Anderthalb Stunden musste ich am Dienstagvormittag, 25. Juli, bei meinem Onkologen Dr. Thomas Zöller (54) warten, bis er den Satz sagte, auf den ich sehnlichst gewartet hatte: „Bei Ihnen ist alles in Ordnung!“ Es war […]
in Zeiten, in denen die Bürger den Gürtel enger schnallen müssen, treibt es uns als CDU-Fraktion an, das Leben der Bürger wieder einfacher zu machen. Die Menschen, unsere Mittelständler und Handwerker brauchen Entlastung! Wir haben […]
Vor der Kabinettssitzung fordert die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag die Ramelow-Regierung auf, für weitere Entlastungen im Freistaat zu sorgen und Initiativen zur Entlastung der Menschen im Bundesrat nicht zu blockieren. „Wir erwarten, dass die Landesregierung […]
Der Thüringer Landtag hat mit den Stimmen von CDU, FDP und AfD u. a. dem Grunderwerbssteuersatz von 6,5 Prozent auf 5 Prozent gesenkt. 62 Prozent der Befragten finden es richtig, dass in Thüringen die Grunderwerbsteuer […]
Die oberste deutsche Glücksspielaufsicht hat einen neuen Vorsitz. Turnusgemäß übernahm zum 1. Juli 2023 Thüringen den Vorsitz im Verwaltungsrat der Gemeinsamen Glücksspielbehörde der Länder (GGL). Künftig steht Udo Götze, Thüringer Staatssekretär im Ministerium für Inneres, […]
Zur heutigen Vorstellung der Entwürfe der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2024 und des Landeshaushaltsplans 2024 erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt: „Wir sind erschüttert, was die Ramelow-Regierung da vorgelegt hat. Herr […]
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, hat die Zustimmung der Thüringer Landesregierung zur Fristverkürzung für das Heizungsgesetz im Bundesrat kritisiert und kündigte ein parlamentarisches Nachspiel an. „Mit ihrem Abstimmungsverhalten unterstützt die Ramelow-Regierung […]
Zur Ablehnung der derzeit auf EU-Ebene diskutierten Asylrechtsverschärfungen durch die Thüringer Migrationsministerin Denstädt erklärt der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard: „Endlich scheint EU-weit die Erkenntnis gereift, dass unser Sozialsystem, unsere Aufnahme- […]
Die CDU-Fraktion setzt die Aufklärung der Posten-Affäre der Landesregierung in der morgigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses fort. „Solange noch nicht klar ist, wann der Untersuchungsausschuss mit der Arbeit beginnen kann, darf die Aufklärungsarbeit nicht […]
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag und die parlamentarische Gruppe der FDP haben einen Untersuchungsausschuss zur Postenaffäre der Ramelow-Regierung angekündigt. Dieser könnte in einem Sonderplenum am 10. Mai eingesetzt werden. Den am heutigen Donnerstag eingereichten Antrag […]
Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels der Landesregierung mit den Thüringer Kommunen kommentieren der migrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Schard, und der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Christian Tischner, wie folgt: Stefan Schard: „Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels sind […]
Die insbesondere im Vergleich zu Nachbarländern wie Sachsen-Anhalt sehr geringe Zahl von Abschiebungen aus Thüringen für das Jahr 2022 kommentiert der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard, wie folgt: „Die geringe Zahl […]
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert ein regelmäßiges Lagebild zu Gewalttaten gegen Polizisten, Feuerwehrleute und Rettungskräfte. „Die Zahl an Straftaten auf die Beamten und Einsatzkräfte ist seit Jahren konstant hoch. Was wir hier brauchen ist […]
Vor dem Flüchtlingsgipfel bei Bundesinnenministerin Nancy Faeser, an dem auch Thüringens neue Migrationsministerin teilnehmen wird, erklärt der migrationspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Schard: „Nach einem verhaltenen Start muss Ministerin Denstädt in Berlin […]
Die CDU-Fraktion macht die Kritik des Rechnungshofes an der Einstellungspraxis von Rot-Rot-Grün zum Thema im Landtag. In einer Aktuellen Stunde soll über Ämterklüngel, Führungschaos und die Handlungsfähigkeit der Ramelow-Regierung gesprochen werden. „Die Landesregierung versteht Thüringen […]
