Wegen der Aufstände und Proteste im März 2008 hielt die chinesische Regierung die Grenzen Tibets über ein Jahr lang für Touristen gesperrt. Nun dürfen Besucher wieder einreisen – unter speziellen Auflagen. Ausländischen Touristen ist ab […]
Am 23. Mai wird der Bundespräsident gewählt. Horst Köhler will eine zweite Amtszeit – und ist der erste Präsident, der sich für seine Wiederwahl gegen Herausforderer behaupten muß. Sein Vorsprung ist äußerst knapp. Darum gehört […]
Ministerpräsident Rüttgers appellierte an mögliche Opel-Investoren bei ihren Sanierungsplänen auch die Belegschaft mit einzubeziehen. Denn, so die Begründung des CDU-Politikers: Nur mit motivierten Beschäftigten habe der angeschlagene Autobauer aus Rüsselsheim überhaupt eine Zukunft. Das Thema […]
40 Prozent aller Alleinerziehenden in Deutschland sind auf Hartz IV angewiesen. Dies geht aus einer Studie der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg hervor. Demnach beziehen 650.000 Alleinerziehende die Grundsicherung; 95 Prozent davon sind Frauen. Wie […]
Der Rettungsplan für den angeschlagenen Autohersteller Opel wurde auch in Thüringen mit Freude aufgenommen. Ministerpräsident Dieter Althaus sagte, die getroffene Entscheidung sei ein guter Grund, dankbar zu sein, denn nunmehr hat auch das Eisenacher Werk […]
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat der deutschen Justiz vorgeworfen, das allgemeine Folterverbot auszuhöhlen. Denn, so die Begründung: Durch die Abschiebung von Terrorverdächtigen in Länder, in denen Gefangene nachweislich mißhandelt würden, leistet die Bundesregierung der Folter […]
Nach den ergebnislos verlaufenden Gesprächen der US-Regierung mit dem Autokonzern General Motors (GM) hat Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Schuld für die andauernde Hängepartie dem deutschen Autobauer gegeben. „Wir dürfen einmal mehr feststellen, dass […]
Der letzte Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, hat im „Deutschlandradio Kultur“ die deutschen Medien für ihren Umgang mit Rußland scharf kritisiert. Trotz der vielen Fehler, die in seinem Land gemacht werden, mahnte er für mehr […]
Für den finanziell angeschlagenen Autobauer Opel wird die Lage immer kritischer. So hält der neue Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eine Rettung des Unternehmens nur durch den Einstieg eines Privatinvestors für möglich. Das unterstrich Guttenberg auf […]
Bei der wöchentlichen Forsa-Umfrage im Auftrag des Magazins „Stern“ und des Privatsenders RTL konnten CDU/CSU um zwei Prozentpunkte zulegen und mit 36 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis 2009 erreichen. Die SPD fiel dagegen um einen […]
Wie aus dem neuesten Armutsbericht hervorgeht, gilt jeder vierte Thüringer nach EU-Kriterien als arm. Im Jahr 2006 verfügten nach Angaben des Landesamtes für Statistik 25 Prozent der Thüringer über ein monatliches Netto-Einkommen von weniger als […]
Der einstige Gigant am Autohimmel, General Motors, hat nach Monaten der Krise nun Insolvenz angemeldet. Der amerikanische Autokonzern reichte den Antrag auf Gläubigerschutz bei einem Gericht in New York ein. Um das Unternehmen zu sanieren, […]
Die in der vergangenen Woche bereits beginnenden Streiks in den kommunalen Kindertagesstätten und Jugendämtern wurden am Dienstag fortgesetzt. Erstmals wurden auch die ostdeutschen Bundesländer einbezogen. So legten am Dienstag früh Erzieherinnen und Sozialarbeiter in Mecklenburg-Vorpommern, […]
