Politik
Interview mit Hans-Georg Maaßen: Es werden weitere Terroranschläge in Deutschland kommen
Quelle: Facebook M1 – Híradó Am 08.04.2019 veröffentlicht Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maassen sagte in einem exklusiven Interview für den Sender m1, es werden vielleicht schon diesen Sommer viele Flüchtlinge dazukommen, […]
Merkel erklärt AfD-Politiker die Meinungsfreiheit
Quelle: Facebook
Das Elend und Ende einer Arbeiterpartei, die von den eigenen Funktionären feindlich übernommen wurde, demonstriert in 59 Sekunden
Das schreibt Boris Reitschuster auf You Tube: Boris Reitschuster Am 12.08.2019 veröffentlicht „Ich finde es nicht richtig, dass man immer die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen muss. Was haben die denn für Sorgen […]
Geschichtsfälschung à la Maas
Der SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas rügt die AfD vehement, weil sie die Wahlwerbung des einstigen sozialdemokratischen Kanzlers Willy Brandt für ihre eigene Wahlwerbung nutzt: — Mehr Demokratie wagen — … […]
Das Gerede von der „Lügenpresse“ ist Unsinn
Früher waren Politik und Journalismus aufeinander angewiesen. Um seine Botschaften unters Volk zu bringen, brauchte der Kommunalpolitiker das Lokalblatt und der Bundespolitiker ARD, ZDF, FAZ, BILD und Co. Heute könnte Frau Merkel beim Regieren vielleicht […]
Zu den öffentlichen Morden in Deutschland | Dr. Gottfried Curio
Sehen Sie hier meine gesamte Rede bei der heutigen Wahlkampfveranstaltung in Prenzlau (Brandenburg): https://youtu.be/jelcWTCSVr0 Im endlosen Strom an Einzelfällen importierter Kriminalität wird die einsetzende, regierungsseitig vermutlich begrüßte mediale Abstumpfung nur noch durch besonders schockierende Taten […]
Merkel rettet unseren Wohlstand
Der zivilisierte Europäer betrauert und nennt das Opfer beim Namen, der Name des Täters wird übergangen. Die Deutschen kennen zumindest halbwegs den Namen des Täters (A. H.), dagegen wird der Name des Opfers verschwiegen, damit er nicht betrauert werden kann. Denn wie soll man jemanden betrauern, dessen Name man nicht kennt? Schon Odysseus benutzt bereits vor 3.000 Jahren die Namenlosigkeit, um nicht betrauert zu werden. […]
Westdeutsche Hate Speech zum Gedenken des 20. Juli
Das Gedenken zum 75. Jahrestag des 20. Juli 1944 vollzog sich in zu erwartender Weise: Die bundesrepublikanische Staatsspitze – vom Bundespräsidenten über die Bundeskanzlerin bis hin zu Heiko Maas – vereinnahmte die gescheiterte Rettungstat als […]
Deutschlands Elite schottet sich ab: Speerzaun vor dem Reichstag
Selten war ein Vorhaben von größerer Symbolkraft als die Ankündigung, die Vorderseite des Berliner Reichstags durch einen zehn Meter breiten und zweieinhalb Meter tiefen Graben befestigen zu lassen. Auch ein mehrere Meter hoher Sperrzaun ist […]
Kritik an Hans-Georg Maaßen wegen Westfernsehen Vergleich berechtigt?
Hans-Georg Maaßen sorgte mit seinem Westfernsehen Vergleich für viel Aufsehen. Ist an diesem Vergleich etwas dran? Darüber habe ich mit Alex gesprochen Jan-Philipp Knoop
Thomas Kreuzer: Das Konzept der Grünen zur CO2-Bepreisung ist pure Abzocke!
