Absolute Mehrheit der Deutschen hat eine Angst vor einem Krieg mit Russland in den nächsten fünf Jahren
Absolute Mehrheit der Deutschen hat eine Angst vor einem Krieg mit Russland in den nächsten fünf Jahren. […]
EUROPA
Schiefe historische Analogien hinsichtlich eines denkbaren Endes des Ukrainekrieges
Noch ist offen, ob eine Art Friede für die Ukraine auf der Basis von Trumps 28-Punkte-Plan zustande kommt. […]
Russland ist seinem Ziel, Europa unter seiner Vormacht neu zu ordnen, wie nie zuvor in der Geschichte nahe
Vier Jahre nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ist Russland seinem Ziel, Europa unter seiner Vormacht neu zu ordnen, wie nie zuvor in der Geschichte nahe. […]
Die EU verhängt immer neue Sanktionen gegen russische Politiker
Die EU verhängt immer neue Sanktionen gegen russische Politiker. […]
INSA-Umfrage: Nur jeder vierte hat Angst vor einem russischen Angriff
Wir wollten schon jetzt wissen, ob die Befragten damit rechnen, dass Russland in den nächsten fünf Jahren einen Krieg gegen Deutschland führen wird. Nur knapp jeder Vierte (23 Prozent) bejahte die Frage. […]
Sergej Karaganow droht mit der atomaren Vernichtung Westeuropas
Im Interview mit „Multipolar“ spricht Kreml-Berater Sergej Karaganow Klartext und droht mit der atomaren Vernichtung Westeuropas, für ihn nur „lediglich ein unangenehmer, westlicher Auswuchs Eurasiens“. […]
Ingo Friedrich: Die großen Weltmächte tragen Veranwortung für die stabile Entwicklung der Welt
Vor 400 Kongressteilnehmern aus über 30 Staaten führte er aus: gerade die großen Weltmächte – also USA, China, Europa, Indien und Russland – tragen eine besondere Verantwortung für die stabile Entwicklung der klein gewordenen Welt. […]
Meine kulinarische Reise zwischen Wien und Neapel
»Il gusto per la vita« – für Luigi Barbaro sind der Geschmack der authentisch neapolitanischen Küche und die Lebensfreude untrennbar miteinander verbunden. […]
Ljubljana für Fortgeschrittene
Ljubljana: Hier endet, wenn man so will, Mitteleuropa und beginnt der Balkan – oder umgekehrt […]
„Minderheitenfragen in Mitteleuropa: Lösungskonzepte von 1905 bis heute in Mähren, Südtirol, Bosnien, Ukraine“ am 27.11.2025 in München im Sudetendeutschen Museum
Mährischer Ausgleich – Autonomie in Südtirol – Vertrag von Dayton – Nationale Frage in der Ukraine! Diese Schlagwortkette benennt die Gegenstände der diesjährigen Sudetendeutschen Dialoge am 27. November 2025. […]
30 Jahre Dayton – Frieden ohne Zukunft?
Vor drei Jahrzehnten beendete das Abkommen von Dayton den Krieg in Bosnien und Herzegowina und schuf zugleich ein politisches System, das bis heute das Land entzweit. […]
Interview mit Gabriele Krone-Schmalz – „Das Kerngeschäft von Politik ist Diplomatie – nicht Militarismus.“
Sie war viele Jahre das Gesicht der Russland-Berichterstattung in der ARD – und heute gilt sie als eine der schärfsten Kritikerinnen des medialen Mainstreams: Gabriele Krone-Schmalz. […]
„Par Condicio“ – Gleichheit auf Sendung: Wie Italien seine Demokratie misst – und warum Deutschland das lernen sollte
Es gibt Demokratien, die sich auf ihre Institutionen verlassen, und solche, die sie immer wieder prüfen. Italien gehört zur zweiten Sorte. […]
Rob Jetten – der nächste Ministerpräsident der Niederlande? Der leise Reformer ist der politische Widersacher von Gerd Wilders und seiner rechtspopulistischen Partij voor de Vrijheid
Es gibt in der europäischen Politik jene seltenen Gestalten, die nicht aus dem Getöse geboren sind, sondern aus der Stille. Sie kommen ohne Pathos aus – und gerade darin liegt ihre Kraft. Rob Jetten, 38 Jahre alt, Vorsitzender der sozialliberalen Democraten 66, ist eine solche Figur. […]
Mehr Tiefe, mehr Europa – Plädoyer für eine neue Tagesschau-Kultur
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk droht seine demokratische Mission zu verlieren. Was fehlt, ist nicht mehr Meinung, sondern mehr Zeit. Zeit für Tiefe, für Differenz, für Europa. […]
Mehrheit der Deutschen hat Angst vor einem Krieg in Europa
Am meisten bedroht fühlen sich die Befragten derzeit durch den Krieg in Europa (26 %). Darauf folgt die Zuwanderung mit 21, steigende Preise mit 20 und der Konflikt des Westens mit Russland mit zwölf Prozent. […]
Frankreich steckt mitten in einer doppelten Krise: politisch blockiert und wirtschaftlich hoch verschuldet
Frankreich steckt mitten in einer doppelten Krise: politisch blockiert und wirtschaftlich hoch verschuldet. […]
Wettbewerbsfähigkeit in Europa in den Vordergrund stellen
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. betont anlässlich der Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der EU die Bedeutung eines starken europäischen Wirtschaftsraums für eine stabile Weltwirtschaft. […]
