Wer ist eigentlich Annegret Kramp-Karrenbauer?
Wer ist eigentlich Annegret Kramp-Karrenbauer? […]
Politik
Mehr Europa statt Nationalismus: Wie Emmanuel Macron Frankreich vor dem Front National bewahren will
Emmanuel Macron verteidigt Angela Merkels Flüchtlingspolitik und zeigt sich angewidert von Populisten, die Terroranschläge für ihre Abschottungspläne instrumentalisieren. Stattdessen wählt der französische Präsidentschaftskandidat einen mutigen Weg zur Stärkung Europas – mit wachsendem Erfolg. In […]
Bundespräsident Roman Herzog ist tot
Er war einer der klügsten deutschen Bundespräsidenten. Nun ist er im Alter von 82 Jahren gestorben. Ein Anlass, um eine berühmte „Ruck“-Rede aus dem jahr 1997 nochmals in den Fokus der Öffentlichkeit zu stellen. […]
Alles bekommt einen Hashtag
2017 wird so etwas wie ein Super-Wahljahr, da in Nordrhein-Westfalen und im Bund abgestimmt wird. Aufgeheizt wie selten ist die politische Debatte. Jeder ist ein kleiner Politiker. Durch die Verbreitung von sozialen Medien ändern sich […]
Simone Peter: Mein Brief an Miriam Spieß
Am 02. Januar 2016 kommentierte Miriam Spieß, Frau eines Kölner Polizeibeamten, einen Beitrag von mir zur Kölner Silvesternacht. An dieser Stelle möchte ich gerne antworten: Sehr geehrte Frau Spieß, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihrem […]
Der Terror ist in Deutschland angekommen
Sich den Hass auf der Zunge zergehen lassen Ich empfinde, gemeinsam mit vielen anderen, Mitgefühl mit den Opfern des Unglücks in Berlin. Die lebendige Trauer und Anteilnahme um mich herum kann mich jedoch nicht darüber […]
Kritik an Merkel: „Sie sind die Nemesis, Frau Merkel!“
Quelle: You Tube
Die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten Joachim Gauck 2016
Quelle: You Tube
Wird Cem Özdemir Merkels neuer Außenminister?
Cem Özdemir Merkels neuer Außenminister […]
Interview mit dem Präsidenten des Europäischen Parlamentes Martin Schulz: Wir brauchen eine europäische Veränderung
Herr Präsident, Sie sind ein Bücherwurm und waren Buchhändler. Was bedeutet Freiheit im 21. Jahrhundert? Ist Freiheit, wie es Hegel formulierte, Einsicht in die Notwendigkeit? Das ist es sicher auch! Aber Freiheit im 21. Jahrhundert […]
Über dem rot-rot-grünen Himmel von Berlin funkeln die Gendersterne
„Macht hoch die Tür, das Tor macht weit …“. Es passt irgendwie, dass der rot-rot-grüne Senat in Berlin mitten in der Adventszeit seine Arbeit aufgenommen hat. Denn was im Roten Rathaus geschieht, soll nur das […]
Angela Merkel und der neue Populismus
Bundeskanzlerin Angela Merkel will Kanzlerin bleiben. Ende November gab sie das bekannt, auf dem jüngsten CDU-Bundesparteitag erhielt sie dafür auch die Zustimmung ihrer Partei. Falls Angela Merkel die Wahl gewinnt, käme sie genau wie Helmut […]
Wir brauchen eine Begrenzung bei der Zuwanderung
Europa muss seine Grenzen im Griff haben und die hier lebenden Menschen müssen davon ausgehen können, dass die Zuwanderung die hier über Jahrhunderte gewachsene Art zu leben nicht ändert. Einvernehmliche Weiterentwicklungen waren und sind immer […]
Denkzettel für Angela Merkel
156 von 991 Delegierten stimmen nicht für Merkel Es war zu erwarten: Angela Merkel wurde auf dem Parteitag in Essen zum 10. Mal zur CDU-Vorsitzenden gewählt. In der Gruga-Halle, wo sie 2000 als “Trümmerfrau” die […]
Mit dem Populismus droht die Tyrannei der Mehrheit
Die populistischen Strömungen der westlichen Welt richten sich vor allem gegen die liberalen Verfassungen unserer Länder. Ihre Bestimmungen sind die einzigen Hindernisse auf dem Weg zur Tyrannei der Mehrheit. I. DAS POPULISTISCHE DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS GEFÄHRDET […]
Ein armes Licht namens Katrin
Die Ignoranz und Arroganz unserer politisch-medialen Elite ist kaum noch zu toppen. Als wüsste man das nicht schon längst, bemühen sich staatskonforme Medien immer wieder, uns das täglich neu zu erhellen. Ein Stück Qualitätsjournalismus vom […]
Der Staat ist des Staates Wolf
Der demokratisch legitimierte Nationalstaat im anarchischen internationalen System hat ein Glaubwürdigkeitsproblem. Kognitive Dissonanz beschreibt einen als unangenehm empfundenen Gefühlszustand, der dadurch entsteht, dass ein Mensch mehrere Wahrnehmungen und Einstellungen hat, die nicht miteinander vereinbar […]
Es sind pöbelnde Politiker, die Deutschland spalten
Nachdem sich das Spektakel über die ungeheuerliche Frechheit, die sich das Volk, von seinen Vertretern gern Pöbel, Mischpoke, Schande oder Pack genannt, am 3. Oktober in Dresden leistete, gelegt hat, ist es Zeit, Bilanz zu […]
Es herrscht die große Tyrannei des Geistes
Die politische Haltung vieler Intellektueller im 20. Jahrhundert zeigt: Brillanz schützt vor Torheit nicht. Gegen die autoritäre Versuchung war ihr ganzer Geist machtlos. Der Philosoph Mark Lilla geht der Verwandtschaft von Kopfarbeit und Tyrannis auf […]
Gibt es eigentlich noch Meinungsfreiheit in unserem Land?