Das Konzept der Grünen zur CO2-Bepreisung ist pure Abzocke! Die Grünen wollen die Menschen in Deutschland abkassieren ohne jede Lenkungswirkung! Wir brauchen Technologie, wir brauchen mehr erneuerbare Energien, wir brauchen alternative Treibstoffe, wir brauchen Wasserstoff […]
Regierung wie im Alten Rom
Die österreichische Justiz könne bald lichterloch brennen. Das befand der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol in einem offenen Schreiben an Justizminister Jabloner. Andreas Khol ist einer der einflußreichsten Politiker Österreichs. Zwar erreichte er nie selbst die […]
Geht von der Leyen nach Brüssel könnten Peter Tauber oder Joachim Herrmann Verteidigungsminister
Ursula von der Leyen wechselt nach Brüssel. Deutschland braucht einen neuen Verteidigungsminister. Es wäre gut, wenn das Amt mit hoher Fachkompetenz besetzt wird. Zwei Kandidaten kommen infrage. Mit dem überraschenden Wechsel der Verteidigungsministerrein Ursula von […]
Gemeinsame Pressemitteilung zum Spitzengespräch von vbw und CSU – Umweltpakt Bayern wird zu neuem Umwelt- und Klimapakt erweitert
Umweltpakt Bayern wird zu neuem Umwelt- und Klimapakt erweitert (München, 01.07.2019). Bei ihrem heutigen Spitzengespräch haben die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. und die CSU ein Klimakonzept vereinbart, das Ökonomie, Ökologie und […]
Sven Lilienström trifft Bundesministerin Anja Karliczek: „Demokratie ist anstregend“
Frau Karliczek, vielen Dank für die Einladung nach Berlin. Auch Sie möchten wir zu allererst fragen: Welchen Stellenwert haben Demokratie und demokratische Werte für Sie ganz persönlich? Die Demokratie ist die beste aller Staatsformen. „Alle […]
Das Glaubensbekenntnis von Robert Habeck
Der Bekenntnisglaube Ich glaube an Gott, den Allmächtigen, den Vater*in, das erschuf den Wald und an Robert Habeck, seinen eingeborenen Sohn unseren Herrn, empfangen durch eine Räucherkerze, geboren von der Jungfrau Greta, gelitten unter Christian […]
Unionsfraktionen drängen auf massive Förderung im Bereich „Künstliche Intelligenz“ – Mohring: Innovationskraft der Wissenschaft für Wirtschaft verfügbar machen
Die Fraktionen von CDU und CSU in Bund und Ländern wollen Deutschland attraktiver machen für Spitzenforschung auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz (KI). „Die von der Bundesregierung in Aussicht gestellten einhundert neuen Professuren und die […]
Die Selbstzerstörung der SPD? – heute+ Livestream vom 03.06.19
#SPD in der Krise: Nach dem #Nahles-Rücktritt wollen wir wissen: Wie soll’s weiter gehen, Tiemo Wölken, auch mit der Jugend? Antworten jetzt im Stream mit @HaZimmermann mit Hanna Zimmermann. Quelle: ZDF, Facebook
Nach dem Fall von Andrea Nahles: Der CDU droht ein SPD-Schicksal
Sozialistisch ausgedrückt: Sozialismus ist gleich verteilte Armut. Ersetzen wir Armut durch Grün lässt sich sagen, die Vergrünung fast aller Parteien führte zur mehr grüner Wahlgerechtigkeit bei erheblicher Wahlenthaltung früherer Stammwähler mit dem Ergebnis nahezu gleich […]
Das Verhängnis Angela Merkel
Der 26. Mai hat das befürchtete Desaster der Unionsparteien klar bestätigt; mit gerade 28 % erzielten sie das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten. Sogar die bisherige Tiefstmarke von 31 % von 1949 wurde noch unterboten. Das Verhängnis […]
Schluss mit den Berufspolitikern! Zerstörung der Parteien
Was ist los mit der Politik? Wieso findet Rezos Video „Zerstörung der CDU“ soviel Anklang? Brauchen wir ein neues System und neue Politiker? Hier die Antworten!
Das derzeit meistgeklickte Video – Die Zerstörung der CDU
Quelle: YouTube
Neuwahlen in Österreich: Super-Basti: Gut gemacht Herr Kurz!
Nach dem Skandal-Video um FPÖ-Chef Hans-Christian Strache liegt Österreich im Wachkoma. Das westliche Ausland feiert den gigantischen Fauxpas des besoffenen Straches schon als Sieg der Demokratie über die verhassten Rechtspopulisten und sieht darin gleich ein […]
Keine Steuererhöhungen durch CO2-Steuer!
Zur aktuellen Debatte um die Einführung einer CO2-Steuer hat der Landesvorsitzende der Mittelstands-Union Franz Josef Pschierer vor einer drohenden Steuererhöhung gewarnt: „Eine Steuer auf den CO2-Ausstoß bedeutet nichts weiter als Steuermehreinnahmen und eine weitere Belastung […]
Feindliche Übernahme – friedliche Kapitulation
Ausgerechnet der ob seiner angeblichen Nachsichtigkeit vielgescholtene Nachrichtendienst Twitter zog jetzt die Notbremse und sperrte kurzerhand das Nutzerkonto der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli (SPD). Chebli hatte dort lang und breit (sic!) Familienmitglieder mit dem Vornamen Mohammed aufgezählt, sich selbst nicht ausgenommen, um dann kurz und knapp zu verkünden: „Wir werden schon dafür sorgen, dass dieser Name nie verschwindet!“ […]
Hamburger demonstrieren gegen hohe Mieten
