Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem Grundsatzurteil der Birthler-Behörde nunmehr verboten, Stasi-Unterlagen von einem vermeintlich Begünstigten des DDR-Geheimdienstes, an Wissenschaftler und Journalisten herauszugeben. Historiker befürchten, daß damit die Möglichkeiten einer geschichtlichen Aufarbeitung der Wirkungsweise der […]
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder plädiert für eine enge Partnerschaft mit Rußland. Der SPD-Politiker sieht in einer Kooperation mit dem an Energieressourcen reichen Land eine Chance für Europa, den künftigen Energiebedarf sicher zu decken. „Ich […]
In Brandenburg ist Ministerpräsident Platzeck wiedergewählt worden. Im Landtag in Potsdam erhielt der SPD-Politiker 54 von 86 abgegebenen Stimmen. Der 55-Jährige tritt seine dritte Amtszeit an und steht der ersten rot-roten Koalition in dem Bundesland […]
Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte immer einen schlechten Stand hinsichtlich seiner Umfragewerte gegenüber der Bundeskanzlerin Angela Merkel (SPD). Jetzt konnte er immerhin einen deutlichen Sprung nach vorne machen, während sich Merkels Wert verschlechterte. Fünf Monate vor […]
Mit dem Parteireformer Michail Gorbatschow, dessen Politik im Zeichen von Glasnost und Perestroika – Offenheit und Umbau – stand, kam auch die politische Wende in den Osten der Republik. Vor 20 Jahren, am 12. Juni […]
Wirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg erwartet für das kommende Jahr einen Anstieg der Arbeitslosigkeit in Deutschland auf rund 4,6 Millionen. Während die Zahl der Arbeitslosen steigen wird, sagt Guttenberg für das Jahr 2010 aber auch […]
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden CDU/CSU laut „Politbarometer“ um einen Prozentpunkt auf 38 Prozent zulegen. Die SPD käme auf 25 Prozent, die FDP auf 13 Prozent. Das entspricht jeweils einem Rückgang um einen […]
In Leipzig finden dieses Jahr folgende Wahlen statt: am 7. Juni Europawahl, Stadtratswahl und Ortschaftsratswahlen, am 30. August die Landtagswahl und am 27. September die Bundestagswahl. Aus diesem Anlass hat das Amt für Statistik und […]
Strategisch im Wahlpoker hat Kanzlerin-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (SPD) nun für den Rückzug der deutschen Truppen aus Afghanistan plädiert. Sonntag-Abend wird der SPD-Politiker gegen Kanzlerin Angela Merkel in der ARD antreten. Nach Erwartungen des Publikums wird […]
Nach den umstrittenen Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin mehren sich die Rücktrittsforderungen an den SPD-Politiker. „Das ist Rassismus pur und eine Tonlage, die ich außerhalb der NPD bisher nicht vernommen habe“, sagte sein Parteifreund, der […]
Ein neuer Preiskampf zeichnet sich unter den Discountern ab, der von der Aldi-Kette eröffnet wurde. Auch die anderen Handelsketten wie Lidl, Penny und Plus ziehen nach. Aufgrund der Preissenkung werden einzelne Lebensmittel bis zu 40 […]
In der ersten Regierungswoche von Schwarz-Gelb ist die FDP in der Wählergunst deutlich gesunken. Derzeit erreicht sie nach einem Minus von 3 Punkten nur noch 12 Prozent und damit ihren schlechtesten Wert 2009. Die Liberalen […]
Der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer warf, nach internen Streitigkeiten um die Steuerreform mit der Schwesterpartei CDU, der SPD vor, im Bund systematisch ein Zusammengehen mit der Linkspartei vorzubereiten. Ein erster Schritt soll dazu […]
Nach langen Gesprächen in der Nacht zum Freitag haben sich CDU und FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das schwarz-gelbe Regierungsbündnis für Hessen steht. Die CDU wird sieben Minister stellen, die FDP drei, darunter aber auch […]
