Nun sind die Rezessionsängste auch im deutschen Gesundheitswesen angekommen. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt kündigte einen Rettungsschirm für die gesetzliche Krankenversicherung an. Der Bund werde die in diesem Jahr notwendigen Darlehen zur Finanzierung des Gesundheitsfonds bis mindestens […]
Einst war Egon Krenz ein hochrangiger Funktionär der DDR-Staatspartei (SED) und 1989 kurze Zeit Nachfolger Erich Honeckers. Nach der Wiedervereinigung wurde Krenz 1997 vor Gericht gestellt und zu sechseinhalb Jahren Freiheitsstrafe wegen seiner Mitverantwortung am […]
Fehlstart für die neue CDU-Ministerpräsidentin von Thüringen, Christine Lieberknecht: Die Nachfolgerin von Dieter Althaus konnte erst im dritten Wahlgang die notwendige Mehrheit erringen – aber nur mit Hilfe der Opposition. Beim neuen Koalitionspartner SPD wird […]
Am Mittwoch begann im bayerischen Wildbad Kreuth, nahe dem Tegernsee, die Klausurtagung der CSU. Die Partei muß diese Tagung dazu nutzen, um sich nach einem schwierigen Jahr zu stärken. Eine Schlüsselrolle hat dabei Parteichef Horst […]
Papst Benedikt XVI. hat in Angola zur weiteren Missionierung des afrikanischen Kontinents aufgerufen. Auch fünf Jahrhunderte nach dem Beginn der Evangelisierung Angolas seien viele Menschen orientierungslos oder glaubten sich von unheilvollen Geistern und Mächten bedroht, […]
Die Zahl armer Kinder steigt auch in Deutschland kontinuierlich an. Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes schlägt daher Alarm: In 20 Jahren könnte jedes zweite Kind in einer sozialschwachen Familie leben. Bereits jetzt ist die Zahl […]
In die derzeit so emotional geführte Sterbehilfedebatte hat nun auch der renommierte Mannheimer Medizinrechtler Jochen Taupitz eingegriffen. Mit seinen Äußerungen zu diesem Thema kommt nun wieder neue Bewegung in die Diskussion. Doch die Thesen von […]
Guido Westerwelle (FDP) hat die Unionspolitiker aufgefordert, zu einer klaren Wirtschaftspolitik zurückzukehren. Wie der Liberale erklärte, befindet sich die Union derzeit in einem „Durcheinander“. Dies zeigt sich beim Enteignungsgesetz, wo sie sich von grundlegenden Prinzipien […]
Nach einer aktuellen Sonntagsfrage der Gesellschaft für Markt- und Sozialforschung (GMS) liegt die CDU/CSU bei 35 Prozent der Stimmen. Das sind zwei Prozentpunkte weniger als noch vor einem Monat. Die Liberalen hingegen legen um zwei […]
Der Chef des Bundeskanzleramtes Thomas de Maizière steht am Montag als Zeuge vor dem sächsischen Untersuchungsausschuss zur sogenannten Aktenaffäre. Der 55-jährige CDU-Politiker war von Herbst 2004 bis Ende 2005 sächsischer Innenminister und damit auch zuständig […]
Der Kölner Erzbischof Joachim Kardinal Meisner hat einen Monat nach der Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Umgang von Benedikt XVI. mit dem Holocaust Leugner Williamson eine Entschuldigung Merkels beim Papst gefordert. Meisner sieht in […]
Die Bundesrepublik will dem angeschlagenen Autobauer Opel mit Bürgschaften helfen, sich jedoch nicht an dem Unternehmen beteiligen. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch am Opel-Stammsitz in Rüsselsheim deutlich gemacht. Vor rund 3.000 Mitarbeitern […]
In Chemnitz hat am Sonntag Europas größter Gottesdienstmarathon Pro Christ 2009 begonnen. Zum Auftakt kamen rund 6.400 Besucher. Bis zum 5. April wird ProChrist täglich ab 19:30 Uhr Gottesdienste abhalten, die per Satellit in 18 […]
Die neueste Sonntagsfrage des Forsa-Instituts Forsa sieht die Liberalen derzeit bei 17 Prozent der Stimmen. Die Union bleibt bei 34 Prozent. Schwarz-Gelb könnte also derzeit 51 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Die SPD gewinnt […]
