Der Rule of Law Report der Europäischen Union muss bisher als ungenügend beurteilt werden
Kritik am EU-Rechtsstaatsbericht 2026: Der Beitrag zeigt am Beispiel Österreichs methodische Schwächen, blinde Flecken und mögliche Verzerrungen. […]
Artikel von Johannes Schütz
Der aufhaltsame Aufstieg des Answer Lang – Der Stürmer hinter dem österreichischen Vizekanzler Babler
Answer Lang ist stellvertretender Kabinettschef von Vizekanzler Andreas Babler und für Medienpolitik zuständig. Seine Karriere von der ÖH über SPÖ, Verteidigungsministerium, Arbeiterkammer und ATTAC wirft Fragen nach Einfluss, Stil und Macht in Österreichs Medienpolitik auf. […]
Bericht der österreichischen Volksanwaltschaft für 2025 – Die meisten Beschwerden treffen das Justizministerium
Die österreichische Volksanwaltschaft fungiert weiter als Alibi zur Vernebelung der desaströsen Zustände des Landes. Im Bericht gefordert werden Sterbeverfügung und finanzielle Begünstigungen. Doch wir brauchen Sicherheit des Eigentums statt Subventionen. […]
Tausende Beschwerden über die österreichische Justiz – Wie reagieren die zuständigen Minister – Karfreitagsbericht 2026 aus Österreich
Vorwürfe gegen Österreichs Justiz: Verletzungen von Eigentumsrecht, Pressefreiheit und Grundrechten durch Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung. Kritik an Ministerien, fehlende Stellungnahmen und Forderungen nach Reformen. […]
Sporrer muss Justizministerium sanieren – Anfrage an die österreichische Justizministerin Anna Sporrer
Österreichs Justiz im Fokus: Tausende Beschwerden über Gerichte, Vorwürfe willkürlicher Vermögenskonfiskation, parlamentarische Anfragen zu Sachwalterschaftsmissbrauch, Forderung nach unabhängiger Beschwerdestelle und Reformen. […]
Neijiaquan – Chinas geheime Kampftechnik
Neijiaquan als militärisches Risiko? Der Beitrag analysiert chinesische Forschung zu inneren Kampftechniken, ihre mögliche sicherheitspolitische Relevanz und die Debatte um esoterische Kriegsführung zwischen China und dem Westen. […]
Die Politik von Merz ist richtig
Der deutsche Kanzler reagierte auf die russische Karaganow Doktrin. Deutschland ist gefährdet. Konfrontiert mit Desinformation und Sabotage. Entsprechende Maßnahmen sind erforderlich. Das betonte Merz auch in seiner aktuellen Regierungserklärung zur außenpolitischen Lage. […]
Sergej Karaganow und die Werte
Russland auf der Suche nach einer neuen Ideologie. Das Forschungsprojekt von Sergej Karaganow strebt dafür nach dem sibirischen Ursprung des Landes. Doch die Allianz mit China wird zur Täuschung. Letztlich bleiben die europäischen Werte der deutschen Klassik. […]
Die Karaganow Doktrin – Russland und China herrschen über die Welt
Sergej Karaganow ist der Ideologe russischer Großmachtphantasien. Er will eine neue Weltordnung schaffen. Dafür setzt er auf eine enge Allianz mit China. Als entscheidender Berater des russischen Präsidenten Putin. […]
Cauchemar für den Westen – durch die Allianz von Putin mit China
Die russischen Medien betonen weiter die Bedrohung für die Länder der westlichen Kultur. Gefährliche Waffensysteme wurden dafür entwickelt. Putin, Xi und Kim werden als nukleare Triade präsentiert. Dabei stören die Stellungnahmen des deutschen Kanzlers Merz. […]
Organisiert Putin die antiwestliche Union beim Treffen in China
Putin wird bei der Militärparade in Peking rechts von Xi Jinping sitzen und links der nordkoreanische Führer Kim Jong-un. Eine Allianz von Russland mit China und Nordkorea im Kampf um die neue Weltordnung. Dazu auch bilaterale Gespräche mit zahlreichen Staatschefs beim Treffen der Shanghai Cooperation Organisation. […]
Wie führt Putin den Krieg nach dem Treffen mit Trump
Es folgten schwere Angriffe auf die Ukraine. Nordkoreanische Soldaten wurden für ihren Einsatz an der europäischen Front geehrt. Jetzt besucht Putin den chinesischen Präsidenten Xi Jinping. […]
Wie beurteilen russische Medien das Treffen von Putin mit Trump?
