INSA-Umfrage: Die CDU/CSU wird von den Befragten relativ-mehrheitlich (34 %) rechts der politischen Mitte verortet
INSA-Umfrage: Die CDU/CSU wird von den Befragten relativ-mehrheitlich (34 %) rechts der politischen Mitte verortet […]
linke
Grüne überholen die LINKE
Auch wenn die Union in dieser Woche wieder einen halben Prozentpunkt hinzugewinnen kann, so bleibt sie dennoch weiter mit nun 25 Prozent hinter der konstant bleibenden AfD (26 %). Dahinter kann die SPD (15,5 %) ihre Positionierung […]
INSA-Umfrage: Union überholt AfD wieder
Die Union (25,5 %) legt in dieser Woche einen halben Prozentpunkt zu und führt somit die aktuelle Potentialanalyse wieder an und die AfD (25 %) behält ihren Vorwochenwert. […]
Das historische Versagen der Linken
Keiner vermochte sich auf den Ressorleiterkonferenzen der Berliner Zeitung vor fast 30 Jahren so schön selbst zu erregen und zu empören wie Feuilletonchef Jens Jessen. […]
INSA-Umfrage: AfD auf Höchstwert – Linke einstellig
Die Union (27,5 %) bleibt in dieser Woche konstant, während die AfD (25 %) einen Prozentpunkt hinzugewinnt. Dahinter folgen unverändert sowohl die SPD (14,5 %) als auch die Grünen (10,5 %) und die Linkspartei (9,5 %), welche einen halben Prozentpunkt verliert. Das BSW (4,5 %) behält seinen Vorwochenwert und die FDP (3 %) büßt einen halben Prozentpunkt ein. […]
Umfrage: Grüne, BSW und Linkspartei wollen eine freundlichere Palästina-Politik Deutschlands
Linksverortete Befragte geben relativ-mehrheitlich und somit deutlich häufiger als jene der Mitte und rechts davon an, dass sich Deutschland stärker hinter Palästina stellen sollte (37 zu 17 bzw. 20 %). […]
GroKo ohne Mehrheit: Die LINKE büßt ein, die Grünen holen auf
Die Union (27,5 %) sowie die AfD (24 %) bleiben in dieser Woche konstant, während die SPD (14,5 %) einen halben Prozentpunkt hinzugewinnt. […]
Die Union muss endlich lernen, wie linke Parteien ticken
Die Union muss endlich lernen, wie linke Parteien ticken. Sie sind gnadenlos, beharrlich und rotzfrech, wenn es darum geht, „ihre Leute“ in wichtigen Funktionen unterzubringen. […]
Die LINKE legt zu und ist gleichauf mit den Grünen
ie Linke (11 %) legt wiederum anderthalb Prozentpunkte zu und ist somit gleichauf mit den Grünen. Das BSW (4,5 %) verliert einen halben Prozentpunkt und die FDP (3,5 %) bleibt konstant. Die beiden würden entsprechend den Einzug in das Parlament erneut verpassen. […]
INSA-Sonntagsumfrage: Die Union kann ihren Vorsprung weiter ausbauen
Die Union (26,5 %) legt in dieser Woche einen halben Prozentpunkt zu, während die AfD (24,5 %) ihren Vorwochenwert beibehält. Darauf folgen die SPD unverändert mit 16 Prozent, die Grünen, die einen halben Prozentpunkt verlieren, mit 10,5 Prozent und die Linke ebenfalls mit 10,5 Prozent, welche aber einen halben Prozentpunkt zulegen kann. […]
AfD-Verbotsverfahren: Grüne und Linke für Verbotsverfahren, Unions-Wähler unentschlossen
Anfang Mai stufte das Bundesamt für Verfassungsschutz die Alternative für Deutschland (AfD) als gesichert rechtsextremistisch ein. Dieser Schritt hat eine erneute Diskussion darüber entfacht, ob die Partei verboten werden sollte. […]
INSA-Umfrage: Mehrheit ist dafür, dass die GroKo bei den Entscheidungen, die Zweidrittelmehrheit erfordern, mit Grünen und Linkspartei eine Zusammenarbeit anstreben sollte
INSA-Umfrage: Mehrheit ist dafür, dass die GroKo bei den Entscheidungen, die Zweidrittelmehrheit erfordern, mit Grünen und Linkspartei eine Zusammenarbeit anstreben sollte. […]
