Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzbericht 2023 vor: Besorgniserregende Entwicklung in allen extremistischen Szenen – Zunahme von Unterwanderungsversuchen – Extremisten im Antisemitismus vereint […]
In den letzten Wochen hat es eine Diskussion um die Frage gegeben, ob wir das Bundesverfassungsgericht besser schützen müssen gegen Angriffe politisch extremer Parteien, vor allem gegen die AfD. […]
Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat in dieser Woche das 13-Punkte-Paket „Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen – Instrumente der wehrhaften Demokratie nutzen“ vorgestellt. Die neuen Vorhaben fußen auf dem „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“, den Faeser bereits im März 2022 vorgestellt hatte. Nach einem intensiven Austausch mit den innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Union aus den Fraktionen der Bundesländer, der Bundestagsfraktion und der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament zu den vorliegenden 13 Maßnahmen erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk: […]
Die heute bekanntgegebenen Zahlen zu politisch motivierten Straftaten in Thüringen im Jahr 2022 kommentieren der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, und der Sprecher der Fraktion für den Untersuchungsausschuss „Politische Gewalt“, Mike […]
Ob nach der Ermordung von Samuel Paty oder dem Attentat auf Salman Rushdie: aus Furcht, Rechten Zündstoff zu liefern, schweigt die parteipolitische und außerparlamentarische Linke zum Thema Islam. […]
Während Rechtsextremismus völlig zurecht geächtet wird, sieht das auf der Linken Seite anders aus. Die Antifa wird von weiten Teilen der SPD, den Grünen und der Partei DIE LINKE hofiert, während Innenminister für verfassungsfeindliche Gazetten […]
Nachdem die Aachener Zeitung AZ/Dürener Zeitung DZ nach dem Anschlag von Halle die #MeToo-Nachricht verbreitet hatte, dass Juden in Düren aus Angst im Verborgenen beten, fällt die Falschmeldung auf fruchtbaren Boden. Vor wenigen Tagen greift […]
Ist Gewalt von Links gerechtfertigt? Zumindest deutsche Linksextremisten bejahen diese Frage. Das Kennzeichen der linker Gewalt ist nicht die passive, sondern die aktive Gewalt! Linke Gewalt wird in Deutschland nicht nur gegenüber Staat und Gesellschaft […]
Bleiben die Medien, an die sich der Aufruf richtet, damit sie die Juden in Wahlzeiten nicht vergessen mögen, worauf die Juden leichten Herzens verzichten. Der Aufruf über die Medien hegt die Hoffnung, dass Dr. med. Josef Schuster nicht vergessen wird. […]
Alt-Bundespräsident Joachim Gauck hat ein Buch über Toleranz geschrieben. In Zeiten von Fake News und Gegenaufklärung sieht er im toleranten Miteinander den einzigen Ausweg aus einer gespaltenen Gesellschaft. Joachim Gauck ist so etwas wie der […]
Pourqoui mon Dieu? Korrektes Deutsch: Ein mutmaßlicher Eritreer, der in der Schweiz mit seiner Familie lebt und der bis zuletzt in der Schweiz als vorbildliches Beispiel für Integration gilt, also dort mutmaßlich gut integriert ist, […]
Ich möchte nicht wissen, was der Eritreer stattdessen getan hätte, wenn er nicht so gut integriert gewesen wäre. […]
– Früher glaubte man, das nur aus diktatorischen Staaten oder aus Russland zu kennen: missliebige Journalisten werden einfach ausgeschaltet. Genickschuss. Tod im Fahrstuhl. Autounfall. Nun hat die tödliche Einschüchterung von Presseleuten uns erreicht. Drei Journalistenmorde […]
Mehrere Wochen wurde Deutschland dominiert von der Vorstellung, dass infolge einer brutalen Tötung eines Deutschen und Familienvaters in Chemnitz ein Mob existiere und es Hetzjagden gab. Manche sprachen sogar von Pogromen gegen Flüchtlinge und Ausländer. […]
phoenix Am 15.09.2018 veröffentlicht Rede von CSU-Spitzenkandidat Markus Söder auf dem Parteitag der CSU in München. Quelle: You Tube
Quelle: You Tube spiegeltv Am 05.07.2018 veröffentlicht Eigentlich ging es im Bundestag um den Haushalt. Doch dann kam es zum verbalen Schlagabtausch zwischen SPD-Mann Johannes Kahrs und AfD-Abgeordneten. Bundestags-Vizepräsident Kubicki musste eingreifen.
Auch das ist ein Missbrauchsskanldal. Nur: So darf man es auf keinen Fall nennen. Denn diejenigen, die diesen Skandal betreiben, haben sich selbst mit Hilfe der Mächtigen, denen sie willenlos zu dienen ergebenst bereit sind, […]
Die CDU hat schon bessere Tage erlebt. Der Streit mit der Schwester hat dem Image geschadet und mit Daniel Günther werden Stimmen laut, die sogar mit der Linkspartei eine Koalition anstreben. Was ist aus der […]
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