Wohnungsknappheit und steigende Mieten – immer mehr Menschen beschäftigt das. Im Hamburg haben heute Tausende demonstriert. Quelle: ZDF heute
Kevin Kühnert und der Sozialismus
„Da hat der Juso-Chef seiner Partei einen echten Bärendienst erwiesen. Die Nerven liegen blank in der SPD. Wenige Wochen vor der Europawahl und den danach anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland kommt einer aus der SPD und […]
Peter Altmaier – Wirtschaftsminister ohne Wirtschaftskompetenz
Kennen Sie das Peter Prinzip? Das Peter-Prinzip ist zwar nicht nach dem politischen Schwergewicht und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), auch nicht nach dem ehemaligen Minister Hans-Peter Friedrich (CSU) oder nach der ehemaligen Grünen Chefin Simone […]
Neues Asylpaket: Paritätischer bewertet Kabinettsbeschluss als herben Rückschlag in der Integrationspolitik
Die im Kabinett beschlossenen Gesetzesentwürfe im Bereich des Aufenthalts- und Asylrechts stellen nach Ansicht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes einen deutlichen Rückschritt in der Integrationspolitik dar. Sollten die Pläne umgesetzt werden, werde einer Vielzahl von Menschen jeglicher […]
Stefan Groß trifft Ursula Münch zum Interview: Die Volksparteien der Zukunft werden wohl keine Volksparteien wie in den 1960ern oder 1970er Jahren
Stefan Groß: Gibt es denn die Volksparteien noch in 20 Jahren? Ursula Münch: Das ist natürlich eine ganz zentrale Frage. In der Politikwissenschaft gehen wir davon aus, dass es die Volkspartei weiterhin geben wird. Volkspartei […]
Sven Lilienström trifft Katarina Barley – Der demokratische Kompromiss hat etwas Gutes
Dr. Katarina Barley (50) ist Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und seit Dezember 2018 Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl. Zuvor leitete die gebürtige Kölnerin das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und führte […]
Schutz der Ozeane vor Plastikmüll und Folgen des Klimawandels: Wissenschaftsakademien richten Empfehlungen an die G20-Staaten
Vertreterinnen und Vertreter der Wissenschaftsakademien der G20-Staaten haben heute in Tokio (Japan) Empfehlungen zur späteren Beratung beim diesjährigen G20-Gipfel an den japanischen Premierminister Shinzō Abe übergeben. Das Papier mit Empfehlungen zur Verbesserung des Meeresschutzes wurde […]
Nach 30 Jahren tritt Gunter Weißgerber aus der SPD aus: Das Maß ist voll
„Le droit de dire et d’imprimer ce que nous pensons est le droit de tout homme libre, dont on ne saurait le priver sans exercer la tyrannie la plus odieuse. Ce privilège nous est … […]
Best of Gregor Gysi
Quelle: YouTube
Linkskoalition verhindert CDU-Vorstoß für Thüringer Versammlungsgesetz Geibert: Chance vertan, Instrumentarium gegen Rechtsrockkonzerte zu etablieren
Im Schulterschluss mit der AfD-Fraktion hat Rot-Rot-Grün im Thüringer Landtag einen Entwurf der CDU-Fraktion für ein Thüringer Versammlungsgesetz abgelehnt, das unter anderem die Verhinderung von Rechtsrockkonzerten zum Ziel hat. „Die Linkskoalition hat die Chance vertan, […]
Henryk M. Broder zu Gast bei der AfD-Fraktion!
Quelle: You Tube Die Redaktion steht nicht für die Inhalte dieses Video, hält dieses aber für den politischen Diskurs in Deutschland für wichtig!
Migration: Wir haben unsere Städte nicht mehr unter Kontrolle
Planmäßig wäre ich nach einem kurzen Schneeurlaub um 19h daheim gewesen. Tatsächlich kam der Zug um 2354h in Tübingen an. Meinen kleinen Sohn auf dem Arm musste ich mir erstmal einen Weg durch eine Gruppe […]
Dürfen Asylbewerber in Deutschland kriminell sein / werden / bleiben?
In dem Regionalblatt aus Aachen, dass ich beinahe täglich lese, interessieren mich neben günstigen Sonderangeboten die Leserbriefe, falls sie intelligent geschrieben sind. Wenn die alternativlose Regierung in Not gerät, irgendwelche politische Schweinereien aufgedeckt werden oder […]
Die Entführung Europas
Das gute Mädchen, hellauf entsetzt über das, was da geschah, klammerte sich mit der linken an einem seiner Hörner an, um nicht herabzurutschen, und mit der anderen hielt sie ihr Gewand zusammen, das in die […]
„Was ist deutsch? Der Gartenzwerg? Sauerkraut? Tennissocken?“
Ja, ich gehöre zu den Menschen, die sich bisweilen selbst googlen. Bei der Gelegenheit ist mir etwas übel aufgestoßen. Ein Blogger, der sich erst im Impressum, also an einer Stelle namentlich zu erkennen gibt, die […]
Angela Merkel ist die Mutter der Migration
In einem Interview mit der FAZ („Der Pakt wird wirken“, in: 06.12.2018, S. 2) verteidigt der südkoreanische Diplomat Ban Ki-moon, von 2007 bis 2016 Generalsekretär der Vereinten Nationen, den nächste Woche in Marrakesch zur Unterzeichnung […]
Stefan Groß trifft CDU-Spitzenkandidaten Mike Mohring im Interview – Was hat Bodo Ramelow falsch gemacht?