Ipsos- Sonntagsumfrage: Union wieder gleichauf mit AfD, Grüne vor Linke
Nach der Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler hat sich die politische Stimmung im Land kaum verändert. Im aktuellen Sonntagstrend des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos gewinnen CDU und CSU einen Prozentpunkt hinzu und kommen auf 25 Prozent. […]
INSA-Sonntagsumfrage: Sozialdemokraten und Liberale legen zu – Union und AfD bleiben gleichauf
Sowohl die Union als auch die AfD verlieren in dieser Woche einen halben Prozentpunkt und sind somit beide bei 24,5 Prozent. […]
INSA-Sonntagsumfrage: Union wieder vor AfD, aber die AfD bleibt stark
Die Union gewinnt in dieser Woche einen Prozentpunkt hinzu (25,5 %), während die AfD (24,5 %) unverändert bleibt. […]
Der eigentliche Wahlgewinner ist die SPD – Gleich sieben Ministerien – Der Koalitionsvertrag klingt wie aus der Feder der Grünen
Sind es die Grünen mit ihrem Fokus auf Klimaneutralität und milliardenschweren Förderungen? Die SPD, die zentrale Ministerien und soziale Reformpläne für sich beansprucht? Oder doch die CDU unter Merz, der sich entschlossen an der Macht festklammert? […]
INSA: Union, AfD und Linke stärker als bei der Bundestagswahl
Die aktuelle Potentialanalyse wird von der Union (29,5 %) angeführt. Darauf folgt die AfD mit 22, die SPD mit 15,5, die Grünen mit elf und die Linkspartei mit 9,5 Prozent. […]
INSA-Umfrage: Geringe Veränderungen – Linke bleibt im Bundestag – Keine Mehrheit für Schwarz-Rot- Kenia oder Schwarz-Blau
Geringe Veränderungen│Linke bleibt im Bundestag│Keine Mehrheit für Schwarz-Rot│Kenia oder Schwarz-Blau. […]
Im Vergleich zur letzten Bundestagwahl werden CDU/CSU, AfD und Linkspartei die großen Gewinner
Diese Bundestagswahl wird die politische Landschaft verändern. CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz wird Olaf Scholz als Bundeskanzler ablösen. Aber er könnte Schwierigkeiten bekommen, mit nur einem weiteren Koalitionspartner eine parlamentarische Mehrheit zu erreichen. […]
Brief an Friedrich Merz: „Bleiben Sie bitte auf diesem Weg der Mehrheitsfindung im Parlament“
In den letzten Tagen bewiesen Sie Mumm, Konsequenz, eingängige Eloquenz. Dazu möchte ich ihnen gratulieren. Seien Sie sicher, zwei Drittel der Bevölkerung atmeten auf. Schöpften sogar Hoffnung. […]
INSA-Sonntagsumfrage: Union vor AfD – SPD und Grüne schwächer – FDP und Linke draußen
Auch in dieser Woche führt die Union die Potentialanalyse mit 31 Prozent an (+/- 0). Darauf folgt die AfD mit 22 Prozent, die einen halben Prozentpunkt zulegt, die SPD mit 15 Prozent, welche einen halben Prozentpunkt verliert und die Grünen mit 13 Prozent, die ebenfalls einen halben Prozentpunkt einbüßen. […]
Haushaltsdebatte Thüringen 2025: „Linke leidet an politischer Demenz“
Die Linke leidet augenscheinlich an politischer Demenz. Mit ständigen Einwürfen gegen die eigene verkorkste Politik der vergangenen zehn Jahre gibt sich die Partei von Bodo Ramelow mehr und mehr der Lächerlichkeit preis. […]
INSA-Umfrage: Ältere Menschen sind für Abtreibung, junge Menschen sind dagegen und wünschen sich Familie
Grüne, LINKE und BSW Wähler sind dafür, das Abtreibungsrecht zu erleichtern. Am wenigsten Zuspruch gibt es bei Wählern der Union und der AfD. […]
INSA-Umfrage: Linke-Wähler erwarten relativ-mehrheitlich einen militärischen Sieg Russlands