Am 27. Januar beginnt die Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren, das auf eine Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (ThürVerf) zielt: Die Bürger sollen ein Recht erhalten, einen Volksentscheid zur Auflösung des Thüringer Landtags herbeizuführen. […]
„Dieser nächste Offenbarungseid rot-rot-grünen Regierungshandelns reiht sich nahtlos ein in das Chaos der letzten Wochen. Ein immer größeres Ausmaß linker Selbstbedienungsmentalität tritt hier zu Tage. Die Ramelow-Regierung macht sich den Staat zur Beute, und der […]
Was sich derzeit in Thüringen abspielt, wirft ein Schlaglicht auf die politische Kaste, die sich nicht mehr um Land und Leute, also ihre Wähler, kümmert, sondern ihrer Ideologie und den damit verbundenen Interessen alles unterordnet. […]
Alle, die noch hoffen, die CDU könnte unser Land gemeinsam mit der CSU aus der prekären Lage befreien, in die es unter Angela Merkel und mit vermehrter Geschwindigkeit von der Ampel-Regierung manövriert wurde, sollten gewarnt […]
Die von der Landesregierung angekündigten Zwangsverpflichtungen der Landkreise bei der Flüchtlingsaufnahme, die Ankündigung des Ministerpräsidenten zur Entlastung von Suhl und die Kritik der Thüringer Oberbürgermeister an der Landesregierung bewertet der migrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan […]
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat heute eine Sondersitzung des Justizausschusses zur Staatssekretärsaffäre der Ramelow-Regierung beantragt. „Der Ministerpräsident hüllt seit Tagen den Mantel des Schweigens um die schwerwiegenden Vorwürfe des Landesrechnungshofs. Die Fragen von Journalisten […]
Den offenen Brief von Wissenschaftlern der Universität Erfurt zu dem vom Thüringer Landtag verabschiedeten Antrag der CDU-Fraktion zur Gendersprache kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Andreas Bühl, wie folgt: „Wir respektieren die Wissenschaftsfreiheit, aber gleichzeitig […]
Der Ministerpräsident darf nicht verkennen, dass die arbeitende Bevölkerung genauso wie die CDU konkrete Fragen zu einer Reform hat, mit der das Prinzip von Fördern und Fordern abgeschafft wird. Es ist nicht gerecht, wenn für […]
„Bodo Ramelow ist nicht die Zukunft Thüringens. Er hat schon lange nicht mehr den Elan und die Kraft, für ein besseres Thüringen zu kämpfen. Er erscheint zunehmend als amtsmüde. Die letzten zwei Jahre gleichen einem […]
Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Tischner, hat einen Runden Tisch zur gymnasialen Bildung in Thüringen gefordert. „Wer die Entwicklung der vergangenen Tage beobachtet, der erkennt, dass es ganz offenkundig dringenden Gesprächsbedarf gibt. Fast täglich […]
Die CDU-Fraktion hat vor der Sondersitzung des Thüringer Landtags ein Rettungspaket für den Thüringer Mittelstand und die Mittelschicht in Höhe von 400 Millionen Euro zur Bekämpfung der Energiekrise im Freistaat vorgelegt. „Jeder, der das schläfrige […]
In #Thüringen regiert seit 2014 (mit einem Monat Unterbrechung) Dunkelrot-Rot-Grün mit #DieLinke (SED) an der Spitze und ihrem Ministerpräsidenten Bodo #Ramelow. Bei der Landtagwahl am 27.10.2019 kam „Die Linke“ auf 31 Prozent, erzielte damit ein […]
Der Thüringer Innenminister Georg Maier (SPD) hat es tatsächlich gesagt: „Corona-Leugner“ seien konsequent dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen. Dies schlussfolgert er messerscharf aus dem vom Verfassungsschutz und Bundesinnenministerin Faeser vorgestellten neuen Verfassungsschutzbericht 2021. Das ist aus […]
Gerd Fesser, „Thüringen – das >verschwundene< Land. Streiflichter zur thüringischen Geschichte von 1775 bis 1920, Jena, Quedlinburg 2022, Verlag Bussert & Stadeler, ISBN 978-3-942115-54-4, Euro 19,90 Davon wünscht sich das vom Fernsehen dominierte Publikum (2021 […]
Gerade erst eingeführt, schon wieder abgeschafft – so hat die Thüringer Landesregierung zur Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen entschieden. „Es ist unverantwortlich, dass die Landesregierung mit ihrer Entscheidung Hunderte Auszubildende in den Gesundheitsfachberufen in finanzielle Bedrängnis […]
