Artikel von Stefan Groß-Lobkowicz

Die SPD konnte nach den Landtagswahlen vom Wochenende als einzige Partei zulegen. Nach einer Umfrage von TNS Emnid für den Sender N24 verbesserten sich die Sozialdemokraten um zwei Punkte auf 26 Prozent. Die Union verlor […]

In Sachsen haben CDU und FDP ihre Gespräche zur Bildung einer Regierungskoalition beendet. Der CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer hat den Abschluß der Verhandlungen am Dienstag bestätigt. In der Art des partnerschaftlichen Umgangs und in der Geschwindigkeit […]

Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus, der die Überprüfung des Solidaritätszuschlags forderte, ist mit seinem Vorschlag, den Soli abzuschaffen, nun zurückgerudert. Der CDU-Politiker wurde ob seiner Aussage nicht nur von Herausforderer Christoph Matschie (SPD), sondern auch von […]

Stanislaw Tillich (CDU) ist neuer sächsischer Ministerpräsident. Mit 69 der 128 möglichen Stimmen wurde der 50-Jährige am Dienstag bei der ersten Sitzung des 5. Sächsischen Landtags im Amt bestätigt. Die Wiederwahl Tillichs galt als sicher. […]

Der 89-Jährige Demjanjuk kam im Rollstuhl ins Gericht. In München hat der Prozeß gegen den in Rumänien geborenen Demjanjuk begonnen. Als KZ-Aufseher soll er beim zehntausendfachen Massenmord im NS-Vernichtungslager Sobibor geholfen haben. Für Empörung bei […]

US-Präsident Barack Obama ist auf seiner Europareise von Straßburg kommend in Deutschland eingetroffen. In Baden-Baden wurde er von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit militärischen Ehren begrüßt. Mit dabei waren Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsminister Franz Josef Jung, […]

In der Debatte um mögliche soziale Unruhen aufgrund der Wirtschaftskrise hat Gesine Schwan viel Kritik einstecken müssen. Überraschend erhält die Kandidatin der SPD zur Wahl der Bundespräsidentin Unterstützung von Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulf (CDU): „Wir […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich glücklich über den Ausgang der Bundestagswahl geäußert. „Sie sind glücklich, ich bin’s heute auch“, sagte die CDU-Vorsitzende vor begeisterten Anhängern. „Wir haben etwas Tolles geschafft“, erklärte Merkel, „wir haben unser […]

Das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl sieht wie folgt aus: CDU und CSU kommen zusammen auf 33,8 Prozent der Stimmen; das ist ein Minus von 1,4 Punkten. Die FDP legt auf 14,6 Prozent zu. Die […]

Das bundesweit schlechte Wahlergebnis der SPD hat sich auch in der einstigen SPD-Hochburg Leipzig gezeigt, beide Wahlkreise gingen an die CDU-Kandidaten Thomas Feist und Bettina Kudla über. Auch der noch amtierende Bundesverkehrsminister und frühere Oberbürgermeister […]

Schwere Zeiten für Deutschlands Nummer eins. Gerade vor den Wahlen, wo der komfortable Vorsprung zur SPD auszubauen wäre, ist dieser drastisch geschwunden. Nur noch fünf Prozent trennen Union und SPD. Auch in der Vertrauensfrage muß […]

Am 30. August, also vier Wochen vor der Bundestagswahl, wird in Thüringen, Sachsen und im Saarland der Landtag gewählt. Laut Umfragen müssen die CDU-Ministerpräsidenten Dieter Althaus, Peter Müller und Stanislaw Tillich um ihre Ämter fürchten, […]

Rund vier Monate vor der Bundestagswahl ist die SPD in einer Umfrage auf ihren Jahreshöchstwert geklettert. Mit 26 Prozent liegt sie dennoch um zehn Prozentpunkte hinter der Union. Der Verlierer in der Wählergunst ist die […]

Nach Einschätzung der Bundesregierung schrumpft die Wirtschaft im Jahr 2009 um sechs Prozent. Für 2010 allerdings erwartet die Große Koalition schon wieder ein Mini-Wachstum von 0,5 Prozent, womit sie optimistischer als die meisten Ökonomen ist. […]

