Sonntagsumfrage: Ampel unter 40 Prozent

17. September 2023 Hermann Binkert 0

Der Wert der Union (26,5 %) bleibt nach wie vor unverändert. Die AfD (22 %), die SPD (18 %) sowie die Grünen (14 %) verbessern sich jeweils um einen halben Prozentpunkt, wohingegen die FDP (7,5 %) einen halben Prozentpunkt verliert. Der Wert […]

Das steht drin im Positionspapier der FDP

5. September 2023 Autor kein 0

Eine starke Wirtschaft ist auch die Grundlage für alle staatlichen Ausgaben und einen starken Sozialstaat. Was verteilt werden soll, muss erst erwirtschaftet werden. Unternehmertum, vom Handwerk über unsere breite mittelständische Basis bis hin zur Industrie, […]

Ampel versagt beim Wohnungsbau

4. August 2023 Autor kein 0

Die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland ist erneut gesunken. Anstelle der von der Bundesregierung angekündigten 100.000 wurden nur 22.545 neue Sozialwohnungen gebaut. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage von Caren Lay, […]

Umfrage: AfD auf Meinungstrend-Höchstwert

28. Juli 2023 Hermann Binkert 0

Die Union (26,5 %) verliert in dieser Woche einen halben Prozentpunkt, bleibt dennoch weiterhin an der Spitze der aktuellen Sonntagsfrage. Die AfD (21,5 %) gewinnt einen und die SPD (18,5 %) einen halben Prozentpunkt hinzu, wohingegen der Wert der Grünen […]

Nun will es Merz gar nicht gesagt haben

24. Juli 2023 Franz Sommerfeld 0

Nachdem ihm Bayerns Ministerpräsident Markus Söder heftig in die Parade („keine Zusammenarbeit mit der AfD – weder in den Kommunen noch auf Landes- oder Bundesebene.“) fuhr und sein Generalsekretär Carsten Linnemann ihn wider besseren Sehens […]

Neu-Ausrichtung der CDU

16. Juli 2023 Franz Sommerfeld 0

Nun ist Mario Czaja sicher keine politische Leuchte, und so war mit seiner Ablösung über kurz oder lang zu rechnen gewesen. Aber mit der Ablösung des ostdeutschen Sozialpolitikers durch einen westdeutschen Wirtschaftsnahen setzt Friedrich Merz […]

Kleine Deutschstunde für Politiker

14. Juli 2023 Autor kein 0

Von Gastautorin Annette Heinisch Unter Ehefrauen ist es kein Geheimnis: Du kannst Deinem Mann problemlos alles sagen, jedes Geheimnis anvertrauen, es bleibt vertraulich, denn er hört Dir sowieso nicht zu. Ehemänner bestreiten das auch gar […]

Die Ampel verhöhnt arme Familien

4. Juli 2023 Dietmar Gerhard Bartsch 0

Lange hatte die Ampel gestritten, nun soll der Haushaltsentwurf für 2024 am Mittwoch im Bundeskabinett abgestimmt werden. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) plant Ausgaben in Höhe von 445,7 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 16,6 Milliarden […]

AfD vor SPD – Ampel unter 40 Prozent

30. Juni 2023 Hermann Binkert 0

Der Wert der Union (26,5 %) bleibt in dieser Woche unverändert, während die AfD (20,5 %) einen halben Prozentpunkt zulegt und die SPD (19,5 %) wiederum einen halben Prozentpunkt verliert. Die Grünen (13,5 %) behalten ihren Vorwochenwert. Die FDP (6,5 %) verliert […]

Gründe, warum die AfD so stark ist

16. Juni 2023 Hermann Binkert 0

Die Argumente, warum die AfD so stark wurde, stimmen (fast) alle: Die von Frau Merkel ausgerufene Alternativlosigkeit zu ihrer Politik; die verloren gegangene Bindungskraft der Union in Richtung des rechten Wählerspektrums, das sich auf dem […]