Mit dem Aus für die allgemeine Impfpflicht muss auch die einrichtungsbezogene Impflicht neu betrachtet werden.“ Mit diesen Worten hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Thadäus König, die Landesregierung aufgerufen, darauf hinzuwirken, dass […]
Zu den von Bildungsminister Holter angekündigten Kürzungen im Bildungsbereich erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Andreas Bühl: „Rot-Rot-Grün hat den Anspruch aufgegeben, Thüringen erfolgreich zu gestalten. Die Landesregierung verwaltet nur noch. Keine […]
„Wir sind in einer neuen Phase der Pandemie. Es war an der Zeit, die Perspektive für die Menschen, nicht das Virus, zum Ausgangspunkt der Politik zu machen. Das haben wir heute getan. Wir müssen lernen, […]
Kaum einem Mann wurden so viele Ehren-Doktorwürden, Professoren- und Senatoren-Titel, Großkreuze und Orden aus aller Welt verliehen, wie dem Ex-Politiker Bernhard Vogel. Der ehemalige Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz und Thüringen ist der unangefochtene Titel-Champion. Eine Würdigung von Helmut Ortner […]
Tischner: „Thüringen muss umliegenden Bundesländern jetzt folgen“ […]
CDU fordert ukrainische Flaggen vor den wichtigsten Landesbehörden […]
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas Gottweiss, hat den jüngsten Personalwechsel innerhalb der rot-rot-grünen Landesregierung kritisiert: „Mit Olaf Möller schickt Rot-Rot-Grün den nächsten Staatssekretär auf Kosten des Steuerzahlers in den einstweiligen Ruhestand. […]
Zu den Medienberichten über die Pläne der Landesregierung für eine Lockerung der Corona-Regeln in Thüringen und der bundespolitischen Debatte im Rahmen der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt: „Es […]
„So viel Einschränkung wie zum Schutz nötig, aber so viel Freiheit wie möglich. Das sollte Maßgabe aller Entscheidungen sein, die Thüringen im Umgang mit der Corona-Pandemie trifft.“ Mit diesen Worten fordert der parlamentarische Geschäftsführer der […]
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat von der Landesregierung eine Strategie zur Entschädigung der von den Weihnachtsmarktschließungen betroffenen Unternehmer gefordert. „Schausteller und Händler brauchen jetzt umgehend Klarheit, wie die Entschädigungsfragen geregelt werden. Dazu muss die […]
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat vor chaotischen Zuständen bei der Flüchtlingsaufnahme in Thüringen gewarnt. Die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl arbeite bereits jetzt jenseits der Belastungsgrenze, nachts kämen Busse ohne Anmeldung. „Die Landesregierung steuert auf eine […]
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Mario Voigt, hat den Plänen der Thüringer Linken für neue Schulden eine klare Absage erteilt. „Mit ihren neuerlichen Schuldenfantasien zeigt die Linke, dass sie bis heute nicht gelernt hat, verantwortungsvoll […]
Erfurt – Auf Antrag der Mitglieder der CDU-Fraktion im UA 7/1 wurde die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Gera im Mafia Untersuchungsausschuss verlesen. Das Ermittlungsverfahren, das dem Untersuchungsausschuss zugrunde liegt, wurde seinerzeit mangels hinreichenden Tatverdachts eingestellt. Der […]
„Die Thüringerinnen und Thüringer haben die Nase voll davon, dass unser Freistaat durch endlose Spielereien zum Gespött und die parlamentarische Demokratie weiter beschädigt wird. Mit seiner Kandidatur versucht Björn Höcke einmal mehr, dieses Parlament verächtlich […]
Zu aktuellen Debatte um die Auflösung des Thüringer Landtags erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mario Voigt, und der Vorsitzende der CDU Thüringen, Christian Hirte: „Die CDU-Landtagsfraktion hat sich heute erneut mit breiter […]
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert ein schnelleres Impfangebot für die Thüringer Lehrkräfte. „Jetzt, wo absehbar ist, dass die Thüringer Schulen und Kindergärten wieder öffnen, müssen Lehrer und Erzieher so schnell wie möglich geimpft werden […]