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. kommentiert Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der EU
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. betont anlässlich der Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der EU die Bedeutung eines starken europäischen Wirtschaftsraums für eine stabile Weltwirtschaft. „Europa ist ein wichtiger Wirtschaftsraum, hat aber in den letzten Jahren an Bedeutung und internationaler Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt – nicht nur gegenüber den dynamisch wachsenden Schwellenländern, sondern auch im Vergleich zu anderen Industriestaaten. […]
Rede von Ursula von der Leyen: Europäische Bewegung Deutschland e. V. (EBD) zieht ein differenziertes Fazit
Heute hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre jährliche Rede zur Lage der Europäischen Union im Europäischen Parlament gehalten. Die Europäische Bewegung Deutschland e. V. (EBD) zieht ein differenziertes Fazit […]
Rede der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen zur Lage der Europäischen Union vor dem Europäischen Parlament
Hierzu fordert die Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD) Dr. Anna-Maija Mertens: „Die Europäische Kommission muss Europas Errungenschaften verteidigen: faktisch dauerhafte Grenzkontrollen schränken Freizügigkeit und wirtschaftliche Stabilität ein.“ […]
Hubert Aiwanger warnt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen vor einer verpflichtenden Elektrifizierung von Dienst- und Mietwagen ab 2030
Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus des Landes Baden-Württemberg, und Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident des Freistaats Bayern, haben in einem gemeinsamen Schreiben an EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen vor einer verpflichtenden Elektrifizierung von Dienst- und Mietwagen ab 2030 gewarnt. […]
Die drei Dilemmata der EU
Die alte Weltordnung geht unwiederbringlich zu Ende. Aus einer Ordnungsperspektive betrachtet, ist die EU davon am stärksten betroffen. Nicht nur die Gespräche im Oval Office haben gezeigt, dass es der EU an Gewicht fehlt. Es sind drei Dilemmata, in denen sich die EU befindet, die dafür ursächlich sind: […]
Autobranche streicht über 50.000 Jobs in einem Jahr: Bayerns Wirtschaftsminister fordert ein Umlenken von der EU
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger reagiert besorgt auf die jüngsten Meldungen aus der Autoindustrie. Die Streichung von 50.000 Arbeitsplätzen innerhalb eines Jahres ist ein Alarmsignal für den Industriestandort Deutschland. […]
Wie führt Putin den Krieg nach dem Treffen mit Trump
Es folgten schwere Angriffe auf die Ukraine. Nordkoreanische Soldaten wurden für ihren Einsatz an der europäischen Front geehrt. Jetzt besucht Putin den chinesischen Präsidenten Xi Jinping. […]
Keiner wie er … Jonas Kaufmanns Gala 2025 in der Arena von Verona
Meistersinger Jonas Kaufmann wählte „Meistersinger“-Vorspiel und -Preislied als Entree zu seiner dritten Gala – nach 2021 und 2023 – in der Arena von Verona: „Jonas Kaufmann in opera“. […]
Die EU hat mit dem neuen Handelsdeal gegenüber den USA wirtschaftlich und strategisch komplett versagt
Die EU hat mit dem neuen Handelsdeal gegenüber den USA wirtschaftlich und strategisch komplett versagt. 15 % Zölle für europäische Exporte, 750 Milliarden Dollar für US-Energie und 600 Milliarden an Investitionen in die USA – und das alles ohne echte Gegenleistung. […]
Rückgang der Zuwanderung über das Asylrecht um 75% – AfD braucht es nicht
Ja, ich bekenne mich dazu, der Rückgang der Zuwanderung über das Asylrecht um 75% gegenüber […]
Europa ade? Grenzkontrollen an der deutsch-polnischen Grenze belasten Wirtschaft und Familie
Die Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze belasten zunehmend auch die lokale Wirtschaft und den familiären Zusammenhalt – ein Ortsbesuch auf dem Polenmarkt in Leknica, nahe der sächsischen Kleinstadt Bad Muskau. […]
Emmanuel Macron: Der Philosoph im Élysée-Palast
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat entschieden, dass die Grande Nation Palästina im September vor den Vereinten Nationen als eigenen Staat anerkennen wird. […]
EU-Außenrat in Brüssel und NATO-Gipfel in Den Haag
Außenminister Wadephul reist zum EU-Außenrat nach Brüssel, um mit seinen EU-Amtskollegen unter anderem über die angespannte Situation im Nahen Osten zu beraten. Am Dienstag und Mittwoch reist er zum NATO-Gipfel nach Den Haag gemeinsam mit dem Bundeskanzler und dem Verteidigungsminister […]
Wer ist eigentlich Georgia Meloni?