In unserem Land ist die Kommunikation zwischen Politik und Gesellschaft gestört, hieß es einst im berühmten Manifest des Neuen Forums während der Friedlichen Revolution in der DDR. Heute gibt es eine erschreckend ähnliche Störung der […]
Der neu erwachte Souverän
„Wir sind freie Bürger – keine Untertanen!“ Die Worte klingen nicht wie eine wissenschaftlich-korrekte Tatsachenbehauptung. […]
Mehr Populismus wagen?
Es gibt einen rechtspopulistischen Affekt. Seit einigen Jahren schon bewegt er sich durch Europa und war allein den vergangenen dreizehn Monaten bei Wahlen beeindruckend erfolgreich inDänemark, der Schweiz, Frankreich, Polen, Österreich und Großbritannien. Noch im […]
Die große Entfremdung
Die Putzfrau, das fremde Wesen Schaut man sich die Entwicklung der Sozialdemokratie an, fällt auf, dass wirkliche Arbeiter selten geworden sind in der Partei. Gern wird behauptet, dass die Agenda 2010 Schuld daran trage, dass […]
Sind die Europäischen Grundwerte sicher?
Vor kurzem hat der Luxemburgische Außenminister Jean Asselborn dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán eine massive Verletzung der EU-Grundwerte vorgeworfen, die sich wohl von den Grundwerten außerhalb der EU massiv unterscheiden. Wer wie Ungarn Zäune gegen […]
Wie rechts ist eigentlich Mecklenburg-Vorpommern?
Das Flächenland Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 1,6 Millionen Einwohnern ist vorwiegend ländlich geprägt. Die Industrie, vor allem Schiffbau und Fischerei, kämpfen ums Überleben. Die Arbeitslosigkeit zählt mit 9 Prozent immer noch zu den höchsten in Deutschland. […]
In Berlin kommt jetzt Rot-Rot-Grün: Die rechte AfD verschiebt die Republik nach links
Für eine wirkliche Überraschung haben die Berliner Wähler nicht gesorgt: Die beiden so genannten Großen, also SPD und CDU, mussten starke Einbußen hinnehmen, die AfD ist in das zehnte Landesparlament eingezogen – und die Republik […]
Horst Seehofer distanziert sich scharf von Angela Merkels „Wir schaffen das“
Es ist nicht das erste Mal, dass der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer den Flüchtlingskurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. Nach Monaten der Distanzierung hatte man sich in den letzten Wochen zunächst wieder offiziell auf […]
Was Lindner und Kurz richtig machen
Ob Putschversuch, Menschenrechtsverletzungen, Einschränkungen der Pressefreiheit, Folter und die Wiedereinführung der Todesstrafe – Sultan Erdogan waltet nach der ihm eigenen autoritären Gesetzmäßigkeit. Gegenüber Kritik ist er so unaufgeschlossen wie ein Dackel beim Versuch, diesem Kommandos […]
FDP-Chef kritisiert die Bundeskanzlerin scharf – Interview mit dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner
Sie haben gesagt, „die Erwartungen an Merkel waren hoch und wurden enttäuscht“. Was macht Merkel falsch, ist sie derzeit die falsche Bundeskanzlerin? Die Mehrheit der Deutschen ist mit dem Kurs aus Berlin nicht mehr zufrieden […]
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel wird es immer schwieriger – Sie muss endlich wieder auf das Volk hören
„Wenn die Welt untergeht, so ziehe ich nach Mecklenburg, denn dort geschieht alles 50 Jahre später“, soll Bismarck einst gesagt haben. Spätestens nach der Landtagswahl in Schwerin ist Bismarcks Aussage, wenn sie denn von ihm […]
Ein Jahr nach „wir schaffen das“: In Europa isoliert, Kontrollverlust, ungewisse Kosten
Wären die vergangenen zwölf Monate anders verlaufen, wenn Angela Merkel am 31. August vergangenen Jahrs angesichts der Flüchtlingskrise nicht optimistisch verkündet hätte „Wir schaffen das“? Wohl kaum. Denn es war nicht der zum geflügelten Wort […]
Die CDU wollte die AfD aussitzen – und ist krachend gescheitert
Keine andere Parteineugründung war so schnell so erfolgreich wie die AfD: Seit Sonntag sitzt sie in neun Landtagen, in knapp zwei Wochen wird sie dasselbe in Berlin schaffen. Im Bund liegt die Partei in den […]
Merkels Neun-Punkte-Plan gegen den Terror
Die Bundeskanzlerin sieht den islamistischen Terror in Deutschland angekommen und hat heute als Antwort auf die jüngsten Anschläge in Deutschland einen Neun-Punkte-Plan gegen den Terror vorgestellt.