Nach dem Start einer Langstreckenrakete aus Nordkorea hat der amerikanische Präsident Barack Obama konkrete Schritte für eine atomare Abrüstung angekündigt. „Wir werden damit anfangen, unser Atomwaffenarsenal zu reduzieren“, sagte Obama in Prag. Er verlangte eine […]
Im Kampf gegen die Wirtschaftskrise hat die Europäische Zentralbank (EZB) den Leitzins im Euro-Raum auf ein Rekordtief gesenkt. Der wichtigste Zins zur Versorgung der Kreditwirtschaft verringert sich auf 1,25 Prozent. Fachleute hatten eine mutigere Zinssenkung […]
Radikaler Job-Kahlschlag bei Opel: Um den von der Pleite bedrohten deutschen Autobauer zu retten, ist nach Angaben des US-Mutterkonzerns General Motors (GM) neben Staatshilfen auch der Abbau von mindestens 3500 Arbeitsplätzen notwendig. Laut GM-Europa-Chef Forster […]
Gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten hat sich Bundestagspräsident Norbert Lammert ausgesprochen. Wie der CDU-Politiker hervorhob, würde ein derartiger Schritt die politische Architektur in Deutschland nachhaltig verändern. Bei der Debatte werde regelmäßig übersehen, daß mit Ausnahme […]
Der amerikanische Präsident hat den Druck auf die um ihre Existenz kämpfenden Autobauer General Motors und Chrysler massiv erhöht. Die von Barack Obama eingesetzte Auto-Taskforce lehnte am Montag die Sanierungspläne der Opel-Mutter GM und der […]
US-Präsident Barack Obama wird im Juni bei seinem Deutschlandbesuch auch in Sachsen zu Gast sein. Wie das Weiße Haus in Washington Freitagabend mitteilte, wird Obama am 5. Juni Dresden besuchen. Auch ein Besuch in Thüringen […]
Ein 60 Jahre alter Mann hat im Landgericht Landshut eine Waffe gezogen und um sich geschossen. In einer Sitzungspause soll es zu einem Streit gekommen sein, bei dem der Mann eine Frau erschoß und zwei […]
Wenn der Vorsitzende der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe, künftig entscheiden könnte, würden nur noch Notfälle unmittelbar versorgt. Breite Unterstützung darf er für seine Vorschläge nicht erwarten. Im Gegenteil: Die wahlkämpfende Politik läuft Sturm. „Diese Vorschläge beruhen […]
Der afghanische Präsident Hamid Karzai, der seit 2004 regiert, hat für den 20. August vorgezogene Präsidentschaftswahlen angekündigt. Das Land am Hindukusch ist weit von einer Befriedung entfernt. Immer wieder kommt es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit […]
Immer mehr Jugendliche wollen wieder evangelische Theologie studieren. Nachdem in den letzten zehn Jahren die Studienzahlen massiv rückläufig gewesen sind, zeichnet sich nun ein gegenläufiger Trend ab. Unter den Studienbeginnern ist der Frauenanteil hoch, die […]
Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Solms, hat die geplante Aufstockung der Abwrackprämie als „falsches konjunkturpolitisches Signal“ kritisiert. Die positiven Effekte für die deutschen Automobilhersteller seien begrenzt, da zwei Drittel der verkauften Autos im Ausland hergestellt […]
Laut der neuesten Sonntagsumfrage von Forsa hat die CDU einen Prozentpunkt zulegen können und liegt nun bei 36 Prozent. Auch die SPD verbesserte sich um einen Prozentpunkt auf 26. Sowohl die Grünen als auch die […]
Bei einem Selbstmordanschlag im Osten Afghanistans sind drei NATO-Soldaten und ein Zivilist getötet worden. Der Anschlag ereignete sich in der Provinz Kapisa. Erst am Montagmorgen wurde in Nordafghanistan eine Patrouille der Bundeswehr mit einer Sprengladung […]
Das Historische Archiv der Stadt Köln gilt als größtes kommunales Archiv nördlich der Alpen. Am 3. März 2009 kam es zum Einsturz des Gebäudes und zweier Nachbargebäude. Bei der Katastrophe kamen zwei Menschen ums Leben. […]
