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Endspurt: SPD holt auf

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl holt die SPD in der Gunst der Wähler offenbar weiter auf. Laut einer am Sonntagabend bei RTL veröffentlichten Forsa-Umfrage kommen die Sozialdemokraten nun in der Sonntagsfrage auf 26 Prozent. […]

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Das Phänomen Merkel

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Für die Tabula Rasa analysiert der Publizist und Journalist Martin Lohmann das Phänomen Angela Merkel. Der Nummer eins der CDU wird immer wieder vorgeworfen, einen Wahlkampf der Mitte zu führen. Doch mittlerweile versucht die Bundeskanzlerin […]

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Schneiderhan contra Guttenberg

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, setzt sich zur Wehr: „Ehrenrührig“ und „unwahr“ nennt er gegenüber der „Zeit“ die Äußerungen von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU). Dieser hatte Schneiderhan beschuldigt, ihm Informationen zum umstrittenen Luftschlag […]

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Kritik am Begriff BRD

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der ehemalige evangelische Pfarrer der Leipziger Nikolaikirche, Christian Führer, will 20 Jahre nach dem Fall der innerdeutschen Grenze der Bundesrepublik einen neuen Namen geben. Der Begriff BRD stehe für die Zeit von 1949 bis 1989, […]

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Obama in Sachsen und Thüringen

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Zu Beginn seines Deutschlandbesuches wurde der amerikanische Präsident Barack Obama von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Dresden begrüßt. Bei dem Gespräch mit der Kanzlerin soll es auch um die Bekämpfung der Wirtschaftskrise, die Lage in Afghanistan […]

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Guttenberg in der Kritik

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Kaum ist Karl-Theodor zu Guttenberg neuer designierter Bundeswirtschaftsminister, steht er auch schon wieder in der Kritik. So kritisiert der frühere bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein Seehofers Umgang mit Amtsvorgänger Glos. Auch in der CDU stößt der […]

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Graf Lambsdorff ist tot

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Otto Graf Lambsdorff ist tot. Er war von 1977 bis 1982 und von 1982 bis 1984 Bundesminister für Wirtschaft sowie von 1988 bis 1993 Bundesvorsitzender der FDP. Geboren wurde Lambsdorff am 20. Dezember 1926 in […]

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Steuerstreit in der Union

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Dem Wahlprogramm der Union will die CSU nur dann zustimmen, wenn den Bürgern konkrete Steuer-Entlastungen in Aussicht gestellt werden. „Ein Wahlprogramm ohne konkrete, für die Menschen nachvollziehbare Entlastungsschritte bei der Einkommensteuer ist für die CSU […]

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FDP im Höhenflug

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Laut der wöchentlichen Forsa-Umfrage für „Stern“ und RTL kommt die FDP auf unverändert 18 Prozent. Allensbach kam für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) vom Mittwoch bei der Sonntagsfrage auf knapp 15 Prozent für die FDP. […]

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Birthler-Behörde unter Druck

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Das Verwaltungsgericht Berlin hat in einem Grundsatzurteil der Birthler-Behörde nunmehr verboten, Stasi-Unterlagen von einem vermeintlich Begünstigten des DDR-Geheimdienstes, an Wissenschaftler und Journalisten herauszugeben. Historiker befürchten, daß damit die Möglichkeiten einer geschichtlichen Aufarbeitung der Wirkungsweise der […]

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Platzeck wiedergewählt

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

In Brandenburg ist Ministerpräsident Platzeck wiedergewählt worden. Im Landtag in Potsdam erhielt der SPD-Politiker 54 von 86 abgegebenen Stimmen. Der 55-Jährige tritt seine dritte Amtszeit an und steht der ersten rot-roten Koalition in dem Bundesland […]

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Kampf ums Kanzleramt: Steinmeier holt auf

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte immer einen schlechten Stand hinsichtlich seiner Umfragewerte gegenüber der Bundeskanzlerin Angela Merkel (SPD). Jetzt konnte er immerhin einen deutlichen Sprung nach vorne machen, während sich Merkels Wert verschlechterte. Fünf Monate vor […]

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CDU gewinnt in Wählergunst

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden CDU/CSU laut „Politbarometer“ um einen Prozentpunkt auf 38 Prozent zulegen. Die SPD käme auf 25 Prozent, die FDP auf 13 Prozent. Das entspricht jeweils einem Rückgang um einen […]

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Wahlen 2009 in Leipzig

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

In Leipzig finden dieses Jahr folgende Wahlen statt: am 7. Juni Europawahl, Stadtratswahl und Ortschaftsratswahlen, am 30. August die Landtagswahl und am 27. September die Bundestagswahl. Aus diesem Anlass hat das Amt für Statistik und […]

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FDP verliert bei den Wählern

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

In der ersten Regierungswoche von Schwarz-Gelb ist die FDP in der Wählergunst deutlich gesunken. Derzeit erreicht sie nach einem Minus von 3 Punkten nur noch 12 Prozent und damit ihren schlechtesten Wert 2009. Die Liberalen […]