„Wir stellen die Interessen des Landes und seiner Bürger über die unserer Partei. Die Thüringer Union ist die Kraft der Vernunft.“ Mit diesen Worten hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario […]
König: „Notbetreuung für Kinder mit besonderem Förderbedarf ermöglichen“ Erfurt – Nach dem Abbruch der heutigen gemeinsamen Sitzung des Sozial- und Bildungsausschusses aufgrund eines Corona-Falles unter den Abgeordneten geht die CDU-Fraktion mit konkreten Forderungen zur Änderung […]
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, erklärt zur Forderung des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, den Freistaat für die nächsten Wochen in einen Komplett-Lockdown zu versetzen: „Wir lehnen einen Komplett-Lockdown der Wirtschaft […]
Schill fiel, abseits und unbemerkt, in der Fährstraße. In der Stirn hatte er einen Schwerthieb; im Hinterkopf wurde er von einer Kugel getroffen. Napoleons Rache war grausam. Dem Toten wurde von den Siegern der Kopf abgetrennt, in Weingeist eingelegt und an Jérome, den Bruder Napoleons geschickt, der als König von Westfalen in Kassel residierte, während der kopflose Leichnam in Stralsund auf dem St. Jürgen-Friedhof auf französischen Befehl „wie der eines Hundes“, also ohne Sarg und Segen, verscharrt wurde. […]
Mitte August 2020 überraschte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow die Öffentlichkeit mit der Idee, den Ministerpräsidenten des Freistaats direkt in einer Urwahl durch die Wähler bestimmen zu lassen. „Dann bräuchten wir übrigens nur einen Wahlgang und […]
Im Vorfeld des 80. Geburtstages der im thüringischen Gotha geborenen Erzählerin Sigrid Damm erschien der Band Wandern – ein stiller Rausch. Zum Jubiläum hat sich die Autorin noch ein größeres, schwer erarbeitetes Buch geschenkt: Wieder […]
Zugegeben, Schwedisch wird im Internatsdorf Haubinda in Thüringen eher selten gesprochen. Auch ist nicht bekannt, ob die schwedische Erfolgsautorin Astrid Lindgren dort je zu Besuch war. Und doch erinnert in Haubinda vieles an ihre Bücher, […]
Das Theater Altenburg Gera will trotz der Maßnahmen zum Infektionsschutz nicht auf große Oper verzichten. Und so bringt das Ensemble des Musiktheaters am Samstag, 10. Oktober um 19.30 Uhr im Theaterzelt Altenburg eine halbszenische Spezialfassung […]
Die Entwicklung Thüringens zwischen den großen Städten und die Rückkehr zu einer soliden Finanzpolitik in den anstehenden Haushaltsberatungen – das sind die zentralen Ergebnisse der Sommerklausur der CDU-Landtagsfraktion im südthüringischen Ilmenau. „Beides sind zentrale politische […]
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, hat die heute in der Regierungsmedienkonferenz vorgestellten Pläne der Landesregierung für ein sogenanntes „Konjunkturprogramm“ kritisiert: „Thüringen braucht keinen rot-rot-grünen Schattenhaushalt. Die sauberste Lösung wäre […]
„Ist das das Investitionspaket, mit dem Thüringen heil durch die Corona-Krise kommen soll?“ Das fragt sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Prof. Dr. Mario Voigt, angesichts der heute bekannt gewordenen Aufteilung der Mittel […]
Vom Marktplatz der Stadt Rodach in Oberfranken, in der ich aufgewachsen bin, führten bis 1945 zwei Straßen nach Thüringen, nach Heldburg und nach Hildburghausen. Während des Krieges bin ich mit meiner Mutter auf dem Fahrrad […]
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert den Umgang des Thüringer Migrationsministers mit den Menschen in griechischen Aufnahmelagern als zutiefst zynisch. „Minister Adams propagiert die Aufnahme von 500 Migranten von den griechischen Inseln, vor allem um […]
Entgegen ihrer eigenen Ankündigungen hat die Landesregierung heute keine weiteren Lockerungen in Bezug auf Corona beschlossen. Damit steht fest: Ramelow hat durch seine unrealistischen Vorschläge maximale Hoffnungen geweckt und maximale Enttäuschung produziert. Er hat die […]
„Verantwortliche Politik muss den Mut haben, Orientierung zu geben, gerade wenn es kompliziert wird“. Das hat Thüringens CDU-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Mario Voigt zur 180-Grad-Kehrtwende Bodo Ramelows in der Corona-Politik gesagt. „Bodo Ramelow ist gerade dabei, […]
