INSA-Umfrage: Die CDU/CSU wird von den Befragten relativ-mehrheitlich (34 %) rechts der politischen Mitte verortet
INSA-Umfrage: Die CDU/CSU wird von den Befragten relativ-mehrheitlich (34 %) rechts der politischen Mitte verortet […]
SPD
INSA-Umfrage: Union kann Abstand zur AfD verringern
Die Union (25,5 %) gewinnt in dieser Woche einen Prozentpunkt hinzu, während die AfD (26 %) unverändert bleibt. Somit kann die Union ihren Abstand zur AfD verringern. […]
Matthias Miersch: „Deutschland sicher und gerecht voranbringen!“
„Deutschland sicher und gerecht voranbringen!“ Das ist das Ziel dieser Koalition, sagt Matthias Miersch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag. Und der jetzt beschlossene Haushalt 2025 ist dafür die Grundlage. […]
Catcalling – Als hätte die SPD keine anderen Probleme
Unser Land geht wegen der multiplen Probleme, die unsere Politiker ihm aufgeladen haben, zügig den Bach runter. […]
INSA-Umfrage: Union überholt AfD wieder
Die Union (25,5 %) legt in dieser Woche einen halben Prozentpunkt zu und führt somit die aktuelle Potentialanalyse wieder an und die AfD (25 %) behält ihren Vorwochenwert. […]
INSA-Sonntagsumfrage: AfD und Union gleichauf
Da die Union in dieser Woche einen Prozentpunkt verliert und die AfD ihren Wert von 25 Prozent behält, kommt es zu einem Gleichstand zwischen Union und AfD. […]
Friedrich Merz‘ Sorge vor dem Untergang der SPD
In diesen Zeiten zu Recht grundlegender Debatten über die Zukunft der deutschen Parteienlandschaft und Demokratie konzentriert sich Mariam Lau im Leitartikel der „Zeit“ bewusst auf ganz pragmatische Perspektiven der schwarz-roten Koalition […]
Die SPD Barley-Personalie – ein Anschlag auf Deutschlands Verfassung
Die SPD hat mit Katharina Barley eine Kandidatin für das Amt der Bundesverfassungsrichterin ins Gespräch gebracht, die für alles steht, was den Kern unseres Grundgesetzes bedroht. […]
GroKo ohne Mehrheit: Die LINKE büßt ein, die Grünen holen auf
Die Union (27,5 %) sowie die AfD (24 %) bleiben in dieser Woche konstant, während die SPD (14,5 %) einen halben Prozentpunkt hinzugewinnt. […]
Die Transformation der Bundesrepublik begann in Thüringen – Die SPD auf Abwegen
Bei allem Ungemach. In der DDR wäre ich zu ihnen nicht eingeladen worden und falls doch, über die ersten Sätze nicht hinausgekommen. Stichwort MfS. Heute habe ich für diese Rede nichts zu befürchten. […]
Die Schlafwandler der Berliner Republik
Regierungen können am bösen Willen einzelner Beteiligter oder an fehlender Übereinstimmung in zentralen Fragen scheitern. Aber ihr Sturz kann auch ausgelöst werden durch eine Melange aus Inkompetenz, handwerklichem Ungeschick, politischer Diffusität und fehlendem Gespür für die Spannungen der Zeit, wie sie bei der Bundesregierung gerade zu beobachten ist. […]
Die SPD hat eine Frau als Verfassungsrichterin aufgestellt, die in entscheidenden Punkten der Verfassung widerspricht
Bekanntlich haben wir im besten Deutschland aller Zeiten (Walter Steinmeier) „unsere Demokratie“, die von allen linken Parteien, einschließlich der Union, „wehrhaft verteidigt“ werden muss. […]
Bärbel Bas – Neue SPD-Vorsitzende – Klatsche für Lars Klingbeil
Bärbel Bas hat sich durch ihre konsequente Ausrichtung auf soziale Gerechtigkeit, ihre starke Fachkompetenz in sozialen und arbeitsmarktpolitischen Fragen und ihre integrative Führungsweise innerhalb der SPD hervorgetan. […]
FDP und BSW würden den Einzug in den Bundestag verpassen
Das BSW (4,5 %, + 0,5) sowie die FDP (4 %, +/- 0) würden den Einzug in den Bundestag jeweils erneut verpassen […]
Union- und AfD-Wähler bewerten das Positionspapier der SPD zur Russland-Annäherung als schlecht
Die Befragten sind in der Bewertung des Positionspapiers gespalten: 39 Prozent (kumuliert) finden dieses eher (25 %) oder sehr gut (14 %) und 38 Prozent (kumuliert) eher (20 %) oder sehr schlecht (18 %). Etwa ein Fünftel (19 %) weiß hier keine Antwort und fünf Prozent machen keine Angabe dazu. […]
Mehr als 200 Planstellen für die Regierung ist keine Staatsmodernisierung, sondern spätfeudalistische Dekadenz