Was hat Angela Merkel falsch, was richtig gemacht? Aktuell ganz richtig, nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren. Das hat in der Partei einen lebendigen Prozess ausgelöst, der tut den Mitgliedern und der Demokratie gut. […]
Asylgesetz: Rot-Rot-Grün widerspricht Mitwirkungspflichten im Widerrufsverfahren – Christian Herrgott: Wer Gastfreundschaft beansprucht, muss mitwirken
„Wenn nur rund ein Drittel der Schutzberechtigten im Widerrufsverfahren mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) kooperiert, muss der Gesetzgeber handeln. Nur Rot-Rot-Grün in Thüringen begreift das nicht.“ Das hat der Sprecher für Migration […]
Wer ist Bayerns Grüne Katharina Schulze wirklich?
Die Grünen sind auf der Überholspur sowohl im Bund als auch in Bayern. In Zeiten von GroKo-Krise und Migrations-Dilemma setzen viele Wähler auf frische Gesichter, auf eine unverbrauchte Politikergeneration, die weniger mit Ressentiments arbeitet, sondern […]
Der Multimillionär: Wie reich ist Friedrich Merz wirklich?
„Also ich würde mich zu der gehobenen Mittelschicht äh in Deutschland äh äh äh zählen. Und äh nicht zu dieser kleinen sehr vermögenden, sehr wohlhabenden Oberschicht. Dazu gehöre ich sicher nicht!“, sprach Herr Merz mit […]
Jede Überfremdung führt zu Selbstentfremdung,
Wenn sich ein Kind aufgrund äußerer Ereignisse intensiv bedrängt, angegriffen und in großer Gefahr fühlt, sucht es instinktiv Schutz bei Mama oder Papa. Dabei muss es sich objektiv gar nicht um eine existentielle Bedrohung handeln. […]
Friedrich Merz wäre besser als Kramp-Karrenbauer
Als Friedrich Merz vor knapp zwei Monaten den Ludwig Erhard Preis ablehnte, juckte es mir bereits in den Fingern. Ich überlegte, einen Artikel über seine politischen Ambitionen zu schreiben. Man hätte dies wohl als sehr […]
Sowenig es 1989 eine „Wende“ gab, sowenig gab eine „Nachwendezeit!
Für den 13. November 2018 lädt die SPD Sachsen Mitglieder zum Kamingespräch „. über die aktuellen Herausforderungen und Chancen für die SPD Sachsen.“ ein. So weit, so gut. Darüber muss gesprochen werden. Doch auf welcher […]
CDU-Parteivorsitz: Annegret Kamp-Karrenbauer ist pragmatischer als Friedrich Merz und Jens Spahn
Der Kampf um die Nachfolge um den CDU-Vorsitz hat begonnen. Friedrich Merz, Jens Spahn und Annegret Kamp-Karrenbauer sind aussichtsreiche Kandidaten, um Merkel im Amt zu folgen. Als Favoritin gilt derzeit die Politikerin aus dem Saarland. […]
CDU-Fraktion fordert angekündigtes Anti-Korruptionsgesetz ein – Walk: Landesregierung hat Anti-Korruptionsgesetz still und leise beerdigt
„Korruption bedroht unsere Demokratie unmittelbar. Das angekündigte Anti-Korruptionsgesetz heimlich still und leise zu beerdigen, ist genau das falsche Signal, wenn Vertrauen in den Staat und seine Institutionen zurückgewonnen werden sollen.“ Das hat der CDU-Innenpolitiker Raymond […]
– Gescheitertes Forschungsvorhaben zu Christen in der DDR wird Thema im Landtag Walsmann: Wer dieses Projekt wirklich will, fasst es anders an
Die CDU Fraktion wird das gescheiterte Forschungsprojekt zur Diskriminierung von Christen in der DDR im Kulturausschuss des Landtags thematisieren. „Anscheinend hat die Staatskanzlei die Forschergruppe um den Erfurter Kirchenhistoriker Prof. Dr. Jörg Seiler auf einen […]
Österreich verweigert Migrationspakt der UN – „Massenmigration als Waffe“
Eine unbedachte Einladung von 2015 muss reichen, meinen die Österreicher und lehnen die nächste Groß-und Dauer-Einladung ab. Anders als eine Einladung kann der UN-Migrationspakt in den Zuwanderer-Entsendeländern schwerlich verstanden und kommuniziert werden. Was 2015 mit […]
Wie viel Kanzler steckt in Friedrich Merz?
Er gilt als konservativ und wirtschaftsliberal – der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Ihm könnte es gelingen, die CDU aus dem Umfragetief zu alter Macht zurückzuführen. Doch wofür steht der Mann, den Merkel einst als politischen […]
Frau Merkel – ziehen Sie die Konsequenzen
Nach der Wahl ist bekanntlich vor der Wahl. In Hessen wurde die CDU erneut abgestraft und kam auf der schlechteste Ergebnis seit 1966. Die Bundeskanzlerin muss jetzt endlich die Konsequenzen ziehen und auf eine erneute […]
Wie sieht die CDU nach Angela Merkel aus?