Merkels Neun-Punkte-Plan gegen den Terror – Gregor Gysi schreibt auf seiner Facebookseite
Die Bundeskanzlerin sieht den islamistischen Terror in Deutschland angekommen und hat heute als Antwort auf die jüngsten Anschläge in Deutschland einen Neun-Punkte-Plan gegen den Terror vorgestellt. Merkel setzt dabei auf eine engere Kooperation mit US-Geheimdiensten […]
„Wie Berlin auf Erdogan reagiert“
Wer historische Vergleiche sucht, wird sie finden: In der Nacht vom 30. Juni zum 1. Juli 1934 veranstaltete die SS die „Nacht der langen Messer“, mit der die SA-Führung unter Ernst Röhm (1887-1934), die zu […]
Sexus, Delikte, Indizien und die Fahrkarte in eine Heimat
Das Justiz-Ministerium ist eine smarte Behörde. Der Minister für justizielle Angelegenheiten, Heiko Maas, ist ein smarter Typ. Sein Ministerium hat ein erhebliches Wählerpotential ausfindig gemacht. Wie einst beim Stalking Gesetz, haben wir mit dem neuen […]
Millionenschwere Pensionsansprüche sind angeblich nichts wert
In gut einem Jahr tobt bereits der Wahlkampf. Es wird dann nicht zuletzt um ein Thema gehen: Gerechtigkeit. Für den linken Teil des politischen Spektrums steht fest: Gerechtigkeit lässt sich am ehesten durch höhere Steuern […]
Der Islam gehört zu Deutschland
Nicht „der Islam“ stellt eine Gefahr für die Gesellschaft dar, sondern die Ausgrenzung von mehr als vier Millionen Muslimen, die in den letzten Jahren verstärkt Opfer von rassistischen Attacken wurden und deren Moscheen eine Zielscheibe […]
Bis April kamen mehr Flüchtlinge als im ganzen Jahr 2014
Wir haben alles im Griff, verkündet die Bundesregierung seit Wochen. Flüchtlingskrise? Das war angeblich einmal. Es kommt angeblich ja kaum noch jemand. Was Regierungssprecher Steffen Seibert regelmäßig als großen Erfolg verkauft, wird von Lautsprechern wie […]
Faymann-Rücktritt irritiert das politische Berlin – Ist Österreich die Blaupause für Deutschland?
Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann wirft hin. Damit zieht er die Konsequenzen aus der verlorenen Bundespräsidentschaftswahl Ende April und dem Sieg des Kandidaten der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) Norbert Hofer, der auf Anhieb 36 Prozent […]
Liebesaffäre bei den Grünen
Kerstin Lamparter hat nach der Veröffentlichung ihrer Affäre in der „Bunten“ die Reißleine gezogen und sich von allen politischen Ämtern verabschiedet.
Wenn an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre: Nicht zu wählen erscheint einem plötzlich alternativlos
Wie „die Deutschen“ wählen würden, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, erfahren wir wöchentlich aufs Neue. Aber ich frage mich, wen ich denn wählen würde, wenn ich jetzt eine Entscheidung treffen müsste. Gehen wir doch das […]
Scheitert Europa?
Europa befindet sich in einer existentiellen Krise und die Liste der akuten Probleme wird immer länger: Da wäre die mangelnde Bereitschaft der europäischen Nationalstaaten einmal getroffene EU-Beschlüsse umzusetzen. Rechtsradikale Parteien verschärfen dieses Problem für die […]
Liebesaffäre bei den Grünen – Kerstin Lamparter zieht die Reißleine
Kerstin Lamparter hat nach der Veröffentlichung ihrer Affäre in der „Bunten“ die Reißleine gezogen und sich von allen politischen Ämtern verabschiedet. Auf Facebook meldete sie sich am Donnerstag mit den Worten: „Liebe Freundinnen und Freunde, […]
SPD im Keller: Mit Bildung zum Erfolg
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre… Ist sie zum Glück nicht, denken sich wohl die Sozialdemokraten. Der jüngste Deutschlandtrend der ARD sieht die Genossen bei nur mehr 21 Prozent, die anderen Meinungsinstitute meinen es nicht […]
Bodo Ramelow attackiert die Antifa – Der Landesvater als Provokateur
Anfang Dezember 2014 ging ein Gespenst durch Thüringen. Nach der langen Regentschaft von Bernhard Vogel, Dieter Althaus und Christine Lieberknecht in der Erfurter Staatskanzlei, alle CDU, saß an prominenter Stelle ein Linker, der erste Ministerpräsident […]
Annullierung des Menschen aufgrund der bundesdeutschen Sozial-Bürokratie – Oder: Wie die Kritische Theorie bereits etwas beschreiben konnte, was momentan wieder zu den Erscheinungsweisen des politischen, sozialen und rechtlichen Systems gehört.