Mehr als 200 Planstellen für die Regierung ist keine Staatsmodernisierung, sondern spätfeudalistische Dekadenz. […]
SPD-Politiker auf den Spuren von Trump und AfD
Mehrere Spitzenpolitiker der SPD fordern eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik. Sie sprechen sich für eine Zusammenarbeit mit Russland aus. […]
Eine Gruppe von Politikerinnen und Politikern der SPD fordern in einem „Manifest“ eine Kehrtwende in der Außenpolitik
Wir dokumentieren hier das Manifest. Das Positionspapier von mehr als 100 SPD-nahen Personen zu einer anderen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gesprächen mit Russland sorgt für Wirbel. […]
INSA-Umfrage: SPD und BSW gewinnen dazu
Die Union (26 %) sowie die AfD (24,5 %) bleiben in dieser Woche unverändert. Darauf folgen die SPD mit 16 Prozent, die einen halben Prozentpunkt zulegt, die Grünen mit elf und die Linke mit zehn Prozent, welche jeweils ihre Vorwochenwerte behalten. […]
INSA-Umfrage: Mehrheit ist dafür, dass die GroKo bei den Entscheidungen, die Zweidrittelmehrheit erfordern, mit Grünen und Linkspartei eine Zusammenarbeit anstreben sollte
INSA-Umfrage: Mehrheit ist dafür, dass die GroKo bei den Entscheidungen, die Zweidrittelmehrheit erfordern, mit Grünen und Linkspartei eine Zusammenarbeit anstreben sollte. […]
VIER PFOTEN Protest bei der heutigen Unterzeichnung des Koalitionsvertrags
Parallel zur heutigen Unterzeichnung des Koalitionsvertrags im Berliner Gasometer fordert VIER PFOTEN vor Ort mit einer aufmerksamkeitsstarken Aktion CDU, CSU und SPD auf, weit mehr Tierschutz in der kommenden Legislaturperiode umzusetzen, als im Koalitionsvertrag vereinbart worden ist. […]
46 Prozent sind der Ansicht, man solle mit der AfD parlamentarisch so umgehen, wie mit allen anderen Oppositionsparteien auch
46 Prozent sind der Ansicht, man solle mit der AfD parlamentarisch so umgehen, wie mit allen anderen Oppositionsparteien auch. […]
Bayerischer Wirtschaftsverband – vbw warnt SPD: Unabhängigkeit der Mindestlohnkommission nicht antasten
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. warnt die SPD angesichts aktueller Äußerungen davor, beim Mindestlohn politisch einzugreifen und eine gesetzliche Regelung durchzusetzen […]
INSA-Sonntagsumfrage: Union wieder vor AfD, aber die AfD bleibt stark
Die Union gewinnt in dieser Woche einen Prozentpunkt hinzu (25,5 %), während die AfD (24,5 %) unverändert bleibt. […]
Der eigentliche Wahlgewinner ist die SPD – Gleich sieben Ministerien – Der Koalitionsvertrag klingt wie aus der Feder der Grünen
Sind es die Grünen mit ihrem Fokus auf Klimaneutralität und milliardenschweren Förderungen? Die SPD, die zentrale Ministerien und soziale Reformpläne für sich beansprucht? Oder doch die CDU unter Merz, der sich entschlossen an der Macht festklammert? […]
Jeder zweite Deutsche sehr unzufrieden mit Friedrich Merz – Hälfte der Deutschen glaubt nicht an Erfolg von schwarz-roter Koalition
Jeder zweite Deutsche sehr unzufrieden mit Friedrich Merz – Hälfte der Deutschen glaubt nicht an Erfolg von schwarz-roter Koalition […]
Was steht drin im neuen Koalitionsvertrag?
Hier finden Sie das Dokument des neuen Koalitionsvertrages, bitte klicken Sie HIER […]
Koalitionsvertrag: Statement von Dr. Joachim Rock
Die Koalitionsvereinbarung ist eine Einigung mit Licht und Schatten. Sozialpolitische Fortschritte der vergangenen Jahre werden zurückgedreht und entwertet. […]
„Koalitionsvertrag schafft Planungssicherheit und setzt Wachstumsimpulse“
Der Koalitionsvertrag von Union und SPD enthält ein Bündel an Maßnahmen zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts und setzt Wachstumsimpulse […]
Die SPD plant eine Steueroffensive, die alles in den Schatten stellt: höhere Einkommensteuern, Abgaben auf Kapitalgewinne, die Rückkehr der Vermögensteuer
Die SPD plant eine Steueroffensive, die alles in den Schatten stellt: höhere Einkommensteuern, Abgaben auf Kapitalgewinne, die Rückkehr der Vermögensteuer. […]
Die SPD ist weit entfernt von der Migrationspolitik der dänischen Sozialdemokratie.