ie Größe Angela Merkels wird besonders in schwierigen Stunden sichtbar. Während in der deutschen Gesellschaft seit längerem die öffentlichen Räume schrumpfen, in denen die politischen Angelegenheiten – sozusagen vor aller Augen und Ohren – verhandelt […]
Die irreversible Veränderung des deutschen Parteiensystems
Nein, es geht nicht um eine weitere Spekulation über den Ausgang der Landtagswahlen in Bayern am heutigen Sonntag, dem 14. Oktober 2018, wenngleich deren Ergebnisse bundesweit bedeutsamer sein werden als die zwei Wochen später stattfindenden […]
Angela Merkel will nach der Wahlperiode ihr Kanzleramt abgeben
Quelle: YouTube
Windenergie: CDU fordert Zustimmung Thüringens zu Antrag Brandenburgs im Bundesrat – Gruhner: Kommunen brauchen wirksame Mitsprache bei Windenergie
Thüringen soll im Bundesrat einen Antrag des Landes Brandenburg unterstützen, der darauf zielt, die Privilegierung von Windkraftanlagen im Baugesetzbuch zu streichen. Das hat der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Gruhner, heute in Erfurt gefordert. Der […]
15 Dinge, die Muslime in Deutschland kennen!
Quelle: You Tube
Statt Tag der deutschen Einheit kommt jetzt der „Tag der offenen Moschee“?
I. Aus nicht nur meteorologischen Gründen verzichtete ich am „Tag der deutschen Einheit“ auf Teilnahme an dem mit viel Gedröhn zelebrierten Festivitäten vor dem Brandenburger Tor. Womöglich trat dort auch die – von Bundespräsident Steinmeier […]
Anne-Marie von Hassel im Gespräch mit dem Leiter der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten, Florian Herrmann
GZ-Interview mit MdL Dr. Florian Herrmann, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten Er ist eine der Schlüsselfiguren im Kabinett Söder: Dr. Florian Herrmann fungiert seit März dieses Jahres als Leiter der Bayerischen Staatskanzlei […]
Helmut Markwort auf Facebook: Ich spüre stärker die Notwendigkeit, die Bürger in #Bayern über ihre besonderen Rechte bei der #Landtagswahl am 14.Oktober aufzuklären
Von Tag zu Tag, ja von Stunde zu Stunde, spüre ich stärker die Notwendigkeit, die Bürger in #Bayern über ihre besonderen Rechte bei der #Landtagswahl am 14.Oktober aufzuklären. Wie Sie vielleicht wissen, will ich den […]
Die Bundesrepublik bräuchte einen Sebastian Kurz
Sebastian Kurz gilt als Superstar einer neuen Politikerelite. Von den einen wird er dafür angefeindet als wäre er die Inkarnation des Bösen schlechthin, von den anderen als Sehnsuchtskanzler herbeigewünscht. Kurz ist alles in einem: Taktiker, […]
FDP Bayern stellt 8-Punkte-Zukunftskonzept „Bayern 2023“ für Wirtschaft, Digitalisierung und Innovation vor
„Bayern muss mehr Innovation wagen“ FDP Bayern stellt Acht-Punkte-Zukunftskonzept „Bayern 2023“ für Wirtschaft, Digitalisierung und Innovation vor Was wollen die Freien Demokraten in Bayerns Wirtschaftspolitik nach der […]
CDU-Fraktion hinterfragt Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ – Holzapfel: „Senioren verbindliche Mitwirkungsmöglichkeiten einräumen“
„Die Mitgestaltungsmöglichkeiten der Thüringer Senioren müssen nachhaltig gefördert und gestärkt werden.“ Mit diesen Worten hat die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Elke Holzapfel, einen am heutigen Freitag eingereichten Plenarantrag ihrer Fraktion begründet. Darin verlangt die CDU-Fraktion […]
Beitragsfreies Kindergartenjahr – nur Symbolpolitik von Rot-Rot-Grün – Rosin: „Die LINKE hat endlich die Preistreiber im nicht mal ein Jahr alten Kita-Gesetz entdeckt“
„Die Ramelow-Regierung hat sämtliche Hinweise in den Wind geschlagen und ein Gesetz durchgedrückt, das sie nun schon wieder ändern muss, um dem Übel abzuhelfen. Ärgerlich daran ist, dass die Eltern den handwerklichen Pfusch der Linkskoalition […]
CDU-Fraktion zur Besoldung der Regelschullehrer – Tischner: „Landesregierung verliert weiter wertvolle Zeit“
Auf ein deutliches Signal der Landesregierung zur Steigerung der Attraktivität der Regelschulen haben Lehrer, Eltern und Schüler lange gewartet. Das ist ein längst überfälliger Schritt. Erneut geht wertvolle Zeit verloren.“ Dieses Fazit hat der bildungspolitische […]
Grüne Tage Thüringen: CDU-Fraktion fordert rasche Hilfe für Landwirte – Malsch: „Landesregierung muss Auszahlung der EU-Direktzahlungen vorziehen“