»Dem Bewusstsein ist es unangemessen, den Tod als absolutes Nichts zu denken, das absolute Nichts denkt sich nicht. Und wenn dann die Last des Lebens sich wieder auf den Hinterbliebenen legt, erscheint die Lage des […]
Bundeskanzlerin Merkel läßt gegen Böhmernann ermitteln – Ein klares Foul gegen die Pressefreiheit – Stimmen zu Spiel
Nach dem Erdogan-Schmähgedicht läßt die Deutsche Bundesregierung ein Ermittlungsverfahren gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann zu. Zugleich kündigte Kanzlerin Merkel an, den Paragraf 103 des Strafgesetzbuchs (StGB) zur Beleidigung ausländischer Staatschefs bis 2018 abzuschaffen. Auf Böhmermann könnten […]
Neuer Streit in der SED-Nachfolgepartei
Antipoden gibt es viele. Der Agon regiert das polische Geschäft und emotional ist das Regieren in Zeiten von Flüchtlingskrise und dem Hervorbrechen der AfD, sehr emotional. Selbst unter Schwesterparteien gehört die Fehde zum Alltag.
Terrorismus und Migration
Europa ist im Begriff, sich selber abzuschaffen. Keine Zivilisation überlebt, wenn sie ihre Grenzen nicht mehr sichert und ungesteuert Hunderttausende, ja Millionen von schwer bis kaum integrierbaren Fremden aufnimmt.
Was macht eigentlich der Thüringer Ministerpräsident? Bodo Ramelow ist der Winfried Kretschmann der LINKEN
Ähnlich wie Winfried Kretschmann, dem weisen Landesvater aus Baden-Württemberg, der mittlerweile Deutschlands Lieblingspolitiker ist und für die Kanzlerin betet, die mit ihm möglicherweise 2017 Großes vorhat, geht es mittlerweile Bodo Ramelow. Viele Thüringer lieben ihn, […]
Neuer Streit in der SED-Nachfolgepartei. DIE LINKEN sind gespalten
Antipoden gibt es viele. Der Agon regiert das polische Geschäft und emotional ist das Regieren in Zeiten von Flüchtlingskrise und dem Hervorbrechen der AfD, sehr emotional. Selbst unter Schwesterparteien gehört die Fehde zum Alltag. Horst […]
Bodo Ramelow versus Sahra Wagenknecht
Nicht nur in der Union geht es rund, streitet Horst Seehofer beständig gegen das Kanzleramt. Auch DIE LINKEN stehen dem nicht nach. Ein neuer Grabenkampf ist entbrannt. Protagonisten dabei sind der Thüringer Regierungschef Ramelow und […]
Vor Grün-Schwarz in Baden-Württemberg: Die CDU in der Selbstverzwergungs-Falle
Es war absehbar: In Stuttgart will die CDU nach fünfjähriger Oppositionszeit wieder zurück in die Regierung – als Juniorpartner der Grünen. Eine solche Konstellation gab es auf Seiten der CDU noch nie. Die SPD hat […]
Hans-Dietrich Genscher ist tot
Der gebürtige Sachse, Hans-Dietrich Genscher war FDP-Chef, Bundesaußenminister und eines der prägenden Gesichter der Deutschen Einheit. Genscher starb in der Nacht zum Freitag im Alter von 89 Jahren. Von 1974-1992 war der charismatische Politiker 18 […]
Ex-Ministerpräsident Lothar Späth ist im Alter von 78 Jahren gestorben
Lothar Späth, der einstige Regierungschef von Baden-Württemberg, ist tot. Er starb im Alter von 78 Jahren. Späth (Foto), der nach seiner aktiven Laufbahn die „Jenoptik“ in Jena nach der Wende leitete, konnte in den 1980er […]
Guido Westerwelle ist tot: Der Politiker erliegt seinem Krebsleiden
Der ehemalige Vorsitzende der FDP und Außenminister der Bundesrepublik Guido Westerwelle ist tot. Der Politiker starb am 18. März 2016 im Alter von 54 Jahren in der Universitätsklinik Köln an den Folgen seiner Leukämie-Erkrankung. 2014, […]
Seehofer contra Merkel – Das Prinzip Horst Seehofer
Im Zirkus der Politakteure ist er der Löwe, mal zahm, mal aufbrausend, mal harscher Kritiker, mal sanfter Landesfürst. Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer kann beides, beides liegt ihm: extrem wie gemäßigt, nur geduldig kann er […]
Die aktuelle Hochkonjunktur rechtspopulistischer Parteien
Seit den Anschlägen am 11.9.2001 und besonders in der aktuellen Situation der Flucht vor Krieg und politischer Verfolgung nach Europa ist ein Erstarken rechtspopulistische Parteien in der transatlantischen Welt zu beobachten. In Ungarn und Polen […]
Interview mit Julia Klöckner – „Die Flüchtlingskrise wird nicht mit einem Schalter zu beenden sein.“
SG:Frau Klöckner Sie fordern eine härtere Integration und betonen: „Deutschland ist kein Selbstbedienungsladen“. Wie geht es weiter mit der Flüchtlingspolitik? Sehen sie eine baldige Lösung? JK: Die Flüchtlingskrise wird nicht mit einem Schalter zu beenden […]
AfD im Aufwind – Ende der Demokratie? – Wie rechts sind wir wirklich?