Die heutige SPD ist nicht mehr die Partei der Arbeiter und des unteren Mittelstands, sondern die Partei des öffentlichen Dienstes und des unteren akademischen Mittelstands. […]
INSA-Umfrage: GroKo hat verspielt – Keine Mehrheit für Schwarz-Rot – BSW drin – FDP draußen – Fünf schwierige Koalitionen möglich
INSA-Umfrage: GroKo hat verspielt – Keine Mehrheit für Schwarz-Rot – BSW drin – FDP draußen – Fünf schwierige Koalitionen möglich. […]
INSA-Umfrage: 67 Prozent der Befragten erwarten, dass sich CDU/CSU und SPD auf die Bildung einer Regierungskoalition einigen werden
INSA-Umfrage: 67 Prozent der Befragten erwarten, dass sich CDU/CSU und SPD auf die Bildung einer Regierungskoalition einigen werden […]
Die Bevölkerung zahlt den Preis für die gekaufte Kanzlerschaft von Merz
Die Bevölkerung zahlt den Preis für die gekaufte Kanzlerschaft von Merz. […]
Christian Lindner kritisiert Friedrich Merz: „Opfert man Ämter wegen seiner Überzeugungen, oder opfert man seine Überzeugungen für Ämter?“
Christian Lindner kritisiert Friedrich Merz: „Opfert man Ämter wegen seiner Überzeugungen, oder opfert man seine Überzeugungen für Ämter?“ […]
Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind eine Katastrophe – Statt einer Politikwende erleben wir die Fortsetzung der Ampel-Politik
Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD sind eine Katastrophe – Statt einer Politikwende erleben wir die Fortsetzung der Ampel-Politik. […]
Meinungsforschungsinstitut INSA: 58 Prozent der Befragten wünschen, dass sich CDU/CSU und SPD auf die Bildung einer Regierungskoalition einigen
Meinungsforschungsinstitut INSA: 58 Prozent der Befragten wünschen, dass sich CDU/CSU und SPD auf die Bildung einer Regierungskoalition einigen. […]
Einigung Union mit SPD: Was bedeutet das Milliardenpaket?
Die politischen Ereignisse auf der Welt überschlagen sich. Die zunehmende Bedrohungslage erfordert große Anstrengungen, um Frieden und Freiheit verteidigen zu können. Um unsere Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen, muss jetzt kraftvoll gehandelt werden. CDU, CSU und SPD sind bereit, die großen Aufgaben anzugehen. […]
Die relative Mehrheit von 48 Prozent wünscht sich eine Koalition aus der Union und SPD
Die relative Mehrheit von 48 Prozent wünscht sich eine Koalition aus der Union und SPD. […]
vbw: Wir begrüßen den schnellen Abschluss der Sondierungen und den geplanten zügigen Beginn von Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD
vbw: Wir begrüßen den schnellen Abschluss der Sondierungen und den geplanten zügigen Beginn von Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD […]
CSU-Generalsekretär Martin Huber – Zentrale CSU-Forderungen werden umgesetzt – der Politikwechsel kommt
In den letzten Tagen haben wir zusammen mit der CDU und der SPD bei den Sondierungsgesprächen in Berlin um Lösungen für unser Land gerungen. CDU, CSU und SPD haben sich auf wegweisende Entscheidungen geeinigt. […]
Union und SPD haben mit ihrem Sondierungspapier die erste Grundlage für eine neue Regierung geschaffen – nun sollen die Koalitionsverhandlungen beginnen
Nach gut einer Woche haben CDU, CSU und SPD ihre Sondierungen abgeschlossen – nun sollen Koalitionsverhandlungen beginnen. Doch was steht drin, im Sondierungspapier? Wir dokumentieren: […]
INSA-Umfrage: Nach der Bundestagswahl 2025 verortet sich jeweils jeder dritte Wähler links der Mitte
Nach der Bundestagswahl 2025 verortet sich jeweils jeder dritte Wähler links der Mitte (33 Prozent) bzw. in der Mitte (34 Prozent). Der Anteil der Wähler, die sich selbst als links einschätzen, ist gestiegen. […]
So führt Lars Klingbeil Friedrich Merz an der Nase herum
Schaut man sich die Sondierungsverhandlungen an, hat man den Eindruck, die abgewirtschaftete SPD hätte die Wahl haushoch gewonnen Merz & Co. sind so vollkommen eingeknickt, dass Merz schon, bevor er eventuell Kanzler wird, nicht mehr ernst genommen werden kann. […]
Die Wahlprogramme der möglichen Koalitionspartner ihre Steuervorhaben
Die Konservativen setzen auf Bewährtes. CDU und CSU legen großen Wert auf die Einhaltung der Schuldenbremse und planen, sämtliche Ausgaben, insbesondere Subventionen, auf den Prüfstand zu stellen. […]
Die Sozialdemokraten haben eine Oppositionszeit verdient, wie sie die CDU in den letzten Jahren zur Neuaufstellung genutzt hat
Die Sozialdemokraten haben eine Oppositionszeit verdient, wie sie die CDU in den letzten Jahren zur Neuaufstellung genutzt hat […]
Zwei Parteien in der Regierung, die Mauer muss weg und Klimaschutz kommt wieder