Zum Start der „Grünen Tage Thüringen“ auf der Messe Erfurt hat der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Marcus Malsch, rasche Hilfe für die Thüringer Landwirte eingefordert. „Die Landesregierung muss zügig die Voraussetzungen schaffen, […]
Die Lage im Land ist nach Chemnitz besorgniserregend! Die Medien spielen dabei keine gute Rolle! Wer die Regierung kritisiert, bekommt gleich die Nazikeule
Mehrere Wochen wurde Deutschland dominiert von der Vorstellung, dass infolge einer brutalen Tötung eines Deutschen und Familienvaters in Chemnitz ein Mob existiere und es Hetzjagden gab. Manche sprachen sogar von Pogromen gegen Flüchtlinge und Ausländer. […]
CDU-Fraktion lehnt Zwischenbericht der Enquetekommission weitgehend ab Bericht gerät zum parteipolitischen und ideologischen Instrument
Die CDU-Landtagsfraktion lehnt den heute mehrheitlich beschlossenen Zwischenbericht der Enquetekommission zu „Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierung in Thüringen“ bis auf zwei kleinere Unterkapital ab. Das hat die Obfrau in der Enquetekommission, Christine Lieberknecht, […]
Rot-Rot-Grün stellt Novelle des Vergabegesetzes mit einem Jahr Verspätung vor – Voigt: „Thüringen hat ein besseres Vergabegesetz verdient“
„Unseren Vorschlag für ein Vergabegesetz haben wir schon 2016 präsentiert. Er ist schlanker, unbürokratischer und kommt mit wenigen, klaren Regeln aus. Das, was die Landesregierung jetzt vorlegt, ist nicht das, was Thüringen braucht.“ Mit diesen […]
CDU-Fraktion fordert Rückendeckung für die Arbeit des Amtes für Verfassungsschutz – Funktionierendes Frühwarnsystem zum Schutz der Demokratie unverzichtbar
„Der Verfassungsschutzbericht 2017 zeigt erneut, wie wichtig ein personell und finanziell gut ausgestatteter Verfassungsschutz ist und bleibt.“ Das hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Wolfgang Fiedler, zum heute vorgestellten Jahresbericht gesagt. Fiedler forderte Rot-Rot-Grün auf, […]
Markus Blume: Wir machen Politik für Normalverdiener
#fragCSU mit Markus Blume | Soli Wir machen Politik für Normalverdiener. Das Thema in dieser Woche bei #fragCSU ist der Soli. Gepostet von Markus Blume am Samstag, 1. September 2018 Quelle: Facebook
Mohring bietet Koalition Gespräche über Abschaffung der Straßenausbaubeiträge an – Rot-Rot-Grün an verfassungskonformer Neuregelung gescheitert
Erfurt – Thüringens CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring bietet der Landesregierung Gespräche über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge an. Voraussetzung: Die von rot-rot-grün beschlossenen Änderungen des Thüringer Kommunalabgabengesetzes werden umgehend aufgehoben. „Die Linkskoalition ist daran gescheitert, eines ihrer […]
CDU lehnt Zusatz zur Landesverfassung ab Menschenwürde und Diskriminierungsverbote bereits umfassend geregelt
„Die Menschenwürde, das Gebot friedlichen Zusammenlebens und Diskriminierungsverbote sind bereits im Grundgesetz, der Thüringer Landesverfassung und etwa der Europäischen Menschenrechtskonvention umfassend und verbindlich geregelt.“ Das hat heute in Erfurt der justizpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im […]
So schafft sich die SPD selbst ab
Für die SPD begann alles am 1. März 1863. Ferdinand Lasalle formulierte sein 37seitiges „Offnes Antwortschreiben“ an die Leipziger Arbeiter. Die waren begeistert und nahmen den Text am 23. Mai 1863 als Gründungsurkunde des „ADAV“ […]
Bundesratsaktivitäten der Landesregierung: Thüringen unterläuft bessere Kontrolle der Zuwanderung Herrgott: Trauriges Zeugnis von organisierter Sorg- und Verantwortungslosigkeit
Ein „trauriges Zeugnis von organisierter Sorg- und Verantwortungslosigkeit“ hat der migrationspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Christian Herrgott, der Thüringer Landesregierung für ihr Agieren im Bundesrat ausgestellt. Als Bevollmächtigter des Landes beim Bund hatte Staatssekretär Malte Krückels […]
CDU-Fraktion fordert Konsequenzen aus Verfassungsschutzbericht des Bundes Fiedler: „Landesregierung muss Waffen von Reichsbürgern einziehen“
Schusswaffen haben in den Händen von Menschen, die laut Verfassungsschutz zu schwersten Gewalttaten bereit sind, nichts zu suchen. Die Landesregierung muss die Waffen von Reichsbürgern einziehen.“ Mit dieser Forderung hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion […]
Ministerpräsident Daniel Günther: Politik statt Populismus