Wir haben mittlerweile ein rechtes Problem in Deutschland. Wer dachte, dass sich nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Holocaust der Nationalsozialismus oder nationalsozialistisches Denken per se, durch die aufgeklärte Vernunft, verbietet, sieht sich arg getäuscht. […]
Gesine Schwan im Interview
Mit Interview mit Prof. Dr. Dr. Gesine Schwan sprach Stefan Groß über die Europa- und Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel, über das Erstarken der AfD und über die politische Entwicklung in Osteuropa.
Der Schrei nach Erlösung
Die Schuld, die sie sich aufgeladen haben, ist riesig. So riesig, dass sie sie auch nach dem 1.000 Glied nicht abarbeiten werden. Die Überlebenden des Krieges haben es geahnt und schnell mit dem Wiederaufbau der […]
Prof. Dr. Dr. Gesine Schwan im Interview
Wie steht es Ihrer Meinung nach um Deutschland und Europa. Viele kritisieren die Kanzlerin für ihre Flüchtlingspolitik. EU-Ratspräsident Tusk warnt vor dem Scheitern von Schengen und betont: Der „EU bleiben in der Flüchtlingskrise weniger als […]
Im Interview: Hans Peter Friedrich „Rot-Grün läßt das Land verlottern“
Wie hart muss der Staat im Rückblick auf die Übergriffe in Köln durchgreifen? Die Vorgänge von Köln werfen ein trauriges Licht auf die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen. Rot-Grün lässt dieses Land verlottern. Es wird Zeit, dass […]
Österreich geht Sonderweg – Werner Faymann beschließt Obergrenze
Im Westen nichts Neues, in Österreich schon. Die Alpenrepublik geht auf Distanz zur deutschen Flüchtlingspolitik. Während in Wildbad Kreuth über eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen, der berühmten Obergrenze, gestritten wurde, Merkel der CSU aber erneut eine […]
Identitäten auf Irrwegen
„Wo bleibt der Aufschrei?“, hieß es am 1. Januar, als erste Details davon bekannt wurden, dass in der Silvesternacht dutzende von Frauen am Kölner Hauptbahnhof sexuell belästigt und ausgeraubt worden waren. Die Täter wurden als […]
Angelika Niebler fordert im Interview: „Wer zu uns kommt, muss unsere Werte respektieren“
Die CSU-Vizechefin und Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Dr. Angelika Niebler, fordert im Gespräch mit Stefan Groß Respekt vor unserer Wertekultur und ein härteres Durchgreifen bei Straftaten. Sie lehnt es ab, dass Frauen ihr Verhalten nach den […]
Angelika Niebler fordert im Interview: „Wer zu uns kommt, muss unsere Werterespektieren“
„Ohne Dirndl und Mini-Rock ist das nicht mein Land“, so haben Sie betont. Was hat sich mit den Angriffen auf Frauen in beim Thema Willkommenskultur geändert. Wer zu uns kommt, muss unsere Werte respektieren. Dazu […]
Die Flüchtlingskrise ist die Herausforderung der Stunde – Im Interview Angelika Niebler
Im Interview fordert die Vorsitzende der CSU-Europagruppe und Co-Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe, Angelika Niebler, mehr Solidarität der EU-Mitgliedstaaten bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise. Die „Willkommenskultur“ hat ein falsches Signal ausgesendet.