Wie gestern noch heiß diskutiert hat diese Wahl die 5%-Hürde wesentlich entschieden. Weil FDP und BSW (sehr knapp) scheitern, bekommt Deutschland nun mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Regierung aus zwei Parteien. Angesichts der katastrophalen Weltlage bin ich darüber unabhängig von den Farben froh. Der Streit einer Dreierkoalition war wirklich nicht wiederholenswert. […]
Merz sagt zu Weidel im Quadrell den Satz des Abends: Wir sind nicht neutral
Am Sonntagabend kam es auf RTL und ntv zum ersten Quadrell der vier Kanzlerkandidaten. Alle vier schlugen sich relativ gut, wobei es aber doch Unterschiede gab. […]
Sonntagsumfrage von INSA: Kenia-Koalition: Union müsste mit SPD und Grünen regieren
Auch in dieser Woche führt die Union die Potentialanalyse unverändert mit 30 Prozent an. Auf dem zweiten Platz folgt ebenfalls unverändert die AfD (22 %). […]
INSA-Sonntagsumfrage: Für Schwarz-Rot wird’s knapp – Linke drin
Die Union führt die aktuelle Potentialanalyse unverändert mit 30 Prozent an. […]
SPD, Grüne und Die Linke sind nicht bereit, die Migrationspolitik zu verändern
#SPD & #Grüne & #DieLinke sind offensichtlich nicht bereit, in der #Migrationspolitik jenseits von Kosmetik auch nur das Geringste zu verändern. […]
INSA-Umfrage: Union vor AfD – SPD vor Grünen – Schwarz-Rot möglich
Auch in dieser Woche führt die Union die aktuelle Potentialanalyse mit 30 Prozent an (+ 1). Auf dem zweiten Platz folgt die AfD (22 %), welche einen halben Prozentpunkt hinzugewinnt. […]
INSA-Sonntagsumfrage: Union verliert – FDP drin – Deutschland-, Kenia- oder Jamaika-Koalition?
Bei der Sonntagsfrage bleibt die Union mit 29 Prozent stärkste Kraft. Damit verliert sie zwei Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Befragung. Sich ihrer Wahlentscheidung sicher (CDU/CSU) sind bereits 21 Prozent. […]
Die „biodeutsche“ Geschichte wird zu einer Generationsfrage
Auf der ersten Seite des FAZ-Feulletons (v. 21.,01.2025) stellen sich ein dort seit längerem präsentes Autorenpaar, er israelischer, sie palästinensischer Herkunft, als Mitwirkende bei der Auswahl von „Unwort des Jahres 2024“ vor. […]
INSA-Sonntagsumfrage: Union vor AfD – SPD und Grüne schwächer – FDP und Linke draußen
Auch in dieser Woche führt die Union die Potentialanalyse mit 31 Prozent an (+/- 0). Darauf folgt die AfD mit 22 Prozent, die einen halben Prozentpunkt zulegt, die SPD mit 15 Prozent, welche einen halben Prozentpunkt verliert und die Grünen mit 13 Prozent, die ebenfalls einen halben Prozentpunkt einbüßen. […]
INSA-Umfrage: FDP legt zu, Bündnis Sahra Wagenknecht verliert
Bei den potentiellen Wählern können FDP und AfD jeweils einen Prozentpunkt hinzugewinnen, wohingegen das BSW hier zwei Prozentpunkte einbüßt. […]
INSA-Umfrage: FDP bei fünf Prozent – GroKo oder Jamaika sind als Koalitionen möglich
Der Wert der Union (31,5 %) bleibt auch in dieser Woche unverändert. Darauf folgen die AfD (19,5 %), die ebenfalls konstant bleibt, die SPD (16,5 %), welche einen halben Prozentpunkt verliert, und die Grünen (11,5 %), die ihren Vorwochenwert behalten. […]
Ipsos-Umfrage: Habeck und Scholz im Osten deutlich unbeliebter als im Westen
Nach dem Ampel-Aus soll am 23. Februar 2025 ein neuer Bundestag gewählt werden. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) wäre nach einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos derzeit der favorisierte Kanzlerkandidat. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Führungsriege regiert die politische Blindheit
Zur politischen Blindheit, von der die SPD-Führungsriege Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Rolf Mützenich befallen sind, gehört auch die Ausrichtung einer „Wahlsiegkonferenz“ am 30.November im Berliner Willy-Brandt-Haus, wo der Sieg in der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 gefeiert wurde, die noch nicht einmal stattgefunden hat. […]
INSA-Sonntagsumfrage: SPD und Grüne gewinnen – Union und AfD verlieren – FDP wackelt
Die Union (31,5 %) verliert in dieser Woche einen Prozentpunkt, führt aber nach wie vor die aktuelle Potentialanalyse an, deutlich vor der AfD (18,5 %), welche ebenfalls einen Prozentpunkt verliert, der SPD (16 %), welche wiederum einen Prozentpunkt hinzugewinnt, und den Grünen (13 %), die zwei Prozentpunkte zulegen. […]
Olaf Scholz betreibt Demoagogie im Wahlkampf
Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur der WELT, arbeitete in seinem Podcast mit Dagmar Rosenfeld, Herausgeberin von Media Pioneer, sehr gut heraus, was für eine Demagogie Scholz im Wahlkampf betreibt, indem er gezielt Ängste in der Bevölkerung schürt. […]
Friedrich Merz: „Wenn es für die SPD eng wird, wird die Angst der Menschen vor Krieg mobilisiert“