Stark unterschiedliche Positionen führender Medien zeigen einen Richtungskampf in Russland. Nach dem Abschied von Putin könnte das Amt gelöst werden von militärischen Männerphantasien und an wirtschaftlichen Argumenten orientiert werden. […]
Verdorbenes Land: Bericht der österreichischen Volksanwaltschaft für 2024
7.497 Beschwerden über Amtsmissbrauch der Gerichte. Willkürliche Vermögensübernahmen bei Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung werden im Bericht verschwiegen. Kritik an mangelnden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Schwerpunkt der Volksanwaltschaft gilt der luxuriösen Ausstattung von Gefängnissen. […]
Europäische Union bedauerte Hinrichtung in Singapur – Schweigen von Justiz-Commissioner McGrath
25 Stellungnahmen der Botschaft der Europäischen Union zu Todesurteilen in Singapur. Doch der zuständige Commissioner McGrath gibt keine Unterstützung. Er redet mit Geschäftsleuten in Singapur und schweigt zu den Übergriffen der Justiz. […]
Regierung von Singapur will den Tod von Pannir Selvam Pranthaman
Das Gesetz von Singapur verlangt die Todesstrafe für Drogendelikte. Die Regierung verteidigt die Exekutionen. Auch der malaysische Dichter Pannir Selvam soll hingerichtet werden. Sein Gnadengesuch wurde abgelehnt. […]
Im Todestrakt von Singapur
Die Todesstrafe für Drogendelikte dient einer Monopolisierung des Drogenhandels durch eine Führungsschicht des Landes. Der Staatsgründer von Singapur baute sein Vermögen mit Schwarzhandel. Dafür wartet jetzt ein Dichter aus Malaysien im Gefängnis von Singapur auf seinen Henker. […]
Todesurteile in Singapur: Pannir Selvam Pranthaman droht Hinrichtung – Anfrage an den Sprecher für Demokratie und Justiz der Europäischen Union
Stellungnahmen der Delegation der Europäischen Union in Singapur erfolgen erst nach einer Hinrichtung. Aktuell wartet ein malaysischer Dichter im Todestrakt von Singapur auf die Exekution. […]
Was ist der Auftrag von McGrath – Die Reise von EU-Commissioner McGrath nach Singapur (3)
Der Commissioner für Justiz soll die Rechtsstaatlichkeit in den Ländern der EU prüfen. In Moldawien könnte er den notwendigen Beitritt stärken. Doch McGrath trifft Geschäftsleute in Singapur. […]
Wer ist der Chef von Denise Wong – Die Reise von EU-Commissioner McGrath nach Singapur (2)
Admiral Lew Chuen Hong war Chef der Marine von Singapur. Jetzt leitet er die Kommission für personenbezogene Daten. Er vermied ein Treffen mit EU-Commissioner McGrath. […]
Welches Ergebnis brachte der Trip von EU-Commissioner McGrath nach Singapur
In Dublin wurde Michael McGrath als „quiet“ beschrieben. Doch bei seiner ersten Reise als neuer Commissioner für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Union erschien er aufgeregt. Er kam am 2. März nach Singapur, es ging um ein Handelsvolumen von über 130 Milliarden Euro. Da kann schon mal Tachykardie beim sonst ruhigen Mann aus Irland ausbrechen.
[…]
Anfrage an Michael McGrath: Commissioner für Demokratie, Justiz und Rechtsstaatlichkeit der Europäischen Kommission
Der Schutz der Grundrechte ist ein zentraler Wert der Europäischen Union. Doch im EU-Mitgliedsstaat Österreich sind eklatante Verletzungen des Eigentumsrechts dokumentiert. Welche Maßnahmen kann EU-Commissioner McGrath setzen. […]
Die Regierung vergeht, doch der Tanz in Österreich besteht
Höhepunkte der Ballsaison in Wien sind Jägerball, Opernball und Juristenball. Am Tag des Opernballs wurde auch das Programm der neuen Regierung präsentiert. Ein Sittenbild. […]
Gibt es Probleme mit der Justiz in Österreich?
Willkürliche Vermögensübernahmen als zunehmendes Problem in Österreich. Das belegen Statistiken. […]
Justiz-Desiderata – Welche Fortschritte wir 2025 erreichen sollten
Es gibt weiterhin willkürliche Enteignungen in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Was wurde zur Aufklärung der Vorfälle im vergangenen Jahr geleistet. Welche Recherchen sind 2025 erforderlich. Zum Jahreswechsel soll der Schutz des Eigentums als Thema gesetzt werden. […]
Deutscher Reporterpreis 2024 für „Hakenkreuze“ und „Hunger“
Das waren die Gewinner des deutschen Reporterpreises 2024. Drei Preise für Die Zeit, zwei Preise für die Süddeutsche Zeitung und für die Freie Presse aus Chemnitz. SPIEGEL, Westdeutsche Zeitung, GEO, SWR und NDR gewinnen je eine Kategorie. Eine kritische Betrachtung. […]
Parlamentswahlen in Österreich bringen weitere Destabilisierung
Die Strategie der ÖVP scheiterte. Österreich wollte keinen Boxer als Kanzler. Das Land wurde in den vergangenen Jahren zerbrochen. Mit Possen statt Ernsthaftigkeit. Auf die Phase der Manie folgt jetzt die Depression. […]