Die CDU-Landtagsfraktion hat die Pläne des Thüringer Justizministers Dirk Adams, 2000 Flüchtlinge aus Griechenland in den Freistaat zu holen, als „weltfremd und unrealistisch“ kritisiert. „Das Letzte was Thüringen jetzt braucht, ist ein Alleingang in der […]
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag sieht umfangreichen Nachbesserungsbedarf beim Aufbau eines Sondervermögens zur Bewältigung der finanziellen Folgen in der Corona-Krise. „Vor allem in den Kernbereichen Familie, Kommunen und Heimat bringen wir Änderungsanträge zum Mantelgesetz mit […]
Am Freitag wird der Landtag erstmals in der Corona-Krise wieder tagen und über die Hilfspakete für Wirtschaft, Kommunen und Gesellschaft beraten. Auf einer Pressekonferenz hat der Vorsitzende der CDU im Thüringer Landtag, Mario Voigt, heute über […]
Deutschland debattiert über die schrittweise Rückkehr ins normale Leben. Auch wenn nach dem Osterwochenende noch nicht alle Gesundheitsämter die aktuellsten Zahlen gemeldet haben, zeigt der Trend der vergangenen Wochen in Thüringen – die Zahl der […]
Seit Beginn der Coronakrise beschäftigen wir uns jeden Tag mit Ihren Fragen, versuchen neu entstandene Probleme zu lösen und sind für Sie als Informationslotsen im Nachrichtendschungel unterwegs. Unsere Abgeordneten stehen Ihnen als Ansprechpartner vor Ort […]
Die Coronakrise ist nicht nur eine gesundheitliche, sondern auch – vielleicht sogar noch mehr – eine wirtschaftliche Krise von historischem Ausmaß. Die Folgen des „Shutdowns“ für unsere Thüringer Unternehmen sind noch nicht absehbar. Deswegen war es wichtig, […]
Das Coronavirus verändert das Leben in unserem Land dramatisch. Unsere Vorstellung von Normalität, von öffentlichem Leben, von sozialem Miteinander – all das wird zurzeit auf die Probe gestellt. Pfleger, Ärzte, Lebensmittelverkäufer – viele leisten einen […]
Heute beginnen wir mit einer guten Nachricht:Die Landesregierung setzt eine weitere Forderung der CDU-Fraktion um und erstattet die Elternbeiträge für die Zeit der Schließung von Kindergärten und Schulen. Weitere Details erarbeitet aktuell das Bildungsministerium. Seit gestern […]
Gestern haben sich Bund und Länder auf gemeinsame Regelungen zur Einschränkung sozialer Kontakte geeinigt. Das Verlassen des Hauses ist nur noch für Besorgungen, den Arbeitsweg, wichtige Termine oder Bewegung an der frischen Luft gestattet. Dabei […]
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag fordert eine Ausweitung des Kurzarbeitergeldes auf Minijobber während der Dauer der Corona-Krise. „Diese Beschäftigtengruppe hat derzeit keinen Anspruch auf die Leistung. Minijobber wurden während der vergangenen Tage schon verstärkt von […]
Es kommt Bewegung in die Hilfe für Thüringer Unternehmen. Bereits am Mittwoch haben wir unsere Forderungen präsentiert, heute setzt die Landesregierung einen Teil unseres Konzepts um. Ab Montag können Unternehmen endlich erste Soforthilfen beantragen, das […]
Zahlreiche Geschäfte bis auf Weiteres geschlossen. Geöffnet bleiben aber unter anderem: Lebensmittelmärkte, Apotheken und Drogerien. Die Versorgung mit Dingen des täglichen Bedarfs ist gesichert, Hamsterkäufe sind nicht notwendig. Schon daran sehen Sie, dass neben den […]
„Seit dem Zweiten Weltkrieg gab es keine Herausforderung an unser Land mehr, bei der es so sehr auf unser gemeinsames solidarisches Handeln ankommt.“ – Mit diesen deutlichen Worten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern Abend auf […]
In Hanau hat ein dreiundvierzigjähriger Einzeltäter neun Menschen ermordet, bevor er seine Mutter und anschließend sich selbst mit der Tatwaffe richtet. Auch er wird, sicher zu Recht, als psychisch krank bezeichnet. Jedoch: Im Unterschied zu […]
„Nach den Wochen der Instabilität und des Chaos haben wir jetzt endlich Klarheit. Die CDU-Fraktion hat heute bewiesen, dass sie ihre Rolle konstruktive Opposition annimmt.“ Das hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Mario Voigt, […]