Während Linke-Wähler knapp relativ-mehrheitlich einen militärischen Sieg Russlands erwarten (27 %), gehen alle anderen Wählergruppen mehrheitlich von einer diplomatischen Beilegung des Kriegs aus. […]
Die primitive neue Linke ist nicht progressiv, sondern restriktiv
Die primitive neue Linke ist sehr geschickt, wenn es darum geht, den Diskursraum zu dominieren, in Bezug auf ihre Ideologiekonstruktion aber ist sie primitiv, spaltet sie doch die Menschen stets in Gruppen auf, um dann die eine gegen die andere aufzuhetzen. […]
INSA Sonntagsumfrage: Union gewinnt weiter hinzu │ FDP legt leicht zu
Die Union (33 %) gewinnt einen halben Prozentpunkt hinzu. Darauf folgen unverändert die AfD (19,5 %), die SPD (14 %), die Grünen sowie das BSW (je 10 %), die FDP (4,5 %), welche einen halben Prozentpunkt zulegt und die Linke (2,5 %), die ebenfalls ihren Vorwochenwert behält. […]
Thüringen: Missbrauchsskandal bei der „DIE LINKE“
Kurz vor der Landtagswahl erschüttert ein Skandal den Landtag und die Linke in Thüringen. Am Dienstag, dem 6, August durchsuchten Polizei und Staatsanwaltschaft Erfurt im Thüringer Landtag das Büro eines Linke-Abgeordneten. Gegen den Abgeordneten wird wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt. […]
INSA-Sonntagsumfrage: Union unter 30 Prozent. Ampel-Parteien gewinnen leicht
Die CDU/CSU (29,5 %) verliert in dieser Woche einen Prozentpunkt, führt aber nach wie vor die aktuelle Potentialanalyse mit einem deutlichen Vorsprung an. […]
Die medial inszenierte Stimmung in Deutschland – Die blinde Kampagne gegen die AfD schadet dieser nicht
Eigentlich gibt es keinen Wahlkampf um sachliche Themen. Über allem würgt die Hatz auf die AfD. Eine Partei, für die ich Null Sympathien hege. Doch ich sehe den Wahlkampf aus demokratietheoretischer Sicht vor dem Hintergrund psychologischer Betrachtungen. Die blinde Kampagne gegen die AfD schadet der AfD nicht sehr. Auf die sachlichen Argumente der AfD wird nicht eingegangen. Würde die AfD für morgen schönes Wetter wünschen, würde aus SPD, Grünen, FDP, Linken, CDU/CSU der Ruf nach schlechtem Wetter kommen. […]
Mit der Rechtsverortung steigt der Anteil an Umfrageteilnehmern, welche sich nicht wünschen, dass die Ampel-Koalition nicht bis 2025 hält
Mit der Rechtsverortung steigt der Anteil an Umfrageteilnehmern, welche sich nicht wünschen, dass die Ampel-Koalition nicht bis 2025 hält. […]
DIE LINKE fordert: Vermögensteuer jetzt! – Deutschland ist ein Steuerparadies für den Geldadel
Deutschland ist ein Steuerparadies für den Geldadel. Die im Grundgesetz ausdrücklich vorgesehene Vermögensteuer wurde bis 1997 erhoben und damals von der Bundesregierung unter Helmut Kohl (CDU) zusammen mit der FDP ausgesetzt. Sie könnte jederzeit wieder erhoben werden so wie in Frankreich, Spanien, Luxemburg, Norwegen und der Schweiz. […]
INSA-Umfrage Thüringen: Mehrheit wünscht sich, CDU nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg nicht mit der LINKEN und der AfD zusammenarbeitet
Die relative Mehrheit von 47 Prozent wünscht sich, dass die CDU nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg in diesem Jahr weder mit der Linkspartei noch mit der AfD zusammenarbeitet. Annährend ein Viertel (23 %) wünscht sich eine Zusammenarbeit zwischen der CDU und AfD und 19 Prozent zwischen der CDU und der Linkspartei. Neun Prozent können und zwei Prozent wollen diese Frage nicht beantworten. […]
INSA-Umfrage: Jeder Zweite wünscht sich die CDU/CSU in der Bundesregierung