Eine wichtige Entscheidung im Kampf gegen die Wirtschaftskrise ist gefallen: Der deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der Großen Koalition das neue Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. Nunmehr soll es schnell gehen. Bereits in einer […]
Schon im kommenden Jahr könnten mehr als vier Millionen Menschen arbeitslos sein. Das prognostizieren die Chefvolkswirte von Deutscher Bank und Commerzbank. Noch versuchen Konzerne, durch Kurzarbeit Stellen zu sichern. Doch wenn die Konjunktur nicht anspringt, […]
Auf dem Parteitag der CSU in Nürnberg ist der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer mit großer Mehrheit als CSU-Vorsitzender wiedergewählt worden. Der Politiker erhielt 88,1 Prozent der Stimmen. Im vergangenen Herbst hatte Seehofer noch 90,3 Prozent […]
Knapp vier Monate nach seinem Skiunfall ist Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) an seinen Schreibtisch zurückgekehrt. „Ich fühle mich fit, ich fühle mich gut“, sagt er selbstbewusst. Den klaren Satz, dass er schuld sei am […]
Angel Merkel forderte die große Koalition angesichts des Streits zwischen Union und SPD zur Rückkehr zur Sacharbeit auf, denn ein Wahlkampf sieht in einer Wirtschaftskrise anders aus und müsse sich mit den Problemen der Menschen […]
Nach der Hessenwahl ist die FDP im Aufwind. Laut einer bundesweiten Umfrage erreichen die Liberalen mit 16 Prozent die höchste Zustimmung aller Zeiten. Die SPD fährt dagegen die schlechtesten Werte seit dem Rücktritt Kurt Becks […]
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus muß wegen seines Skiunfalls in Österreich vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Leoben hat Anklage gegen den Thüringer Ministerpräsidenten wegen fahrlässiger Tötung erhoben – er selbst übernimmt den Ermittlern zufolge inzwischen die Verantwortung […]
Eine Umfrage von Infratest dimap, die im Auftrag des MDR durchgeführt wurde, sieht die CDU aktuell als stärkste Kraft in Sachsen. Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen wären, kämen die Christdemokraten auf 40 Prozent. Die CDU […]
Die im Juli 2009 in Kraft tretende Rentensteigerung um bis zu 3,8 Prozent wird nicht von allen begrüßt. So haben angesichts der bevorstehenden kräftigen Rentenerhöhung Vertreter der deutschen Wirtschaft Kritik an der Politik der Bundesregierung […]
An den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 wird am Mittwoch in Berlin erinnert. Vor 56 Jahren kam es in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zu einer Welle von Protesten, Streiks und […]
Die Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2009 wird die Aufgabe der 13. Bundesversammlung sein. Auf Anordnung des Bundestagspräsidenten Lammert von 2008 wird die Bundesversammlung am 23. Mai 2009 im Berliner Reichtag zusammenkommen. Der amtierende Bundespräsident Horst […]
Kurz vor der Bundestagswahl wird es doch noch spannend: Nach dem TV-Duell von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Frank-Walter Steinmeier kann die SPD laut ARD-„Deutschlandtrend“ drei Prozentpunkte zulegen. Die Zustimmung für Kanzlerkandidat Steinmeier […]
Abschied nimmt die CSU von ihrem jahrzehntealten Wahlziel der absoluten Dauermehrheit in Bayern. Wie Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) in einem Interview mit dem Magazin „Spiegel“ betonte, wird er von dem traditionellen „50 plus X“ Ziel […]
Nach dem schnellen und überraschenden Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung wird die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen künftig das Arbeitsministerium leiten. Nachfolgerin von Frau von der Leyen wird die hessische CDU-Abgebordnete Kristina Köhler. […]
Auf ihrem Sonderparteitag in Berlin hat die SPD ihr Programm für die Bundestagswahl verabschiedet. Der 60-seitige Text wurde von den 500 Delegierten einstimmig gebilligt. In ihrem neuen Programm verspricht die SPD eine finanzielle Unterstützung von […]
Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ soll Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) erwogen haben, die Sozialministerin Christine Haderthauer wegen ihren Äußerungen zu Franz Josef Strauß zu entlassen. In einer Sitzung führender CSU-Politiker habe Seehofer nach Angaben […]
Die großen Erwartungen, die in das TV-Duell zwischen CDU-Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier gesetzt wurden, haben sich laut Umfragen nicht erfüllt. Wie die Befragten angaben, kann die CDU inhaltlich nicht punkten, Merkel bleibt […]
Dreieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl liegen Union und FDP in der Wählergunst weiter klar vorn. Laut Forsa-Umfrage verlieren CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen nun auf 36 Prozent. Die FDP […]
Laut einer aktuellen Umfrage fällt die Union um einen Prozentpunkt auf 33 Prozent. Dies ist das Ergebnis der Sonntagsfrage von Emnid im Auftrag des TV-Senders N24. Dagegen kann die FDP zulegen: Sie erhält 17 Prozent, […]
FDP-Parteichef Guido Westerwelle will im Wahlkampf eine Doppelstrategie fahren: Einerseits massiv für eine „bürgerliche Mehrheit“ – sprich: Schwarz-Gelb – werben. Andererseits aber die Union mit Angriffen so traktieren, dass möglichst noch mehr Wähler von CDU […]
Nach der Wiederwahl seines Kandidaten Horst Köhler zum Bundespräsidenten bleibt das bürgerliche Lager auch in der Sonntagsfrage auf Kurs. In der wöchentlichen Umfrage des Hamburger Nachrichtenmagazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL nahm die FDP (15 […]
Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen zeichnen sich im Freistaat gute Umfrageergebnisse vor allem für die CDU, SPD und FDP ab. Dies ergab eine Meinungsumfrage des Leipziger Instituts für Marktforschung im Auftrag von MDR […]
In der neuesten Sonntagsfrage des Meinungsforschungs-Instituts Forsa erreicht die Union derzeit 34 Prozent der Stimmen. Dies ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die FDP dagegen verliert einen Prozentpunkt und liegt bei 16 Prozent. […]
In Ostdeutschland ist die Gefahr zu verarmen deutlich größer als im Westen des Landes. Zu diesem Resultat kommt eine Studie vom Armutsforscher Roland Merten von der Friedrich-Schiller-Universität Jena. So liegt das Armutsrisiko in den neuen […]
Wahljahr 2009: Nur noch zehn Prozent der Deutschen würden der Linkspartei bei einer sofortigen Bundestagswahl ihre Stimme geben. Das ist nach Angaben des Meinungsforschungsinstituts Forsa der schlechteste Wert für die Partei seit zwei Jahren – […]
Der Opel-Standort Eisenach ist bedroht, das Unternehmen soll zerschlagen werden. Die Werke Rüsselsheim und Kaiserslautern bildeten danach einen Teil des neuen europäischen Opel-Konzerns. Das Eisenacher Werk soll hingegen verkauft werden. Einen Käufer soll es auch […]
Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Steinmeier sind zu Spitzenkandidaten ihrer Parteien in Mecklenburg-Vorpommern beziehungsweise Brandenburg bestimmt worden. Die CDU-Bundesvorsitzende Merkel wurde auf einer Landesvertreterversammlung der CDU in Sternberg mit 117 von 118 abgegebenen Stimmen an die […]
Wenn am kommenden Sonntag Bundestagwahl wäre, würde die Linkspartei erstmals seit Anfang Mai 2007 nur ein einstelliges Ergebnis erreichen. Die Gewinner der Krise sind die großen Volksparteien. Sowohl CDU als auch die SPD erreichen in […]
Es sollte eine Inszenierung nach dem Vorbild des US-Wahlkampfes sein. Mit einer Rede vor mehr als 2000 Anhängern stellte SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier in Berlin das Wahlprogramm der SPD vor. „Wir haben bessere Antworten als die […]