Nunmehr widmet sich im Jenaer Stadtmuseum Göhre eine Ausstellung dem Thema Bauhaus mit dem Titel: „In nachbarlicher Nähe – Bauhaus in Jena“. Die Sonderschau, die noch bis zum 07. Juni 2009 ihre Türen geöffnet hat, […]
Am 13. Mai hat der Bundestag mit einer klaren Mehrheit von 326 Stimmen striktere Regelungen für Spätabtreibungen beschlossen. Das neue Gesetz sieht für Abtreibungen nach der 22. Schwangerschaftswoche eine dreitägige Frist zwischen Diagnose und Abtreibung […]
Am Donnerstag, dem 4. Juni 2009, beginnen die diesjährigen Händel-Festspiele. Sie stehen ganz im Zeichen des 250. Todestages des Komponisten Georg Friedrich Händel. Unter dem Motto „HÄNDEL – der Europäer“ stehen vom 4. bis 14. […]
Die Union und die FDP haben sich bei den Europa-Wahlen behaupten können. CDU und CSU kommen auf 38,5 Prozent. Dabei entfallen auf die CSU bundesweit umgerechnet 7,5 Prozent. Damit hat die bayerische Unionspartei auch diesmal […]
Mit einem festlichen Akt wurde am 6. Mai am Point Alpha ein neues Kunst- und Ausstellungsprojekt eröffnet. An der Veranstaltung im Grenzmuseum zwischen dem hessischen Rasdorf und dem thüringischen Geisa nahmen Bundestagspräsident Norbert Lammert, Thüringens […]
Um die andauernde Gewalt und die stetig wachsende Terrorgefahr am Hindukusch einzudämmen, will die Regierung Afghanistans die Anzahl der Polizisten und Soldaten erhöhen. Von derzeit 160.000 soll das Kontingent auf 400.000 verstärkt werden, so Außenminister […]
Am 4. und 5. Juni ist es soweit. Der amerikanische Präsident Obama besucht Elbflorenz, die Stadt von August dem Starken, wo sich Rokoko und Klassizismus die Hand reichen. Um die Sicherheit von Barack Obama zu […]
Deutschlands Nummer eins steht derzeit in der Beliebtheitsskala ganz vorn. So würden 55 Prozent der deutschen Bürger die CDU-Politikerin Angela Merkel direkt und erneut zur Kanzlerin wählen. Hingegen kommt der amtierende Außenminister und SPD-Konkurrent Frank-Walter […]
„Ich halte nichts von einer gesetzlich festgelegten Einkommensobergrenze“, sagte Brigitte Zypries (SPD) der „Leipziger Volkszeitung“ vom Dienstag. „In einer Marktwirtschaft ist es immer noch Sache der Vertragsparteien, das Gehalt untereinander auszuhandeln. Und was angemessen ist, […]
Nach Einschätzung der Linksfraktion im Sächsischen Landtag wird im Jahr 2020 etwa ein Drittel der Rentner im Freistaat von Altersarmut betroffen sein. Das Deutsche Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hatte die Quote der altersarmen Menschen für […]
Berlin: Eine christliche Arbeitsgemeinschaft der Grünen spricht sich für die Berliner Schulintiative „Pro Reli“ aus. Damit stellt sich die Gruppe gegen die Mehrheit ihrer Partei. Am 26. April soll per Volksentscheid abgestimmt werden, ob der […]
Das Oberhaupt der katholischen Kirche, Papst Benedikt XVI., will den italienischen Erdbebenopfern „sobald wie möglich“ Trost spenden. Benedikt XVI. wird nach Ostern zu den vom schweren Erdbeben betroffenen Menschen in die Abruzzen reisen. In der […]
In Israel wurde am Holocaust-Gedenktag (21. April) an die sechs Millionen von den Nationalsozialisten getöteten Juden erinnert. Am Vormittag heulten im ganzen Land für zwei Minuten die Sirenen. Der Verkehr ruhte, die Menschen verharrten in […]