In den Revolutionsjahren 1989/90, in denen bis auf klägliche Überreste in Nordkorea und auf Kuba das kommunistische System zusammenbrach, glaubten die meisten Menschen, dass der bis auf die Knochen diskreditierte Kommunismus von nun an der Vergangenheit angehören würde. […]
Ministerpräsidentin Giorgia Meloni – Die Gründerin von Fratelli d’Italia
Als Berlusconi müde wurde und keine Perspektive mehr b0t, gründete Meloni im Dezember 2012 ihre eigene Partei: Fratelli d’Italia, heute die größte Partei Italiens. […]
Eine Gruppe von Politikerinnen und Politikern der SPD fordern in einem „Manifest“ eine Kehrtwende in der Außenpolitik
Wir dokumentieren hier das Manifest. Das Positionspapier von mehr als 100 SPD-nahen Personen zu einer anderen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Gesprächen mit Russland sorgt für Wirbel. […]
Todesurteile in Singapur: Pannir Selvam Pranthaman droht Hinrichtung – Anfrage an den Sprecher für Demokratie und Justiz der Europäischen Union
Stellungnahmen der Delegation der Europäischen Union in Singapur erfolgen erst nach einer Hinrichtung. Aktuell wartet ein malaysischer Dichter im Todestrakt von Singapur auf die Exekution. […]
Trumps letztliche Ukraine-Absage und Putins Aufrüsten: Europa muss Sicherheit völlig neu denken
Die Europäer müssen spätestens seit dem rigorosen Nein Trumps zu gemeinsamen Ukraine-Sanktionen und nach den beunruhigenden Rüstungsnachrichten aus Moskau ihre Verteidigung völlig neu organisieren. […]
INSA-Umfrage: Der Union wird am ehesten zugetraut, durch ihre Politik für mehr Frieden in der Welt zu sorgen
INSA-Umfrage: Der Union wird am ehesten zugetraut, durch ihre Politik für mehr Frieden in der Welt zu sorgen. […]
INSA-Umfrage: 50 % der Befragten, sind der Meinung, dass eine militärische Aufrüstung in der Europäischen Union den Frieden in der Welt schützen würde
INSA-Umfrage: 50 % der Befragten, sind der Meinung, dass eine militärische Aufrüstung in der Europäischen Union den Frieden in der Welt schützen würde. […]
Grenzkontrollen: „Was Alexander Dobrindt auf den Weg bringt, ist gut für Deutschland“
Grenzkontrollen: „Was Alexander Dobrindt auf den Weg bringt, ist gut für Deutschland.“ […]
54 Prozent würden Deutschland nicht mit der Waffe verteidigen
Der neue Bundesaußenminister Johann Wadephul stellte sich in dieser Woche hinter die Erwartung von US-Präsident Donald Trump, dass die NATO-Staaten fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben sollten. Wie man seither hört, ist sich die Bundesregierung bei diesem Thema aber auch nicht ganz einig. […]
Rumänien wählt am 18. Mai eine neue Regierung – Länderbericht der Konrad-Adenauer-Stiftung
In der Stichwahl der rumänischen Präsidentenwahl am 18. Mai 2025, treten mit George Simion (AUR) und Nicușor Dan (parteilos) zwei Kandidaten an, die sich ganz explizit gegen das von Klientelismus, Korruption und Impunität geprägten „System“ positionieren. […]
Was ist der Auftrag von McGrath – Die Reise von EU-Commissioner McGrath nach Singapur (3)
Der Commissioner für Justiz soll die Rechtsstaatlichkeit in den Ländern der EU prüfen. In Moldawien könnte er den notwendigen Beitritt stärken. Doch McGrath trifft Geschäftsleute in Singapur. […]
Länderbericht der Konrad-Adenauer-Stiftung: Belarus im Sog Russlands
Russland treibt den seit langem auf kleiner Flamme köchelnden Prozess hin zu einem Unionsstaat mit Belarus jetzt auf allen Ebenen und in hohem Tempo voran. […]
Ipsos-Umfrage: Angst der Deutschen vor russischem Angriff leicht gesunken
Drei Jahre Krieg, internationale Vermittlungsversuche und nun die Aussicht auf direkte Verhandlungen zwischen Putin und Selenskyj: Die Lage in der Ukraine lässt derzeit keine verlässlichen Prognosen zu. […]