Anlässlich des 20. Jahrestages der Friedlichen Revolution 2009 soll der 9. Oktober in Leipzig als nicht arbeitsfreier städtischer Gedenktag eingeführt werden. Dafür sprach sich Oberbürgermeisters Burkhard Jung auf Vorschlag von Kulturbürgermeister Dr. Georg Girardet in […]
Während die Union im aktuellen Deutschlandtrend stabil bleibt und bei 36 Prozent liegt, verliert Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich an Sympathie, einzig mit von Guttenberg sind die Deutschen zufrieden. Auch Merkels Amtsvorgänger Gerhard Schröder erlebte vor […]
Europa und die Globalisierung: Eine historische Wechselbeziehung Es gibt keine andere Region auf der Erde, die mit der Entstehung von Globalisierung so sehr verbunden und deren geschichtliche Entwicklung wiederum selbst so von ihr geprägt ist […]
Auf dem SPD-Parteitag wurde viel geredet, nichts gesagt, die Katharsis blieb aus. Neue Ideen gab es nicht. Eine trockene Analyse. Wie hältst Du es mit der Linkspartei? Diese Frage, die die SPD notorisch im Nebel […]
Die Mauer war ein Bauwerk der Furcht. Am 9. November vor 20 Jahren wurde sie zu einem Ort der Freude. 28 Jahre lang durften sich die Ostdeutschen ihr nicht einmal nähern. Am 9. November 1989 […]
Anmerkungen zu Zitaten, Begrifflichkeiten, Rhetorik und Propaganda in den Tagen der Revolution von 1989 „Erhöhte Gefechtsbereitschaft“ – so lautete die vom DDR-Verteidigungsminister am 5. Oktober 1989 für Leipzig ausgegebene Alarmstufe. An die Soldaten der […]
Nun ist es amtlich, das neue Kabinett um Kanzlerin Angela Merkel. Für Überraschung sorgte eine neue Personalie. So soll der erst 36-jährige niedersächsische Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) neuer Gesundheitsminister in der schwarz-gelben Koalition werden. Ursula […]
In der Kette von runden Jubiläumstagen, die sich durch dieses und das nächste Jahr ziehen, verbinden sich im Mai 2009 mehrere erinnerungswürdige Ereignisse. Morgen vor 60 Jahren, genau vier Jahre nach der Kapitulation der Wehrmacht […]
Über die Verabschiedung des Grundgesetzes und die Gründung der Bundesrepublik Deutschland kann man nicht sprechen, wenn man nicht wenigstens ein oder zwei Sätze zu der vorangegangenen Zeit sagt. Die Gründung eines neuen Staates wäre nicht […]
Entvölkerte Landschaften, seelische Verheerungen – Das Erbe des Kommunismus in den neuen Ländern Die neuen Bundesländer bieten insgesamt ein wenig hoffnungsvolles Bild. In Sachsen und Thüringen sieht es besser aus als in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, […]
Über Nacht wurde Dr. Gabriele Pauli (52) in den Medien als die „Königsmörderin“ der CSU – Ikone Edmund Stoiber deutschlandweit hochgejubelt. Zeitweise war sie Stammgast in Talkshows verschiedener Provenienz. Jetzt versucht sie als Spitzenkandidatin, die […]
Stellen wir uns für einen Moment ein Familienfest vor, irgendwo in Deutschland: Die Großmutter plaudert mit ihrem jüngsten Enkel. Der ist Mitte zwanzig – ein wenig jünger als seine Großmutter 1949 war, bei Gründung der […]
Vertrauen in Deutschland – eine Ermutigung I. Das ist die letzte „Berliner Rede“, die ich als Bundespräsident halte. Ich habe in den vergangenen Jahren bei dieser Gelegenheit meine Position zu grundsätzlichen Fragen formuliert. Ich habe […]
Ich freue mich, heute abend im Hotel Adlon zu Ihnen zu sprechen. Vor 90 Jahren wurde das alte Adlon von Kaiser WilhelmII. eingeweiht. Ich für meinen Teil weihe heute nicht ein, sondern ich bin eine […]
Freiheit und Einheit Deutschlands– ich glaube, für dieses große historische Glück stehen stellvertretend zwei Tage: der 9.November des Jahres 1989 und der 3.Oktober des Jahres 1990. Weniger Beachtung– umso besser, dass es diese Konferenz gibt– […]
