Politik

«Putin ist ein Schurke» — Zitat reichster Mann der Ukraine

3. August 2022 Autor kein 0

Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar sagte der reichste Mann der Ukraine, der verdächtigt wurde, mit den russischen Behörden zu kooperieren, dass Russland ein Aggressor Land und Putin ein Verbrecher sei. Zwei Tage vor dem Ausbruch dieses schrecklichen Krieges erklärte Rinat Akhmetov, dass er sich auf das Schlimmste vorbereite und dass er bereits den Weg seines Fonds genehmigt habe, um der Bevölkerung zu helfen, falls der Krieg ausbrechen sollte.  […]

Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler, Dr. Robert Habeck, Foto: Dr. Dr. Stefan Groß

Grüne rücken näher an die SPD, Union bleibt vorn

8. Juli 2022 Autor kein 0

Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden sich 26 Prozent der wahlberechtigten Deutschen für CDU/CSU entscheiden. Damit verliert die Union in der aktuellen Ipsos-Wahlumfrage einen Prozentpunkt im Vergleich zum Vormonat. Die Unionsparteien bleiben allerdings stärkste […]

Olaf Scholz hat ein Führungsproblem

21. Mai 2022 Friedrich Merz 0

die rot-grün-gelbe Bundesregierung ist seit gut einem halben Jahr im Amt. Seit fast der Hälfte dieser Zeit ist sie mit einer Herausforderung konfrontiert, die kaum größer sein könnte: einem Krieg in der unmittelbaren Nachbarschaft. Nur […]

Droht jetzt ein Dritter Weltkrieg durch Putin?

1. März 2022 Marc Friedrich 0

Es ist Krieg! Putin ist in der Ukraine einmarschiert und die Situation ist am Eskalieren. Was sind die Reaktionen von Nato, Deutschland und der EU? Was sind die Auswirkungen auf die Wirtschaft, die Inflation und die Lebensmittel- und Energiepreise? Droht ein 3. Weltkrieg? Was sind die Lösungen? Wie kann schlimmeres verhindert werden und sehen wir das Ende der Ära Putin? […]

Merkwürdige Rochaden in der AfD

29. Januar 2022 Julian Marius Plutz 0

Nachdem der ehemalige Bundessprecher Jörg Meuthen die Partei verlässt, tritt die langjährige CDU-Politikerin Erika Steinbach in die AfD ein. Kann sie den Weggang kompensieren? Wohl kaum. Von Julian Marius Plutz. Wilde Zeiten in der „Alternative […]

Merkel hat Deutschland geschafft

6. September 2021 Marc Friedrich 0

Merkel hat Deutschland geschafft – Interview mit Markus C. KerberMarc spricht mit – heute: Markus C. Kerber. Er ist einer der profiliertesten Kritiker der europäischen Geldpolitik und geht in seinem neuen Buch der Frage nach, […]

merkel cdu parteitag zeichnung angela politikerin, Quelle: dianakuehn30010, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig

CDU: Selbstgesteuert ins Nichts?

13. Mai 2021 Martin Lohmann 0

Sie reden stets gerne von Dialog, von Respekt, von Vielfalt und Toleranz. Die Großkopferten der CDU beherrschen das wirkmächtige Vokabular. Theoretisch. Denn in der Praxis scheitern sie schon mal kläglich – aber sehr selbstbewusst und […]

„Echte Teilhabe für Menschen mit Behinderung – jetzt!“

26. April 2021 Autor kein 0

Die Beispiele, wie Behörden die Gleichstellung torpedierten, seien vielfältig. „Abseits der Sonntagsreden schert sich etwa der Bezirk Oberbayern oft nur wenig um Menschen mit Behinderungen oder psychischen Erkrankungen“, kritisiert Koller. Während der Bezirk ein Profi-Tennisturnier mit mehreren Zehntausend Euro unterstütze, müssten Betroffene mitunter jahrelang vor Gericht streiten, „damit sie die, ihnen rechtlich eindeutig zustehenden, Leistungen vom Bezirk auch wirklich bekommen“. Dabei hätten es Menschen mit Behinderungen im Leben ohnehin schon schwer genug. […]

