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Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte – Kandidaten sollen sich vorstellen

Mit Blick auf die Besetzung der Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte in Thüringen hat die CDU-Fraktion einen neuen Vorschlag für die kommenden Sitzungstage gemacht. Demnach sollen die Kandidaten für die beiden Gremien sich während der Behandlung des Tagesordnungspunktes im Plenarsaal vorstellen, damit sich alle Abgeordneten vor der Abstimmung ein Bild machen können. […]

Norbert Lammert: „Bernhard Vogel hat in Rheinland-Pfalz wie in Thüringen durch klare Orientierung und Respekt vor dem politischen Gegner ein Beispiel für demokratische Streitkultur gegeben“

3. März 2025 Konrad Adenauer-Stiftung 0

Prof. Dr. Norbert Lammert: „Bernhard Vogel hat in Rheinland-Pfalz wie in Thüringen durch klare Orientierung und Respekt vor dem politischen Gegner ein Beispiel für demokratische Streitkultur gegeben und einen nachhaltigen Beitrag zum Zusammenwachsen unseres wiedervereinigten Landes geleistet. Das hat auch sein langjähriges Wirken als Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung geprägt.“ […]

Wahl Sachsen und Thüringen: Die Ampel ist tot – Wie die Wahlergebnisse einzuordnen? Im Interview Werner Patzelt

3. September 2024 Marc Friedrich 0

Sachsen und Thüringen haben gewählt. Die AfD wird zumindest in Thüringen mit ihrem Spitzenkandidaten Björn Höcke stärkste Kraft. Großer Gewinner ist aber auch das BSW, das aus dem Stand in beiden Bundesländern zweistellige Ergebnisse einfährt. Zu den großen Verlierern zählen hingegen die Ampel-Parteien SPD, Grüne und vor allem die FDP. Letztere fliegt sogar aus komplett beiden Landtagen raus. Wie die Wahlergebnisse einzuordnen sind und welche Regierungskoalitionen jetzt denkbar sind, darüber spreche ich mit dem renommierten Politikwissenschaftler Professor Dr. Werner Patzelt. […]

Thüringen: Missbrauchsskandal bei der „DIE LINKE“

8. August 2024 Vera Lengsfeld 0

Kurz vor der Landtagswahl erschüttert ein Skandal den Landtag und die Linke in Thüringen. Am Dienstag, dem 6, August durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft Erfurt im Thüringer Landtag das Büro eines Linke-Abgeordneten. Gegen den Abgeordneten wird wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. […]

Links-Grün untergräbt notwendige Verschärfungen in der Flüchtlingspolitik

In einer Protokollerklärung Thüringens zum gestrigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zu aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik hat sich die rot-rot-grüne Landesregierung klar gegen Vorbereitungen zur Umsetzung des sogenannten Drittstaatenmodells ausgesprochen. Diese Haltung kommentiert der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, wie folgt: […]

Verfassungsschutzbericht zeigt Anstieg extremistischer Gewalttaten in Thüringen

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Raymond Walk, zeigt sich besorgt über den Anstieg extremistischer Gewalttaten in Thüringen in allen Phänomenbereichen. „Egal ob durch Reichsbürger, religiös, links- oder rechtsextrem motivierte Gewalttäter: Die Zahlen steigen und die Hemmschwellen sinken immer weiter. Der Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele ist völlig inakzeptabel und nicht hinnehmbar“, machte der CDU-Politiker mit Blick auf den jetzt veröffentlichen Verfassungsschutzbericht des Bundes deutlich. Die Zahlen seien auch mit Blick auf die Bevölkerungsgröße Thüringens überproportional hoch, so Walk weiter. […]

Wir brauchen mehr Lehrer vor der Klasse und weniger rot-rot-grünes Wischi-Waschi bei Leistungskontrollen

Thüringen leidet unter einem Fachkräftemangel, das ist nicht neu. Allein bis 2030 fehlen Thüringen rund 350.000! Wenn es nach der linksgrünen Ramelow-Regierung geht, dann fangen wir das durch mehr Zuzug auf. Im sozialen Netzwerk „X“ schrieb Bodo Ramelow im Nachgang der Ministerpräsidentenkonferenz 16 Mal das Wort „Zuwanderung“, und machte damit deutlich, was seine Lösung sein soll. […]

Diese Politik zerstört unsere Unternehmen

14. Februar 2024 Autor kein 0

„Mangelnde Planungssicherheit, ausufernde Bürokratie, Kostensteigerungen, hohe Abgabenlast – Entwicklungen, welche die Südthüringer Unternehmen zunehmend an die Grenze der Belastbarkeit bringen. Die Forderung nach einem Stopp des Abwärtstrends wird unüberhörbar. In einer gemeinsamen Veröffentlichung fordern nun die Südthüringer Wirtschaftskammern: „Wir brauchen eine neue Wirtschaftspolitik – JETZT!“ […]

Einer gegen Napoleon – Schills Rebellenzug 1809

2. Dezember 2020 Thomas Ritter 0

Schill fiel, abseits und unbemerkt, in der Fährstraße. In der Stirn hatte er einen Schwerthieb; im Hinterkopf wurde er von einer Kugel getroffen. Napoleons Rache war grausam. Dem Toten wurde von den Siegern der Kopf abgetrennt, in Weingeist eingelegt und an Jérome, den Bruder Napoleons geschickt, der als König von Westfalen in Kassel residierte, während der kopflose Leichnam in Stralsund auf dem St. Jürgen-Friedhof auf französischen Befehl „wie der eines Hundes“, also ohne Sarg und Segen, verscharrt wurde. […]

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