Der Bundespräsident bzw. die Bundespräsidentin hat in meiner Sicht vor allem politisch-kulturelle Aufgaben: Die Person soll die deutsche Demokratie stärken, die Gesellschaft integrieren und Deutschland nach innen und nach außen repräsentieren. Sie soll nicht in […]
Die Meinung von Haderthauer muss die CSU schon aushalten, wenn sie nicht in einen fehlgeleiteten Personenkult verfallen will. Strauß war nicht „der Architekt des modernen Bayerns“. Wenn einer diesen Titel verdient, ist dies eher Alfons […]
Die Linkspartei verharrt laut Forsa mit zehn Prozent weiterhin auf dem tiefsten Stand seit zwei Jahren. Für die Grünen würden wie in der Vorwoche ebenfalls zehn Prozent der 2.501 Befragten stimmen, wie „Stern“ und RTL […]
Bischof Dr. Dr. h.c. Wolfgang Huber war Vorsitzender des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland. Für einige Stunden legte sich die Musik des West-Eastern Divan Orchestra über die Detonationsgeräusche der Bomben und Raketen, die im […]
Das Jahr 2008 begann überaus positiv: Die starke wirtschaftliche Belebung seit dem Jahr 2006, die bis ins Frühjahr reichte, hat vielen Menschen in Deutschland neue Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt eröffnet. In den vergangenen drei Jahren […]
Berliner Rede 2009 von Bundespräsident Horst Köhler Ich will Ihnen eine Geschichte meines Scheiterns berichten. Es war in Prag, im September 2000. Ich war neu im Amt als Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds. Mein Ziel […]
Wenn Barack Obama Ende des Monats erstmals in seiner Eigenschaft als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika nach Europa kommen wird, ist das für die Bundesregierung kein Anlass zu Euphorie. Die Flitterwochen der neuen US-Administration […]
Düsseldorf, im Mai 2001. An einem lauen Frühsommerabend versammelt sich in einer Altbierkneipe in der Düsseldorfer Altstadt politische Prominenz. Die Leute scheinen guter Dinge, tragen sommerliche Hemden ohne Krawatte, den Pullover lässig über die Schulter […]
Seit einigen Wochen und Monaten nun verfolgt uns das Schicksal des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus, der am Neujahrstag mit einer Skifahrerin und vierfachen Mutter zusammengestoßen war, die bei dem Unfall verstarb. Althaus selber befindet sich […]
„Ziel des Konjunkturpakets ist es, dass die Wirtschaft in unserem Land und unserer Region trotz der schlechten Rahmenbedingungen gestärkt wird. Die Stadt Dresden stellt sich dieser Aufgabe und wird die Mittel schnell einsetzen. Dies tun […]
Obama hat 2 Jahre lang mit der Abkehr vom Washingtoner politischen Establishment für sich geworben. Er hat damit gegen Hillary Clinton gesiegt, der er u.a. die Zustimmung zum Irakkrieg vorwarf. Letztlich hat er mit seiner […]
„Berliner, wollt ihr mal wieder eine Mauer sehen?“ Was sich wie ein verunglückter Scherz aus einer karnevalistischen Büttenrede liest, entspricht leider bitterer Realität. Mit diesem Spruch werben nämlich die Berliner Flughäfen in dicken Lettern auf […]
Politische Turbulenzen haben Horst Seehofer (59) in sein Amt gespült, wie zuweilen das Meer eine Flaschenpost ans Land, deren Botschaft man nicht kennt. Sein Werdegang zeigt: er ist ein Mann der Partei, der also seine […]
Der 1932 in Göttingen geborene Bernhard Vogel hatte, bevor er 1992-2003 Ministerpräsident von Thüringen war, von 1976 bis 1988 diese politische Funktion für das Land Rheinland Pfalz inne. Damit schaffte Vogel ein Novum innerhalb der […]
In Krisenzeiten wünscht man sich Krisenmanager. Helmut Schmidt, der am 23. Dezember 2008 seinen 90. Geburtstag feiert, war und ist dies in aller erster Linie gewesen – einer, der standhält, der sich gegen den Mainstream und die Political correctness durchsetzte, auch und oft gegen den Willen der eigenen Partei. […]
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