Immer, wenn es für die SPD eng wird, wird die Angst der Menschen vor Krieg mobilisiert. So können wir es jetzt gerade wieder beobachten. […]
Thüringen: Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und BSW – Hier zum Nachlesen
Thüringen ist ein Land mit Wurzeln tief in der wechselvollen Geschichte Deutsch- lands, aber dessen Blick stets fest auf die Zukunft gerichtet war und ist. Inmitten Europas, im grünen Herzen Deutschlands, fand Thüringen immer wieder die Kraft zur Erneuerung. […]
Wie die SPD ihr Subjekt verlor
Pistorius würde der SPD ein paar zusätzliche Prozente einbringen und die Chancen für die Rückkehr von mehr SPD-Abgeordneten in den Bundestag erhöhen. Aber erst nach der Wahl wird sich die Zukunft dieser alten deutschen Partei entscheiden. Und auch nicht durch die Wahl. […]
Thüringen: Außer Wortgeklingel hat die künftige Koalition nichts zu bieten
Nachdem das BSW in Sachsen die Sondierungsgespräche beendet hat, weil man sich nicht auf eine gemeinsame „Friedensformel“ einigen konnte, scheinen die Thüringer Brombeerkoalitionäre CDU, SPD und BSW unbeeindruckt weitermachen zu wollen. […]
Philosoph Nida-Rümelin: „Konstruktives Misstrauensvotum mit Merz als Kandidat ist das Gebot der Stunde“
Konstruktives Misstrauensvotum mit Merz als Kandidat ist das Gebot der Stunde, wenn es der Opposition so eilig ist. Sonst bleibt nur abzuwarten, bis Scholz die Vertrauensfrage stellt. […]
3 Zweierbündnisse möglich | INSA-Meinungstrend
3 Zweierbündnisse möglich | INSA-Meinungstrend […]
INSA-Umfrage: SPD verliert deutlich
Die Union (31,5 %) gewinnt in dieser Woche einen halben Prozentpunkt hinzu und liegt somit nach wie vor deutlich vor der AfD (19 %), welche ihren Vorwochenwert behält, der SPD (15 %), welche anderthalb Prozentpunkte verliert, und den Grünen (11 %), die einen Prozentpunkt zulegen. […]
Mit dieser SPD will ich nichts mehr zu tun haben – Warum ich austrete
#ErnstPiper, Historiker, Publizist, Verleger, Professor für Neuere Geschichte an der Universität Potsdam, nach 54 Jahren Mitgliedschaft aus der #SPD aus. Hier seine Begründung, die genau zu lesen sehr lohnt. […]
INSA-Umfrage: AfD verliert – BSW und Linke stärker – GroKo möglich
Die Union (31,5 %) bleibt in dieser Woche unverändert auf dem ersten Platz der aktuellen Potentialanalyse, gefolgt von der AfD (18,5 %), welche anderthalb Prozentpunkte verliert, und der SPD (16 %), die konstant bleibt. […]
INSA-Sonntagsumfrage: SPD und AfD stärker – BSW und Grüne verlieren
Die AfD kann zwar einen Prozentpunkt zur Union (31,5; +/- 0) aufholen, bleibt allerdings mit nun 20 Prozent klar hinter ihr, aber auch vor der SPD (16 %), welche ebenfalls einen Prozentpunkt hinzugewinnen kann. […]
Wer ist eigentlich Dietmar Woidke? – Ein Porträt des SPD-Ministerpräsidenten von Brandenburg – Der unbeugsame Schlagzeuger
Er hat der AfD den sicheren Sieg bei der Landtagswahl am 22. September 2024 auf den Schlussmetern aus den Händen genommen. Dietmar Woidke setzte alles auf eine Karte, auf Woidke selbst – und er hat gewonnen. […]
IPSOS-Sonntagsumfrage: SPD holt auf, Union stärker als Ampelparteien
Nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl in Brandenburg gewinnt die SPD auch im Bund wieder etwas an Zustimmung. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 15 Prozent der Befragten den Sozialdemokraten ihre Stimme geben – 2 Prozentpunkte mehr als im Vormonat. […]
Kevin Kühnert – der Rücktrittsbrief in voller Länge: „Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin“
Kevin Kühnert – der Rücktrittsbrief in voller Länge: „Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin“ […]
Kevin Kühnert tritt zurück – Schweres SPD-Beben
Der Bild-Zeitung liegt ein zweiseitiger Brief an die „lieben Genossinnen und Genossen“ vor. Darin teilt Kühnert mit: „Ich habe unsere Parteivorsitzenden Saskia (Esken) und Lars (Klingbeil) vor wenigen Tagen informiert, dass ich vom Amt des SPD-Generalsekretärs heute zurücktrete. Für ihr Verständnis und ihre Empathie danke ich den beiden ebenso, wie für unsere besonders enge und freundschaftliche Zusammenarbeit.“ […]
Berlins Senat schränkt Unterstützung für Betroffene schwulenfeindlicher Angriffe ein
Der Queer-Beauftragte des Berliner Senats, Alfonso Pantisano, hat den SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert antimuslimischen Rassismus vorgeworfen, weil dieser berichtete, aus Männergruppen mit vermutlich muslimischen Hintergrund mit schwulenfeindlichen Sprüchen angemacht zu werden. […]
Warum die Rentenreform so wichtig ist
In diesem Herbst will die Ampel-Koalition das Rentenpaket II beschließen. Damit sichert und stabilisiert sie die Rente und sorgt dafür, dass sie auch künftig mit den Löhnen steigt. Die FAQ im Überblick.