Korrespondenz mit Peter Kostelka zum Thema Sachwalterschaft in Österreich
Peter Kostelka war Generalsekretär des International Ombudsman Institutes. Er wurde um eine Stellungnahme zu Vermögensübernahmen bei Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung angefragt. Hier die bisherige Korrespondenz. […]
Wie Österreich das International Ombudsman Institute übernahm
Österreich eroberte 2009 das Generalsekretariat des Internationalen Ombudsmann Institutes. Doch die österreichische Volksanwaltschaft ist kein Vorbild für andere Länder. Von Johannes Schütz. […]
Schimmel im Beamtentum wiehert – Bericht der österreichischen Volksanwaltschaft für 2023
Hohe Dunkelziffer bei Vermögensübernahmen durch Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung. Die Entscheidungen liegen ausschließlich bei der unabhängigen Gerichtsbarkeit. 6.469 Fälle wurden von der Volksanwaltschaft nicht bearbeitet. Dafür wurden skurrile Geschichten ausführlich im Bericht dokumentiert. […]
Das Versagen der Volksanwartschaft: Ein Einblick in Recherchen
Politiker nennen die Zuständigkeit der österreichischen Volksanwaltschaft. Bei willkürlichen Vermögensübernahmen durch Amtsmissbrauch. Die hohe Zahl an Beschwerden wird bestätigt. Doch die Volksanwälte setzen keine Maßnahmen. Eine Reform der Volksanwaltschaft wird gefordert. […]
Tischfußball im österreichischen Kanzleramt – Karl Nehammer spielt mit Teamchef Ralf Rangnick
Der österreichische Kanzler Nehammer will ein Nationalstadion bauen. Der tatsächliche Notstand des Landes soll damit camoufliert werden. Denn Kultur und Werte sind beschädigt. Österreich ist keine Insel der Seligen. […]
Vermögensübernahmen in Österreich: Auch deutsche Staatsbürger betroffen
Willkürliche Vermögenskonfiskation in Österreich. Auch deutsche Staatsbürger wurden angegriffen. Auswärtiges Amt in Berlin kann keine Unterstützung geben. Hier das Ergebnis der Recherche bei deutschen Behörden. […]
Über Mediendesiderata – Es gibt blockierte Themen der deutschen Publizistik
Es gibt blockierte Themen der deutschen Publizistik. Die Leitmedien leisten nicht die notwendige Information. Neue Magazine müssen die Verantwortung für eine intakte Gesellschaft übernehmen. […]
Recht auf Eigentum wird in der Europäischen Union nicht geschützt Karfreitagsbericht 2024
Ergebnis der Recherche bei der Präsidentin der EU-Kommission. Zu gravierenden Verletzungen des Eigentumsrechts in der Europäischen Union. Sprecher Wigand gibt Desinformation. […]
Ist das Kabinett des EU-Justizkommissars in Ordnung?
Desinformation durch die EU-Kommission ist möglich. Die Verantwortung für heikle Dokumente im Justizressort wurde einer Mitarbeiterin mit chinesischen Wurzeln übertragen. Pressesprecher ist ein Österreicher. Bei Anfragen zu Verletzungen der Grundrechte soll er die Stellungnahme für die EU geben. Zuvor war er im Justizministerium in Wien tätig. […]
Schauprozesse für Belanglosigkeiten – Drohen Sebastian Kurz noch zehn Jahre Haft?
Sebastian Kurz wurde zu acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Wartet auf Kurz noch eine mehrjährige Gefängnisstrafe in weiteren Prozessen. Falter-Chefredakteur Klenk sorgt für die entsprechende Stimmung. Seine Medienjustiz reicht bis Deutschland. […]
Verletzungen des Rechtsstaates auch im Österreichplan 2030
Strafverfolgung bei Amtsmissbrauch wird erschwert. Beschlagnahmung von Vermögenswerten bei der Einreise. Härtere Strafen für Klimaschützer. Auch der Österreichplan für 2030 von Kanzler Nehammer belegt die Notwendigkeit eines EU-Verfahrens gegen Österreich. Von Johannes Schütz. […]
Anfrage an die Präsidentin der Europäischen Kommission
In Österreich sind gravierende Verletzungen des Eigentumsrechts gegeben. Es sind Maßnahmen der EU-Kommission erforderlich. Präsidentin Ursula von der Leyen wird um eine Stellungnahme angefragt. Frau Dr. Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission Presseanfrage: […]
Juristenball ohne japanische Sonnengöttin Amaterasu
Der Juristenball 2024 in der Wiener Hofburg versucht eine Begegnung mit Japan. Mit Sake und dem Tanz einer Kurtisane. Doch wurde japanische Kultur in Wien schon erforscht und vermittelt. […]
Tanz in Wien – Wiener Opernball 2024
Django am Opernball. Franco Nero ist der Gast des deutschen Unternehmers Markus Deussl. Es sind die repräsentativen Höhepunkte der Ballsaison in Wien. Am Donnerstag der Staatsball als Oper mit Präsident und Kanzler. Am Samstag folgt der Juristenball in der Hofburg mit Justizministerin Zadić. […]
