt geht es ans Eingemachte: an das Grundvertrauen zwischen dem Wahlvolk und dem Staat […]
Warum Erdogan kein Kindermörder ist
Ein Boot kentert in der Ägäis während der Überfahrt vom türkischen Festland zur griechischen Insel Lesbos. Sieben afghanische Flüchtlinge/Flüchtende/Asylanten/Illegale/Zuwanderer ertrinken, darunter drei Kinder. 13 Insassen werden gerettet, darunter erwartungsgemäß der Schleuser, der ein gottesfürchtiger Schiit […]
Mit dieser Rede provozierte die AfD-Politikerin Alice Weidel im Deutschen Bundestag
Sehr geehrter Herr Präsident (Frau Präsidentin) Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben […]
Christian Lindner fordert: Frau Bundeskanzlerin – Machen Sie von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch
Frau Bundeskanzlerin, in Ihrer Koalition wird gestritten: Der Gesundheitsminister und der Arbeitsminister streiten über Hartz IV. Der Wirtschaftsminister bemüht sich darum, dass die Nord-Stream-2-Pipeline kommt; der Außenminister verweigert sich allen zusätzlichen Initiativen zum Dialog mit Russland. […]
VegOrganic e.V.: Frankreich verbietet „Fleischbezeichnungen“ für pflanzliche Produkte und Deutschland zieht nach? – Bio-Hersteller reagieren entsetzt
Veggie-Unternehmen fordern die Politik auf, endlich Verantwortung für das Erreichen der Klimaziele zu übernehmen und den Zugang zu Fleisch-, Fisch- und Milchalternativen zu vereinfachen Augen zu und durch – da scheint sich die Politik einig […]
Es gibt ein Recht auf Heimat
Seltsam, wie schnell ein konservatives Sehnsuchtsthema wie „Heimat“ wieder das Licht der Tagesordnungen erblickt. Und wie eifrig, aber lustlos sich regierungsamtliches Handeln an diesem Thema reibt und entzünden möchte. Das kommt nicht von ungefähr. Denn […]
Konservatives Manifest der WerteUnion Deutschland Zukunft gestalten – Werte erhalten
Zum Manifest der WerteUnion kommen Sie hier
Beatrix von Storch will der AfD Aufmerksamkeit verschaffen!
So schaffen wir es nicht Zurzeit wird mit großen Kanonen auf Storch geschossen, dabei ist sie nur ein Spatz. Verblendet, armselig, ekelhaft, widerwärtig, menschenverachtend, kein Anstand, kein Verstand, zynisch – die Liste der Adjektive, mit […]
Die Gnosis ist in der Gestalt der Menschenrechts-Zivilreligion offiziell zur Staatsräson erhoben worden
Eines der Hauptanliegen der 1789 von der französischen Nationalversammlung verkündeten Allgemeinen Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte war der Schutz Einzelner gegen staatliche Willkür. Zwar waren die Bürger auch unter der absoluten Monarchie von Gottes Gnaden […]
Flüchtling – Zuwanderer – Einwanderer
Nach Aussagen der deutschen Bundeskanzlerin Merkel soll die deutsche Wahlbevölkerung in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen gespalten sein. Um diese Aussage zu verifizieren oder zu falsifizieren, muss der Begriff „Flüchtling“ zunächst definiert werden und […]
Schafft endlich die Tagesschau ab
Seit Jahren steht das öffentlich-rechtliche Fernsehen in der Kritik. Zu staatstragend, zu unausgewogen und vor allem zu teuer. GEZ-Zahler beschweren sich in aller Regelmäßigkeit über die dürftige Qualität vieler Sendungen. Nun kommt eine neue Forderung […]
Wie christlich ist die Union?
Martin Lohmann, Das Kreuz mit dem C, Wie christlich ist die Union?, Butzon & Bercker GmbH, Kevelaer 2009, 202 Seiten, ISBN: 978-3-7666-1242-7, Preis: 14.90 Euro Er ist einer der bekanntesten deutschen Publizisten und ein bekennender […]