Der Ministerpräsident Bayerns, Horst Seehofer, stellte beim Politischen Aschermittwoch seinen „Pakt für Deutschland“ vor. Wenn es nach Seehofer geht, soll Deutschland das „kinderfreundlichste Land Europas“ werden. Außerdem müsse es eine „stärkere Demokratisierung“ geben, etwa bei […]
Altbundeskanzler Helmut Schmidt hat den Anstieg der deutschen Waffenexporte scharf kritisiert. Er mißbilligt es, daß die Bundesrepublik weltweit der drittgrößte Lieferant von militärischen Waffen sei. „Etwas mehr Selbstbeschränkung erscheint dringend geboten“, betonte der SPD-Politiker vor […]
Die Tabula Rasa wünscht allen Ihren Lesern ein frohes und gesundes Osterfest. Am Osterwochende und in der nachösterlichen Woche sind die Aktivitäten auf der Webseite, die sonst über aktuelle Tagesnachrichten informiert, stark eingeschränkt. Selbstverständlich steht […]
Fragen von Touristen in Berlin haben häufig direkt mit den Trümmern der beiden deutschen Diktaturen zu tun. „Wo, bitte, geht´s zur Mauer?“ Daß ihnen Berlin 20 Jahre nach dem Mauerfall vom geschichtsträchtigen „Denkmal“ Mauer nur […]
Mittlerweile wurden die Streiks in den kommunalen Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen ausgeweitet. Dies betrifft insbesondere die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und das Saarland. Hier wird damit gerechnet, daß sich bis zu 15.000 Erzieherinnen und Erzieher an […]
Der Spitzenkandidat der Linken in Thüringen wird von SPD und CDU gleichermaßen kritisiert. Bodo Ramelow hatte sich geweigert, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. In einem Interview mit der „Südthüringer Zeitung“ sagte er, der Begriff […]
Laut der Sonntagsfrage von Infratest dimap liegt die Union derzeit bei 33 Prozent. Die FDP dagegen verliert einen Prozentpunkt und kommt auf 16 Prozent. Eine schwarz-gelbe Koalition könnte 49 Prozent erreichen, ein rot-rot-grünes Bündnis hingegen […]
Nach nur zweiwöchiger parlamentarischer Beratung hat der Bundestag ein Gesetz zur Enteignung von Banken beschlossen. Für das auf Hypo Real Estate abgestimmte Gesetz votierten in namentlicher Abstimmung 379 Abgeordnete, 107 stimmten dagegen. Kritiker sehen nunmehr […]
Der Garten soll während der Händelfestspiele vom 4. bis 14. Juni 2009 die Bewohner und Gäste der Stadt in die Epoche des Musikers versetzen. Und wie in der Zeit des Barocks der fürstliche Garten dem […]
Bundeswirtschaftsminister Karl Theodor zu Guttenberg erwartet, daß weitere deutsche Firmen Insolvenz anmelden. Der CDU-Politiker rechnet fest mit einer erneuten Antragswelle auf Staatshilfe. In den letzten Monaten sind mehr als 1.300 Gesuche eingegangen. Dennoch, so betonte […]
Der Verband „Freie Ärzteschaft“ hat für diese Woche Proteste mit bundesweiten Praxisschließungen angekündigt. Die Aktionen seien notwenig, weil die Honorare stetig sinken. In den Praxen gebe es erzeit einen Umsatzrückgang von bis zu 35 Prozent, […]
Der amerikanische Präsident Barack Obama überrascht die Europäer. US-Admiral James Stavridis soll künftig die Nato kommandieren. Diese Personalentscheidung aus dem Weißen Haus sorgt in Europa für Erstaunen, doch der Mann bringt für den Afghanistan-Einsatz wichtige […]
Niedersachsens Ministerpräsident Wulff hat ein Problem: Dem Land fehlen mindestens 1500 Lehrer. Und Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann steht massiv in der Kritik. Jetzt will sie Referendare schneller zum Examen treiben, früher einsetzen – und schlechter bezahlen.