Krieg. Desinformation. Justiz. – Diese Themen sollten uns im neuen Jahr bewegen
Herausforderungen für das neue Jahr. Eine Krise der deutschen Publizistik wurde erkennbar. Relevante Themen müssen wieder ernsthaft gesetzt werden. Zur Sicherung europäischer Werte. Von Johannes Schütz. […]
Deutscher Reporterpreis 2023 für „Unter Heiden“
Den Preis für den besten Essay gewann Tobias Haberl für seinen ironisch vorgetragenen Kirchenbesuch. Beste Investigation für einen Bericht über den Tod von Flüchtlingen vor der italienischen Küste. Beste Reportage für ein im Taifun gesunkenes Schiff auf dem Weg nach China. SZ und Die Zeit sind die großen Gewinner des Deutschen Reporterpreises 2023. […]
In Wien-Stadlau gibt es keine „Busengrapscher“
Der Politiker Pilz belästigte eine Frau. So wurde von Florian Klenk behauptet. Doch in Stadlau gibt es keine Busengrapscher. Impressionen aus dem Osten von Wien. Von Johannes Schütz. Fährt man in Wien, von der Inneren […]
Zu den Nominierungen des deutschen Reporterpreises in der Kategorie Essay
Der deutsche Reporterpreis wird am 4. Dezember im Rahmen einer Gala in Berlin überreicht. Auch in der Kategorie Essay. Die Nominierungen wurden bereits präsentiert. Wie schon in den vergangenen Jahren dominierte Befindlichkeitsliteratur. […]
Was mit einer Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft für Korruption in Wien geschah
Es wurde viel berichtet über die Staatsanwaltschaft in Wien. Mit Ermittlungen gegen den ehemaligen Kanzler Kurz und gegen die Verlegerin Eva Dichand. Aber wie wird eine Anzeige gegen einen führenden Sachwalter behandelt. Bei willkürlichen Vermögensübernahmen. Von Johannes Schütz. […]
Bericht zur Verfolgung der Publizistin Bader: Auf der Suche nach der vergessenen Pressefreiheit (2)
Justizministerin Zadić gab keine Antwort. NEOS sind an einer Aufklärung der Vorfälle interessiert. DerStandard lehnte eine Veröffentlichung ab. Hier alle Stellungnahmen zum Fall der Publizistin Alexandra Bader. Von Johannes Schütz. Justizministerin Zadić nahm sich Zeit […]
Wie Klenk in Deutschland manipulierte
Ein Beispiel für Auftragsjournalismus und Desinformation. Florian Klenk veröffentlichte PR für die Organisation des führenden Sachwalters von Wien. Das beweist ein konstruiertes Interview. Die Zeit brachte den Text in Deutschland. Von Johannes Schütz. Er war […]
Anfrage an die österreichische Justizministerin Zadić: Zur Verfolgung der Publizistin Bader
Zum zivilrechtlichen Angriff auf die Publizistin Alexandra Bader. Ihr Vermögen und ihre Arbeitsunterlagen wurden von der Justiz konfisziert. Justizministerin Alma Zadić wird um eine Stellungnahme angefragt. Die Publizistin Alexandra Bader gewann 2007 die Medienlöwin. Auszeichnung […]
Wie Desinformation funktioniert: Am Beispiel der Wiener Stadtzeitung Falter
Eine Debatte über die Qualität journalistischer Arbeit ist noch kein Angriff auf die Pressefreiheit. Kritische Auseinandersetzung muss möglich bleiben. Bemerkungen über das journalistische Gesamtkunstwerk von Florian Klenk. Im Herbst 2004 trafen sich fünf Personen im […]
Der schwere Angriff auf die Pressefreiheit wird mit dem Zivilrecht geführt
In Österreich wird seit einigen Tagen über Pressefreiheit debattiert. Doch der Angriff auf die Publizistin Alexandra Bader wird dabei verschwiegen. Sie wird bis jetzt von der österreichischen Justiz verfolgt. Mit totaler Vermögenskonfiskation. Von Johannes Schütz. […]
Auf der Suche nach der vergessenen Pressefreiheit: Mit einer Korrespondenz mit dem Präsidenten von ROG Austria
Es gibt seit Jahren zivilrechtliche Angriffe auf die Pressefreiheit in Österreich. Verfolgte Journalisten wurden von Reporter ohne Grenzen Austria bisher ignoriert. ROG-Präsident Hausjell wurde diesbezüglich befragt. Von Johannes Schütz. In den vergangenen zwei Wochen wurden […]
Bei Sachwalterschaften in Döbling geht es um Millionenwerte
Bei Sachwalterschaften in Döbling geht es um Millionenwerte. Erwachsenenvertreter sollen das gesamte Vermögen übernehmen. Ein aktueller Fall zeigt die Vorgangsweise. Österreichische Rechtsanwälte bevorzugen einen Auftritt mit Eleganz, schätzen das Ambiente von Poloclubs, beim Schloss Niederweiden […]
Bericht der österreichischen Volksanwaltschaft für 2022 wurde präsentiert: Keine Maßnahmen bei Übergriffen durch Sachwalter
Willkürliche Vermögenskonfiskation bei Sachwalterschaft und Erwachsenenvertretung. Mehr als 100 Beschwerden wurden wieder im Bericht der Volksanwaltschaft genannt. Doch werden die Hinweise auf Amtsmissbrauch meist ignoriert. Von Johannes Schütz. Die österreichische Volksanwaltschaft präsentierte den aktuellen Jahresbericht […]