Jeder Zweite (50 Prozent) wünscht sich die CDU/CSU in der Bundesregierung, entweder führend an der Regierung (26 Prozent) oder an der Regierung beteiligt (24 Prozent). Jeweils zwölf Prozent der Befragten wünschen sich, dass SPD oder AfD die Regierung anführen. […]
IPSOS-Umfrage: Jeder dritte Deutsche rechnet mit Neuwahlen in diesem Jahr
Die nächste Bundestagswahl ist für das Jahr 2025 geplant. Angesichts der großen Unzufriedenheit mit der Arbeit der Ampel-Regierung wird der Ruf nach vorgezogenen Neuwahlen allerdings immer lauter. […]
INSA-Sonntagsumfrage: AfD bei 22,5 % und Grüne bei 12,5 %
Sowohl die Union (30 %) als auch die SPD (16 %) und die Linkspartei (4 %) gewinnen in dieser Woche jeweils einen halben Prozentpunkt hinzu, während die Grünen (12,5 %) einen halben Prozentpunkt verlieren. […]
Ramelow-Regierung muss Einspruch gegen Heizungsgesetz einlegen
„Die Ramelow-Regierung muss im Interesse der Thüringer handeln und im Bundesrat Einspruch gegen das Heizungsgesetz einlegen. Dieses Gesetz ist gerade in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine unzumutbare Belastung für Bürger, Mittelstand und Handwerk.“ Das hat […]
Marktdialektik
Wenn man betrachtet, was sich als Konstante als essentiell im westlichen Denken herauskristallisiert, dann ist es das Argumentieren, Zweifeln und Werden. Hieraus besteht wohl die DNA des europäischen Fortschrittes. Nichts bleibt unhinterfragt. Bereits in der […]
Die Nominierung von Carola Rackete für die Europawahl wird für die LINKE zum Rohrkrepierer
Frau Rackete wird so eher zu einem Wählerschreck und zu einem Geschenk für die AfD. […]
DIE LINKE und die Klima-Kehre – Aufwind für eine Totgesagte?
Noch übt sich die Partei DIE LINKE in Selbst-Verzwergung. Doch liegt ihr die vom Klimawandel bedrohte Zivilisation, objektiv betrachtet, längst zu Füßen. Sie wartet auf die Klima-Kehre. Unter vier Prämissen könnte die Partei DIE LINKE […]
Selbst Konservative und Linke finden den „Pride Month“ gut
INSA-CONSULERE fragte: Wie stehen Sie persönlich zum „Pride Month“?“ Der „Pride Month“ ist eine einmonatige Feier im Juni zur Wertschätzung lesbischer, schwuler, bisexueller, transgender sowie queerer Menschen und der Geschichte, Kultur und Beiträge dieser Menschen […]
Berlinwahl: eine rot-grün-rote Regierung ist wahrscheinlich
An diesem Sonntag blicken viele nach Berlin und auf die Ergebnisse der Wiederholungswahl. Ob der Berliner Verwaltung eine „unfallfreie“ Abgeordnetenhauswahl gelingt, ist dabei fast genauso spannend wie das Wahlergebnis. Nach allem, was wir aus den […]
Umfrage: Die LINKE und die AfD wollen eine Distanzierung Deutschlands von den USA
„Wie sollte Deutschland das Verhältnis zu den USA in Zukunft gestalten?“ 55 Prozent (kumuliert) der Befragten sind der Meinung, dass sich Deutschland den USA weiter annähern sollte, davon sind 38 Prozent eher für eine Annäherung […]
Zu den Berliner Wahlen: Leerlauf als Bewegungsprinzip
Ein dem Repertoire des Anarchismus zugeschriebenes Bonmot lautet: Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten. Im Blick auf die – vom Berliner Verfassungsgericht angeordnete – Wahlwiederholung am 12. Februar 2023 sowie allgemein auf die […]
Es braucht dringend ein effektives Entlastungspaket gegen Armut
Angesichts des alarmierenden Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes fordern wir eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz und eine Debatte darüber, wie die Bundesregierung auf die rasant steigende Armut in Deutschland reagieren möchte. Die Linksfraktion hat daher die Aktuelle […]