INSA-Sonntags-Umfrage: SPD stärker – Grüne einstellig und hinter BSW – FDP unter vier Prozent
Die Union (32 %) verliert in dieser Woche einen Prozentpunkt, während die AfD (20 %) einen halben und die SPD (15,5 %) anderthalb Prozentpunkte zulegen. […]
Am 27. September 1990 vereinigten sich die SPD der alten Bundesrepublik und die SPD der DDR zur heutigen gesamtdeutschen Sozialdemokratischen Partei
Am 27. September 1990 vereinigten sich die SPD der alten Bundesrepublik und die SPD der DDR zur heutigen gesamtdeutschen Sozialdemokratischen Partei. Die DDR-SPD gründete sich am 7. Oktober 1989 als SDP und nannte sich am 13. Januar 1990 in SPD um. […]
Starkes Wahlergebnis von AfD und BSW: DMB warnt vor den wirtschaftlichen Folgen für Brandenburg
Das erwartet starke Abschneiden der politischen Ränder bei der Landtagswahl in Brandenburg hat aus Sicht des Deutschen Mittelstands-Bundes (DMB) zu einer gefährlichen politischen Patt-Situation geführt. Für die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Brandenburg und für die allgemeine Investitionsbereitschaft in den ostdeutschen Bundesländern sind das keine guten Nachrichten. […]
Friedrich Merz: Die Ampel – Von der „Fortschrittskoalition“ zur „Übergangsregierung“
Ein moderner Staat, ein digitaler Aufbruch und Klimaschutz in einer „sozial-ökologischen Marktwirtschaft“ wurden uns versprochen. Weniger als drei Jahre später bezeichnet der Vorsitzende der Grünen diese „Fortschrittskoalition“ nur noch als „Übergangsregierung“. […]
Interview mit Peter Hahne – Brandenburg wird blaues Wunder erleben
Euer Wunsch wird wahr: Peter Hahne mit seiner unverkennbar ehrlichen Art ist zurück. Zusammen sprechen wir über die geschehenen Wahlen in Sachsen und Thüringen, aber auch über die bevorstehenden in Brandenburg. Was er zur CDU denkt, wieso sie der Ursprung allen Übels ist, die Ampelregierung nur als starker Boost wirkt und was er als Kanzler machen würde, jetzt im Interview. […]
INSA-Umfrage: Fast ein Drittel der Mandate für AfD und BSW
Die CDU/CSU (30,5 %) bleibt unverändert an der Spitze. Die AfD (19 %) gewinnt einen und die SPD (15,5 %) einen halben Prozentpunkt hinzu. Die Werte der Grünen (10,5 %), des BSW (9,5 %), der FDP (5 %) und der Linkspartei (3 %) bleiben konstant. […]
INSA-Umfrage: EIn Viertel der Befragten ist mit keinem Wähler bzw. Sympathisanten einer Partei gut befreundet
Etwa ein Viertel der Befragten (26 %) ist mit keinem Wähler bzw. Sympathisanten einer Partei gut befreundet. 25 Prozent nennen hier hingegen Wähler der CDU/CDU, 20 Prozent Wähler der SPD, jeweils 14 Prozent Wähler der Grünen sowie der AfD. Die restlichen Wählergruppen kommen jeweils auf einstellige Werte: jene des BSW sowie der FDP auf neun, Wähler der Linkspartei auf acht und Wähler einer anderen Partei auf vier Prozent. Zwölf Prozent können und sechs Prozent wollen diese Frage nicht beantworten. […]
Migration bleibt Hauptthema im Vorfeld der Bundestagswahl 2025
Im Blick auf die Bundestagswahl 2025 ist für die Befragten die Begrenzung der Migration das wichtigste Thema: 32 Prozent geben dieses an […]
Knappe Mehrheit glaubt, dass sich andere Wähler genauso mit Politik beschäftigen
Die knappe relative Mehrheit von 40 Prozent der Befragten glaubt, dass sich der durchschnittliche Wähler in Deutschland (in etwa) gleich viel wie sie selbst mit Politik beschäftigt. […]
Union und Grüne leicht stärker – AfD und Linke schwächer