Der Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, konstatiert bei einem Vortrag in der Hochschule für jüdische Studien in Heidelberg, daß die soziale Marktwirtschaft weltweit durch die Finanzkrise an Ansehen verloren hat. Daran sind nicht nur […]
Die Ausstellung “A Photographer´s Life . 1990 – 2005″ beleuchtet anhand privater Fotografien und professioneller Auftragsarbeiten der amerikanischen Fotografin Annie Leibovitz (geb. 1949 / Westport) eine Chronik der Ereignisse aus den vergangenen fünfzehn Jahren. Gezeigt […]
Das Woodstock der Evangelikalen liegt in Chemnitz. Am Sonntag klingt dort das Missionsfestival ProChrist aus, das Zehntausende anzieht. Der EKD-Ratschef Huber will die Bibeltreuen jetzt in die Kirche integrieren. Viele Positionen dieser frommen Protestanten unterscheiden […]
Nach der Anklage wegen fahrlässiger Tötung gegen Thüringens Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU) beantragte sein Verteidiger Walter Kreissl am Dienstag, daß die Hauptverhandlung noch am Nachmittag beginnen soll. Daraufhin wurde die Verhandlung vor dem zuständigen Bezirksgericht […]
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer kritisiert das derzeitige Profil der CDU. Seehofer bemängelt, daß ihr ein klarer Kurs fehlt und sie sich nicht hinreichend um ihre Stammwähler kümmert. Mit kritischer Sicht auf den […]
Jörg Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer, verlangt mehr Geld für die gesetzliche Krankenversicherung. Seiner Meinung nach sind die Probleme im Gesundheitswesen nur über höhere Beiträge oder über Steuermittel zu lösen. Hoppe wies darauf hin, daß […]
Nach Jahren der Distanz gehen die USA und Lateinamerika auf das kommunistische Kuba zu. Auf dem Amerika-Gipfel in Trinidad einigten sich die Regierungen des Kontinents darauf, ihre Beziehungen auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt, Partnerschaft […]
Mit einem Festakt auf der Heidecksburg in Rudolstadt hat Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) vergangene Woche das Schillerjahr in Thüringen eröffnet. Mit seiner Botschaft sei der Dichter heute aktueller denn je, sagte Althaus. Mit seiner Weltsicht, […]
Die früheren Bürgerrechtler Rainer Eppelmann und Markus Meckel haben die Bedeutung der Kirchen für die friedliche Revolution in der DDR vor 20 Jahren hervorgehoben. Nur in den Kirchen habe man frei reden können, betonte Eppelmann […]
Papst Benedikt XVI. beendet am Freitag seine achttägige Nahost-Reise. Zunächst besucht er die Grabeskirche in der Jerusalemer Altstadt. Anschließend sind Begegnungen mit dem armenischen und dem griechisch-orthodoxen Patriarchen geplant. Am Mittag verabschieden Israels Staatspräsident Peres […]
Täglich werden neue Opfer geborgen. Die Zahl der Toten, die beim verheerenden Erdbeben in Mittelitalien ihr Leben gelassen haben, ist mittlerweile auf 250 gestiegen. Zehntausende sind obdachlos, weil ihre Häuser eingestürzt sind oder stark beschädigt […]
Kurz vor dem Besuch von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung im nordafghanischen Kundus wurden gegen das dortige Bundeswehr-Feldlager zwei Raketen abgefeuert. Im nördlichen Afghanistan sind die meisten deutschen Soldaten stationiert. Am Mittwoch wird Jung beim deutschen […]
Wenn am kommenden Sonntag Landtagswahlen in Thüringen wären, bliebe die CDU mit 39 Prozent weiterhin stärkste Kraft in Thüringen. Zweitstärkste Partei wäre Die Linke mit 25 Prozent der Stimmen, gefolgt von den Sozialdemokraten mit 20 […]
Steaks, Hamburger, Koteletts, Würstchen, Speck: Wer häufig große Portionen Fleisch von Rind, Schwein und Schafen verzehrt, soll damit seiner Gesundheit erheblichen Schaden zufügen. Das zumindest untermauert die bisher weltweit größte Studie zum Gesundheitsrisiko durch rotes […]