Umfrage Bundestagswahl: 25 Prozent der Deutschen wählen die SPD
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, würden weiterhin 25 Prozent der Deutschen die SPD wählen. Die Union verliert dagegen leicht an Zustimmung und kommt in der aktuellen Ipsos-Wahlumfrage nur noch auf 23 Prozent der Stimmen […]
Roger Scrutons Kritik des neulinken Neusprech
Nachdem mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion für einen historischen Augenblick auch im Westen linke Theoriegebäude zusammengestürzt schienen, erhob sich im 21. Jahrhundert, so Roger Scruton, in Gestalt der „French theory“ erneut das „Monster aus der […]
Armut abschaffen: Paritätischer berechnet armutsfesten Hartz IV Regelsatz
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat einen armutsfesten Regelsatz errechnet: Bei einer Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze von derzeit 432 Euro auf 644 Euro (für alleinlebende Erwachsene) wäre nicht nur den Betroffenen in ihrer Not wirksam geholfen, sondern auch […]
Die Explosionen in Beirut werden in Europa gehört und absichtlich missverstanden
Im Hafen von Beirut, der Hauptstadt Libanons, finden kurz hintereinander zwei Explosionen statt: eine kleinere, anschließende eine größere. Die Funken der ersten Explosion, die auf diversen Filmchen zu sehen sind, werden durch Schusswaffen erzeugt. Diese erste Explosion löst eine weit größere aus: Anschließend explodieren 2.700 Tonnen Ammoniumnitrat. Das Vorgehen der schiitischen Terroristen der Hisbollah ist überall dasselbe. […]
Der ärgste Feind der Linken ist Donald Trump
Wenn es nach den westlichen Linken geht, die heutzutage bis tief in den ehemals bürgerlichen Parteien zu finden sind, dürfte es Donald Trump nicht geben. Er hätte niemals als Präsidentschaftskandidat der Republikaner nominiert werden, die […]
Die Zeit nach Korona
Corona Ende April 2020: ca. 200.000 Tote weltweit. Die Zahl der Infizierten wird auf 3.000.000 geschätzt bei einer sehr hohen und unbekannten Dunkelziffer.
Zum Vergleich:
Hongkong-Grippe 1968 -1970 und Asiatische Grippe 1957 und 1958 jeweils 2.000.000 Tote weltweit. […]
Wann spürte ich das erste Mal, dass ich mich als Deutscher in einem Irrenhaus befand?
Ich las einst während einer Zugfahrt im FOCUS: „Merkelsteuer, das wird teuer.“ So trommelten die Sozialdemokraten im Wahlkampf 2005. Denn CDU-Chefin Merkel kündigte eine Mehrwertsteuererhöhung um zwei Prozent-punkte an. Die SPD versprach: So etwas gibt […]
Die LINKE will Reiche erschießen
An diesem Wochenende trafen sich die Funktionäre der LINKEN in Kassel zu einem Strategieseminar. Auf dem Programm stand der „sozial-ökologische Systemwechsel“. Wie dieser von statten gehen soll, führte eine Funktionärin aus, nachdem sie ihre Ausführungen […]
Neuwahlen in Thüringen sind unvermeidlich
Das Kabinett Ramelow I wurde bekanntlich am 27. Oktober 2019 abgewählt. Seitdem repräsentierte Bodo Ramelow den Freistaat Thüringen geschäftsführend auf Landesebene und im Bundesrat. Eine Koalitionsbildung auf Mehrheitsbasis gelang ihm nicht. Die von ihm favorisierte […]
Das erneute Zeitalter des Aberglaubens
In Zeiten höchster Not – die Not darf real oder eingebildet sein – verlassen die Menschen den steinigen Weg der Wissenschaft und wenden sich dem Aberglauben zu. Letztendlich ist jeder Glaube ein Aberglaube. In Zeiten […]
Trump: Wer nicht klatscht, ist ein Verräter. Fakten-Checker sind die größten Lügner.