Die CSU um den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer geht weiter auf Konfrontationskurs zur FDP. Die vom stellvertretenden FDP-Vorsitzenden Rainer Brüderle geforderte Kürzung sämtlicher Subventionen um 20 Prozent will CSU-Chef Horst Seehofer keinesfalls mittragen. Einig ist […]

Die Partei Die Linke hat ihren Bundeskongress in Berlin fortgesetzt, um das Programm für die Bundestagswahl im September zu verabschieden. Die Linke will mit der Forderung nach Milliardenprogrammen zur Schaffung von Arbeitsplätzen vor allem im […]

Der Fraktions-Chef der Linken, Gregor Gysi, zeigte sich im Zusammenhang mit den Stasi-Enthüllungen in Brandenburg selbstkritisch. „Vielleicht“, so der Politiker „war der Druck in der Partei nicht groß genug, sich der eigenen Geschichte zu stellen“. […]

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist in der tschechischen Hauptstadt Prag eingetroffen. Der SPD-Politiker will sich im Namen der deutschen Bevölkerung für die tatkräftige Unterstützung beim Mauerfall vor 20 Jahren bedanken. Neben dem Besuch in Tschechien sind […]

Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl holt die SPD in der Gunst der Wähler offenbar weiter auf. Laut einer am Sonntagabend bei RTL veröffentlichten Forsa-Umfrage kommen die Sozialdemokraten nun in der Sonntagsfrage auf 26 Prozent. […]

Während sich die CDU in Thüringen auf der Suche nach dem richtigen Koalitionspartner schwer tut, stehen nach der Landtagswahl in Sachsen die Zeichen auf Schwarz-Gelb. Die Vorstände von CDU und FDP beschlossen, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Am […]

Knapp fünf Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen verliert die in beiden Ländern derzeit noch regierende CDU immer mehr an Zustimmung. Während die CDU ihren Abwärtstrend fortsetzt, kann die SPD leicht zulegen. Eine […]

Für die Tabula Rasa analysiert der Publizist und Journalist Martin Lohmann das Phänomen Angela Merkel. Der Nummer eins der CDU wird immer wieder vorgeworfen, einen Wahlkampf der Mitte zu führen. Doch mittlerweile versucht die Bundeskanzlerin […]

Der Ministerpräsident Sachsens, Stanislaw Tillich, muß am Montag im Banken-Untersuchungsausschuß des Landtags aussagen. Der Politiker wird in seiner Eigenschaft als früherer Finanzminister befragt. Dieses Amt hatte er während der Krise der Landesbank übernommen. Nach riskanten […]

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, setzt sich zur Wehr: „Ehrenrührig“ und „unwahr“ nennt er gegenüber der „Zeit“ die Äußerungen von Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU). Dieser hatte Schneiderhan beschuldigt, ihm Informationen zum umstrittenen Luftschlag […]

Die neue Partei der ehemaligen CSU-Politikerin Gabriele Pauli hat am Sonntag einen Landesverband in Thüringen gegründet. Damit ist die Freie Union zwei Wochen nach ihrer Gründung in fast allen Bundesländern vertreten. Laut Pauli, die bei […]

Der ehemalige evangelische Pfarrer der Leipziger Nikolaikirche, Christian Führer, will 20 Jahre nach dem Fall der innerdeutschen Grenze der Bundesrepublik einen neuen Namen geben. Der Begriff BRD stehe für die Zeit von 1949 bis 1989, […]

Zu Beginn seines Deutschlandbesuches wurde der amerikanische Präsident Barack Obama von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Dresden begrüßt. Bei dem Gespräch mit der Kanzlerin soll es auch um die Bekämpfung der Wirtschaftskrise, die Lage in Afghanistan […]

Kaum ist Karl-Theodor zu Guttenberg neuer designierter Bundeswirtschaftsminister, steht er auch schon wieder in der Kritik. So kritisiert der frühere bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein Seehofers Umgang mit Amtsvorgänger Glos. Auch in der CDU stößt der […]