Sozialistisch ausgedrückt: Sozialismus ist gleich verteilte Armut. Ersetzen wir Armut durch Grün lässt sich sagen, die Vergrünung fast aller Parteien führte zur mehr grüner Wahlgerechtigkeit bei erheblicher Wahlenthaltung früherer Stammwähler mit dem Ergebnis nahezu gleich […]
Was ist los mit der Politik? Wieso findet Rezos Video „Zerstörung der CDU“ soviel Anklang? Brauchen wir ein neues System und neue Politiker? Hier die Antworten!
Anlässlich der Forderung der AfD in ihrem Europa-Wahlprogramm nach personalisierten Informationen zu (Infektions-)Krankheiten und Untersuchungsergebnissen für alle ‚anerkannten Migranten‘ auf einem ‚biometrischen Gesundheitspass‘ wenden sich heute über 50 im Gesundheitswesen tätige Organisationen und Persönlichkeiten in […]
Ausgerechnet der ob seiner angeblichen Nachsichtigkeit vielgescholtene Nachrichtendienst Twitter zog jetzt die Notbremse und sperrte kurzerhand das Nutzerkonto der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD). Chebli hatte dort lang und breit (sic!) Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed aufgezählt, sich selbst nicht ausgenommen, um dann kurz und knapp zu verkünden: „Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“ […]
AfD Bei der EU-Wahlkampf-Veranstaltung im CongressCentrum Pforzheim sprach Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, leidenschaftlich über die Irrungen und Wirrungen der Europäischen Union und warb eindringlich für eine dringend notwendige Reform von innen […]
Angesichts der Ergebnisse der heute von der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlichten Studie zur Verbreitung von rechtsextremen, menschenfeindlichen und antidemokratischen Einstellungen in der Gesellschaft appelliert der Paritätische Wohlfahrtsverband an alle Bürgerinnen und Bürger, sich gemeinsam entschlossen dem Hass […]
Stefan Groß: Gibt es denn die Volksparteien noch in 20 Jahren? Ursula Münch: Das ist natürlich eine ganz zentrale Frage. In der Politikwissenschaft gehen wir davon aus, dass es die Volkspartei weiterhin geben wird. Volkspartei […]
Die Grünen sind mit ihrer Klimapolitik derzeit auf dem Vormarsch. Dagegen hat die AfD ihren Zenit wohl überschritten. Statt Optimismus und Hoffnung verbreiten Gauland und Co nur Pessimismus. Damit ist die Zukunft aber nicht zu […]
Der „Menschenrechtsrat“ der Vereinten Nationen verurteilt Israel öfter als alle Länder der Welt zusammen. Israel wird öfter verurteilt als Saudi-Arabien, die VR China, Nordkorea, Russland, Venezuela und Katar. Hierzu gibt es zwei Erklärungen: Israel ist […]
Anfang Februar 2019 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zu einem sogenannten Prüffall erklärt und sowohl ihre Nachwuchsorganisation, die Junge Alternative, wie das um den Thüringer AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke gebildete Netzwerk „Der […]
Im Schulterschluss mit der AfD-Fraktion hat Rot-Rot-Grün im Thüringer Landtag einen Entwurf der CDU-Fraktion für ein Thüringer Versammlungsgesetz abgelehnt, das unter anderem die Verhinderung von Rechtsrockkonzerten zum Ziel hat. „Die Linkskoalition hat die Chance vertan, […]
Quelle: You Tube
Von den in Deutschland lebenden Menschen hat knapp ein Viertel einen Migrationshintergrund. Sie selbst oder wenigstens ein Elternteil sind also nicht als deutsche Staatsangehörige zur Welt gekommen. Ihr Anteil wird wachsen, denn bei den unter […]
Seit ungefähr 15 Jahren geistert der Begriff der German Angst durch die Debatten der Republik. Aufgrund der Verschränkung von englischer und deutscher Sprache ist er für den Export bestens geeignet, so dass man auch jenseits […]
Als Friedrich Merz vor knapp zwei Monaten den Ludwig Erhard Preis ablehnte, juckte es mir bereits in den Fingern. Ich überlegte, einen Artikel über seine politischen Ambitionen zu schreiben. Man hätte dies wohl als sehr […]
Die Häufung von Gewalt- und Sexualdelikten durch Flüchtlinge ist eine der größten Herausforderungen seit der Flüchtlingskrise im Jahr 2015. Spätestens seit der Kölner Silvesternacht (Silvester 2015) ist dieses Thema höchst virulent und beeinträchtigt massiv das […]