Die Union hat in der neuesten Emnid-Umfrage inzwischen zum dritten Mal in Folge ihre Zustimmungswerte steigern können. Sie kommt derzeit auf 36 Prozent und erreicht wieder ihren Jahresbestwert. Die SPD hingegen verliert leicht und kommt […]
Jedes Jahr im Frühling gibt es ihn wieder, den Leipziger-Messe-Kick, der für all jene, die ohne Bücher nicht leben können, zum kulturellen Jahresevent wird. Die Tabula Rasa hat das neue Buch von Daniel Kehlmann und […]
Vom 12. bis 14. März 2009 findet in der Georg-Friedrich-Händel-HALLE der 11. Bundeskongress für politische Bildung zum Thema „Entgrenzungen. Gesellschaftlicher Wandel in Vergangenheit und Gegenwart“ statt. Der Kongress der Bundeszentrale für politische Bildung wird am […]
Die Millionenbezüge für die ehemaligen Vorstände der Dresdner Bank sorgen für scharfe Kritik bei Union und SPD. Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg spricht von Maßlosigkeit und erklärt es zu einer Frage des Anstands, daß die Manager […]
Wegen der Aufstände und Proteste im März 2008 hielt die chinesische Regierung die Grenzen Tibets über ein Jahr lang für Touristen gesperrt. Nun dürfen Besucher wieder einreisen – unter speziellen Auflagen. Ausländischen Touristen ist ab […]
Am 23. Mai wird der Bundespräsident gewählt. Horst Köhler will eine zweite Amtszeit – und ist der erste Präsident, der sich für seine Wiederwahl gegen Herausforderer behaupten muß. Sein Vorsprung ist äußerst knapp. Darum gehört […]
Ministerpräsident Rüttgers appellierte an mögliche Opel-Investoren bei ihren Sanierungsplänen auch die Belegschaft mit einzubeziehen. Denn, so die Begründung des CDU-Politikers: Nur mit motivierten Beschäftigten habe der angeschlagene Autobauer aus Rüsselsheim überhaupt eine Zukunft. Das Thema […]
40 Prozent aller Alleinerziehenden in Deutschland sind auf Hartz IV angewiesen. Dies geht aus einer Studie der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg hervor. Demnach beziehen 650.000 Alleinerziehende die Grundsicherung; 95 Prozent davon sind Frauen. Wie […]
Der Rettungsplan für den angeschlagenen Autohersteller Opel wurde auch in Thüringen mit Freude aufgenommen. Ministerpräsident Dieter Althaus sagte, die getroffene Entscheidung sei ein guter Grund, dankbar zu sein, denn nunmehr hat auch das Eisenacher Werk […]
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat der deutschen Justiz vorgeworfen, das allgemeine Folterverbot auszuhöhlen. Denn, so die Begründung: Durch die Abschiebung von Terrorverdächtigen in Länder, in denen Gefangene nachweislich mißhandelt würden, leistet die Bundesregierung der Folter […]
Nach den ergebnislos verlaufenden Gesprächen der US-Regierung mit dem Autokonzern General Motors (GM) hat Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Schuld für die andauernde Hängepartie dem deutschen Autobauer gegeben. „Wir dürfen einmal mehr feststellen, dass […]
Der letzte Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, hat im „Deutschlandradio Kultur“ die deutschen Medien für ihren Umgang mit Rußland scharf kritisiert. Trotz der vielen Fehler, die in seinem Land gemacht werden, mahnte er für mehr […]
Für den finanziell angeschlagenen Autobauer Opel wird die Lage immer kritischer. So hält der neue Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eine Rettung des Unternehmens nur durch den Einstieg eines Privatinvestors für möglich. Das unterstrich Guttenberg auf […]
Bei der wöchentlichen Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins „Stern“ und des Privatsenders RTL konnten CDU/CSU um zwei Prozentpunkte zulegen und mit 36 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis 2009 erreichen. Die SPD fiel dagegen um einen […]