Die EU ist Garant für Demokratie, Freiheit und wirtschaftlichen Wohlstand
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. betont anlässlich des Europatages am 09. Mai die Bedeutung der Europäischen Union (EU). […]
Wer ist eigentlich Sir Keir Starmer? Seine fünf wichtigsten politischen Positionen
Sir Keir Starmer ist ein britischer Politiker und seit April 2020 Vorsitzender der Labour Party sowie Oppositionsführer im britischen Unterhaus. Er wurde 1962 geboren und war vor seiner politischen Karriere ein angesehener Jurist, unter anderem als Director of Public Prosecutions (DPP) von 2008 bis 2013. Starmer ist Abgeordneter für den Londoner Wahlkreis Holborn and St Pancras, den er seit 2015 vertritt. […]
Wer die EU zukunftsfähig machen will, muss die parlamentarische Demokratie stärken
„Der neue Koalitionsvertrag liegt vor, und bei seiner Vorstellung betont Bald-Kanzler Friedrich Merz gleich zu Beginn die Bedeutung Europas – ein zunächst gutes Signal. Denn Deutschland muss seine Führungsrolle in der EU wieder ernst nehmen – nicht im Alleingang, sondern im Sinne eines geeinten Europas. […]
Marine Le Pen an der Brandmauer – Frankreich kennt den Begriff nicht, wohl aber die Praxis
Marine Le Pen an der Brandmauer – Frankreich kennt den Begriff nicht, wohl aber die Praxis. […]
76. Jahrestag der Gründung der NATO: NATO ist zentral für unsere Sicherheit
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. bekräftigt anlässlich des 76. Jahrestags der Gründung der NATO am 04. April 1949 die fundamentale und wachsende Bedeutung des Verteidigungsbündnisses. […]
Nazis im Nachkriegsdeutschland – Köln-Nippes wird zum Schauplatz des Verbrechens
Sogenannte „Regionalkrimis“ werden von Kritikern oft mit spitzen Fingern angefasst. Max Annas war zwar ursprünglich Lokaljournalist in Köln, doch sein aktueller Thriller „Tanz im Dunkel“ ist alles andere als ein seichter Kriminalfall, der vor rheinischer Kulisse spielt. […]
Meinungsinstitut INSA: Die absolute Mehrheit der Befragten glaubt nicht an zeitnahe Friedenslösung zwischen Russland und der Ukraine
INSA: Die absolute Mehrheit der Befragten glaubt nicht an zeitnahe Friedenslösung zwischen Russland und der Ukraine. […]
Rassismus, Xenophobie und Integration – Warum tut Europa zu wenig für die Integration von Migranten?
Im März vorigen Jahres erschien ein Buch der Journalistin und Politologin Gilda Sahebi mit dem Titel „Wie wir uns Rassismus beibringen. […]
Wenn Europa will…arbeitet die Zeit gegen Putin
Auf den ersten Blick sieht es derzeit nicht gut aus für Europa und die Ukraine, weil „Uncle Sam“. also das gute, alte Amerika nicht mehr existiert. Amerika ist nicht mehr das, was esveigentlich immer war: die Hüterin der westlichen Werte und Vorposten der westlichen Welt. […]
Interview mit Jonas Tögel: US-Pläne: Droht die Zerstörung Europas?
Diese Planspiele zeigen ein düsteres Bild für Europa und machen deutlich, wie dringend wir uns für Frieden und gegen Krieg einsetzen müssen. […]
Die nächste Bundesregierung muss Europa zu ihrem wichtigsten Thema machen
Der neue Bundestag ist gewählt. Nun muss es zügig zur Bildung einer stabilen Regierung kommen. Ein Hauptfokus in den Verhandlungen sollte die Europapolitik sein. Denn mehr denn je gilt: Die Sicherheit und der Wohlstand Deutschlands hängen vom Frieden und der Freiheit Europas ab. […]
Europa steht an einem Wendepunkt
Gemeinsame Stellungnahme der Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD) Dr. Anna-Maija Mertens und des EBD-Vizepräsidenten Michael Gahler MdEP zur außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates am 6. März 2025: […]
Trumps Verrat, eine Chance für Europa?