Er gilt als konservativ und wirtschaftsliberal – der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Ihm könnte es gelingen, die CDU aus dem Umfragetief zu alter Macht zurückzuführen. Doch wofür steht der Mann, den Merkel einst als politischen […]
Nein, es geht nicht um eine weitere Spekulation über den Ausgang der Landtagswahlen in Bayern am heutigen Sonntag, dem 14. Oktober 2018, wenngleich deren Ergebnisse bundesweit bedeutsamer sein werden als die zwei Wochen später stattfindenden […]
I. First things first, das wichtigste (a.R.) vom Tage zuerst: Fällig ist ein Kommentar zum perfekt mörderischen Dilettantismus der saudischen „Reformer“, die den „liberalen“ Moslembruder und Washington-Post-Kommentator Jamal Khashoggi in Istanbul mit Axt und Knochensäge […]
Der „Global Compact for Migration“ steht vor der Tür und weder Bundestag noch Öffentlichkeit diskutieren über das Abkommen. Das Kabinett Merkel IV scheint willens und mit Unterstützung der faktisch nichtvorhandenen Opposition aus Grünen, Linkspartei und […]
Nach den Bundesvereinigung „Christen in der AfD“ bildet sich konsequenterweise eine weitere Interessengemeinschaft: Juden in der AfD „JAfD“. Die Mitgliedschaft in der „Alternative für Deutschland“ ist für Christen und Juden keine Selbstverständlichkeit. Zwar sieht die […]
Sebastian Kurz gilt als Superstar einer neuen Politikerelite. Von den einen wird er dafür angefeindet als wäre er die Inkarnation des Bösen schlechthin, von den anderen als Sehnsuchtskanzler herbeigewünscht. Kurz ist alles in einem: Taktiker, […]
„Bayern muss mehr Innovation wagen“ FDP Bayern stellt Acht-Punkte-Zukunftskonzept „Bayern 2023“ für Wirtschaft, Digitalisierung und Innovation vor Was wollen die Freien Demokraten in Bayerns Wirtschaftspolitik nach der […]
Mia ned! Zammrucken statt Rechtsrucken! Künstler mit Herz. #künstlermitherz #mianed #demokratie #wirsindmehr #bayern Gepostet von Künstler mit Herz am Freitag, 28. September 2018 Quelle: Facebook
Links ist bisweilen sehr rechts Bereits während der Bundestagswahl 2013 merkte ich als Wahlhelfer bei der Auszählung, dass vielfach Wähler per Erststimme die Linke, mit ihrer Zweitstimme hingegen die AfD gewählt hatten und umgekehrt. Was […]
Kommentar Berbner ein Jahr nach Bundestagswahl "Ein Jahr nach der Bundestagswahl hält nur noch eines diese Koalition zusammen: die Angst vor Neuwahlen." Thomas Berbner kommentiert. Gepostet von tagesschau am Montag, 24. September 2018 Quelle: Faceboook […]
Die letzten Jahre waren geprägt von einem Aufbegehren vieler Bürger gegen die Komplexität, gegen die Globalisierung und die Internationalisierung praktisch aller Sachverhalte, ja jeglicher Politik. In der Konsequenz wurden in weiten Teilen der Welt oft […]
In Bayern riecht es immer mehr nach Schwarz-Grün. Die CSU wird nach derzeitigem Stand mehr als ein Viertel ihrer Wähler verlieren, Die Grünen werden dagegen enorm zulegen, wahrscheinlich sogar zweitstärkste Kraft werden, so die AfD […]
I. Dass für die „gelebte Demokratie“ Populismus ein Synonym für den Gottseibeiuns bedeutet, ist hinlänglich bekannt. Das Entsetzen gilt seit ihrem Auftauchen im Bundestag – und demnächst in allen Landtagen – den „Rechtspopulisten“ von der […]
phoenix Am 15.09.2018 veröffentlicht Rede von CSU-Spitzenkandidat Markus Söder auf dem Parteitag der CSU in München. Quelle: You Tube
phoenix Am 15.09.2018 veröffentlicht Rede des Parteivorsitzenden und Bundesinnenministers Horst Seehofer auf dem CSU-Parteitag in München. CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer betonte in seiner Rede: „Es gibt in der Politik eine zentrale Aufgabe: Die […]
„Der Verfassungsschutzbericht 2017 zeigt erneut, wie wichtig ein personell und finanziell gut ausgestatteter Verfassungsschutz ist und bleibt.“ Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, zum heute vorgestellten Jahresbericht gesagt. Fiedler forderte Rot-Rot-Grün auf, […]
Quelle: You Tube spiegeltv Am 05.07.2018 veröffentlicht Eigentlich ging es im Bundestag um den Haushalt. Doch dann kam es zum verbalen Schlagabtausch zwischen SPD-Mann Johannes Kahrs und AfD-Abgeordneten. Bundestags-Vizepräsident Kubicki musste eingreifen.