Allein der Polizeieinsatz beim Kurzbesuch des amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Dresden hat den Freistaat 13 Millionen Euro gekostet. Inzwischen hat das Finanzministerium einen entsprechenden Antrag des Innenministeriums auf Erstattung der Kosten genehmigt. Die Übernachtungskosen […]
Trotz deutlicher wirtschaftlicher Fortschritte sieht Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus immer noch strukturelle Defizite in Ostdeutschland. So müssten der ländliche Raum gestärkt und das Verkehrsnetz ausgebaut werden. Dafür, so der Ministerpräsident, bedarf es weiterer Hilfen vom […]
Mit der Aufführung von Felix Mendelssohn Bartholdys zweitem großem Oratorium „Elias“ durch das Jerusalem Symphony Orchestra in der Thomaskirche beginnt das Bach-Fest in Leipzig. Laut den Angaben der Organisatoren wird bis zum 21. Juni mit […]
Laut einer Umfrage liegen Union und FDP weiter deutlich vor der SPD, den Grünen und der Linkspartei. Die CDU/CSU kommt auf 35 Prozent, die Liberalen erreichen 15 Prozent, wenn am Wochenende Bundestagswahlen wäre. Dies ist […]
In Afghanistan hat die Gewalt in den letzten Tagen deutlich zugenommen. So wurden allein in der vergangenen Woche mehr als 400 Angriffe von Aufständischen verzeichnet. Wie der Kommandeur der US-Truppen im Nahen und Mittleren Osten, […]
Die evangelische Landeskirche Sachsen hat zur Beteiligung an den vier Wahlen in diesem Jahr aufgerufen. Die Bürger sollten ihr Stimmrecht nutzen und dabei „jene Parteien und Kandidaten stärken, die für die Menschenrechte und die freiheitliche […]
Im Iran wird am 12. Juni ein neuer Präsident gewählt. Neben Ahmadinedschad und dem früheren Ministerpräsidenten Mussawi kandidieren noch der Exkommandeur der Revolutionären Garden Mohsen Resaei, ein weiterer Konservativer, und der ehemalige Parlamentspräsident Mahdi Karrubi, […]
FDP-Chef Guido Westerwelle ist sich sicher: Es wird eine schicksalhafte Bundestagswahl. Denn es wird sich entscheiden, ob die Bundesrepublik aus der Mitte nach Links rutscht. Westerwelle selber hat sich entschieden: Er will entweder mit der […]
Zum Auftakt seines Besuchs im Westjordanland hat sich der deutsche Papst für die Gründung eines souveränen Palästinenserstaates ausgesprochen. Der Vatikan unterstütze solche Pläne, sagte Benedikt XVI. bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas. Ein solcher Staat […]
Mit drastischen Preissenkungen versucht Aldi Kunden anzulocken. Schon in den vergangenen Monaten hatte der Discounter die Preise gedrückt – ohne Erfolg. Der führende Lebensmittel-Discounter Aldi setzt seine Preissenkungen fort, obwohl sich das in den ersten […]
Kein Ende in der Datenaffäre ist in Sicht: Trotz neuer Erkenntnisse um die Bespitzelung von Bahn-Mitarbeitern will Konzernchef Hartmut Mehdorn nicht zurücktreten. Die Gewerkschaften Transnet, GDBA und die Lokführergewerkschaft GDL sowie die Oppositionsparteien hatten ihn […]
Die Commerzbank prophezeit Horrorzahlen für die deutsche Wirtschaft, und auch mehrere Wirtschaftsforscher folgen den pessimistischen Prognosen. Die Konjunkturprognosen für 2009 werden immer düsterer. Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung in Essen rechnet mit einem Minus von […]
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer gab sich bis zuletzt kämpferisch. Am Montag lenkte er im Steuerstreit mit der Schwesterpartei CDU jedoch ein und sieht in der SPD den Schuldigen. Seehofer, der die Mehrwertsteuer […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt hart. Priorität hat die Bekämpfung der Finanzkrise. Für den Fall eines Wahlsiegs hat die CDU-Politikerin Steuersenkungen vor 2012 ausgeschlossen. Vorher müsse die Wirtschaft wieder in Schwung kommen, sagte die CDU-Chefin. In […]
