Politik

Wir schreiben das Jahr 1982. Helmut Kohl ist seit wenigen Wochen als neuer Bundeskanzler im Amt. Die britische Premierministerin Margaret Thatcher ist zu Besuch in Bonn. Da kommt es zu einem Gespräch, bei welchem nur […]

Deutschland hat ausgezeichnete Ärzte. Der gebürtige Iraner, Prof. Madjid Samii, Chef der Neurochirurgischen Privatklinik in Hannover, politischer Freund der Herren Schröder und Gabriel, gehört dazu. Es gibt keinen Grund, warum ein Arzt nicht Millionen scheffeln […]

Der Familiennachzug von „Flüchtlingen“ mit subsidiärem Schutzstatus soll laut SPD-Chef Schulz eine Bedingung der SPD für eine GroKo sein. „Deutschland muss sich an internationales Recht halten, unabhängig von der Stimmung im Land oder in der […]

Ein Vierteljahr nach der Wahl wird seit Sonntag wieder an einer Regierungsbildung gezimmert. Nach ein paar Vorgesprächen gingen Union und SPD „zuversichtlich“ in die Sondierung, die bereits am Donnerstag abgeschlossen sein soll. Diese Eile ist […]

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will härter gegen Extremisten unterschiedlicher Couleur vorgehen. Dobrindt fordert nicht nur einen starken Staat, sondern setzt sich entschieden für eine „neue konservative Bürgerlichkeit“ ein. Die Debattenkultur in der Bundesrepublik wird derzeit von […]

Dank eines freundlichen Hinweises von Timon Graewert (@curioustimotius) bin ich auf einen höchst interessanten Vortrag des Philosophen Christoph Menke an der Humbolt-Universität Berlin gestoßen. Der Leser möchte meine Unkenntnis der Person verzeihen, aber mir war […]

in Berlin verließ, um das Ende der Sondierungsgespräche zu verkünden, setzte er die Republik vor eine Unmöglichkeit. Die größte Fraktion des Bundestages findet keine Regierungsmehrheit. Und ebensowenig die Opposition. Mathematisch gesehen ist die Situation unmöglich, […]

Im Umgang mit den Opfern des Terroranschlags vom Berliner Breitscheidplatz räumt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Versäumnisse bei Staat und Gesellschaft ein. Seine Rede ein Jahr nach dem Terroranschlag lesen Sier hier! Am Tag danach war es […]

Es schimpfen ja alle über Donald Trump, schon seit Jahren. Gibt es an Donald Trump eigentlich etwas, was positiv ist? Ich habe bisher versucht, neutral an den Politikentwurf von Herrn Trump heranzugehen und ich habe […]

Eine große Regierung wird es wohl nicht Die ersten Übungen zur Regierungsbildung sind gründlich daneben gegangen. Das Theater mit Balustrade hatte mit Romeo und Julia nicht die große Liebe gemein, wohl aber Fehden, Intrigen und […]

Es wird der FDP oftmals der Vorwurf gemacht, sie sei eine Partei, die „die Interessen der Wirtschaft“ vertrete. Es kann Schlechteres geben, kann ich da nur antworten. Wächst die Wirtschaft, gibt es überhaupt erst Mittel, […]

Egal wie das alles inhaltlich bewertet werden wird  (ich persönlich wäre froh über das Scheitern von Jamaika) der Prozeß selbst ist hohe Schule der Demokratie. Ich möchte das begründen: 1. Am 24.9.2017 wurde ein neuer […]

in letzter Zeit zerbrochen sind. Angeführt wird immer wieder die Verhärtung des Lagerdenkens seit ein paar Jahren. Besonders ehemalige Linke, die seit der Flüchtlingskrise kritisch geworden sind, gehen teilweise damit hausieren, wie viele Freundschaften auseinandergingen. […]

Die Bundestagswahl war eine glatte Absage an die Merkelsche Politik der Massenzuwanderung. Das gilt selbst für Wähler der Union, die ihr Kreuz in dem Glauben gemacht haben, dass nach der Wahl gelten würde, was im […]

Die Partei von Ministerpräsident Weil liegt bei der Landtagswahl vor der CDU. Die Grünen verlieren deutlich, die AfD schneidet schwächer als erwartet ab. Gesichtsverlust im Bund, aber Wahlgewinner in Niedersachsen. Während die Bundes-SPD nach Canossa […]

Die NSDAP ist eine rechtsextreme Partei, die den Zweiten Weltkrieg angezettelt hat, um Juden zu vernichten. 6.000.000 Juden – weltweit ein Drittel aller Juden – kommen im Holocaust um. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges […]