Quelle: You Tube Goldfinger200 Am 05.09.2018 veröffentlicht Die SPD reagiere schon, sagt die Initiatorin der neuen linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“, Sahra Wagenknecht, im Gespräch mit Marietta Slomka. „Absurd“ sei der Vorwurf aus der Linken, dass sie […]
Herr Reuter, Sie haben in der Vergangenheit Sorge vor „dem Knall“ geäußert. Wovor genau haben Sie Sorge? Die Gefahr, dass es tatsächlich zu einem veritablen gesellschaftpolitischen Knall kommen kann, liegt darin, dass uns offensichtlich schrittweise […]
Was bedeutet Ehrlichkeit in der Politik? In Zeiten von Fake News scheint diese ein rares Gut zu sein? Die Politikverdrossenheit vieler ist ja ein Spiegel, dass sie den Wahrheitswert politischer Aussagen in Zweifel stellen. „Das […]
Die CDU hat schon bessere Tage erlebt. Der Streit mit der Schwester hat dem Image geschadet und mit Daniel Günther werden Stimmen laut, die sogar mit der Linkspartei eine Koalition anstreben. Was ist aus der […]
Eigentlich kann sie einem leidtun. Oder wäre das schon übertriebene Anteilnahme? Freilich: Schade ist es schon, dass sich die einst profilierte und inhaltsreiche SPD so ganz selbst abschaffen möchte. Den Eindruck kann man bekommen, wenn […]
I. Dass für die „gelebte Demokratie“ Populismus ein Synonym für den Gottseibeiuns bedeutet, ist hinlänglich bekannt. Das Entsetzen gilt seit ihrem Auftauchen im Bundestag – und demnächst in allen Landtagen – den „Rechtspopulisten“ von der […]
“ 1. Über alle Parteigrenzen hinweg sollten wir uns in diesem Punkt einig sein: So wichtig das Recht auf Demonstrationsfreiheit ist – es legitimiert unter keinem einzigen Gesichtspunkt die Ausübung von Gewalt. Gewalt ist in […]
Statement zu Chemnitz Als Antifaschistin habe ich eine klare Message an den rechten Mob: wir Demokratinnen und Demokraten werden nicht weichen. Ihr werdet weichen. #chemnitz Gepostet von Katharina Schulze am Dienstag, 28. August 2018 Quelle: […]
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Gut und böse Wenn man sich die Berichterstattung in SPIEGEL und anderen Leitmedien ansieht, könnte man den Eindruck gewinnen, als wäre die Kanzlerin die Verkörperung der Liberalität, der Tugenden und letzte Vertreterin der Ideen Universalismus […]
Fast jeder zweite Rentner in Deutschland, knapp 8,6 Millionen Menschen, bekommt weniger als 800 Euro im Monat. Aber in Österreich hat ein Durchschnittrentner 800 Euro im Monat mehr als ein Durchschnittsrentner in Deutschland. Das ist […]
Nach Wochen der politischen Zwistigkeiten in Sachen Asylfrage hatten sich die Schwestern, CDU und CSU, auf einen nationalen Kompromiss geeinigt. Was bedeuten vor dem Hintergrund einer europäischen Lösung der Asylfrage nationale Alleingänge? Zerstören Sie nicht […]
Der eben herausgekommene Verfassungsschutzbericht 2018 bezeichnet neben den Rechts- und Linksextremismus den Islamismus als größte Gefahr für die verfassungsmäßige Ordnung in Deutschland. Während die AfD nicht im Bericht erwähnt wird, werden gewaltbereite Teile der „Linken“ […]
Tagesthemen-Kommentar: Georg Restle zu Verfassungsschutzbericht „Wenn hier von Extremismus gesprochen wird, fehlt ein ganz entscheidender Teil: Nämlich der Extremismus, der längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist“, kommentiert Georg Restle vom WDR den Verfassungsschutzbericht […]
Herr Henkel, Sie haben einmal gesagt, dass die AfD zu Anfang eine Professorenpartei war. Vielleicht können Professoren einfach keine Politik. Man könnte im Umkehrschluss aber auch sagen, dass die Politik für die Ergebnisse der Wissenschaft […]
Alexander Gauland zur Haushalts-Generaldebatte Dr. Alexander Gauland: "Merkels Asylpolitik ist vollkommen verantwortungslos!"In seiner Rede wies Alexander Gauland die Kanzlerin darauf hin, dass es ihre Migrationspolitik war, die entscheidend zum Brexit und der Spaltung Europas beigetragen […]
Tarik Mete gegen Alice Weidel, die AfD Co-Führerin. Im Bundestag äußerte sich Weidel erneut herablassend gegenüber kopftuchtragende Musliminnen. Tarik Mete ein junger Salzburger Politiker demonstriert Weidel wie man Argumente in einer zivilisierten Welt richtig ausspricht […]