Weniger Menschen erhalten Mindestsicherung: Paritätischer kritisiert Erosion der sozialen Sicherungssysteme angesichts wachsender Armut

30. Oktober 2020 Gwendolyn Stilling 0

Als “alarmierendes Signal” und “massives sozialpolitisches Problem” wertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes, nach denen die Zahl der Empfänger*innen von Mindestsicherungsleistungen zuletzt sank, während gleichzeitig die Armut in Deutschland gestiegen […]

Die nächste und baldige Präsidentin der USA soll Kamala Devi Harris heißen

19. September 2020 Nathan Warszawski 0

Donald Trump hat den USA und ihrem Volk schweren Schaden zugefügt, weil er Beweise der Wissenschaftler ablehnt. Das mag stimmen. Nur: Gibt es einen Staat auf unseren Planeten – von Demokratie bis zur Diktatur – wo die Regierenden alle wissenschaftlichen Beweise akzeptieren? Selbst die deutsche Bundeskanzlerin, die neben Marxismus-Leninismus Physik studiert hat, bricht die Gesetze beider anerkannten Wissenschaften […]

Corona-Regeln

27. August 2020 Pressestelle CDU-Fraktion im Thüringer Landtag 0

„Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten haben kluge und ausgewogene Anpassungen beschlossen, die Raum für individuelle Regelungen lassen. Wir brauchen einen klaren Rahmen, aber die Bundesländer und Regionen müssen frei agieren können. Diese Freiheiten muss Thüringen […]

Wie die Volksrepublik China jegliche Demokratie in Hongkong vernichtet

26. Mai 2020 Nathan Warszawski 0

Es ist nicht zu hoffen, dass die USA, die EU oder gar die NATO sich militärisch in Hongkong einmischen werden. Die verbalen Proteste, insbesondere die der deutschen Grünen, sind bedeutungslos und für den Papierkorb. Kein normaler Mensch, der im demokratischen Kapitalismus lebt, wird für die knapp 8 Millionen Einwohner der Sonderverwaltungszone Hongkong seinen Reichtum und sein Leben für diese Chinesen aufs Spiel setzen. Die Minderheiten der Uiguren und Tibeter in China werden bald schlimmeren Verfolgungen ausgesetzt sein als bisher, ohne dass der freie Westen seine Stimme hebt. Das relativ kleine Taiwan wird bald ebenfalls seine Unabhängigkeit verlieren. Lediglich das kleine und unwichtige Macau hat einige Chancen auf Fortbestehen seiner „Unabhängigkeit“. […]

Ungarns Asylpolitik ist nicht rechtens, jedoch richtig

17. Mai 2020 Nathan Warszawski 0

Nicht nur an diesem Fall erkennt man die Unvollkommenheit der EU, die nach o.g. Definition keine Demokratie sein kann. Da demokratisches Recht nicht-demokratische Verordnungen bricht (brechen soll), bleibt der EU nur noch die Flucht nach vorne offen: Hin zum Ende der Demokratie. Somit mag Ungarns Asylpolitik in den Augen der EU-Richter nicht rechtens sein, jedoch angebracht und richtig. […]

CORONA – Filmbrancheninfos #41

15. Mai 2020 Peter Hartig 0

Ein „großartiger Erfolg“ war der „Systemsprenger“-Kinotag am 10. Mai, freuen sich die Organisatoren und denken schon über ähnliche Kombinationen von Stream und Kino nach: Mehr als 250 Kinos waren beteiligt, 20.000 Euro wurden binnen 24 Stunden umgesetzt. Ein Tagesumsatz von 80 Euro pro Kino ist zwar noch kein Geschäftsmodell, doch „Blickpunkt Film“ zitiert noch andere Zahlen. […]

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