Karfreitagsbericht 2023 aus Österreich: Sachwalterschaft, Erwachsenenvertretung und Vermögensübernahmen
Schutz des Eigentums. Unterschlagung von Renten. Verletzungen des Familienrechts. Erhaltung der gesellschaftlichen Ordnung. Das waren die Themen im Aschermittwochbrief. Befragt wurden der österreichische Bundeskanzler und drei Minister. Hier die Ergebnisse der Recherche. Von Johannes Schütz. […]
Sachwalter von Döbling
Sachwalterschaften sind im Villenbezirk von Wien rentabel. Anfang des Jahres gab es 545 Fälle in Döbling. Doch kommt es auch zu Zwischenfällen bei der Vermögensübernahme. Ein Erwachsenenvertreter wurde mit einem Messer am Hals verletzt. Von […]
Erbschaft oder Lottogewinn: Kommentar zur Rede des österreichischen Bundeskanzlers Nehammer
Karl Nehammer hielt am 10. März eine Rede zur Lage der Nation. Wichtige Themen sollten besprochen werden. Ohne Lösungen für die Zukunft. Er kündigte am 8. März auf Twitter die große Rede an: „Zur Zukunft […]
Brief am Aschermittwoch: An den österreichischen Bundeskanzler Nehammer
Es geht um Verletzungen der Grundrechte. Die Recherche wird zum fünften Mal mit einem offenen Brief durchgeführt. Bisher scheiterten die österreichischen Politiker bei der Befragung am Aschermittwoch. Jetzt soll der neue Bundeskanzler Karl Nehammer für […]
Opernball – Wien tanzt wieder
Opernball am Dienstag. Juristenball am Samstag. Das sind die gesellschaftlichen Höhepunkte der Ballsaison in Wien. Aus Deutschland kommt Finanzminister Lindner. Jane Fonda ist der Stargast. Von Johannes Schütz. „Glücklich ist, wer vergisst“, die berühmte Polka […]
Forscher für China: Der Quantenphysiker Zeilinger erhält den Nobelpreis
Am 10. Dezember wird in Stockholm der Nobelpreis für Physik überreicht. Einen dunklen Schatten wirft dabei die enge Zusammenarbeit von Anton Zeilinger mit China. An der Quantenforschung ist die Militärindustrie der Volksrepublik besonders interessiert. Von […]
Symposium in Wien: 20 Jahre Entschädigungen für Opfer des Nationalsozialismus
Österreich unterzeichnete 2001 das Washingtoner Abkommen. Es sollte späte Restitution für Opfer des Nationalsozialismus regeln. Zwanzig Jahre danach wurde der Schadenersatz beendet. Dies wurde in Wien am 14. November mit eine Jubelveranstaltung gefeiert. Der amerikanische […]
Bierpartei erfolgreich bei Präsidentenwahl in Österreich
Van der Bellen bleibt Präsident in Österreich. Er erreichte mehr als 50 Prozent der Stimmen. Damit entfällt eine mögliche Stichwahl. Bierpartei erhält mehr als 8 Prozent. Hier eine Analyse der Ergebnisse. Von Johannes Schütz. Das […]
Wie hält es der österreichische Bundespräsident mit dem Schutz des Eigentums
Am 9. Oktober wird in Österreich der Bundespräsident gewählt. Sechs Kandidaten wurden von Johannes Schütz befragt. Über ihr Verständnis des Rechts auf Eigentum. Das Problem der Vermögenskonfiskation ist seit Jahren virulent in Wien. Von Johannes […]
Internationale Reaktionen auf das Verbot der russischen Zeitung Nowaja Gaseta
Journalisten-Organisationen protestierten gegen das Urteil. Das französische Außenministerium formulierte scharfe Kritik. […]
Mit dem Verbot der Nowaja Gaseta endet die Ära Gorbatschow
Nach dem Verbot der Printausgabe wird auch die Website der russischen Zeitung Новая газета untersagt. Die Zeitung kritisierte den Krieg in der Ukraine. […]
Die Ukraine ist ein Juwel der europäischen Kultur
Europa braucht die Kultur der Ukraine. Traditionelle Werte zeichnen das Land aus. Die Europäische Union hätte bereits vor zwanzig Jahren reagieren müssen. Mit der raschen Integration der Ukraine. Dann wäre die aktuelle Eskalation vermieden worden. […]
Karfreitag in Österreich – Die unerträgliche Dreistigkeit des Weins
Grundrechte werden verletzt in Wien. Vermögenskonfiskationen wirken wie Berufsverbote. Das aktuelle Österreich gleicht der Tschechoslowakei von Milan Kundera. Ein Ende der bewährten Heurigenstimmung wird erforderlich in der Hauptstadt der einstigen Donaumonarchie. Ein Kommentar. Im vergangenen […]
Drei Themen werden das Jahr 2022 bestimmen
Seuche, Grundrechte, China. Diese Themen sollten im kommenden Jahr die öffentliche Debatte dominieren. Ein Essay von Johannes Schütz. Wir leben nicht in einer Epoche, in der noch Gespräche über Lyrik geführt werden können. Theodor W. […]
Österreich Schallenberg ist der neue Bundeskanzler Königsdrama droht in Österreich
Am Montag wurde Alexander Schallenberg als neuer Kanzler vom österreichischen Bundespräsidenten vereidigt. Sein Nachfolger als Außenminister wurde Michael Linhart. Die Krise in Österreich ist damit nicht beendet. Kurz droht ein tiefer Fall. Doch gibt es […]