Gerade eben im Bundestag. Ein Polizist sagt die Wahrheit über die Praxis der Einwanderung: Gepostet von Jörg Haller am Donnerstag, 5. Juli 2018 Quelle: Facebook
Die Bürger der EU sind verunsichert, auch die Deutschen. Sicherheits- und Wohlgefühl sinken und der einfache EU-Bürger kann nicht, darf nicht und soll nicht hinterfragen, warum er sich weniger sicher und weniger wohl in seiner […]
Ein Journalist der „Berliner Zeitung“ bat mich um ein Interview zu dem Thema, an dem sich schon ein SPIEGEL-Redakteur abreagiert hatte, ziemlich erfolglos, wie dieser zu einer nachfolgenden Veranstaltung im Hause des ehemaligen Stasi-Chefs Erich […]
Thomas Seitz von der AfD beginnt am 8. Juni 2018 eine Schweigeminute im Deutschen Bundestag für das von einem irregulären (bisher: illegalen) irakischen Zuwanderer vergewaltigte, stundenlang gequälte und ermordete jüdische Mädchen Susanna Feldmann: „Die vorgesehene […]
I Optimismus ist gut für Körper und Seele – ein Rezept, das mancher Arzt auch dann noch verordnet, wenn er weiß, dass derlei dem Patienten nicht mehr lange helfen wird. Um das Wohlbefinden des Körpers […]
Die Gewalt im Nahen Osten eskaliert. Wenn es Europa nicht gelingt, das Atomabkommen mit dem Iran zu retten, dann droht ein Flächenbrand. Wir begrüßen es, dass Sie, Frau Bundeskanzlerin, sich von dieser gefährlichen Politik Donald […]
AfD instrumentalisiert abscheuliches Verbrechen Die #AfD hat heute im Bundestag ein abscheuliches Verbrechen für ihre politische Agenda instrumentalisiert. Das ist schamlos. Gepostet von Britta Haßelmann am Freitag, 8. Juni 2018 Britta Haßelmann Die #AfD […]
HalexD Am 08.06.2018 veröffentlicht Riesen Skandal – Bei der heutigen Sitzung vom 8.6.2018 begann die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag mit einer Schweigeminute für die bestialisch durch einen Flüchtling ermordete Susanna F. Gedenken und ehrliche Betroffenheit […]
Das Grundvertrauen vieler schon länger hier lebenden Bundesbürger in ihren Rechtsstaat ist im Eimer. Ein Untersuchungsausschuss zum BAMF könnte zumindest etwas Vertrauen wiederherstellen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (bereits im Namen ist eine forsche […]
Wortlaut der umstrittenen Passage der Rede von Alexander Gauland Beim Kongress der Jungen Alternative am 2. Juni: „Aber wir wollen weder in der Welt noch in Europa aufgehen. Wir haben eine ruhmreiche Geschichte, die länger […]
Der Streit um die Unregelmäßigkeiten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) nimmt kein Ende. Jetzt hat der ehemalige Chef des Bamf, Frank-Jürgen Weise, die Bundesregierung, insbesondere den früheren Innenminister, Thomas de Maizière, scharf kritisiert. […]
Das für ein antisemitisches Manifest und die kriminelle Mahnmalaktion vor dem Haus des AfD-Politikers Björn Höcke bekannt gewordene „Zentrum für politische Schönheit“, macht nun erneut mit einer perfiden, ebenfalls deutlich faschistische, menschenverachtende Züge tragenden Aktion […]
Das Grundvertrauen vieler schon länger hier lebenden Bundesbürger in ihren Rechtsstaat ist im Eimer. Ein Untersuchungsausschuss zum BAMF könnte zumindest etwas Vertrauen wiederherstellen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (bereits im Namen ist eine forsche […]
1. Den vorerst letzten Kommentar zu der von der großkoalitionären Regierung Merkel – oppositionsfrei – betriebenen ›Flüchtlingspolitik‹ lieferten unlängst die Ereignisse in der württembergischen Kleinstadt Ellwangen. Polizisten, die einen ausreisepflichtigen jungen Mann aus Togo aus […]
Sehr geehrter Herr Präsident (Frau Präsidentin) Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Der Haushalt ist der Nerv des Staates. Daher muss er den profanen Augen der Untertanen entzogen werden.“ Diesen Satz, der Kardinal Richelieu zugeordnet wird, haben […]
Quelle: You Tube Vielleicht interessiert Sie auch: wer ist Sarah Wagenknecht wirklich?