In diesen Tagen zeigen sich manche wenig überrascht von der Entwicklung der US-amerikanischen Politik, als hätten sie es doch schon immer gewusst. […]
Anfrage an Michael McGrath: Commissioner für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Kommission
Der Schutz der Grundrechte ist ein zentraler Wert der Europäischen Union. Doch im EU-Mitgliedsstaat Österreich sind eklatante Verletzungen des Eigentumsrechts dokumentiert. Welche Maßnahmen kann EU-Commissioner McGrath setzen. […]
vbw: EU-Maßnahmenpaket zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit: Klimaneutrales Europa nur mit global wettbewerbsfähigem Standort
„Der grüne Industrieplan und die erste Omnibus-Verordnung zur Nachhaltigkeit sind wichtige Meilensteine, um Europa wieder wirtschaftlich stark zu machen“, so Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. anlässlich der heutigen Vorstellung des Maßnahmenpakets durch die Europäische Kommission. […]
Europas Antwort auf die Wild-West-Politik von Trump: MEGA – Make Europe Great Again
Offenbar gibt es eine Welt vor Trumps Präsidentenwahl und eine sich bildende neue Welt nach seiner Wahl. […]
Women’s Breakfast der Münchner Sicherheitskonferenz: Belarussische Oppositionsführerin Swjatlana Zichanouskaja hält die Keynote
Zum traditionellen Women’s Breakfast in der Münchner Residenz kamen auch in diesem Jahr wieder viele hochrangige Persönlichkeiten zusammen – Mitglieder nationaler Parlamente und Regierungen sowie internationaler Institutionen, die sich über außen- und sicherheitspolitische Fragen austauschten. […]
Länderbericht der Konrad-Adenauer-Stiftung: Georgien ist seit Wochen gefangen in einem destruktiven Wechselspiel von Demonstration und Repression
Georgien ist seit Wochen gefangen in einem destruktiven Wechselspiel von Demonstration und Repression, die das Land international isoliert. […]
Neue Regierung in Belgien nach 234 Verhandlungstagen
Alea iacta est – der Würfel ist gefallen“ – so verkündete es Bart De Wever, der Vorsitzende der Flämischen Nationalisten (N-VA) und neuer Premierminister Belgiens am 31. Januar zu später Abendstunde auf der Plattform X. […]
Was gerade in Rumänien passiert, ist mehr als nur ein Wahlskandal
Was gerade in Rumänien passiert, ist mehr als nur ein Wahlskandal – es ist ein Weckruf für jeden von uns! […]
Wladimir Putins Vision für Russland
Wladimir Putin, geboren 1952 in Leningrad (heute St. Petersburg), ist seit dem Jahr 2000 die dominierende politische Figur Russlands. Im Folgenden werden seine historischen Ansichten, seine Prägung durch die DDR, seine Beziehungen zu Michail Gorbatschow und Boris Jelzin, seine Expansionspolitik, die Ziele im Ukraine-Krieg, sein Vermögen, ihm nachgewiesene Verbrechen und seine Vision für Russlands Zukunft beleuchtet. […]
Europa 2025: Überleben in einer chaotischen Welt zwischen Autokraten und Rabauken
Die Welt scheint sich zunehmend von den Prinzipien einer regelbasierten Ordnung zu entfernen. Immer mehr autokratische Führer wie Wladimir Putin, Xi Jinping oder Recep Tayyip Erdoğan und charismatische, aber demokratisch fragwürdige Politiker wie Donald Trump dominieren die globale Bühne. […]
INSA-Umfrage: Nur jeder Dritte unterstützt den Einsatz deutscher Friedenstruppen in der Ukraine
Nur jeder Dritte von uns Befragte (32 Prozent) unterstützt den Einsatz deutscher Friedenstruppen in der Ukraine. Eine deutliche Mehrheit von 55 Prozent lehnt einen solchen Einsatz ab. […]
Friedrich Merz kritisiert: „Die deutsche Regierung ist in Brüssel ein Totalausfall“
Mittlerweile melden sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union öffentlich zu Wort: die deutsche Regierung ist in Brüssel – anders kann man es nicht sagen – ein Totalausfall. Das geradezu ostentativ zur Schau gestellte Desinteresse der Bundesregierung an der europäischen Politik schadet inzwischen nicht mehr nur uns selbst; es wird zunehmend zur Belastung der europäischen Politik und unseres Verhältnisses zu den europäischen Nachbarn. […]
Nur Friedrich Merz kann jetzt Europa zusammenführen – Scholz spaltet es hingegen
Es gibt derzeit eine einzige Person, die #Europa zusammenführen und anführen kann. Es gibt in Europa eine einzige Person, die #Putin fürchtet, weil er weiß, dass nur sie das kann, und weil er weiß, dass er mit ihr nicht so umspringen kann, wie mit diesem winzig kleinen Männlein, welches im Moment noch das Bundeskanzleramt besetzt hält und welches sogar die Angstpropaganda Putins übernimmt und hier bei uns in Deutschland verbreitet. […]
Finnische Außenministerin Elina Valtonen im Interview: „Für uns ist der Wert der Demokratie sehr wichtig“
Elina Valtonen ist das neue „Gesicht“ in der Riege der Gesichter der Demokratie. Im Zoom-Interview mit Sven Lilienström spricht die amtierende Außenministerin der Republik Finnland über den NATO-Beitritt ihres Landes, das Gesetz zur Zurückweisung von Migranten an der Grenze zu Russland und die Frage, was demokratische Gesellschaften gegen den zunehmenden Rechtspopulismus tun können. […]
Länderbericht der Konrad-Adenauer-Stiftung: Eine schallende Ohrfeige für die Regierungsparteien – Rumänien hat gewählt
Völlig unerwartet geht der pro-russische Rechtsextremist Călin Georgescu als Erstplatzierter in die Stichwahl um das rumänische Präsidentenamt. […]
INSA-Umfrage: Über 60 Prozent sind dafür, die international anerkannte Grenze zwischen der Ukraine und Russland – zulasten der Ukraine – in Frage zu stellen
INSA-Umfrage: Über 60 Prozent sind dafür, die international anerkannte Grenze zwischen der Ukraine und Russland – zulasten der Ukraine – in Frage zu stellen. […]
Regionale Zusammenarbeit ohne Integration – Die EU ist für ASEAN kein Vorbild mehr
Während die EU völlig eindeutig zum westlichen Bündnis und zur transatlantischen Partnerschaft steht, versuchen die ASEAN-Mitglieder, eine klare Entscheidung zu vermeiden und mit beiden Weltmächten gut auszukommen. […]
Friedrich Merz: Eine neue Weltordnung – ohne Europa?