Bodo Ramelow wurde nun doch zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt. Im 3. Wahlgang reichte die relative Mehrheit von Linkspartei, SPD und Grünen. In den ersten beiden Wahlgängen trat noch Björn Höcke für die AfD an. […]
Nach der Landtagswahl habe ich für einen #Konsens im Land geworben. Und im Januar habe ich die Idee einer #Projektregierung auf Augenhöhe von Dieter #Althaus für #Stabilität unterstützt. Alles wurde hysterisch abgelehnt. Ich bin mit […]
Der Kampf um die Macht in Thüringen ist entschieden. Der alte Ministerpräsident Thüringens wird auch der neue sein. Am 25. April 2021 wählt Thüringen einen neuen Landtag. Wir haben vor längerer Zeit Bodo Ramelow in […]
Vorschlag der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag zur Bildung einer Regierung des Übergangs für Thüringen Die CDU-Fraktion hat den Vorschlag Bodo Ramelows, Ministerpräsidentin a.D. Christine Lieberknecht als Übergangsministerpräsidentin zu wählen, geprüft. Er weist in die richtige […]
Ein Abgeordneter des Parlaments sieht sich von einer Mehrheit zum Ministerpräsidenten gewählt. Klug wäre es gewesen, auf die Frage der Parlamentspräsidentin, ob er die Wahl annehme, sinngemäß so zu antworten: “Ich bin für das in […]
CDU und FDP gehen aus dem politischen Desaster im Thüringer Landtag als Verlierer, der ehemalige und wahrscheinlich in absehbarer Zeit dann wieder neu ins Amt gewählte Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linken als Gewinner hervor. […]
Der demokratische Aufstand ist niedergeschlagen. Thüringen wird wohl auch künftig von der früheren SED regiert. Noch sind Fragen der Landtagsgeschäftsordnung zu klären, um den abgewählten Bodo Ramelow wieder zu inthronisieren. Und noch muss die Landes-CDU […]
Hat Angela Merkel die CDU zerstört und die Demokratie beschädigt? Wahlen die rückgängig gemacht werden und wenn es nach manchen Politikern geht auch nicht mehr Geheim sein sollen zeigen ganz deutlich, dass die Demokratie in […]
Nach der eigentümlichen Wahl in Erfurt, bei der die kleinste Landtagsfraktion den Posten des thüringischen Ministerpräsidenten gewinnt, verlieren bürgerliche (demokratische?) Berufspolitiker in ganz Deutschland die Contenance. Blumensträuße werden auf dem Boden geschmissen und Vergleiche werden bemüht, wie man sie sonst nur im Darknet findet… […]
Jan-Philipp Knoop Nach der Wahl von Kemmerich wurde viel über die Demokratie gesprochen. Es sei ein schwarzer Tag für die Demokratie und sie sei schwer beschädigt. Doch es wurde der Fehler begangen, Politik und Demokratie […]
Quelle: You Tube
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat sich auf Neuwahlen zum Fraktionsvorstand mit neuen Personen Ende Mai verständigt. Mike Mohring wird nicht wieder antreten. Darüber hinaus gab es in der gemeinsamen Sitzung des Landesvorstands der CDU […]
Am 5. Februar 2020 löste Thomas Kemmerich (FDP) den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) ab. Es war ein den parlamentarischen Regeln entsprechender demokratischer Vorgang. Das Kabinett Ramelow I wurde bekanntlich am 27. Oktober 2019 […]
Das Kabinett Ramelow I wurde bekanntlich am 27. Oktober 2019 abgewählt. Seitdem repräsentierte Bodo Ramelow den Freistaat Thüringen geschäftsführend auf Landesebene und im Bundesrat. Eine Koalitionsbildung auf Mehrheitsbasis gelang ihm nicht. Die von ihm favorisierte […]
Vorstandsmitglied Jakob Stürmann: Stimmen der AfD dürfen niemals ausschlaggebend für eine Ministerpräsident*innen-Wahl sein „Aktion Sühnezeichen Friedensdienste warnt seit langem vor der AfD und kalkulierten Tabubrüchen von Politiker*innen wie Björn Höcke. Der Geschichtsrevisionismus und die Einstellungen […]
Demokratie, Verfassung, freies Mandat Zu den klaren Gewinnern der gestrigen Wahlschlacht gehört die Demokratie: Obwohl viele Menschen schon zweifeln, haben die Abläufe im Thüringer Landtag gestern gezeigt: Ein stures ‚Weiter so‘ einer abgewählten Linksregierung gegen […]
Führung geht anders. Die CDU Thüringen lässt sich von dieser CDU Führung nichts mehr erzählen. Die CDU Führung steht mit dem Rücken zur Wand.