Volker Kauder weist Alice Weidel zurecht Alice Weidel verlässt einfach den Saal – da platzt Volker Kauder der Kragen. Gepostet von WELT am Mittwoch, 16. Mai 2018 Quelle Facebook
Joe Kaeser ✔ @JoeKaeser Lieber „Kopftuch-Mädel“ als „Bund Deutscher Mädel“. Frau Weidel schadet mit ihrem Nationalismus dem Ansehen unseres Landes in der Welt. Da, wo die Haupt-Quelle des deutschen Wohlstands liegt. #Bundestag #Bundesregierung #steffenseibert 12:36 […]
Die CSU zerstört ihre eigene Identität: In Passau hat sie an der Gründungsversammlung des „Runden Tischs gegen Rechts“ teilgenommen und macht ab sofort mit allen dort versammelten linksgerichteten Kräften gemeinsame Sache – aber nicht etwa […]
Mehrere Bundespolitiker haben gegen Özil nun Stelllung bezogen, so auch Alice Weidel von der AfD. “Der aktuelle Skandal um zwei “deutsche” Nationalspieler ist ein trauriges Beispiel dafür, wie gering die Identifikation der türkischstämmigen Jugend in […]
Der Staat trägt kein Kreuz. Der Ministerpräsident Söder trug ein Kreuz vor die Presse-Fotographen, um den Kabinettsbeschluss zu bekräftigen, der in den staatlichen Empfangsräumen Bayerns die Anbringung des Kreuzes zu dekretiert. Aus Sicht des neuen […]
+++ RASCH TEILEN UND WEITERSAGEN +++Wieder eine sensationelle Rede von Gottfried Curio AfD! 👍🇩🇪"Gottfried Curo (AFD): Herr Minister, die Bürger spüren das die Politik mit falscher Münze regiert!"Quelle: https://youtu.be/ET8gJ2hGgGg Gepostet von Ignaz Bearth 5 am […]
"Sie sind zu feige, für ihr eigenes Land einzustehen!" Verena Hartmann (AfD) räumte in ihrer ersten Rede im Bundestag mit der Scheinheiligkeit der Altparteien auf: "Sie sind zu feige, für ihr eigenes Land einzustehen!" Gepostet […]
Es heißt, dass bereits mehr als 100.000 Bürger die Erklärung 2018 unterschreiben haben, die Henryk M. Broder als Erster unterzeichnet hat. Die kurze Erklärung stammt wohl aus der Feder von Vera Lengsfeld. Die Unterschreiber befürworten […]
So schaffen wir es nicht Zurzeit wird mit großen Kanonen auf Storch geschossen, dabei ist sie nur ein Spatz. Verblendet, armselig, ekelhaft, widerwärtig, menschenverachtend, kein Anstand, kein Verstand, zynisch – die Liste der Adjektive, mit […]
In Sachen Zuwanderung, Integration, Parallelgesellschaften und Kopftuchverbot bleibt der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz auf eisernem Kurs. Diesmal im Kanzlervisier das Kopftuchverbot für Kinder. Die neue Bundesregierung Österreichs plant ein Kopftuchverbot in Kindergärten und Grundschulen. „Eine […]
Offene Fragen schwappen durch das Land: Gehört der Islam zu Deutschland? Oder nur der Muslim? Die Diskussionen zerstören den kaum noch fühlbaren Zusammenhalt der Deutschen. Alle Seiten fühlen sich im Recht. Die einen werden als […]
Gerhard Schröder war stolz auf seinen Titel „Genosse der Bosse“. Mit seiner Agenda 2010 hat er die Vorgaben der deutschen Wirtschaft erfüllt: Einkommen und Vermögen der oberen Zehntausend nehmen Jahr für Jahr zu. Fast die […]
Nach Aussagen der deutschen Bundeskanzlerin Merkel soll die deutsche Wahlbevölkerung in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen gespalten sein. Um diese Aussage zu verifizieren oder zu falsifizieren, muss der Begriff „Flüchtling“ zunächst definiert werden und […]
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