Wie die Grünen die Richtlinien der Politik bestimmen

1. Juni 2023 Herbert Ammon 0

Ungeachtet deutlicher Einbußen in den Umfragen nach Bekanntwerden der grünen Familiennetzwerke besteht die grüne Hegemonie in nahezu allen Bereichen von Politik und Gesellschaft fort. Wirtschaftsminister Robert Habeck, als Literaturwissenschaftler und Kinderbuchautor ökologisch, nicht ökonomisch versiert, […]

Umfrage: Ampel ohne Mehrheit

25. Mai 2023 Hermann Binkert 0

Sowohl die Union (28 %) als auch die SPD (20 %) und die AfD (16,5 %) behalten ihre Vorwochenwerte, wohingegen die Grünen (14,5 %) einen halben Prozentpunkt zulegen und die FDP (8,5 %) einen halben Prozentpunkt einbüßt. Die Linkspartei (5 %) gewinnt einen […]

Union schwächer – Mehr Koalitionsoptionen

6. Mai 2023 Hermann Binkert 0

Die Union verliert in dieser Woche einen halben Prozentpunkt (27 %), während die SPD einen Prozentpunkt hinzugewinnt (21 %). Sowohl die AfD (16,5 %) als auch die Grünen (15 %) legen jeweils einen halben Prozentpunkt zu. Dahinter folgt die FDP (8 %), die […]

Aufrüstung auf Rekordniveau

29. April 2023 Sahra Wagenknecht 0

Aufrüstung auf Rekordniveau. Mit 3,7 Prozent verzeichnet das Friedensforschungsinstitut SIPRI einen so starken Anstieg der weltweiten Rüstungsausgaben wie noch nie seit den sechziger Jahren. Spitzenreiter ist mit weitem Abstand die USA: Auf sie entfallen allein […]

Der Ampelstreit geht in die falsche Richtung

8. April 2023 Friedrich Merz 0

30 Stunden Verhandlungen zwischen den zerstrittenen Ampelfraktionen haben nicht einmal im Ansatz ausgereicht, um überhaupt nur einen wesentlichen Streitpunkt auszuräumen. Der am letzten Freitagabend hektisch verbreitete Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministers über das zukünftige Schicksal der Öl- […]

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Lob der Demokratie oder: Vom Ich zum Wir

17. März 2023 Helmut Ortner 0

Demokratie braucht Gemeinschaft. Sie lebt von Teilhabe und Teilnahme. Doch diese Grundanforderung der Demokratie scheint zunehmend gefährdet. Kein guter Zustand. Ein neues Buch liefert eine kluge Gegenwarts-Diagnostik und redet uns ins Gewissen. Von Helmut Ortner. […]

ddr flagge historischen nicht vorhanden europa, Quelle: Clker-Free-Vector-Images, Pixabay License Freie kommerzielle Nutzung Kein Bildnachweis nötig, https://pixabay.com/de/vectors/ddr-flagge-historischen-26865/

Die Westausdehnung der DDR ist gelungen

10. März 2023 Gunter Weißgerber 0

Viele deutsche Journalisten bereiteten der Frau ihren Weg, ganz im Sinne des blutigen Jakobiners Lenin: „Die Kapitalisten werden uns noch den Strick verkaufen, mit dem wir sie aufknüpfen.“ Dass ausgerechnet „sich links dünkende“ (ein Wortspiel […]

Kommen wir gut durch die Krise?

8. Februar 2023 Sahra Wagenknecht 0

Immerhin sind die Gaspreise an der Börse gesunken, Sprit war auch schon mal teurer und in diesem Jahr soll die Inflationsrate „nur“ noch 6 Prozent betragen. In meiner aktuellen Wochenschau begründe ich, warum wir uns […]

Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch

27. Januar 2023 Autor kein 0

Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Zusammenfassung Wir leben in einer Welt im Umbruch. Die Zeiten uni- […]

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