Nach einer Blitzumfrage sind mehr als die Hälfte der Wähler unzufrieden mit dem Ergebnis der Bundestagswahlen. Es war eine Ansage, aber sie war nicht klar genug. Die Union hat stark verloren, ist aber mit großem […]

Als Angela Merkel im Jahr 2015 die Grenzen öffnet und hunderttausende Flüchtlinge nach Deutschland kommen, wird selten die Frage gestellt, ob die Bundeskanzlerin überhaupt das Recht dazu hat oder das Recht biegt und bricht. Ein […]

The same procedure as last time: Im Wahlkampf versichern alle Parteien, sich für mehr Gerechtigkeit einzusetzen. Was auch sonst? Doch schon Otto von Bismarck wusste: Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, […]

Der Machtversessene Wie kann ein Bundesminister zugleich Wahlkampfleiter einer Partei sein, haben sich viele, ja fast alle, die etwas Ahnung von der Materie haben, gefragt. Das gibt doch Interessenskonflikte. Vor allem aber: Wie soll das […]

Wahl die zweitmächtigste Frau der Bundesrepublik. Durch den Sieg der CDU an der Saar konnte die Bundes-CDU wieder kräftig an Boden gewinnen. Stärkt das die Stellung Ihres Bundeslandes und können Sie dadurch Ihre Interessen, beispielsweise […]

Im aktuellen ARD-Deutschlandtrend bricht die SPD von 24 auf 22 Prozent ein. Zwei Punkte zulegen kann dagegen die AfD, die von 8 auf 10 Prozent steigt und jetzt auch in der ARD klar auf Platz […]

Welch eine Ehre! Kanzlerin Merkel schreibt mir mit Datum 9. August eine Mail und fordert mich auf, mit ihr die „richtigen Weichen zu stellen, damit Deutschland weiter ein Land bleibt, in dem wir gut und […]

Es ist 2017, 28 Jahre nach Honecker, 72 nach Hitler und zweieinhalb Jahrhunderte nach der Aufklärung. Ganz Deutschland ist demokratisch. Ganz Deutschland? Eine kleine Partei widersetzt sich – die Spezialdemokraten. Fragen, die unerwünscht sind, werden […]

„Die Rhetorik des Gutmenschentums“, erklärte der Medientheoretiker und philosophische Schriftsteller Norbert Bolz in einem Interview anno 2008 unter Berufung auf den zweiten Thessalonicherbrief des Paulus („Denn schon ist das Geheimnis der Gesetzlosigkeit wirksam; nur ist […]

Einigkeit und Recht und Freiheit für das deutsche Vaterland? Davon sind wir heute so weit entfernt, wie in der DDR von „Deutschland einig Vaterland“. In der DDR wurde der Text der Nationalhymne stillschweigend entsorgt. In […]

Hunde haben – anders als in Deutschland – im klassischen Islam keinem besonderen Stellenwert. Ihre Haltung ist lediglich außerhalb des Hauses gestattet. Die Vorstellung vieler praktizierender Muslime geht davon aus, dass der Kontakt mit den […]

Am 24. September ist Bundestagswahl. Doch 8 Wochen davor schwinden die Chancen von SPD-Herausforderer Martin Schulz dramatisch. Dass Schulz Kanzlerin Merkel ersetzt, ist so unwahrscheinlich wie ein Bundesliga-Endspiel zwischen dem FC-Bayern und dem ZFC MEUSELWITZ. […]

Bad Godesberg, ein Stadtteil Bonns, hat sich seit meinem letzten Besuch vor Jahrzehnten sehr verändert. Das Viertel, wo sich das Haus der Kammerspiele aufhält, erinnert an Istanbul. Nur das Goldene Horn, die Wärme des Orients […]

Ist schon alles zu den Hamburger Bürgerkriegstagen gesagt worden, aber noch nicht von jedem? Tatsächlich herrscht eine Kakophonie der Stimmen von Experten, Journalisten und Politikern, die geeignet ist, die öffentliche Wahrnehmung über die Geschehnisse in […]

Hamburg ist den vergangenen Tagen arg gebeutelt worden. Doch trotz anfänglicher Schockstarre ist die Stadt dabei, die mörderischen Krawalle am Rande des G20-Gipfels zu bewältigen. Dazu beitragen tut der starke Bürgersinn: in schwierigen Zeiten hält […]