Wie aus dem neuesten Armutsbericht hervorgeht, gilt jeder vierte Thüringer nach EU-Kriterien als arm. Im Jahr 2006 verfügten nach Angaben des Landesamtes für Statistik 25 Prozent der Thüringer über ein monatliches Netto-Einkommen von weniger als […]
Der einstige Gigant am Autohimmel, General Motors, hat nach Monaten der Krise nun Insolvenz angemeldet. Der amerikanische Autokonzern reichte den Antrag auf Gläubigerschutz bei einem Gericht in New York ein. Um das Unternehmen zu sanieren, […]
Die in der vergangenen Woche bereits beginnenden Streiks in den kommunalen Kindertagesstätten und Jugendämtern wurden am Dienstag fortgesetzt. Erstmals wurden auch die ostdeutschen Bundesländer einbezogen. So legten am Dienstag früh Erzieherinnen und Sozialarbeiter in Mecklenburg-Vorpommern, […]
Nunmehr widmet sich im Jenaer Stadtmuseum Göhre eine Ausstellung dem Thema Bauhaus mit dem Titel: „In nachbarlicher Nähe – Bauhaus in Jena“. Die Sonderschau, die noch bis zum 07. Juni 2009 ihre Türen geöffnet hat, […]
Am 13. Mai hat der Bundestag mit einer klaren Mehrheit von 326 Stimmen striktere Regelungen für Spätabtreibungen beschlossen. Das neue Gesetz sieht für Abtreibungen nach der 22. Schwangerschaftswoche eine dreitägige Frist zwischen Diagnose und Abtreibung […]
Am Donnerstag, dem 4. Juni 2009, beginnen die diesjährigen Händel-Festspiele. Sie stehen ganz im Zeichen des 250. Todestages des Komponisten Georg Friedrich Händel. Unter dem Motto „HÄNDEL – der Europäer“ stehen vom 4. bis 14. […]
Die Union und die FDP haben sich bei den Europa-Wahlen behaupten können. CDU und CSU kommen auf 38,5 Prozent. Dabei entfallen auf die CSU bundesweit umgerechnet 7,5 Prozent. Damit hat die bayerische Unionspartei auch diesmal […]
Mit einem festlichen Akt wurde am 6. Mai am Point Alpha ein neues Kunst- und Ausstellungsprojekt eröffnet. An der Veranstaltung im Grenzmuseum zwischen dem hessischen Rasdorf und dem thüringischen Geisa nahmen Bundestagspräsident Norbert Lammert, Thüringens […]
Um die andauernde Gewalt und die stetig wachsende Terrorgefahr am Hindukusch einzudämmen, will die Regierung Afghanistans die Anzahl der Polizisten und Soldaten erhöhen. Von derzeit 160.000 soll das Kontingent auf 400.000 verstärkt werden, so Außenminister […]
Am 4. und 5. Juni ist es soweit. Der amerikanische Präsident Obama besucht Elbflorenz, die Stadt von August dem Starken, wo sich Rokoko und Klassizismus die Hand reichen. Um die Sicherheit von Barack Obama zu […]
Deutschlands Nummer eins steht derzeit in der Beliebtheitsskala ganz vorn. So würden 55 Prozent der deutschen Bürger die CDU-Politikerin Angela Merkel direkt und erneut zur Kanzlerin wählen. Hingegen kommt der amtierende Außenminister und SPD-Konkurrent Frank-Walter […]
„Ich halte nichts von einer gesetzlich festgelegten Einkommensobergrenze“, sagte Brigitte Zypries (SPD) der „Leipziger Volkszeitung“ vom Dienstag. „In einer Marktwirtschaft ist es immer noch Sache der Vertragsparteien, das Gehalt untereinander auszuhandeln. Und was angemessen ist, […]
Nach Einschätzung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag wird im Jahr 2020 etwa ein Drittel der Rentner im Freistaat von Altersarmut betroffen sein. Das Deutsche Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hatte die Quote der altersarmen Menschen für […]
Berlin: Eine christliche Arbeitsgemeinschaft der Grünen spricht sich für die Berliner Schulintiative „Pro Reli“ aus. Damit stellt sich die Gruppe gegen die Mehrheit ihrer Partei. Am 26. April soll per Volksentscheid abgestimmt werden, ob der […]
Das Oberhaupt der katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI., will den italienischen Erdbebenopfern „sobald wie möglich“ Trost spenden. Benedikt XVI. wird nach Ostern zu den vom schweren Erdbeben betroffenen Menschen in die Abruzzen reisen. In der […]