Ministerpräsident Daniel Günther Was in den letzten zwei Wochen auf Bundesebene passiert ist, das hat der Politik geschadet. Deshalb habe ich in meiner Regierungserklärung heute nochmal deutlich gemacht, dass wir hier in Schleswig-Holstein anders Politik […]
Katharina Schulze: Statement zur aktuellen Lage: Lager, Menschenleben, Europa – Für einen Aufstand der Anständigen
Statement zur aktuellen Lage: Lager, Menschenleben, Europa. Wir brauchen jetzt einen Zusammenschluss der Aufrechten und Anständigen. Ich kann es nicht ertragen, dass die Regierungsparteien Lager in Deutschland errichten und ein "neues Grenzregime" einführen. Machst du […]
Die Tage von Angela Merkels Kanzlerschaft sind gezählt
Jörg Meuthen über Bundeskanzlerin Angela Merkel Aus Sicht des AfD-Bundessprechers Jörg Meuthen sind die Tage von Angela Merkels Kanzlerschaft gezählt. Sie habe in der Asylpolitik nicht nach Recht und Gesetz gehandelt – auch wenn der […]
„Wir dürfen Menschen in Not auch nicht aussperren, wie Sondermüll abladen, ertrinken oder verhungern lassen, denn wir selbst erschaffen täglich neue Flüchtlinge“ – ein Kommentar des stv. ZDF-Chefredakteurs, Elmar Theveßen, zum Asyl-Kompromiss der EU
Theveßen: „Kein Durchbruch heute, aber eine echte Chance“ „Wir dürfen Menschen in Not auch nicht aussperren, wie Sondermüll abladen, ertrinken oder verhungern lassen, denn wir selbst erschaffen täglich neue Flüchtlinge“ – ein Kommentar des stv. […]
„Unsere Polizei ist am Ende !“ Frau Tania Kambouri erzählt wie Flüchtlinge Polizisten attackieren wohl wissend das sie Straffrei davon kommen
"Unsere P o l i z e i ist am Ende !" Frau Tania Kambouri erzählt wie Flüchtlinge Polizisten attackieren wohl wissend das sie Straffrei davon kommen.Laut "Statistik" haben wir mittlerweile jedes Jahr über 60.000 […]
Robert Habeck: Der “Kompromiss” der Union ist eine große Verarschung
Der “Kompromiss” der Union ist eine große Verarschung, die sie uns allen, aber vor allem der SPD, nun vor die Füße gekippt haben. Das wird noch richtig wehtun! Hart aber Fair: Unionsstreit Der “Kompromiss” der […]
CSU-Generalsekretär Markus Blume zur Einigung bei der Migration – Ein Offener Brief
Sehr geehrte Damen und Herren, nach der Bundestagswahl haben wir den Menschen in unserem Land versprochen „Wir haben verstanden!“. Wir haben daher im Koalitionsvertrag festgehalten, dass sich das Jahr 2015 nicht wiederholen darf. Damit dies […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel im ZDF-Sommerinterview – 1. Juli 2018
Bundeskanzlerin Merkel im ZDF-Sommerinterview Bundeskanzlerin Angela Merkel im ZDF-Sommerinterview – Berlin direkt: Gepostet von ZDF heute am Sonntag, 1. Juli 2018 Quelle: Facebook
Über Sport, die AfD, Markus Söder und die CDU: Das große Edmund Stoiber Interview
Was machen Sie samstags um 15.30 Uhr? Wenn es zeitlich passt, bin ich in der Allianz Arena. Von den 17 Bundesliga-Heimspielen schaue ich mir zwölf bis 13 an. Als Vorsitzender des Verwaltungsbeirates und Aufsichtsratsmitglied gibt […]
Angela M. wird nun noch mehr schwimmen müssen
Landauf, landab beschallt es uns aus vielen Medienmündern und -stiften. Erinnerungen an den ostdeutschen Schnitzler und die allgemeine 24stündige rund-um-die-Uhr-Mobilmachung seitens der Avantgardeparteien des Ostblocks kommen zwangsläufig auf. Ob ich das nun will oder nicht. […]
„DruckSache“: Umfrage zeigt großen Rückhalt für AnKER-Zentren in Thüringen CDU-Landtagsfraktion informiert heute 1,1 Millionen Haushalte in Thüringen
Für die Einrichtung sogenannter AnKER-Zentren gibt es in Thüringen deutliche Unterstützung. Das hat eine Umfrage des Erfurter Meinungsforschungsinstituts INSA im Auftrag der CDU-Landtagsfraktion ergeben, über die in der heute erscheinenden Juni-Ausgabe der „DruckSache“ berichtet wird. […]
Richterschaft fällt vernichtendes Urteil über Lauinger-Entwurf zum Richtergesetz Scherer: „Armutszeugnis für das Justizministerium“
– In einer umfangreichen Anhörung des Justizausschusses nahmen heute Vertreter der Thüringer Richter- und Staatsanwaltschaft Stellung zu einem Entwurf der Landesregierung für ein neues Richtergesetz. Dieses soll die Organisation, Auswahl und Rechtsverhältnisse der Thüringer Richter […]
Bildungsministerium hat Schulen nicht ausreichend über Umgang mit DSGVO informiert Tischner: Landesregierung lässt Schulen mit dem Thema Datenschutz allein