ehr geehrter Herr Ministerpräsident Kemmerich, die Erstunterzeichnerinnen und Erstunterzeichner der „Weimarer Erklärung für demokratische Bildungsarbeit“ bitten Sie, die Kräfteverschiebung zugunsten einer autoritären Rechten im Freistaat Thüringen zu korrigieren. Durch das Vorgehen bei der Wahl zum […]
Gut drei Monate nach den Landtagswahlen in Thüringen hat Rot-Rot-Grün sich dem Risiko ausgesetzt, mit einer Minderheitsregierung zur Ministerpräsidentenwahl anzutreten. Wir haben davor gewarnt. Deshalb mussten die Abgeordneten des Thüringer Landtags sich heute zwischen dem […]
Der CDU-Innenexperte fordert von der Landesregierung mehr Engagement bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität (OK) in Thüringen.“ Die Medienberichte in dieser Woche belegen einmal mehr, dass hochkriminelle Organisationen in Thüringen aktiv sind. Doch die Ermittlungsbehörden […]
phoenix Die gravierenden Verluste bei der Wahl in Thüringen heizen den Machtkampf innerhalb der CDU an: Die Partei sucht nach der Wahlschlappe nun nach einer Strategie – und nach Schuldigen. Der Vorsitzende der Jungen Union, […]
Nichts könnte den heutigen Zustand der SPD treffender kennzeichnen als die umständliche Vorstellung der Kandidaten für den Parteivorsitz am 26. Oktober im Berliner Willy-Brandt- Haus. Hier sollte nach 23 Regionalkonferenzen endlich Bilanz gezogen und den […]
Später wird man sagen, der Bundesrepublik ging es zu gut. Sie ging mit einem Kampf gegen den eigenen Wirtschafts-, Energie-, Automobil-, Wissenschafts- und Sicherheitsstandort aufs Eis. CDU und SPD wurden nicht zerrieben. Sie begaben sich […]
Sage niemand, 2014 gab es keine sozialdemokratische Gegenwehr in Thüringen! Das gesamte Jahr bis zur Wahl des Linksaußenministerpräsidenten Ramelow am 5. Dezember 2014 im Thüringer Landtag war geprägt vom Streit um eine mögliche Koalition mit […]
Herr Mohring, Sie stehen kurz vor der Landtagswahl, die CDU auf Platz zwei. Was sind die großen Herausforderungen in den nächsten Wochen? Die größte Herausforderung ist, um Vertrauen zu werben, den Regierungsbildungsauftrag zu bekommen, Rot-Rot-Grün […]
Ein Gespenst geht in Deutschland um – die AfD. Binnen kürzester Zeit hat es die Partei von Alexander Gauland und Alice Weidel geschafft, sich den Osten der Republik zu erobern. In einer Woche sind Landtagswahlen […]
ischner: „Ideologische Bildungspolitik der Landesregierung hilft unseren Schulen nicht“ Erfurt – „Der heute veröffentlichte IQB-Bildungstrend 2018 bestätigt das Zurückfallen des Thüringer Bildungssystems im Vergleich der Bundesländer. Statt aktuelle Probleme zu lösen betreibt Rot-Rot-Grün eine von […]
Einst regierte die LINKE den Osten unisono und war als Kümmererpartei allgegenwärtig. Der deutsche Osten der Puls und die Partei seine Herzkammer. Doch die Windrichtung hat sich geändert, die Herzen auch: Die LINKE ist im […]
Einst regierte die LINKE den Osten unisono und war als Kümmererpartei allgegenwärtig. Der deutsche Osten der Puls und die Partei seine Herzkammer. Doch die Windrichtung hat sich geändert, die Herzen auch: Die LINKE ist im […]
„Die LINKE will einen anderen Staat. Dies zeigen die erarbeiteten Handlungsempfehlungen ganz klar.“ Das hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring, in der abschließenden Plenardebatte zur Enquetekommission „Ursachen und Formen von Rassismus […]
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