In Israel wurde am Holocaust-Gedenktag (21. April) an die sechs Millionen von den Nationalsozialisten getöteten Juden erinnert. Am Vormittag heulten im ganzen Land für zwei Minuten die Sirenen. Der Verkehr ruhte, die Menschen verharrten in […]
Der Ministerpräsident Bayerns, Horst Seehofer, stellte beim Politischen Aschermittwoch seinen „Pakt für Deutschland“ vor. Wenn es nach Seehofer geht, soll Deutschland das „kinderfreundlichste Land Europas“ werden. Außerdem müsse es eine „stärkere Demokratisierung“ geben, etwa bei […]
Altbundeskanzler Helmut Schmidt hat den Anstieg der deutschen Waffenexporte scharf kritisiert. Er mißbilligt es, daß die Bundesrepublik weltweit der drittgrößte Lieferant von militärischen Waffen sei. „Etwas mehr Selbstbeschränkung erscheint dringend geboten“, betonte der SPD-Politiker vor […]
Die Tabula Rasa wünscht allen Ihren Lesern ein frohes und gesundes Osterfest. Am Osterwochende und in der nachösterlichen Woche sind die Aktivitäten auf der Webseite, die sonst über aktuelle Tagesnachrichten informiert, stark eingeschränkt. Selbstverständlich steht […]
Fragen von Touristen in Berlin haben häufig direkt mit den Trümmern der beiden deutschen Diktaturen zu tun. „Wo, bitte, geht´s zur Mauer?“ Daß ihnen Berlin 20 Jahre nach dem Mauerfall vom geschichtsträchtigen „Denkmal“ Mauer nur […]
Mittlerweile wurden die Streiks in den kommunalen Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen ausgeweitet. Dies betrifft insbesondere die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und das Saarland. Hier wird damit gerechnet, daß sich bis zu 15.000 Erzieherinnen und Erzieher an […]
Der Spitzenkandidat der Linken in Thüringen wird von SPD und CDU gleichermaßen kritisiert. Bodo Ramelow hatte sich geweigert, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. In einem Interview mit der „Südthüringer Zeitung“ sagte er, der Begriff […]
Laut der Sonntagsfrage von Infratest dimap liegt die Union derzeit bei 33 Prozent. Die FDP dagegen verliert einen Prozentpunkt und kommt auf 16 Prozent. Eine schwarz-gelbe Koalition könnte 49 Prozent erreichen, ein rot-rot-grünes Bündnis hingegen […]
Nach nur zweiwöchiger parlamentarischer Beratung hat der Bundestag ein Gesetz zur Enteignung von Banken beschlossen. Für das auf Hypo Real Estate abgestimmte Gesetz votierten in namentlicher Abstimmung 379 Abgeordnete, 107 stimmten dagegen. Kritiker sehen nunmehr […]
Der Garten soll während der Händelfestspiele vom 4. bis 14. Juni 2009 die Bewohner und Gäste der Stadt in die Epoche des Musikers versetzen. Und wie in der Zeit des Barocks der fürstliche Garten dem […]
Bundeswirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg erwartet, daß weitere deutsche Firmen Insolvenz anmelden. Der CDU-Politiker rechnet fest mit einer erneuten Antragswelle auf Staatshilfe. In den letzten Monaten sind mehr als 1.300 Gesuche eingegangen. Dennoch, so betonte […]
Der Verband „Freie Ärzteschaft“ hat für diese Woche Proteste mit bundesweiten Praxisschließungen angekündigt. Die Aktionen seien notwenig, weil die Honorare stetig sinken. In den Praxen gebe es erzeit einen Umsatzrückgang von bis zu 35 Prozent, […]
Der amerikanische Präsident Barack Obama überrascht die Europäer. US-Admiral James Stavridis soll künftig die Nato kommandieren. Diese Personalentscheidung aus dem Weißen Haus sorgt in Europa für Erstaunen, doch der Mann bringt für den Afghanistan-Einsatz wichtige […]
Niedersachsens Ministerpräsident Wulff hat ein Problem: Dem Land fehlen mindestens 1500 Lehrer. Und Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann steht massiv in der Kritik. Jetzt will sie Referendare schneller zum Examen treiben, früher einsetzen – und schlechter bezahlen.