Ingo Friedrich im Interview – Warum ein Brexit schlimmer als ein Grexit wäre
The European: Erneut hat der Islamische Terror in Paris zugeschlagen. Welche Bedeutung hat dies für Europa?Friedrich: Der Anschlag hat Europa ins Herz getroffen. Er wird natürlich den Graben zwischen Islam und Europa vergrößern. Um so […]
Die Flüchtlingskrise ist die Herausforderung der Stunde – Im Interview Dr. Angelika Niebler
1. Europa verändert sich: Nicht nur das Flüchtlingsthema stellt die EU auf die Zerreißprobe, die solidarische Gemeinschaft innerhalb der Mitgliedsstaaten – gerade beim Thema Flüchtlinge und -verteilung ist derzeit nicht besonders optimal. Verteilungskämpfe belasten die […]
Paris – Der Terror kam über Nacht
Ein weiteres Mal wurde der Westen schwer verwundet. Paris steht nach den Attentaten vom 13. November 2015 unter Schock – der IS hat sich zu den Anschlägen bekannt.
Seehofer und die Obergrenze – Ein philosophischer Blick auf den Begriff der „Entgrenzung“
Während auf der einen Seite die CSU an einer Obergrenze festhält und diese von Bundeskanzlerin Merkel erwartet, ja fast schon gebetsmühlenhaft einklagt, ist die Kanzlerin der Herzen, der internationalen Herzlichkeit, nicht bereit, diesen Terminus, auch […]
Der Mann, der nicht ohne Eigenschaften war – Zum Tod Günter Schabowskis
Zuerst war es nur eine jener langweiligen Pressekonferenzen, wie sie aus dem DDR-Fernsehen bekannt war. Im Osten nicht Neues. Die meisten Journalisten hatten am frühen Abend des 9. November 1989 daher ihre Kameras schon verpackt, […]
Günter Schabowski gestorben
Der ehemalige SED-Funktionär Günter Schabowski ist tot. Der 86-Jährige starb am frühen Sonntagmorgen in Berlin, wie seine Witwe Irina Schabowski der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.Schabowski löste bei der historischen Pressekonferenz am 9. November den Mauerfall am […]
Der Buhmann EuropasUnd Orbán hat doch recht!
Vor ein paar Tagen wollte ich meinen Ohren nicht trauen. Im „heute journal“ hörte ich Claus Kleber ein Wort benutzen, das vor einigen Wochen noch ausschließlich zum „dunklen“ Sprachinventar eines angeblich undemokratischen Bösewichts gehörte.
25 Jahre – Deutsche Einheit – Große Teile der politischen Klasse hatten die Einheit verraten
„Im Schatten der Brandenburger Arkaden (…) kam es zu erschütternden Szenen. Wildfremde Menschen fielen sich schluchzend in die Arme. Älteren Leuten, die an einen Eintritt dieses Ereignisses zu ihrer Lebzeit nicht mehr geglaubt hatten, rannen […]
Karl-Theodor zu Guttenberg arbeitet im Kompetenzteam der CSU
Der CSU-Vorsitzende Ministerpräsident Horst Seehofer und Karl-Theodor zu Guttenberg, Chairman von Spitzberg Partners LLC, haben sich zu einem ausführlichen und sehr freundschaftlichen Gespräch getroffen. Ziel war es auszuloten, ob es trotz räumlicher Distanz Möglichkeiten der […]
Im Interview Monika Hohlmeier über ihren Vater Franz Josef Strauß
Welche Charaktereigenschaft haben Sie an Ihrem Vater besonders geschätzt? War er ein strenger Vater? Mein Vater war streng, aber nur dann wenn es um die Einhaltung der grundlegenden Verpflichtungen seiner Kinder ging. Dazu zählten: Erstens: […]
Rückblick – Chancen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA (TTIP)
Unter dem Motto Chancen des Freihandelsabkommens mit den USA (TTIP) veranstaltete die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 19. Mai 2015 eine Diskussionsrunde, um die kontroverse Debatte aufzugreifen, die um die Transatlantische […]
Der Triumpf über die FDP oder: Der eisenharte Asphaltier
Aber abseits, wer ist's? Ins Gebüsch verliert sich sein Pfad, Hinter ihm schlagen Die Sträuche zusammen, Das Gras steht wieder auf, Die Öde verschlingt ihn. Willi Winklers Idee einer „Winterwanderung“ durch Deutschland ist so neu […]
Wolfgang Ockenfels: Aus der Traum
Der Traum vom ewigen Frieden ist wieder einmal ausgeträumt. Militärische Konflikte und terroristische Aktionen breiten sich aus und kommen immer näher. Die Ein- und Anschläge haben längst Deutschland, Europa und den „freien Westen“ erreicht.