Österreich: Kanzler Kurz muss Rücktritt erklären
Österreich erlebt den größten Skandal seit Gründung der 2. Republik. Dabei sind die schwersten Vergehen noch nicht in der öffentlichen Debatte. Der eklatante Amtsmissbrauch der Justizbehörden mit gravierenden Verletzungen des Eigentumsrechts. Beihilfe zur Untreue und […]
Bekenntnis zu Demokatie und Bürgerbeteiligung Die Dissertation von Franziska Giffey
Franziska Giffey kandidiert für das Amt der Bürgermeisterin von Berlin. Als Familienministerin trat sie zurück. Da ihre Doktorarbeit in die Kritik genommen wurde. Doch über den Inhalt ihrer Dissertation wurde kaum gesprochen. Hier eine Analyse […]
Kafkaesker Prozess gegen Autor Kröpfl
Am 24. August muss der österreichische Schriftsteller Heinz Kröpfl ins Landesgericht Leoben. Die Staatsanwältin droht mit einem Jahr Gefängnis. Auch ein psychiatrisches Gutachten wurde erstellt. Der Autor arbeitete an einem Buch über die steirische Justiz. […]
Eine Erzählung über den Reservetorhüter Bis zum Wendepunkt
Italien jubelte. Deutschland war enttäuscht. Das war die EURO 2021. Doch es bleibt noch eine Geschichte. Die Fußballnovelle des österreichischen Autors Heinz Kröpfl. Inspiriert vom beliebten Fußballer Walter Schachner, der im Nachwort erzählt, wie er […]
Das Geschäft mit Dissertationen Korrespondenz mit Wolfgang Greisenegger (4)
Wolfgang Greisenegger gibt einen Hinweis. Über den Handel mit Dissertationen. Er bevorzugte einen anderen Arbeitsstil. Ein Miteinander in der Forschung. Diese Haltung scheint an den modernen Universitäten gefährdet. In Wien werden Forschungsarbeiten und Materialsammlungen konfisziert. […]
Mit großem Arbeitseinsatz geschrieben Die Diplomarbeit der Wiener Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler
Veronica Kaup-Hasler ist Stadträtin für Kultur und Wissenschaft in Wien. Sie absolvierte das Studium der Theaterwissenschaft an der Universität Wien. Hier ein Gespräch über ihre Diplomarbeit. Johannes Schütz (Tabula Rasa Magazin):Frau Stadträtin Kaup-Hasler, war es […]
Meinen akademischen Titel gebe ich nie an – Interview mit Filmregisseur Stefan Ruzowitzky
Oscar-Preisträger Stefan Ruzowitzky schrieb seine Diplomarbeit am Institut für Theaterwissenschaft der Universität Wien. Hier ein Gespräch über sein Thema. Mit einem Blick auf Franziska Giffey. Und der Frage, ob ein Regisseur seinen Rücktritt erklären müsste. […]
„Das muss man aushalten“ – Korrespondenz mit Wolfgang Greisenegger (3)
Wolfgang Greisenegger antwortete noch kurz vor Mitternacht. Über die Doktorwürde von Franziska Giffey. Er hält es für einen Fehler, Dissertationen als Nachweis für die berufliche Qualifikation zu verwenden. Insgesamt ist er enttäuscht über die Qualität […]
Über Doktorwürde
Der deutschen Familienministerin wurde der Doktorgrad aberkannt. Aber wie steht es mit dem Ruf an der Universität Wien. Korrespondenz mit Wolfgang Greisenegger (2) From Johannes Schuetz <johannes.schuetz@media…> To „Prof. Wolfgang Greisenegger“ <wolfgang.greisenegger@univie> Subject Re: Re: […]
Österreich: Volksanwaltschaft legt Bericht für 2020 vor
Banalitäten bleiben das Thema der österreichischen Volksanwaltschaft. Ernsthafte Verletzungen der Grundrechte werden verschwiegen. Marmelade ist der österreichische Begriff für Konfitüre. In den Strafanstalten wird den Häftlingen keine Marmelade serviert. Das erfährt man im Jahresbericht der […]
Ein paar kleine Glossen mit Wolfgang Greisenegger
Beginn einer Korrespondenz mit Wolfgang Greisenegger. Professor für Theaterwissenschaft und ehemaliger Rektor der Universität Wien. In seinem Brief zeigt sich der Experte für mittelalterliche Geschichte unzufrieden mit der Situation im heutigen Wien. Gerne würde er […]
Recherche am Karfreitag: Grundrechte in Österreich
Verletzungen des Eigentumsrechts bleiben Thema in Österreich. Zum vierten Mal wird dazu eine Recherche durchgeführt. Es wird nach Maßnahmen gefragt. Zum Schutz des Rechtsstaates im deutschen Nachbarland. In diesem Jahr fand in Wien die so […]
Die 10 besten Theaterstücke
Dramen der Weltliteratur. Ein persönliches Ranking. Von Johannes Schütz. 1. Die Tragödie des Menschen (Ungarischer Originaltitel: Az ember tragédiája) von Imre Madách. Das Stück gilt als der „ungarische Faust“. Die Handlung beginnt im Paradies. Adam […]
Österreich – Gesetz gegen Hass im Netz in der Kritik
Österreich will mit einem neuen Gesetz scharf gegen „Hass im Netz“ vorgehen. Die Justizministerin präsentierte den Entwurf. Ein Angriff auf die Pressefreiheit wird befürchtet. Jetzt soll die Europäische Kommission entscheiden. Im Juni fuhr die österreichische […]