„Die Landesregierung hat die Schulen mit der Datenschutzgrundverordnung im Regen stehen lassen. Sie muss die Schulen jetzt umgehend informieren und die Schulleiter fortbilden.“ Das hat der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Christian Tischner, […]
Seehofer knickt wieder einmal ein! Das lange Warten auf den Masterplan
Was für ein Wochenende! Der angebliche „Asylstreit“ in der Union wurde in allen Medien aufgeregt besprochen. Dabei wurde auf Teufel komm raus spekuliert, statt die Lage ruhig zu analysieren und Licht in die Politiker-Posse zu […]
Robert Habeck: Wir haben ein Gülleproblem in Deutschland! EU verurteilt Deutschland für zuviel #Nitrat im Grundwasser
Wir haben ein Gülleproblem in Deutschland. Das war mit Ansage. Die EU hat Deutschland verurteilt, weil wir zuviel #Nitrat im Grundwasser haben. Wann kommt die Regierung aus dem Quark und macht endlich eine Landwirtschaftspolitik für […]
Annegret Kramp-Karrenbauer schreibt Offenen Brief
Zur aktuellen Debatte Schreiben der Generalsekretärin der CDU Deutschlands an die Mitglieder der CDU: Sehr geehrte Damen und Herren, ich wende mich heute in einer ernsten Lage an Sie als Mitglieder der CDU Deutschlands. In […]
AfD instrumentalisiert abscheuliches Verbrechen
AfD instrumentalisiert abscheuliches Verbrechen Die #AfD hat heute im Bundestag ein abscheuliches Verbrechen für ihre politische Agenda instrumentalisiert. Das ist schamlos. Gepostet von Britta Haßelmann am Freitag, 8. Juni 2018 Britta Haßelmann Die #AfD […]
BAMF-Skandal: Merkel über ihre Treffen mit Ex-Chef Weise
BAMF-Skandal: Merkel über ihre Treffen mit Ex-Chef Weise Der BAMF-Skandal durfte in der Regierungsbefragung natürlich nicht fehlen. FDP-Politiker Stephan Thomae will mehr über die Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem ehemaligen BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise […]
Mattes: Nutzfahrzeuge leisten ihren Beitrag zu CO2-Reduzierung
Europäische CO2-Regulierung für schwere Lkw trägt dem Nutzfahrzeugmarkt nur ungenügend Rechnung. Nutzfahrzeughersteller senken Kraftstoffverbrauch neuer Fahrzeuge kontinuierlich. Die EU-Kommission hat heute ihren Entwurf einer europäischen CO2-Regulierung für schwere Nutzfahrzeuge vorgelegt. Bernhard Mattes, Präsident des Verbandes […]
Das Bayerische Polizeiaufgabengesetz ist verfassungwidrig
„Das bayerische Polizeiaufgabengesetz ist ein verfassungsfeindliches Machwerk. Unbegrenzte Präventivhaft und Wohnraumüberwachung für Menschen, bei denen die Polizei lediglich annimmt, sie könnten eine Straftat begehen, sind Instrumente eines Polizeistaates. Die Ausweitung der DNA-Auswertung auf die sogenannte […]
Kowalleck: Finanzministerin muss schnell und umfassend aufklären – Steuerhinterziehungen zweier Thüringer SPD-Politiker
Erfurt – Die Medienberichte über eine mutmaßliche Vertuschung von Steuerhinterziehungen zweier Thüringer SPD-Politiker werden Thema im Finanzausschuss des Thüringer Landtags. Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Maik Kowalleck, hat heute in Erfurt einen entsprechenden […]
Hanns-Seidel-Stiftung neuer Partner im Wertebündnis Bayern
München, 16. Mai 2018 – Das Wertebündnis Bayern ist weiterhin auf Wachstumskurs. Mit der Hanns-Seidel-Stiftung (HSS) tritt dem Bündnis ein neuer Partner bei, der mit seinen nationalen und internationalen Aktivitäten einen wichtigen Beitrag zum Gemeinschaftsgeist […]
Wer ist Sahra Wagenknecht wirklich? Die rote Sahra und Goethe – Die politische Romantikerin
Quelle: You Tube Vielleicht interessiert Sie auch: Sarah Wagenknecht über die amerikanische Politik
Wie die CSU ihre eigene Identität zerstört
Die CSU zerstört ihre eigene Identität: In Passau hat sie an der Gründungsversammlung des „Runden Tischs gegen Rechts“ teilgenommen und macht ab sofort mit allen dort versammelten linksgerichteten Kräften gemeinsame Sache – aber nicht etwa […]
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Verleihung des Karlspreises am 10. Mai in Aachen
Sehr geehrter Herr Staatspräsident, lieber Emmanuel Macron, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Trägerinnen und Träger des Karlspreises, sehr geehrtes Karlspreiskomitee, Exzellenzen, meine Damen und Herren, ein geeintes Europa – dafür setzt die Stadt Aachen […]
Konservatives Manifest der WerteUnion Deutschland Zukunft gestalten – Werte erhalten
Zum Manifest der WerteUnion kommen Sie hier