Streit hat eine Studie zur Integration des Berlin-Instituts ausgelöst. So bezweifelt der Islamwissenschaftler Bekir Alboga die Aussagefähigkeit dieser Studie, wonach türkische Einwanderer schlechter in Deutschland integriert sind als andere Zuwanderergruppen. Wie Alboga festhält, müsse eine […]
Für den Spitzenkandidaten der Linkspartei in Thüringen, Bodo Ramelow, sind schlechte Zeiten angebrochen. Die Linke verliert sieben Prozentpunkte und kommt nur noch auf 23 Prozent der Stimmen. Die Gewinner im Freistaat sind die SPD und […]
Nun hat sich auch der Bundespräsident Horst Köhler in der Diskussion um soziale Unruhen eingemischt und vor reiner Panikmache gewarnt. Die Krise sei beherrschbar, betonte Köhler und distanzierte sich damit von seiner Herausforderin Gesine Schwan. […]
Dieter Althaus, Thüringens Ministerpräsident, setzt beim Überlebenskampf des Rüsselsheimer Autounternehmens weiter auf ein zeitweiliges Treuhand-Modell für Opel. Althaus sagte: „Wir können eine Brückenfinanzierung nur dann machen, wenn wir wissen, wie die Zukunft mit welchem Investor […]
Den fünften Tag in Folge wollen iranische Oppositionelle das von der iranischen Regierung unter Mahmut Ahmadinedschad verhängte Demonstrationsverbot brechen und ihre Proteste gegen den Ausgang der Präsidentenwahl fortsetzen. Per SMS riefen Anhänger des unterlegenen Kandidaten […]
Es ist die tiefste Rezession in der Nachkriegsgeschichte, in der die deutsche Wirtschaft derzeit steckt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) brach im ersten Quartal 2009 um 3,8 Prozent ein. Dies ist mittlerweile der vierte Rückgang gegenüber einem […]
Dieter Althaus (CDU) wurde für das Amt des Ministerpräsidenten für die Landtagswahl nominiert. Die Deligierten der Landesvertreterversammlung setzten den Politiker am Samstag auf Platz 1 der Landesliste für die Wahl am 30. August. 123 Delegierte […]
Die Bereitschaft Israels zu einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahen Osten wurde auch von der Bundesregierung begrüßt. Die Rede von Ministerpräsident Netanjahu sei ein wichtiges Signal, damit Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren. Auch der […]
Der Kunsthistoriker Wolfgang Holler wird neuer Generaldirektor der Museen der Klassik Stiftung Weimar. Der 52-Jährige ist derzeit Leitender Direktor und zugleich Stellvertretender Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden. Holler bezeichnete seine neue Funktion in Weimar als […]
Die Union muß bei der nächsten Europawahl mit großen Stimmverlusten rechnen. Kam die CDU/CSU 2004 noch auf einen beachtlichen Wert von 44,5 Prozent, würden derzeit nur noch 39 Prozent der Befragten für die Volkspartei stimmen. […]
In der aktuellen Forsa-Umfrage ist die SPD auf den tiefsten Wert seit Jahresbeginn abgerutscht: Gerade einmal 21 Prozent der Befragten würden die Sozialdemokraten wählen, fänden am nächsten Sonntag Bundestagswahlen statt. Die CDU/CSU verlor einen Prozentpunkt […]
Der deutsche Philosoph und Soziologe Jürgen Habermas, der am 18. Juni 1929 in Düsseldorf geboren wurde, feierte gestern seinen 80. Geburtstag. Habermas studierte in Göttingen, Zürich und Bonn unter anderem Philosophie, Geschichte, Psychologie und Ökonomie. […]
Über eine gesetzliche Regelung zur Patientenverfügung soll am Donnerstag der Bundestag entscheiden. Den Abgeordneten liegen drei Entwürfe vor, die unterschiedlich hohe Hürden für den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen vorsehen. Zudem gibt es einen Antrag, auf eine […]
Der diesjährige MDR Musiksommer steht ganz im Zeichen der berühmten Komponisten Händel, Mendelssohn und Haydn. Dieses Jahr feiern in ganz Deutschland Musikbegeisterte den 250. Todestag von Georg Friedrich Händel, den 200. Todestag von Joseph Haydn […]