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Hessen: Schwarz-Gelb steht

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Nach langen Gesprächen in der Nacht zum Freitag haben sich CDU und FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das schwarz-gelbe Regierungsbündnis für Hessen steht. Die CDU wird sieben Minister stellen, die FDP drei, darunter aber auch […]

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Zahl der Arbeitslosen steigt

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Schon im kommenden Jahr könnten mehr als vier Millionen Menschen arbeitslos sein. Das prognostizieren die Chefvolkswirte von Deutscher Bank und Commerzbank. Noch versuchen Konzerne, durch Kurzarbeit Stellen zu sichern. Doch wenn die Konjunktur nicht anspringt, […]

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Seehofer wieder gewählt

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Auf dem Parteitag der CSU in Nürnberg ist der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer mit großer Mehrheit als CSU-Vorsitzender wiedergewählt worden. Der Politiker erhielt 88,1 Prozent der Stimmen. Im vergangenen Herbst hatte Seehofer noch 90,3 Prozent […]

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FDP bei 16 Prozent

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Nach der Hessenwahl ist die FDP im Aufwind. Laut einer bundesweiten Umfrage erreichen die Liberalen mit 16 Prozent die höchste Zustimmung aller Zeiten. Die SPD fährt dagegen die schlechtesten Werte seit dem Rücktritt Kurt Becks […]

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Althaus wegen fahrlässiger Tötung angeklagt

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus muß wegen seines Skiunfalls in Österreich vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Leoben hat Anklage gegen den Thüringer Ministerpräsidenten wegen fahrlässiger Tötung erhoben – er selbst übernimmt den Ermittlern zufolge inzwischen die Verantwortung […]

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Kritik an Rentenerhöhung

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Die im Juli 2009 in Kraft tretende Rentensteigerung um bis zu 3,8 Prozent wird nicht von allen begrüßt. So haben angesichts der bevorstehenden kräftigen Rentenerhöhung Vertreter der deutschen Wirtschaft Kritik an der Politik der Bundesregierung […]

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17. Juni 1953

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

An den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 wird am Mittwoch in Berlin erinnert. Vor 56 Jahren kam es in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zu einer Welle von Protesten, Streiks und […]

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Bundespräsidentenwahl 2009

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Die Wahl des deutschen Bundespräsidenten 2009 wird die Aufgabe der 13. Bundesversammlung sein. Auf Anordnung des Bundestagspräsidenten Lammert von 2008 wird die Bundesversammlung am 23. Mai 2009 im Berliner Reichtag zusammenkommen. Der amtierende Bundespräsident Horst […]

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SPD und Steinmeier legen zu

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Kurz vor der Bundestagswahl wird es doch noch spannend: Nach dem TV-Duell von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Frank-Walter Steinmeier kann die SPD laut ARD-„Deutschlandtrend“ drei Prozentpunkte zulegen. Die Zustimmung für Kanzlerkandidat Steinmeier […]

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Jung geht, von der Leyen kommt

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Nach dem schnellen und überraschenden Rücktritt von Arbeitsminister Franz Josef Jung wird die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen künftig das Arbeitsministerium leiten. Nachfolgerin von Frau von der Leyen wird die hessische CDU-Abgebordnete Kristina Köhler. […]

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SPD verabschiedet Wahlprogramm

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Auf ihrem Sonderparteitag in Berlin hat die SPD ihr Programm für die Bundestagswahl verabschiedet. Der 60-seitige Text wurde von den 500 Delegierten einstimmig gebilligt. In ihrem neuen Programm verspricht die SPD eine finanzielle Unterstützung von […]

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Haderthauer stand kurz vor dem Rauswurf

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ soll Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) erwogen haben, die Sozialministerin Christine Haderthauer wegen ihren Äußerungen zu Franz Josef Strauß zu entlassen. In einer Sitzung führender CSU-Politiker habe Seehofer nach Angaben […]

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Merkel versus Steinmeier

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Die großen Erwartungen, die in das TV-Duell zwischen CDU-Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier gesetzt wurden, haben sich laut Umfragen nicht erfüllt. Wie die Befragten angaben, kann die CDU inhaltlich nicht punkten, Merkel bleibt […]

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Vorsprung von Schwarz-Gelb

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Dreieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl liegen Union und FDP in der Wählergunst weiter klar vorn. Laut Forsa-Umfrage verlieren CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt und kommen nun auf 36 Prozent. Die FDP […]

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CDU verliert in Wählergunst

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Laut einer aktuellen Umfrage fällt die Union um einen Prozentpunkt auf 33 Prozent. Dies ist das Ergebnis der Sonntagsfrage von Emnid im Auftrag des TV-Senders N24. Dagegen kann die FDP zulegen: Sie erhält 17 Prozent, […]

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Westerwelle distanziert sich von Merkel

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

FDP-Parteichef Guido Westerwelle will im Wahlkampf eine Doppelstrategie fahren: Einerseits massiv für eine „bürgerliche Mehrheit“ – sprich: Schwarz-Gelb – werben. Andererseits aber die Union mit Angriffen so traktieren, dass möglichst noch mehr Wähler von CDU […]