Wehrpflicht – eine Frage der Gerechtigkeit? – Eine Analyse nach Michael Sandel zum Wehrdienst in Deutschland
1.Einleitung: Deutsche Abrüstungspolitik und Wehrpflicht nach 1990 2.Analyse zum Wehrdienst in Deutschland anhand von Michael Sandel 2.1.Militärdienst in Demokratien: Beispiel einer kontemporären Gerechtigkeitsproblematik 2.1.1.Michael Sandel und seine Relevanz in Debatten über Gerechtigkeit 2.1.2.Der Wehrdienst zwischen […]
Den Salafisten die Stirn bieten – Interview mit dem hessischen CDU-Landtagsabgeordneten Ismail Tipi
Seit Jahren warnt der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi (Offenbach) vor den Gefahren des Salafismus. Im ausführlichen Interview mit Alexander Saller fordert er größere Entschiedenheit und bessere Vernetzung in der Auseinandersetzung damit
Wolfgang Ockenfels: Das Kreuz mit Europa
Die Qual der Europa-Wahl, die wir am 25. Mai 2014 hinter uns gebracht haben, wuchs und wächst mit der Last der Sorgen und der Zahl der Parteien. Zudem fehlt es dem Europäischen Parlament an Problemlösungskompetenz […]
Merkels größter politischer Fehler
Die konservative Protestpartei AfD erreicht bei den Umfragen immer bessere Werte. Für den Wahltag am 25. Mai halten Wahlforscher mittlerweile sogar einen Erdrutsch für möglich. Bei einer niedrigen Wahlbeteiligung könnten die Euro-Kritiker die Liberalen abhängen […]
Das Jahr 1954: Grundlage für die Pariser Verträge
Die Frage der Zugehörigkeit des Saargebietes stellte ein strittiges Problem der deutsch-französischen Beziehungen dar.[1] Die französisch-saarländischen Konventionen von 1953, die nach dem Text der Präambel die Ausarbeitung eines europäischen Status für die Saar erleichtern sollten, […]
Angela Merkel unterstützt CSU-OB-Kandidat Josef Schmid
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihrer Rede im Augustiner-Keller in München die Schwesterpartei CSU nochmals auf die Stichwahl zu den Münchner Oberbürgermeisterwahlen am 30. März eingeschworen. Es wäre ein großer Meilenstein, so die Kanzerlin, wenn […]
Ingo Friedrich: OFFENER BRIEF AN DEN PRÄSIDENTEN DER RUSSISCHEN REPUBLIK HERRN WLADIMIR PUTIN, DEN RATSSPRÄSIDENTEN DER EUROPÄISCHEN UNION HERRN HERMANN VAN ROMPUY, DEN PRÄSIDENTEN DER EU-KOMMISSION HERRN JOSÉ BARROSO, DIE KANZLERIN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND FRAU DR. ANGELA MERKEL
Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Herren Präsidenten, Bitte erlauben Sie, dass ich mich angesichts der Krise um die Krim und die Ukraine nach meiner 30jährigen Erfahrung im Europäischen Parlament in großer Sorge an Sie […]
Opferrente für IM der „Volkspolizei“?
In ihrem autobiografischen Buch „Ich wollte frei sein. Die Mauer, die Stasi, die Revolution“ (2011) berichtet die einstige Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, vom 18. März bis 3. Oktober 1990 Abgeordnete der demokratisch gewählten „Volkskammer“, von einem […]
Daniil Granin sprach im Deutschen Bundestag
Das Land, in dem man geboren wird und aufwächst, kann man sich nicht aussuchen. Der russische Ingenieur, Panzeroffizier und Schriftsteller Daniil Alexandrowitsch Granin ist am 1. Januar 1919 in der Nähe von Kursk an der […]
Deutsches Schulsystem – Mythos Chancengleichheit
Im vergangenen Jahrhundert hat sich hierzulande die Bildungsbeteiligung signifikant erhöht. Trotzdem weisen Bildungsforscher immer wieder daraufhin, dass nicht allen Kindern der Zugang zu Schulformen gleichermaßen offen steht. Durch die Veröffentlichung der PISA-Ergebnisse (PISA: Programme for […]
Wolfgang Ockenfels: Wer entscheidet?
„Vox populi, vox Dei“ hieß es im alten Rom. Doch das Votum des Volkes mit der Stimme Gottes gleichzusetzen, liegt uns heute fern. Denn wir fragen: Wer ist „das“ Volk, und was hat Gott damit […]
Wer entscheidet?