Nach den neuen Erkenntnissen im Fall Benno Ohnesorg forderte die frühere Bundesjustizministerin Däubler-Gmelin eine politische Aufarbeitung der damaligen Ereignisse. Geklärt werden müsse, wie sich Stasispitzel nahtlos in die Reihen der Berliner Polizei haben einschleusen können. […]
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Morgen zu einem überraschenden Besuch bei den deutschen Soldaten in Afghanistan eingetroffen. In Begleitung von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung landete Merkel im Feldlager Kundus im Norden des Landes. Dort sind 700 […]
Südkoreanische und amerikanische Truppen haben nach den Drohungen aus Nordkorea ihre Alarmbereitschaft erhöht, die Überwachungsmaßnahmen, so hieß es aus Südkorea, wurden verstärkt. Immer mehr Flugzeuge und Personal sind im Einsatz. Das kommunistisch-geführte Nordkorea unter Führung […]
Die muslimische Bevölkerung in Deutschland ist größer und vielfältiger als bisher angenommen. Nach einer Umfrage im Auftrag des Innenministeriums leben bis zu 4,3 Millionen Muslime in der Bundesrepublik. Bislang ging man von maximal 3,5 Millionen […]
Bei schweren Auseinandersetzungen auf dem Berliner Flughafen Tempelhof sind mehrere Personen verletzt und festgenommen worden. Sicherheitskräfte hatten versucht, die Besetzung des stillgelegten Geländes durch linke Gruppen zu verhindern. Die Initiative „Squat Tempelhof“ erklärte: 5.000 Menschen […]
Trotz der sich verschärfenden Sicherheitslage am Hindukusch will Verteidigungsminister Franz Josef Jung nicht davon sprechen, daß sich die Bundeswehr in Afghanistan im Krieg befindet. Damit würde man sich nur auf das Militärische konzentrieren, worin der […]
Gegen den umstrittenen Wahlsieg von Irans Präsidenten Mahmut Ahmadinedschad (53) regt sich heftiger Protest. So hat der unterlegene iranische Präsidentschaftskandidat Mussawi die Annullierung des umstrittenen Wahlsiegs gefordert. Das Innenministerium hatte am Samstag mitgeteilt, Ahmadinedschad sei […]
Nach der Bundestagswahl soll die am Donnerstag in Berlin zu Ende gegangene Islamkonferenz fortgeführt werden. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel, beide CDU, unterstrichen, daß eine Fortführung unbedingt notwendig sei. In vielen Bundesländern gibt […]
Nunmehr zählt es zur traurigen Gewißheit. Das Dresdner Elbtal zählt nicht mehr zum UNESCO-Weltkulturerbe. Wie aus dem spanischen Sevilla bekannt wurde, wird Elbflorenz der Titel aberkannt, da die geplante neue Waldschlösschenbrücke das Gesamtpanorama des Elbtals, […]
Die Thüringer Linke hat am 27. März in Arnstadt ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl beschlossen. Darin geht es vor allem um soziale Gerechtigkeit. Parteichef Knut Korschewsky griff in seiner Rede auf dem Parteitag die Spitzenkandidaten […]
Rußlands Präsident Medwedjew und sein Premier Putin haben erstmals ihre Gehälter offen gelegt. Demnach verdienen beide weniger als ihre westlichen Amtskollegen. Der russische Kreml-Chef Dmitri Medwedjew bezieht ein Jahresgehalt von 4.139.726 Rubel, was 92.000 Euro […]
Vor Jahren war er noch der gefeierte Superstar, der einen Hit nach dem anderen in Hitparaden landete. Nun ist die Pop-Ikone Michael Jackson, der am 29. August 1958 in Gary, im Bundesstatt Indiana geboren wurde, […]
Bei ihrem Besuch in den USA hat Bundeskanzlerin Angela Merkel erneut die Bedeutung der europäisch-amerikanischen Zusammenarbeit hervorgehoben. Wie die CDU-Politikerin betonte, kann kein Land die derzeitigen Herausforderungen, die nicht nur die Finanzkrise auslöst, alleine bewältigen. […]
Für die in Afghanistan eingesetzten Soldaten werden die Handlungsbedingungen nach den Worten von Verteidigungsminister Jung derzeit überprüft. Damit die Bundeswehrtruppen künftig auch schwere Hinterhalte und Gefechtssituationen gut bestehen, benötigen die Soldaten eine klare Rechtsgrundlage. Jung […]