„Gestern war die Zukunft besser.“ Mit diesen Worten beginnt das Buch. Dieser Satz ist die notwendige Leitlinie, um den Inhalt des Buches zu verstehen. Es geht um den neuen Glauben, der heute den Kommunismus, den […]
Chaos: Die Krisen in Nordafrika und im Nahen Osten verstehen
Das Buch beschreibt minutiös das Chaos der muslimischen Staaten des Nahen Ostens und Nordafrikas seit 1973 bis beinahe heute. Die derzeitigen chaotischen Ereignisse im und durch den Iran werden sicher in einem Folgeband abgehandelt werden. […]
Ein Kampf für die Wahrheit und gegen die Lüge
Jutta Ditfurth ist eine überzeugte Linke. Doch keine linke Partei wird sie auf Dauer aufnehmen, denn sie kämpft für die Wahrheit. Nur einige Themen sollen hier besprochen werden, um den Appetit anzuregen, das Buch zu besorgen/kaufen und es selber zu lesen, um sich ein eigenes Bild zu machen. […]
Der gerechte Verrat an den Kurden
Wo waren die USA bei den türkischen Genoziden an den Armeniern und an den griechischen Christen? Alle damalige christliche Großmächte – es wird noch nicht zwischen West und Ost unterschieden – schweigen zu den Genoziden […]
Linkskoalition hat Landtags-Enquetekommission ideologisch missbraucht
„Die LINKE will einen anderen Staat. Dies zeigen die erarbeiteten Handlungsempfehlungen ganz klar.“ Das hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, in der abschließenden Plenardebatte zur Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus […]
Linke Systemtransformation in Thüringen?
Der langjährige Grundkonflikt der LINKEN, ob sie regieren oder in widerständiger Opposition gegen die Verhältnisse als Bewegungspartei verharren will, ist zugunsten des Regierens entschieden, wie mehrere Koalitionen auf Landesebene zeigen. Aus den Beispielen ragt der […]
Volksbürgerliche Schwanengesänge – vom Niedergang der großen Volksparteien
Genug. SPD und CDU, ehedem bürgerlich im besten Sinne, krepieren an der Lasterhaftigkeit eigener Verstiegenheiten. Sie vertreten Eliten und Randgruppen. Nicht mehr das eigene Volk. Wir erinnern uns mahnend der ersten Hälfte des verblichenen Jahrhunderts. Auch da haben es die Würdenträger volksnaher Parteien selbst in der Hand gehabt – und leichtfertig verspielt, was am Ende nur mehr Konkursmasse gewesen ist. Wir dürfen ihnen dennoch eine kleine Träne nachheulen. Im Tal der Tränen, mit dem jederzeit zu rechnen ist, gleicht eine nur der anderen. […]
Josef Schuster alleine zuhause
Bleiben die Medien, an die sich der Aufruf richtet, damit sie die Juden in Wahlzeiten nicht vergessen mögen, worauf die Juden leichten Herzens verzichten. Der Aufruf über die Medien hegt die Hoffnung, dass Dr. med. Josef Schuster nicht vergessen wird. […]
Deutschlands Ostgebiete
Erzreaktionäre in Deutschland und anderswo bereiten sich vor, das Rückkehrrecht der deutschen Flüchtlinge und Vertriebenen von 1945 in die (ehemaligen) Ostgebiete des Deutschen Reiches zu erwirken. Damals waren es zwölf Millionen Deutsche, die es aus […]
Eine kurze Geschichte der zum Selbstmord bereiten Europäer
Die Vertragspartner des Iran sind die USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China. Das Vertragsziel ist, den Iran daran zu hindern, Atomwaffen und die dazu notwendigen Raketen zu entwickeln oder zu besorgen, um einen Atomkrieg […]
Automatische Diätenerhöhung – jetzt 10.083 Euro im Monat für unsere Politiker
Die Bundestagspolitiker haben sich schon wieder, auf unsere Kosten, eine Gehaltserhöhung gegönnt. Damit es ohne große Debatte und Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit abläuft, hat man die Diätenerhöhung einfach automatisiert. Bis auf Politiker von „Die Linke“ und […]
Sollen (dürfen) sich Juden in der Öffentlichkeit als solche zu erkennen geben?