„Vox populi, vox Dei“ hieß es im alten Rom. Doch das Votum des Volkes mit der Stimme Gottes gleichzusetzen, liegt uns heute fern. Denn wir fragen: Wer ist „das“ Volk, und was hat Gott damit […]
Alternative für Deutschland oder die deutsche Tea-Party
Es dürfte bekannt sein, dass die neu gegründete Partei „Alternative für Deutschland“ bei der Bundestagswahl am 22. September d. J. nur knapp an der 5 % Hürde gescheitert ist. Wer gedacht hatte, dass es sich […]
Ausflug in die Vorvergangenheit: Egon Krenz und sein Club
Wenn die Weltgeschichte, wie der Marxismus lehrt, eine ununterbrochene Abfolge von Klassenkämpfen ist, dann ist die Geschichte der kommunistischen Bewegung eine ununterbrochene Abfolge von Fraktionsbildungen, Abspaltungen, Parteiausschlüssen, und, sobald die Kommunisten irgendwo an die Macht […]
Ausflug in die Vorvergangenheit: Thüringer Stalinisten trauern in Suhl
Wenn die Weltgeschichte, wie der Marxismus lehrt, eine ununterbrochene Abfolge von Klassenkämpfen ist, dann ist die Geschichte der kommunistischen Bewegung eine ununterbrochene Abfolge von Fraktionsbildungen, Abspaltungen, Parteiausschlüssen, und, sobald die Kommunisten irgendwo an die Macht […]
Entstalinisierung in Polen – Der Besuch Chruschtschows am 19. Oktober 1956 in Warschau
In den frühen Morgenstunden des 19. Oktobers 1956 landete ein Flugzeug mit der Führungsriege der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) auf dem Flughafen in Warschau. Nikita Sergejewitsch Chruschtschow (1894 – 1971), der Kopf der sowjetischen […]
Egon Krenz über Walter Ulbricht
Das Buch ist schwer wie eine Bibel, und es verkündet auch eine „frohe Botschaft“, die da lautet: Walter Ulbricht war ein guter Mensch und ein großer Staatsmann! Wer anders denkt oder gegenteilige Erfahrungen gemacht hat, […]
Berufliche Karrierechancen Frauen 50plus – Deutschland
Arbeit ist im Allgemeinen als die Aktivität zu bezeichnen, durch welche Menschen Produkte hervorbringen und sich somit ihren Lebensunterhalt sichern. Arbeit ist jedoch nicht automatisch mit bezahlter Beschäftigung gleichzusetzen. So haben in traditionellen Kulturen – […]
Die gegenwärtigen beruflichen Karrierechancen von Frauen 50plus – in Deutschland
Definition der Begrifflichkeiten ,,Arbeit“ und ,,berufliche Karriere“ Arbeit ist im Allgemeinen als die Aktivität zu bezeichnen, durch welche Menschen Produkte hervorbringen und sich somit ihren Lebensunterhalt sichern (vgl. DSTATIS. 2008: 109f.). Arbeit ist jedoch nicht […]
VorratsdatenspeicherungCDU und CSU distanzieren sich
CDU und CSU haben viele Jahre für die Vorratsdatenspeicherung gekämpft. Plötzlich wollen sie davon nichts mehr wissen. Der leise Kurswechsel blieb fast zwei Wochen unentdeckt. Doch als Reaktion auf die Nachrichten über das Spähprogramm Prism […]
Politik alsBeruf
Der Vortrag, den ich auf Ihren Wunsch zu halten habe, wird Sie nach verschiedenen Richtungen notwendig enttäuschen. In einer Rede über Politik als Beruf werden Sie unwillkürlich eine Stellungnahme zu aktuellen Tagesfragen erwarten. Das wird […]
Da wurde der Fremde ein Gast oder: Was ist aus unserer Welt geworden?
„Ich schreibe etwas zitterig, doch es geht. Aber wird Dich dies alles, was ich da schreibe, noch angehen, Claude? Bist du nicht am Ende auch eingestellt in das Gegenwärtige, das Zielbewusste, den Sinn der Zeit? […]
Mehr Europa wagen!Giorgio Napolitanos Plädoyer für die politische Union Europas
In Italien, Herkunftsland wichtiger Europa-Vordenker wie Graf Carlo Sforza oder Ignazio Silone, Gründungsmitglied der Europäischen Gemeinschaft und Befürworter der gemeinsamen Währung gerät der Europa-Gedanke zunehmend ins Schwanken. Das Besorgnis erregende Szenario eines Austritts aus der […]
Giorgio Napolitano: Willy Brandt Lecture
Die 2008 in den Vereinigten Staaten ausgebrochene Finanzkrise, ihre rasche Verbreitung vor allem in Europa und ihre weitreichenden Folgen, durch die sie zu einem globalen Phänomen wurde, haben das europäische Aufbauwerk tief erschüttert. Sie haben […]
Willy Brandt Lecture des Präsidenten der Italienischen Republik Giorgio Napolitano – „Auf dem Weg zu einer politischen Union: – Die Herausforderung einer europäischen Führung“
Humboldt-UniversitätBerlin, 1. März 2013 Mein herzlicher Dank gilt Präsident Olbertz für seine liebenswürdigen Worte und den freundlichen Empfang in dieser historischen Universität, die schon lange ein zentraler Bezugspunkt der Europadebatte ist und in der ich […]
Im Interview: Thomas Goppel
Die Tabula Rasa sprach mit dem Staatsminister a. D., Dr. Thomas Goppel, über Studiengebühren, über die Christliche Soziallehre, über die Wertegemeinschaft und die Säkularisierung, über die „aktive Bürgergesellschaft“ und über die Grenzen der Pressefreiheit. Was […]
FDP bei 2 Prozent: Im Gespräch: Christian Lindner
Der Schock für die Liberalen ist groß. Die andauernde Debatte um den Führungsstil hat nicht nur immer wieder für Kritik aus Unionskreisen gesorgt, sondern ist mittlerweile zu einem Existenzproblem der FDP geworden. Laut neuester Umfrage […]