Erneut hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Forderungen nach Steuererhöhungen zurückgewiesen. Wie die CDU-Politikerin nahelegte, würden angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise keine neuen Belastungen, sondern moderate Entlastungen benötigt. Die Diskussion über Steuersenkungen ist ein grundlegender […]
Das «bürgerliche Lager» aus Union und FDP hat seinen Vorsprung in der Wählergunst nach einer Umfrage weiter ausgebaut. In der Befragung von «Stern» und RTL legen CDU und CSU im Vergleich zur Vorwoche um 1 […]
Bundespräsident Horst Köhler fordert von den deutschen Banken einen größeren Beitrag zur Überwindung der Wirtschaftskrise. Die Finanzinstitute sollten ihre zurückhaltende Kreditpolitik aufgeben und wirtschaftliche Risiken vernünftig abwägen, unterstrich der CDU-Politiker gegenüber dem ZDF. Die Banken […]
Dem Export-Weltmeister Deutschland stehen schlechte Zeiten bevor. Im April sind die Exporte so stark eingebrochen wie noch nie seit dem 60-jährigen Bestehen der Bundesrepublik. Die Unternehmen verkauften lediglich Waren im Wert von 63,8 Milliarden Euro […]
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist zum Auftakt seiner zweitägigen Nahost-Reise mit dem israelischen Präsidenten Peres (Foto) in Jerusalem zusammengekommen. Im Anschluß an dieses Treffen will sich der SPD-Politiker auch mit Außenminister Lieberman, Oppositionschefin Livni und mit […]
Der amerikanische Präsident Barack Obama hat die Zusammenarbeit mit Rußland als fundamental und grundlegend für das 21. Jahrhundert gewürdigt. Der US-Politiker ist in erster Linie daran interessiert, die Ausbreitung und Verwendung nuklearer Waffen zu verhindern. […]
Es gibt ein neues Angebot im Übernahmekampf um Opel: Der chinesische Autohersteller BAIC hat nach einem Bericht eine Offerte über 660 Millionen Euro vorgelegt. Die Chinesen wollen keine Opel-Werke in Deutschland schließen und auch weniger […]
Nach den Worten des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy geben die G 8 Staaten dem Iran bis Ende September Zeit, eine Lösung im Atomstreit zu finden. Ansonsten werde das „nicht ohne Konsequenzen bleiben“, so Frankreichs Nummer […]
SPD-Kanzlerkandidat und Merkel-Herausforderer Frank-Walter Steinmeier wird am Sonntag zu politischen Gesprächen in den Nahen Osten reisen. Zuerst steht ein Besuch in Israel und in den Palästinensergebieten auf dem Plan. Weitere Ziele sind Syrien und der […]
Papst Benedikt XVI. hat sich für eine politische Weltautorität zur Bewältigung der globalen Wirtschaftskrise ausgesprochen, die dem wachsenden Ungleichgewicht zwischen Arm und Reich entgegensteuern müsse. Die globale Krise muß als Chance zu einem radikalen Umdenken […]
Der interne Streit um Steuererhöhungen hat dem Ansehen der CDU/CSU bisher nicht geschadet: in der aktuellen Forsa-Umfrage hält sich die Union bei 36 Prozent. Zusammen mit der FDP (15 Prozent) hat das bürgerliche Lager momentan […]
Nach der Panne im norddeutschen Atomkraftwerk Krümmel sind nun auch Probleme bei einem anderen Kraftwerk des Betreibers Vattenfall bekannt geworden. So warf die schwedische Strahlenschutzbehörde dem Unternehmen vor, Sicherheitsmängel am Atommeiler Ringhals nicht behoben zu […]
In Europa wird derzeit der 500. Geburtstag des Genfer Reformators Jean Calvin gefeiert. Dieses Genf, auch gern als „protestantische Rom“ bezeichnet, war einst die wichtigste Wirkungsstätte Calvins. Auch in Deutschland wird das Calvin-Jahr mit zahlreichen […]
