Der Aufwärtstrend der AfD wird sich fortsetzen

10. Juni 2026 Hermann Binkert 0

Die politischen Trends in diesem ersten Halbjahr 2026 waren deutlich. CDU/CSU und SPD haben Stimmen eingebüßt, Bündnis90/Die Grünen und die AfD haben an Zustimmung gewonnen. Im Meinungstrend hat die AfD die CDU/CSU und die Grünen die SPD überholt. Dieser Trend dürfte sich fortsetzen, wenn die Regierungskoalition weiterhin nicht überzeugt. Die Erwartung, dass es besser wird, ist wahrscheinlich noch geringer als es die Zustimmungswerte zur Arbeit des Bundeskanzlers sind. […]

Merzens gescheitertes Reformwerk

26. April 2026 Franz Sommerfeld 0

Zehn Tage nach Villa Borsig wird klar: Der große Reformaufbruch der Koalition ist vorerst gescheitert. Robin Alexander und Dagmar Rosenfeld zeigen im Podcast „Machtwechsel“, wie Merz und Klingbeil an den eigenen Reihen scheitern. […]

Feige, vielleicht auch nur bequeme Demokraten

20. April 2026 Franz Sommerfeld 0

CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz wollen noch vor der Konstituierung des neuen Landtags die Verfassung ändern und das Quorum für Untersuchungsausschüsse anheben. Kritik kommt wegen der Einschränkung von Oppositionsrechten und der geplanten Blockade eines Corona-Untersuchungsausschusses der AfD. […]

Die Schlafwandler der Berliner Republik

16. Juli 2025 Franz Sommerfeld 0

Regierungen können am bösen Willen einzelner Beteiligter oder an fehlender Übereinstimmung in zentralen Fragen scheitern. Aber ihr Sturz kann auch ausgelöst werden durch eine Melange aus Inkompetenz, handwerklichem Ungeschick, politischer Diffusität und fehlendem Gespür für die Spannungen der Zeit, wie sie bei der Bundesregierung gerade zu beobachten ist. […]

INSA-Umfrage: SPD und BSW gewinnen dazu

2. Juni 2025 Hermann Binkert 0

Die Union (26 %) sowie die AfD (24,5 %) bleiben in dieser Woche unverändert. Darauf folgen die SPD mit 16 Prozent, die einen halben Prozentpunkt zulegt, die Grünen mit elf und die Linke mit zehn Prozent, welche jeweils ihre Vorwochenwerte behalten. […]

Einigung Union mit SPD: Was bedeutet das Milliardenpaket?

13. März 2025 Autor kein 0

Die politischen Ereignisse auf der Welt überschlagen sich. Die zunehmende Bedrohungslage erfordert große Anstrengungen, um Frieden und Freiheit verteidigen zu können. Um unsere Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen, muss jetzt kraftvoll gehandelt werden. CDU, CSU und SPD sind bereit, die großen Aufgaben anzugehen. […]

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