„Wer an der Zukunft Europas zweifelt, der soll einen Soldatenfriedhof besuchen“ – so pflegte es Jean-Claude Juncker zu sagen. Die Zweifel an Europa wachsen seit geraumer Zeit, und zugleich herrscht wieder Krieg in Europa. […]
Ingo Friedrich: Trump kommt – Europa muss sich jetzt ganz neu aufstellen
Zum Entsetzen vieler Linker und Grüner ist das Undenkbare eingetreten: der neue US-Präsident heißt Trump und nicht Harris. […]
Das mit einem russischen Abwehrsystem ausgerüstete Mullah-Regime ist gegen das westliche Militär machtlos
Das wesentliche Ergebnis der israelischen Angriffe liegt in unerwarteter Klarheit auf dem Tisch: Der Iran kann sich gegen eine moderne westliche Luftwaffe nicht verteidigen. […]
Länderberichte der Konrad-Adenauer-Stiftung: Eine historische Wahl im Südkaukasus ist geprägt von Wahlfälschung in vermutlich historischem Ausmaß
Die Georgier sind eine kreative Nation, im Guten wie im Schlechten. Die Parlamentswahlen am 26. Oktober haben das eindrucksvoll illustriert. […]
Alexej Nawalnys Buch “Patriot“ ist eine ebenso politische wie persönliche Anklageschrift gegen Putins Regime
Die Autobiografie des im Februar in einem russischen Straflager ermordeten Kremlkritikers Alexej Nawalny ist jetzt erschienen. Sein Buch »Patriot« ist eine ebenso politische wie persönliche Anklageschrift gegen Putins Regime – und das Vermächtnis eines mutigen Mannes, der den Glauben an eine bessere Zukunft Russlands nicht aufgeben wollte. […]
Friedrich Merz: Olaf Scholz hat die Zeitenwende beim Besuch von Joe Biden für Europa verpasst
Am 5. November wird ein neuer Präsident gewählt, und wenn der Donald Trump heißt, dann gibt es keinen Windschatten mehr, in dem sich die Europäer verstecken können. […]
Konrad-Adenauer-Stiftung: Länderbericht – Die Republik Moldau vor der Präsidentschaftswahl und dem EU-Referendum
Am 20. Oktober werden die Moldauerinnen und Moldauer über die Person im Präsidentenpalast und den EU-Beitritt ihres Landes entscheiden. […]
Dietmar Bartsch fordert: „Keine Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren“
Die Öffentlichkeit weiß bis heute kaum etwas über die Dark-Eagle-Raketen. Gemutmaßt wird, dass diese 2.800 km weit fliegen können. Damit könnte Deutschland das gesamte Gebiet des europäischen Russlands bis zum Wolga-Ural-Gebiet erreichen. […]
Abend der Bayerischen Wirtschaft in Brüssel: Demokratie, Freiheit und Klimaschutz in Europa nur mit erfolgreicher Wirtschaft
Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. hat auf dem Abend der Bayerischen Wirtschaft in Brüssel die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union (EU) als zentrale Priorität der kommenden Legislaturperiode auf EU-Ebene gefordert. […]
Draghis Trilemma und von der Leyens Kalkül – Der diffizile politische Weg zu neuer Wettbewerbsfähigkeit
Die Blicke der Berliner Politik richten sich in diesen Tagen nach Brüssel bzw. nach Straßburg. Dort nämlich haben erst Mario Draghi seinen Bericht zur Wettbewerbsfähigkeit der EU und dann die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre neue Kommission – vorbehaltlich der Bestätigung durch das Europäische Parlament – vorgestellt. […]
Populismus ist keine Option für die EU, er ist ihre größte Gefahr
Brüssel ist aus der Sommerpause zurück. Die drängenden Themen haben allerdings keinen Urlaub gemacht, sie sind eher noch drängender geworden. […]
Friedrich Merz: Die Überforderungsgrenze bei der Migration ist erreicht
Wir haben nicht nur das Recht, sondern aus der politischen Verantwortung für unser Land heraus auch die Pflicht zu sagen, dass es eine Überforderungsgrenze für unser Land und für unsere Gesellschaft bei der anhaltenden ungesteuerten Migration gibt. Und diese Überforderungsgrenze ist erreicht. […]
Deshalb finde ich Rory Stewart hochintelligent
Geht es Ihnen auch so, dass Sie Menschen für besonders klug halten, die Ihre Ansichten teilen? Mir jedenfalls geht es so, deshalb finde ich Rory Stewart hochintelligent. […]
INSA-Umfrage: 38 Prozent wollen keine Deutschen als Teil einer UNO Friedenstruppe und m Ukrainekrieg
38 Prozent der Befragten wären (eher) dagegen, dass deutsche Soldaten als Teil einer UNO-Friedenstruppe einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine absichern. […]