Die Zahl der Senioren, die auf ambulante oder stationäre Pflege angewiesen sind, ist in Thüringen in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. So brauchen von den 75- bis 85-Jährigen rund 16 Prozent diese Unterstützung. Nach Informationen […]
Das Stasi-Überprüfungsgesetz Thüringens wird aller Voraussicht nach verlängert. SPD und Linke zeigten sich offen gegenüber dem Vorstoß der CDU, auch die Abgeordneten des nächsten Landtages auf eine frühere Spitzeltätigkeit für die DDR-Staatsmacht zu überprüfen. Dieser […]
Auch wenn SPD-Chef Franz Müntefering mit dem Chef der Linken Oskar Lafontaine nichts mehr zu tun haben will, im politischen Wahljahr denkt er über (s)ein neues Verhältnis zur Linkspartei nach. Endlich, so Müntefering, der vergangene […]
Für FDP-Chef Westerwelle ist die Konsequenz aus den jüngsten Konflikten zwischen CDU/CSU und SPD klar: Er fordert vorgezogene Wahlen. „Wenn die Regierung nicht zur Sacharbeit zurückkehren will“, so Westerwelle, dann müsse bereits im Juni abgestimmt […]
Große Unruhe herrscht an der Börse und verunsichert die Anleger: Der Dow Jones hat am Donnerstagabend auf dem tiefsten Stand seit sechseinhalb Jahren geschlossen, jetzt fällt auch der deutsche Aktienindex (Dax) rasant – um mehr […]
Afghanistans Staatspräsident Karzai hat die Regierung Pakistans erneut aufgefordert, stärker gegen die radikal-islamischen Taliban vorzugehen. Für die Terroristen dürfe es dort keine Rückzugsgebiete geben, so Karsai. Erst in der Nacht vom Dienstag zum Mittwoch geriet […]
Der Privatbesuch von Ex-Kanzler Gerhard Schröders (SPD) bei Mahmud Ahmadinedschad ist hochpolitisch. Schließlich befindet sich Irans Präsident im Wahlkampf, und Schröders Visite könnte für ihn von Vorteil sein. In Deutschland ist die Empörung dementsprechend groß […]
Zum Abschluß des dreitägigen G8-Gipfels in der Nähe des durch ein Erdbeben 2009 zerstörten Ortes L 'Aquila debattieren die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen und Russlands über die weltweite Hungerkrise. An den Verhandlungen […]
Ein Naturstoff von der Osterinsel verspricht ein längeres Leben – zumindest gilt das für Mäuse. Die Nagetiere lebten mit Hilfe von Rapamycin rund zehn Prozent länger, denn der Wirkstoff dämpft das Immunsystem und verhindert nach […]
Fast zwei Monate vor der anstehenden Bundestagswahl im September treffen sich CSU-Abgeordnete zu ihrer zweitägigen Klausur im oberfränkischen Kloster Banz. Neben dem Besuch der Bundeskanzlerin stehen Fragen zur Europa-Politik im Mittelpunkt der Gespräche, denn die […]
Kaum ein Arbeitnehmer schafft es, bis zum 65. Geburtstag zu arbeiten. So hat nur jeder 14. im Alter von 63 bis 65 Jahren eine sozialversicherungspflichtige Vollzeitstelle. Dies geht aus der Regierungsantwort auf eine Anfrage der […]
Die neue Partei, die Freie Union, der früheren CSU-Rebellin Gabriele Pauli darf nicht zur Bundestagswahl antreten: Der Bundeswahlausschuß hatte eine Beschwerde der Freien Union in Bayern gegen die Nichtzulassung zurückgewiesen. Eine Kandidatur der Freien Union […]
In der neuesten Forsa-Umfrage erreichte die Union ihren besten Wert in diesem Jahr: Demnach käme sie auf 37 Prozent der Stimmen, wenn die Woche Bundestagswahlen wären. Die FDP hingegen hält sich bei 15 Prozent. Dagegen […]
Nicht nur ehemalige DDR-Bürgerrechtler sind empört: In deutschen Behörden sollen noch Tausende ehemalige Mitarbeiter der Stasi arbeiten, die meisten davon in Sachsen-Anhalt. Rund 17000 frühere Beschäftigte des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) sollen trotz schärfster Überprüfungen […]
Das neue Bauhaus-Museum Weimar soll die Aufgabe übernehmen, ein musealer Ort zu sein, in dem die bedeutende Rolle Weimars präsent ist und der zugleich erlaubt, glaubwürdig an zeitgenössische Fragen im Bereich von Kunst und Design […]
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