Zum 10. Todestag von Brigitte Schwaiger – Passion einer Autorin
Das Werk von Brigitte Schwaiger soll nicht in Vergessenheit geraten. Aufklären muss man die Umstände ihres Todes. Es war der FAZ doch wichtig, die Erinnerung an die österreichischen Autorin Brigitte Schwaiger zu bewahren. Einst wurde […]
Für Tätowierungen und verbotene Waffen: Jahresbericht der österreichischen Volksanwaltschaft wurde vorgelegt
Die österreichische Volksanwaltschaft präsentierte den Jahresbericht für 2019. Eine Dokumentation über Fehlverhalten und Amtsmissbrauch öffentlicher Stellen in Österreich. Doch die neuen Volksanwälte bleiben Teil des Systems. Kein Schutz des Rechts auf Eigentum. Hier ein kritischer […]
Karfreitagsbericht 2020 aus Österreich – Justizministerin Zadić schlecht vorbereitet
Kein Bekenntnis zu den Grundrechten. Zum dritten Mal wurden am Aschermittwoch führende Politiker aus Österreich über die Verletzung von Grundrechten befragt. Auch in diesem Jahr waren die Ergebnisse ernüchternd. Hier der Karfreitagsbericht mit den aktuellen […]
Brief am Aschermittwoch: An die österreichische Justizministerin
Nach der Ballsaison startet eine Recherche in den österreichischen Ministerien. Über die Verletzung von Grundrechten. Es soll geklärt werden, welche Maßnahmen die neue Justizministerin Alma Zadić setzen will. Damit der Rechtsstaat erhalten bleibt. Das Ergebnis […]
Sensengasse. Ehrengrab. Über Leben und Sterben der Autorin Brigitte Schwaiger in Wien
Im Schatten von Nobelpreisträger Peter Handke. Die Autorin Brigitte Schwaiger scheiterte an den Bedingungen in Österreich. In einer berüchtigten psychiatrischen Anstalt in Wien. Neuroleptika beschädigten die Fähigkeit des Schreibens. Ein Sachwalter soll jetzt das Werk […]
Nobelpreis des Schmerzes – Am 10. Dezember erhält der Schriftsteller Peter Handke den Literaturnobelpreis
Am 10. Dezember wird in Stockholm der Nobelpreis für Literatur überreicht. Peter Handke ist würdig der bedeutenden Ehrung. Schon früh kritisierte der Autor die Willkür der Justiz. Nie ließ er Zweifel an seiner sensiblen Haltung […]
Psychopathologie einer Wahl – Großmachtphantasie als Wahlentscheidung
Österreich wird noch einmal eine Großmacht. Mit Kanzler Kurz soll die Phantasie in Erfüllung gehen. Diese Sehnsucht der Nation ist das Geheimnis seines Erfolges. Der Zerfall der glorreichen Donaumonarchie ist das nationale Trauma der Österreicher. […]
Wartet auf Sebastian Kurz als neuem Bundeskanzler wieder ein Eklat?
Österreich vor der Wahl. Am Sonntag wird über den Bundeskanzler abgestimmt. Ein Misstrauensantrag des Parlaments beendete im Mai die Amtszeit des Kanzlers Kurz. Jetzt tritt er nochmals an. Doch auf Kurz wartet abermals ein Eklat. […]
Politische Gefangene in Österreich
Kurz vor dem Dorf Bierbaum zweigt ein Weg nach rechts ab. Nach drei Kilometern erreicht man eine tausendjährige Eiche, die als der älteste Baum Österreichs gilt. Wir befinden uns in der südlichen Steiermark, in der […]
Jan Böhmermann soll geholfen werden
Das nächste Opfer soll Jan Böhmermann werden. In Österreich kommt man schnell zu Problemen mit Sachwalterschaft. Ein Anwalt aus Wien brachte einen Antrag auf Betreuung gegen den deutschen Kabarettisten ein. Jetzt soll das Amtsgericht in […]
Regierung wie im Alten Rom
Die österreichische Justiz könne bald lichterloch brennen. Das befand der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol in einem offenen Schreiben an Justizminister Jabloner. Andreas Khol ist einer der einflußreichsten Politiker Österreichs. Zwar erreichte er nie selbst die […]
Offene Anfrage an den österreichischen Justizminister Jabloner
Thema der Anfrage sind die massenweisen Enteignungen in der Republik Österreich. Welche Maßnahmen wird das österreichische Justizministerium setzen. Der neue Justizminister Jabloner wurde bereits im Februar 2015 mit dem Sachverhalt konfrontiert. Er sollte damals in […]
The Adamovich Connection Neue Regierung in Wien gebildet
Machtübernahme in Österreich. Eine Gruppe aus der Justiz besetzt alle zentralen Positionen. Angeleitet von einer Eminenz in der Präsidentschaftskanzlei. Die Regierung des Bundeskanzlers Kurz steht nur noch in den Geschichtsbüchern. Am 3. Juni wurde Brigitte […]
Justiz übernimmt Österreich Übergangsregierung in Wien gebildet
Machtübernahme in Österreich. Eine Gruppe aus der Justiz besetzt alle zentralen Positionen. Angeleitet von einer Eminenz in der Präsidentschaftskanzlei. Nochmals wurde in Österreich deutlich gemacht, dass die Justiz den Staat dirigieren will. Als neue Bundeskanzlerin […]