Allein der Polizeieinsatz beim Kurzbesuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Dresden hat den Freistaat 13 Millionen Euro gekostet. Inzwischen hat das Finanzministerium einen entsprechenden Antrag des Innenministeriums auf Erstattung der Kosten genehmigt. Die Übernachtungskosen […]
Trotz deutlicher wirtschaftlicher Fortschritte sieht Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus immer noch strukturelle Defizite in Ostdeutschland. So müssten der ländliche Raum gestärkt und das Verkehrsnetz ausgebaut werden. Dafür, so der Ministerpräsident, bedarf es weiterer Hilfen vom […]
Mit der Aufführung von Felix Mendelssohn Bartholdys zweitem großem Oratorium „Elias“ durch das Jerusalem Symphony Orchestra in der Thomaskirche beginnt das Bach-Fest in Leipzig. Laut den Angaben der Organisatoren wird bis zum 21. Juni mit […]
Laut einer Umfrage liegen Union und FDP weiter deutlich vor der SPD, den Grünen und der Linkspartei. Die CDU/CSU kommt auf 35 Prozent, die Liberalen erreichen 15 Prozent, wenn am Wochenende Bundestagswahlen wäre. Dies ist […]
In Afghanistan hat die Gewalt in den letzten Tagen deutlich zugenommen. So wurden allein in der vergangenen Woche mehr als 400 Angriffe von Aufständischen verzeichnet. Wie der Kommandeur der US-Truppen im Nahen und Mittleren Osten, […]
Die evangelische Landeskirche Sachsen hat zur Beteiligung an den vier Wahlen in diesem Jahr aufgerufen. Die Bürger sollten ihr Stimmrecht nutzen und dabei „jene Parteien und Kandidaten stärken, die für die Menschenrechte und die freiheitliche […]
Im Iran wird am 12. Juni ein neuer Präsident gewählt. Neben Ahmadinedschad und dem früheren Ministerpräsidenten Mussawi kandidieren noch der Exkommandeur der Revolutionären Garden Mohsen Resaei, ein weiterer Konservativer, und der ehemalige Parlamentspräsident Mahdi Karrubi, […]
FDP-Chef Guido Westerwelle ist sich sicher: Es wird eine schicksalhafte Bundestagswahl. Denn es wird sich entscheiden, ob die Bundesrepublik aus der Mitte nach Links rutscht. Westerwelle selber hat sich entschieden: Er will entweder mit der […]
Zum Auftakt seines Besuchs im Westjordanland hat sich der deutsche Papst für die Gründung eines souveränen Palästinenserstaates ausgesprochen. Der Vatikan unterstütze solche Pläne, sagte Benedikt XVI. bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas. Ein solcher Staat […]
Mit drastischen Preissenkungen versucht Aldi Kunden anzulocken. Schon in den vergangenen Monaten hatte der Discounter die Preise gedrückt – ohne Erfolg. Der führende Lebensmittel-Discounter Aldi setzt seine Preissenkungen fort, obwohl sich das in den ersten […]
Kein Ende in der Datenaffäre ist in Sicht: Trotz neuer Erkenntnisse um die Bespitzelung von Bahn-Mitarbeitern will Konzernchef Hartmut Mehdorn nicht zurücktreten. Die Gewerkschaften Transnet, GDBA und die Lokführergewerkschaft GDL sowie die Oppositionsparteien hatten ihn […]
Die Commerzbank prophezeit Horrorzahlen für die deutsche Wirtschaft, und auch mehrere Wirtschaftsforscher folgen den pessimistischen Prognosen. Die Konjunkturprognosen für 2009 werden immer düsterer. Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung in Essen rechnet mit einem Minus von […]