Ingo Friedrich: 3 Gründe, warum der Westen gewinnen wird
Ok, wir werden als Deutsche und Europäer wahrscheinlich mit einem neuen US- Präsidenten namens Donald Trump leben müssen. Ja und? Wird das den Untergang der Ukraine und des Abendlandes bedeuten? […]
Machtkampf um die Meinungsfreiheit – Elon Musk gegen das Wahrheitsministerium
Am 17. Februar ist der fragwürdige “Digital Services Act (DSA)” der EU in Kraft getreten. Nun kommt es zum offenen Schlagabtausch zwischen der EU und dem Milliardär und Tesla Gründer Elon Musk. […]
Ingo Friedrich – Mit der Wahl von Ursula von der Leyen ist Europa auf einem gutem Weg
Die großartige Wiederwahl von Ursula von der Leyen war so nicht zu erwarten und zeigt: das Europäische Parlament hat die Zeichen der Zeit erkannt. Heute braucht es Geschlossenheit und Stärke um im globalen Kampf der Giganten mitzuhalten. Die zu erwartende Politik eines US-Präsidenten Trump, den aggressiven Kurs Putins und die wirtschaftliche Brutalität Chinas können die Europäer nur gemeinsam überstehen. […]
Viktor Orbáns vermeintliche Friedensmissionen
Beide, Trump und Orban, lassen die Welt im Ungewissen darüber, wie sie beide oder wenigstens einer von ihnen den Frieden denn nun herbeiführen wollen. Putin hingegen hatte eine sehr klare Botschaft, wie er sich „Frieden“ vorstellt: Zwei Tage nach dem Besuch von Orban ließ er eine Kinderklinik in Kiew bombardieren. Die Bilder von toten und schwerverletzten Kindern, Krankenschwestern und Ärzten gingen um die Welt. […]
Friedrich Merz fragt: „Was bedeutet eine nun immer wahrscheinlicher werdende zweite Amtszeit von Donald Trump für uns?“
Die Hoffnung der Demokraten, mit ihrem amtierenden Präsidenten Joe Biden einem Erfolg bei den Wahlen am 5. November ein Stück näher zu kommen, haben sich nicht erfüllt. […]
Zitterpartie für Macron, Frankreich und Europa – Frankreich vor den Parlamentswahlen
Der haushohe Sieg des Rassemblement National bei den Europawahlen am 9. Juli und die Tatsache, dass die Regierungspartei Renaissance nur halb so viele Stimmen wie die Rechtspopulisten erhielt, führten dazu, dass Staatspräsident Emmanuel Macron noch am Wahlabend die Nationalversammlung auflöste und Neuwahlen ankündigte, die am 30. Juni und 7. Juli stattfinden werden. […]
Österreichischer Bundeskanzler Karl Nehammer im Interview: „Wir alle – und ich meine wirklich alle – müssen wieder zu einem gemäßigteren Ton zurückfinden“
Demokratiefeindliche Tendenzen, eine in Teilen vergiftete Debattenkultur sowie Hass und Hetze in den sozialen Medien – auch in Österreich muss sich die Demokratie zunehmend wehrhaft zeigen. Was unternimmt die Politik in unserem Nachbarland, um die Demokratie zu stärken und eine Radikalisierung innerhalb der Gesellschaft zu verhindern? Darüber, über ein Verbot von TikTok und die Frage, wie „demokratiefreundlich“ die Klimakrise eigentlich ist, sprach Sven Lilienström, Gründer der Initiative Gesichter der Demokratie, mit dem 51-jährigen ÖVP-Politiker und Bundeskanzler der Republik Österreich Karl Nehammer. […]
Ulrich Schödlbauer Sollten wir unsere oder eine andere Kultur bevorzugen?
Sollten wir unsere oder eine andere Kultur bevorzugen? […]
Europawahl: Mehrheit glaubte an gutes Abschneiden der Union
Europawahl: Mehrheit glaubte an gutes Abschneiden der Union. […]
Paul Ronzheimer im Interview: „Zustimmung von Selenskyj sinkt“
Laut der Zeit ist er der bekannteste Kriegsreporter der Welt und nun bei mir im Interview. Die Rede ist von Paul Ronzheimer (Stellvertretender Chefredakteur der Bild, Kriegsreporter und Buchautor). Gemeinsam besprechen wir, wie seine Erfahrungen direkt von der Ukraine-Front sind, wie die Stimmung im Land ist, wieso er spöttisch Lord Helmchen genannt wird und was er selber von Selenskyj, aber auch der Westpolitik in Bezug auf z. B. Waffenlieferungen denkt. […]
Friedrich Merz: „Die Europawahl vom letzten Sonntag ist ein Warnsignal an die Ampel“
Die Europawahl vom letzten Sonntag ist ein Warnsignal der Wählerinnen und Wähler an uns alle, die großen Probleme des Landes jetzt zu lösen – und vor allem die mit der großen Zahl der nicht integrierten Zuwanderer einhergehenden Probleme nicht noch weiter zu verschärfen, etwa mit dem Staatsbürgerschaftsrecht. […]
Nach der Europa-Wahl: Welche Parteien könnten sich der Union anschließen?