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CDU gewinnt, FDP verliert

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

In der neuesten Sonntagsfrage des Meinungsforschungs-Instituts Forsa erreicht die Union derzeit 34 Prozent der Stimmen. Dies ist ein Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die FDP dagegen verliert einen Prozentpunkt und liegt bei 16 Prozent. […]

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Opel Standort Eisenach bedroht

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Der Opel-Standort Eisenach ist bedroht, das Unternehmen soll zerschlagen werden. Die Werke Rüsselsheim und Kaiserslautern bildeten danach einen Teil des neuen europäischen Opel-Konzerns. Das Eisenacher Werk soll hingegen verkauft werden. Einen Käufer soll es auch […]

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Merkel und Steinmeier sind Spitzenkandidaten

11. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Bundeskanzlerin Merkel und Vizekanzler Steinmeier sind zu Spitzenkandidaten ihrer Parteien in Mecklenburg-Vorpommern beziehungsweise Brandenburg bestimmt worden. Die CDU-Bundesvorsitzende Merkel wurde auf einer Landesvertreterversammlung der CDU in Sternberg mit 117 von 118 abgegebenen Stimmen an die […]

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Merkel verliert in der Wählergunst

8. Januar 2010 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Während die Union im aktuellen Deutschlandtrend stabil bleibt und bei 36 Prozent liegt, verliert Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich an Sympathie, einzig mit von Guttenberg sind die Deutschen zufrieden. Auch Merkels Amtsvorgänger Gerhard Schröder erlebte vor […]

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Merkels neues Kabinett steht

23. Oktober 2009 Stefan Groß-Lobkowicz 0

Nun ist es amtlich, das neue Kabinett um Kanzlerin Angela Merkel. Für Überraschung sorgte eine neue Personalie. So soll der erst 36-jährige niedersächsische Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) neuer Gesundheitsminister in der schwarz-gelben Koalition werden. Ursula […]

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Ostwärts liegt eine demoralisierte Gesellschaft

10. Juni 2009 Baring Arnulf 0

Entvölkerte Landschaften, seelische Verheerungen – Das Erbe des Kommunismus in den neuen Ländern Die neuen Bundesländer bieten insgesamt ein wenig hoffnungsvolles Bild. In Sachsen und Thüringen sieht es besser aus als in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, […]

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Berliner Rede 2004

20. Mai 2009 Rau Johannes 0

Vertrauen in Deutschland – eine Ermutigung I. Das ist die letzte „Berliner Rede“, die ich als Bundespräsident halte. Ich habe in den vergangenen Jahren bei dieser Gelegenheit meine Position zu grundsätzlichen Fragen formuliert. Ich habe […]

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Zum Wirbel um Haderthauer – Auftritt, der jungen CSU –Sozialministerin Bayerns, die Strauß nicht als Vorbild für sich sieht und zurBehauptung Strauß sei „der Architekt des modernen Bayerns“ im Münchner Merkurvom 18./19.04.2009

19. April 2009 Zachmann Ewald 0

Die Meinung von Haderthauer muss die CSU schon aushalten, wenn sie nicht in einen fehlgeleiteten Personenkult verfallen will. Strauß war nicht „der Architekt des modernen Bayerns“. Wenn einer diesen Titel verdient, ist dies eher Alfons […]

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Wer gewinnt die Bundestagswahl 2009?

7. April 2009 Autor kein 0

Die Linkspartei verharrt laut Forsa mit zehn Prozent weiterhin auf dem tiefsten Stand seit zwei Jahren. Für die Grünen würden wie in der Vorwoche ebenfalls zehn Prozent der 2.501 Befragten stimmen, wie „Stern“ und RTL […]

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Vertrauen schaffen in Zeiten der Krise

26. März 2009 Angela Merkel 0

Das Jahr 2008 begann überaus positiv: Die starke wirtschaftliche Belebung seit dem Jahr 2006, die bis ins Frühjahr reichte, hat vielen Menschen in Deutschland neue Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt eröffnet. In den vergangenen drei Jahren […]

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Politik der Generation Ich

9. März 2009 Sattar Majid 0

Düsseldorf, im Mai 2001. An einem lauen Frühsommerabend versammelt sich in einer Altbierkneipe in der Düsseldorfer Altstadt politische Prominenz. Die Leute scheinen guter Dinge, tragen sommerliche Hemden ohne Krawatte, den Pullover lässig über die Schulter […]

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Was kann Barack Obama?

19. Januar 2009 Zachmann Ewald 0

Obama hat 2 Jahre lang mit der Abkehr vom Washingtoner politischen Establishment für sich geworben. Er hat damit gegen Hillary Clinton gesiegt, der er u.a. die Zustimmung zum Irakkrieg vorwarf. Letztlich hat er mit seiner […]

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Mal wieder eine Mauer sehen?

„Berliner, wollt ihr mal wieder eine Mauer sehen?“ Was sich wie ein verunglückter Scherz aus einer karnevalistischen Büttenrede liest, entspricht leider bitterer Realität. Mit diesem Spruch werben nämlich die Berliner Flughäfen in dicken Lettern auf […]

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