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer gab sich bis zuletzt kämpferisch. Am Montag lenkte er im Steuerstreit mit der Schwesterpartei CDU jedoch ein und sieht in der SPD den Schuldigen. Seehofer, der die Mehrwertsteuer […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt hart. Priorität hat die Bekämpfung der Finanzkrise. Für den Fall eines Wahlsiegs hat die CDU-Politikerin Steuersenkungen vor 2012 ausgeschlossen. Vorher müsse die Wirtschaft wieder in Schwung kommen, sagte die CDU-Chefin. In […]
Streit hat eine Studie zur Integration des Berlin-Instituts ausgelöst. So bezweifelt der Islamwissenschaftler Bekir Alboga die Aussagefähigkeit dieser Studie, wonach türkische Einwanderer schlechter in Deutschland integriert sind als andere Zuwanderergruppen. Wie Alboga festhält, müsse eine […]
Für den Spitzenkandidaten der Linkspartei in Thüringen, Bodo Ramelow, sind schlechte Zeiten angebrochen. Die Linke verliert sieben Prozentpunkte und kommt nur noch auf 23 Prozent der Stimmen. Die Gewinner im Freistaat sind die SPD und […]
Nun hat sich auch der Bundespräsident Horst Köhler in der Diskussion um soziale Unruhen eingemischt und vor reiner Panikmache gewarnt. Die Krise sei beherrschbar, betonte Köhler und distanzierte sich damit von seiner Herausforderin Gesine Schwan. […]
Dieter Althaus, Thüringens Ministerpräsident, setzt beim Überlebenskampf des Rüsselsheimer Autounternehmens weiter auf ein zeitweiliges Treuhand-Modell für Opel. Althaus sagte: „Wir können eine Brückenfinanzierung nur dann machen, wenn wir wissen, wie die Zukunft mit welchem Investor […]
Den fünften Tag in Folge wollen iranische Oppositionelle das von der iranischen Regierung unter Mahmut Ahmadinedschad verhängte Demonstrationsverbot brechen und ihre Proteste gegen den Ausgang der Präsidentenwahl fortsetzen. Per SMS riefen Anhänger des unterlegenen Kandidaten […]
Es ist die tiefste Rezession in der Nachkriegsgeschichte, in der die deutsche Wirtschaft derzeit steckt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) brach im ersten Quartal 2009 um 3,8 Prozent ein. Dies ist mittlerweile der vierte Rückgang gegenüber einem […]
Dieter Althaus (CDU) wurde für das Amt des Ministerpräsidenten für die Landtagswahl nominiert. Die Deligierten der Landesvertreterversammlung setzten den Politiker am Samstag auf Platz 1 der Landesliste für die Wahl am 30. August. 123 Delegierte […]
Die Bereitschaft Israels zu einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten wurde auch von der Bundesregierung begrüßt. Die Rede von Ministerpräsident Netanjahu sei ein wichtiges Signal, damit Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Auch der […]
Der Kunsthistoriker Wolfgang Holler wird neuer Generaldirektor der Museen der Klassik Stiftung Weimar. Der 52-Jährige ist derzeit Leitender Direktor und zugleich Stellvertretender Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden. Holler bezeichnete seine neue Funktion in Weimar als […]
Die Union muß bei der nächsten Europawahl mit großen Stimmverlusten rechnen. Kam die CDU/CSU 2004 noch auf einen beachtlichen Wert von 44,5 Prozent, würden derzeit nur noch 39 Prozent der Befragten für die Volkspartei stimmen. […]
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