Seit dem frühen Mittelalter geistert diese Aufforderung in Europa, bevorzugt in deutschen Landen. Juden werden verpflichtet, in der Öffentlichkeit einen Judenhut, einen gelber Judenring (Judenkreis) und im letzten Jahrhundert einen gelben Judenstern zu tragen. Gelb […]
13 verletzte Polizisten nach Durchbruchsversuchen linker Störer bei Erfurter Mai-Demos
„13 verletzte Polizisten, Verstöße gegen das Vermummungsgebot und führende Mitglieder der Linksfraktion, die von den Einsatzkräften weggetragen werden müssen, um die Versammlungsfreiheit zu schützen: Ist das die Vorstellung der Linkskoalition von einem friedlichen 1. Mai?“ […]
Deutscher Bundestag stimmt mit großer Mehrheit gegen Verurteilung von Judenhass
Der „Menschenrechtsrat“ der Vereinten Nationen verurteilt Israel öfter als alle Länder der Welt zusammen. Israel wird öfter verurteilt als Saudi-Arabien, die VR China, Nordkorea, Russland, Venezuela und Katar. Hierzu gibt es zwei Erklärungen: Israel ist […]
Linkskoalition verhindert CDU-Vorstoß für Thüringer Versammlungsgesetz Geibert: Chance vertan, Instrumentarium gegen Rechtsrockkonzerte zu etablieren
Im Schulterschluss mit der AfD-Fraktion hat Rot-Rot-Grün im Thüringer Landtag einen Entwurf der CDU-Fraktion für ein Thüringer Versammlungsgesetz abgelehnt, das unter anderem die Verhinderung von Rechtsrockkonzerten zum Ziel hat. „Die Linkskoalition hat die Chance vertan, […]
Kommt nach Manfred Weber Sebastian Kurz als EU-Kommissionspräsident?
Als EU-Ratspräsident rückt Kurz „Ein Europa, das schützt“ in den Fokus. Zielsicher führt er damit seine Wahlkampfthematik aus dem innerpolitischen Wahlkampf nahtlos in die Außenpolitik weiter. Er erweist sich als Verteidiger und Beschützer der Außengrenzen […]
Der Fall Siegmar Faust: Wegen AfD-Nähe verliert Bürgerrechtler seinen Job – Eine Erwiderung auf die Vorwürfe
Ein Journalist der „Berliner Zeitung“ bat mich um ein Interview zu dem Thema, an dem sich schon ein SPIEGEL-Redakteur abreagiert hatte, ziemlich erfolglos, wie dieser zu einer nachfolgenden Veranstaltung im Hause des ehemaligen Stasi-Chefs Erich […]
Was sagt uns Ellwangen von der politischen Realität Deutschlands im Jahr 2018?
1. Den vorerst letzten Kommentar zu der von der großkoalitionären Regierung Merkel – oppositionsfrei – betriebenen ›Flüchtlingspolitik‹ lieferten unlängst die Ereignisse in der württembergischen Kleinstadt Ellwangen. Polizisten, die einen ausreisepflichtigen jungen Mann aus Togo aus […]
Vera Lengsfeld – Rede auf dem Hambacher Fest – Wir feiern die Freiheit
Wir feiern die Freiheit, die Freiheit, die von den Teilnehmern des Hambacher Festes 1832 ersehnt und gefordert wurde. Wir feiern und schützen die Freiheit, die uns peu à peu wieder entzogen wird. Unser Freiheitsdichter Friedrich […]