Die CDU/CSU (30,5 %) gewinnt in dieser Woche einen halben Prozentpunkt hinzu, wohingegen die AfD (17 %) einen Prozentpunkt verliert und die SPD (15 %) konstant bleibt. […]
Wähler von den Grünen und der SPD befürworten den neuen Bundeshaushalt
Die relative Mehrheit von 47 Prozent der Befragten (kumuliert) beurteilt den Bundeshaushalt für 2025 als eher (30 %) oder sehr schlecht (17 %). […]
Ampel-Koalition überzeugt nicht einmal jeden dritten Befragten
Ein entscheidender Grund, warum die drei Parteien der Ampel-Koalition bei Umfragen zur Bundestagswahl zusammen nicht einmal mehr jeden dritten Befragten überzeugen können und 20 Prozentpunkte hinter ihrem Ergebnis von 2021 liegen, ist die Tatsache, dass ihre Politik die Wähler nicht überzeugt. […]
Ampel-Parteien fallen nach der aktuellen Sonntagsfrage von Ipsos auf einen neuen Tiefstand
Die Ampel-Parteien fallen nach der aktuellen Sonntagsfrage von Ipsos auf einen neuen Tiefstand. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 30 Prozent der Wahlberechtigten für CDU/CSU entscheiden – ein Prozentpunkt mehr im Vergleich zum Vormonat. […]
Interessenbestimmtes Wahlverhalten auf dem Vormarsch
Sämtliche Wählergruppen geben jeweils mindestens relativ-mehrheitlich an, dass auch wenn sich eine Partei, die sie derzeit sicher nicht wählen würden, für ihre Interessen einsetzen würde, dies ihre Wahlabsicht nicht zugunsten dieser Partei ändern würde; wobei dies Wähler der Union, der SPD sowie der Grünen noch einmal häufiger als die übrigen Wählergruppen so angeben (52 bzw. 54 zu 44 – 49 %). […]
INSA-Umfrage: Jeder siebte Deutsche würde Donald Trump wählen
Könnten die Deutschen den amerikanischen Präsidenten mitbestimmen, würde jeder Siebte (14 Prozent) Donald Trump wählen, 22 Prozent würden für den aktuellen Amtsinhaber Joe Biden stimmen und 23 Prozent für den Neffen des früheren US-Präidenten John F. Kennedy, Robert F. Kennedy Jr. Jeder Dritte (33 Prozent) würde keinen der drei Kandidaten wählen. […]
Friedrich Merz kritisiert: Schulden mit der Schuldenbremse
Der Dissens in der Ampelkoalition über den Fortbestand der Schuldenbremse bleibt auch nach der Einigung über einige Grundsätze der Haushaltsführung für das nächste Jahr bestehen. Grüne und SPD halten unbeirrt an ihrer Überzeugung fest, dass die notwendigen Investitionen in Deutschland nur möglich sind, wenn endlich die ungeliebte Schuldenbremse im Grundgesetz geschliffen wird. […]
INSA-Sonntagsumfrage: Union unter 30 Prozent. Ampel-Parteien gewinnen leicht
Die CDU/CSU (29,5 %) verliert in dieser Woche einen Prozentpunkt, führt aber nach wie vor die aktuelle Potentialanalyse mit einem deutlichen Vorsprung an. […]
INSA Sonntagsumfrage: Grüne, AfD und BSW gewinnen
Die CDU/CSU (30,5 %) verliert in dieser Woche einen halben Prozentpunkt, führt aber nach wie vor die aktuelle Potentialanalyse mit einem deutlichen Vorsprung an. […]
Die medial inszenierte Stimmung in Deutschland – Die blinde Kampagne gegen die AfD schadet dieser nicht
Eigentlich gibt es keinen Wahlkampf um sachliche Themen. Über allem würgt die Hatz auf die AfD. Eine Partei, für die ich Null Sympathien hege. Doch ich sehe den Wahlkampf aus demokratietheoretischer Sicht vor dem Hintergrund psychologischer Betrachtungen. Die blinde Kampagne gegen die AfD schadet der AfD nicht sehr. Auf die sachlichen Argumente der AfD wird nicht eingegangen. Würde die AfD für morgen schönes Wetter wünschen, würde aus SPD, Grünen, FDP, Linken, CDU/CSU der Ruf nach schlechtem Wetter kommen. […]
Nach der Europa-Wahl: Welche Parteien könnten sich der Union anschließen?