Tiefenpolitologie für Österreich – Ein Sittenbild des Skandals
Affirmativer Skandal mit doppeltem Boden. Innenminister abgelöst. Richter übernimmt das Polizeiministerium. Ermittlungen gegen ehemaligen Vizekanzler Strache angekündigt. Gleichzeitig werden Amtsmissbrauch und Vertuschungen in Österreich fortgesetzt. Das Land des Sigmund Freud war zur Jahrhundertwende berüchtigt für […]
Abgängigkeit der Volksanwaltschaft
Einblick in ein österreichisches Amt. Für die Recherche zum österreichischen Justizskandal waren Stellungnahmen gefragt. Eine Mitarbeiterin der Volksanwaltschaft sollte Antworten vermitteln. Danach ging sie ab. Debora Mula ist nicht mehr für die österreichische Volksanwaltschaft tätig. […]
Abschied vom Rechtsstaat – Österreichische Volksanwaltschaft legte Jahresbericht für 2018 vor
159 Enteignungen werden für 2018 genannt. Weitere Vorfälle nicht in der Statistik. Begleitung eines Falles mit Medienberichten wird von der Volksanwaltschaft auf Anfrage abgewehrt. In Österreich ist es möglich, einen Mord zu begehen und das […]
Karfreitagsbericht aus Österreich Recherche über Verletzungen der Grundrechte in der Stadt Wien
Am Aschermittwoch wurden hochrangige Politiker in Österreich um eine Stellungnahme angefragt. Das Thema waren massive Verletzungen der Grundrechte. Hier ein Bericht über die Ergebnisse. Die Anfrage wurde als offene Recherche veröffentlicht auf Tabula Rasa: Brief […]
Abschied aus Deutschland: Huffington Post
Stimmen aus Deutschland sollen auf Huffington künftig nicht mehr erscheinen. Das entschied der neue Eigentümer Verizon. Der Betrieb der deutschen Redaktion wird mit Ende März eingestellt. Der deutsche Liedermacher Konstantin Wecker wollte Autor auf Huffington […]
Österreichische Präsidentschaftskanzlei deckt Enteignungen: Bericht zum Aschermittwochbrief
Die erste Antwort zum Aschermittwochbrief an den österreichischen Bundespräsidenten erfolgte rasch durch Ludwig Adamovich. Bereits zwei Tage nach dem Aschermittwoch antwortete der Berater für verfassungsrechtliche Angelegenheiten des Bundespräsidenten Alexander van der Bellen. Im Aschermittwochbrief wurde […]
Brief am Aschermittwoch: An den österreichischen Bundespräsidenten
Auch in diesem Jahr wird nach der Ballsaison in Österreich eine Recherche durchgeführt. Es soll geklärt werden, welche Maßnahmen staatliche Stellen zum Schutz der Grundrechte setzen. Im Karfreitagsbericht werden die Ergebnisse vorgestellt. Im vergangenen Jahr […]
Opernball 2019: Der gesellschaftliche Höhepunkt in Wien
Aus Deutschland reist Gerhard Schröder an. Kanzler Kurz setzt beim österreichischen Staatsball auf Politik aus Nordmazedonien. Strache bringt Ungarn und Serbien. Volksanwalt Fichtenbauer mit dem tschechischen Außenminister in der Loge von Karin Kneissl. Zwei […]
Es geschah am helllichten Tage: Plünderungen in Wien
Der größte Kriminalfall der europäischen Nachkriegszeit kündigt sich an. Der Täter wohnt im Palais. Mit guten Beziehungen zu den österreichischen Behörden. Er prahlt mit naturgemäß hundert Fällen. Ein Bericht aus dem verlorenen Rechtsstaat Österreich. […]
Gefängnis statt Gerechtigkeit – Über die Verfolgung des jüdischen Autors Stephan Templ
Die Schriften des Autors Stephan Templ können die Republik Österreich Milliarden kosten. Er forderte die ordnungsgemäße Restitution enteigneter Immobilien. Eine willkürliche Gefängnisstrafe sollte seine Reputation beschädigen. Jetzt soll eine einstweilige Verfügung den Autor zum Schweigen […]
Die Wiener Polizei bleibt in der Kritik: Studie wurde vorgelegt
Wiener Polizei sind Thema in Österreich. Formen der Übergriffe wurden in einer Studie dargestellt. Auch Fälle mit schweren Verletzungen kommen nicht vor Gericht. Die österreichischen Ministerien verschweigen die Brisanz der Ergebnisse. Am 1. Januar 2015 […]
Polizeiübergriffe in Österreich: 509 Fälle laut Sicherheitsbericht 2017
Sicherheitsbericht wurde in Österreich vorgelegt. Hunderte Misshandlungen durch Polizisten bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Doch die Fälle kommen nur selten vor Gericht. Die ukrainische Aktionskünstlerin Alisa Vinogradova wurde am Red Carpet des Wiener Opernballs von 10 […]
Kan ist das Abgründige: Über das interkulturelle Verhältnis zu China
Aus der Begegnung mit der Volksrepublik China erwachsen objektive Gefahren. Europa darf in der Auseinandersetzung mit China nicht selbst sich schwächen. Europäische Werthaltungen sollen nicht aufgegeben werden. Es ist die Europäische Union, die nach einem […]