Ohne und gegen sie könnte nach den derzeitigen Umfragen keine Regierung gebildet werden. Wir haben deshalb gefragt, welche Parteien CDU/CSU ausschließen sollten, wenn es darum geht, parlamentarische Mehrheiten zu bilden. […]
Ipsos EU-Wahlprognose: Union klar vorn, AfD auf Platz vier
Am 09. Juni entscheiden die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands darüber, wer sie künftig im Europäischen Parlament vertreten soll. Laut der neuesten Ipsos-Wahlumfrage kann die Union mit einem klaren Sieg rechnen. 30 Prozent der Wahlberechtigten würden am ehesten für CDU/CSU stimmen – ein leichtes Plus von 1,1 Prozentpunkten im Vergleich zur letzten Europawahl im Jahr 2019. […]
Pilgern am Gängelband – „Mit Franziskus und Klara Assisi erleben
Zwei, die Assisi gut kennen, der Tübinger Hochschulprofessor und Priester Wolfgang Metz und der Franziskaner-Bruder Thomas Freidel, Seelsorger für deutschsprachige Assisi-Pilger, laden Lesewillige zu „spirituellen Streifzügen“ ein. Sie sollen „mit Franziskus und Klara“ die Stadt erkunden. […]
Das Versagen der Volksanwartschaft: Ein Einblick in Recherchen
Politiker nennen die Zuständigkeit der österreichischen Volksanwaltschaft. Bei willkürlichen Vermögensübernahmen durch Amtsmissbrauch. Die hohe Zahl an Beschwerden wird bestätigt. Doch die Volksanwälte setzen keine Maßnahmen. Eine Reform der Volksanwaltschaft wird gefordert. […]
Toskana des Ostens – Westpolen ist heute ein wahrer Touristenmagnet
In den einst deutschen Gebieten Westpolens hat sich seit dem Ende des Kommunismus eine mittlerweile einzigartige Kulturlandschaft entwickelt, die sich problemlos messen kann mit der Toskana, der Provence oder dem burgenreichen Schottland. […]
Gregor Gysi: „Deutschland darf nicht Waffenhändler, sondern muss Händler für Frieden sein“
Gregor Gysi: „Deutschland darf nicht Waffenhändler, sondern muss Händler für Frieden sein. Leider ist die Ampel dabei, den letzten Rest an Glaubwürdigkeit, den Deutschland in der Vergangenheit als Konfliktvermittler hatte, leichtfertig zu verspielen.“ […]
Vom (Töten im) Kriege – Teil 5 – Killologie: Töten und Psyche
In den USA, wo intern die „ewigen Kriege“ der Weltmacht kontrovers diskutiert werden, gibt es den Begriff „killology“ schon länger. Eingeführt hat ihn der Oberstleutnant a.D., Psychologe und West Point-Dozent Dave Grossman, als er nach 23 Dienstjahren und zahlreichen Auslandseinsätzen aus der Armee ausschied und die „Killology Research Group“ gründete. […]
Friedrich Merz: „Die Bundesregierung hat eine Chance vertan, die Emmanuel Macron uns mit seinem Staatsbesuch bot“
Die Bundesregierung hat eine Chance vertan, die Emmanuel Macron uns mit seinem Staatsbesuch bot. […]
Interview mit Markus Ferber: „Europa fußt im Wesentlichen auf dem christlichen Menschenbild“
Im Interview mit dem Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Markus Ferber, sprachen wir über den Lebensschutz, über die christlichen Werte Europas und welchen Mehrwert die Kirche gegenüber dem Staat hat. […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: „Europa ist dann am stärksten, wenn es zusammensteht“
Zur Verleihung des Internationalen Preises des Westfälischen Friedens hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Laudatio auf den Präsidenten der Französischen Republik, Emmanuel Macron, gehalten. […]
Tischfußball im österreichischen Kanzleramt – Karl Nehammer spielt mit Teamchef Ralf Rangnick
Der österreichische Kanzler Nehammer will ein Nationalstadion bauen. Der tatsächliche Notstand des Landes soll damit camoufliert werden. Denn Kultur und Werte sind beschädigt. Österreich ist keine Insel der Seligen. […]
Die Europäische Union sollte mit der Verschärfung von Importzöllen zurückhaltend sein
Die Europäische Union sollte mit der möglichen Verschärfung von Importzöllen sehr zurückhaltend umgehen. Die USA und China werden sonst ihrerseits reagieren und Zölle erheben und vorhandene Zölle noch weiter anheben. […]