Ohne und gegen sie könnte nach den derzeitigen Umfragen keine Regierung gebildet werden. Wir haben deshalb gefragt, welche Parteien CDU/CSU ausschließen sollten, wenn es darum geht, parlamentarische Mehrheiten zu bilden. […]
Exklusiv-Interview: Ehemalige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin analysiert die aktuelle Lage
Heute zu Gast ist die ehemalige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD). Wir sprechen zur aktuellen Lage, Krieg, die Coronazeit und ob Netanjahu und die USA vor den ICC (internationaler Strafgerichtshof) muss. […]
Sonntagsumfrage INSA: SPD, Grüne und AfD verlieren
Die Union gewinnt in dieser Woche einen Prozentpunkt hinzu und bleibt mit 30,5 Prozent nach wie vor an der Spitze der aktuellen Potentialanalyse. Somit vergrößert die Union ihren Vorsprung vor den dahinter platzierten Parteien deutlich, da sowohl AfD (18 %, -0,5) als auch SPD (15,5 %, -1) und Grüne (12 %, -0,5) Verluste hinnehmen müssen. […]
Mit der Rechtsverortung steigt der Anteil an Umfrageteilnehmern, welche sich nicht wünschen, dass die Ampel-Koalition nicht bis 2025 hält
Mit der Rechtsverortung steigt der Anteil an Umfrageteilnehmern, welche sich nicht wünschen, dass die Ampel-Koalition nicht bis 2025 hält. […]
Niels Annen über Helmut Schmidt: „Lotse in unruhiger Zeit“
Wenn wir in diesen von Krisen durchzogenen Zeiten in der Geschichte unseres Landes zurückblicken und nach sturmfesten Persönlichkeiten Ausschau halten, deren Handeln auch heute Orientierung bieten kann, dann denken wir hier rasch an Helmut Schmidt. […]
INSA-Sonntagsumfrage: Ampel unbeliebt. SPD stärker. AfD stabil. FDP gefährdet
Die Union verliert in dieser Woche einen Prozentpunkt, bleibt aber mit 29,5 Prozent nach wie vor an der Spitze der aktuellen Potentialanalyse […]
INSA-Umfrage: Deutliche Mehrheit sieht die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland derzeit in Gefahr
INSA-Umfrage: Deutliche Mehrheit sieht die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland derzeit in Gefahr […]
INSA-Sonntagsumfrage: SPD und AfD legen zu
Die Union verliert in dieser Woche 1,5 Prozentpunkte, bleibt aber mit 29,5 Prozent nach wie vor deutlich an der Spitze. Dahinter folgt die AfD mit 19,5 Prozent, welche einen Prozentpunkt zulegt. […]
INSA-Sonntagsumfrage: Schwarz-Rot oder Jamaika
Die Union gewinnt in dieser Woche einen halben Prozentpunkt hinzu und bleibt somit mit 31 Prozent weiterhin deutlich an der Spitze. […]
CDU/CSU und SPD haben Kryptowährungen als neuen gefährlichen Gegner auserkoren
Immer mehr Stimmen aus der Politik werden laut, die eine zunehmende Einschränkung von Bitcoin und Co. fordern. Vor allem in der CDU/CSU und der SPD hat man nun Kryptowährungen als neuen gefährlichen Gegner auserkoren. Unter dem Deckmantel der Geldwäschebekämpfung möchte man Investoren und Anlegern künftig das Leben schwer machen. Argumente mit Daten und Fakten sucht man dabei vergebens. […]
Friedrich Merz: Mit dem könnte die Union koalieren?
Die Ampelregierung hat seit mehr als einem Jahr keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung. Dies dürfte angesichts der Zerstrittenheit und der persönlichen Zerwürfnisse innerhalb der Regierungskoalition auch so bleiben, selbst wenn es im Sommer einen Wechsel im Amt des Bundeskanzlers geben sollte. […]
Sachsen führt die Gemeinschaftsschule ein – Kniefall vor Margot Honecker
Trotz bürgerlicher Mehrheit bei der letzten Landtagswahl hat Sachsen die Gemeinschaftsschule eingeführt – und stößt damit auch bei freien Schulträgern auf wenig Interesse. […]
SPD-Mitglieder sind sich uneins, bei der Frage: Welches Ergebnis wünschen Sie sich für die jeweiligen Parteien nach der kommenden Bundestagswahl?
SPD-Mitglieder sind sich uneins, bei der Frage: Welches Ergebnis wünschen Sie sich für die jeweiligen Parteien nach der kommenden Bundestagswahl? […]
INSA-Umfrage: Jeder Zweite wünscht sich die CDU/CSU in der Bundesregierung
Jeder Zweite (50 Prozent) wünscht sich die CDU/CSU in der Bundesregierung, entweder führend an der Regierung (26 Prozent) oder an der Regierung beteiligt (24 Prozent). Jeweils zwölf Prozent der Befragten wünschen sich, dass SPD oder AfD die Regierung anführen. […]