Die größte kulturelle Veränderung, die ich erlebt habe, seit meiner Kindheit bis heute, ist die Stellung von lesbischen Frauen und schwulen Männern. Als ich ein Kind war, wurden Männer, die intime Beziehungen zueinander eingingen, noch […]

Der Titel ist ein großes Understatement, er verzichtet auf alles Reißerische. Das macht die Lektüre des Buches von Josef Schlarmann, Bundesvorsitzender der Mittelstandsvereinigung der Union und damit Mitglied des Bundesvorstands der CDU, um so brisanter. […]

Kann ein nicht-verwestlicher gläubiger Muslim das Grundgesetz achten? Darf der nicht-verwestliche gläubige Muslim die Demokratie über den Koran und die Scharia stellen? Nein. Denn wenn er es tut, dann verleugnet er seinen Glauben. Wenn er […]

Auf Sicht fahren Als Wolfgang Schäuble 2009 Bundesfinanzminister mitten in der Talsohle der Weltfinanzkrise wurde, war das Staunen groß. Dieser alte Mann, das mürrische Schlachtross der Union, sollte den Posten auskleiden, in seinem Alter? Er […]

Immer noch gibt es zu wenige Frauen in führenden Ämtern? Auch beim Gehalt gibt es nach wie vor große Unterschiede. Was läuft falsch, was muss sich hier ändern? Ja, wir brauchen mehr Frauen in Führungspositionen. […]

Das Schlusskapitel in der Geschichte vom Aufstieg und Fall des Kanzlerkandidaten Martin Schulz und seiner SPD kann erst nach dem 24. September geschrieben werden. Die Zwischenbilanz – vier Monate nach seiner Ausrufung und vier Monate […]

Annegret Kramp-Karrenbauer ist “Politikerin des Jahres”. Diese Auszeichnung erhält die saarländische Ministerpräsidentin beim SignsAward17 am Donnerstag, 1. Juni, in München. Die Politikerin ist eine von insgesamt elf prominenten Preisträgern beim Zeichensetzer-Event des Jahres, das die […]

Einen handfesten Skandal gibt es nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Nach dem unerwarteten Sieg der CDU um Armin Laschet und der herben Niederlage von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Wurden erneut die Ergebnisse geprüft. Dabei kam es […]

Im Alter von 97 Jahren verstarb in Berlin der einstige Armeegeneral der „Nationalen Volksarmee“ Heinz Keßler (1920-2017), der von 1985 bis zum Mauerfall 1989 auch DDR-Verteidigungsminister war. Drei Jahre nach seiner Geburt am 26. Januar […]

Das Osten bleibt auf Kurs – auf rotem Kurs. Das zeigt zumindest eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Insa“ im Auftrag der Zeitschrift Super Illu. Zwar schenkten die Bürger im Ostteil der Bundesrepublik Kanzlerin Angela Merkel […]

Wer sich mit Volksgruppen, nationalen oder ethnischen Gemeinschaften, befasst, stößt bald auf eine „alte Frage im neuen Europa“,wie der Südtiroler Minderheiten-Experte Christoph Pan einmal treffsicher feststellte, nämlich auf die nach den autochthonen Minoritäten. „Alte Frage“, […]

Am Ostermontag um 19.00 h hörte ich die Nachrichten bei WDR 2. Dort wurde festgestellt, dass mehr als 60% der in Nordrhein-Westfalen lebenden Türken, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten, für die Verfassungsreform in der […]

Polizei und Staatswanwaltschaft in Kiel einigten sich 2015/16, kleinere Straftaten durch Immigranten ob der Fülle dieser nicht mehr zu verfolgen. Resigniert der Rechtsstaat vor der massenhaften Kriminalität der Immigranten, der er nicht gewachsen ist, und […]

Ein Vierteljahr nach dem islamistischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz ist die schreckliche Tat fast vergessen. Die Kerzen und andere Devotionalien sind weggeräumt. Alle Spuren des Verbrechens getilgt. Der Versuch einer Handvoll Leute, […]

Am 26. März 2017 ist Landtagswahl im Saarland, Sie liegen gut im Rennen. Bleibt die große Koalition? Wenn es nach mir geht, bleibt sie. Wir haben 2012 ein Projekt begonnen, um die Zukunft unseres Landes […]

Lieber Joachim Gauck: Sie selbst haben die Welle von Sympathie gespürt, die Sie in den vergangenen Tagen bei Ihren Abschiedsreisen und Auftritten getragen hat. Und Ihre gerade verklungenen Abschiedsworte haben es den Deutschen noch einmal […]

Es ist eine Meldung von nur regionaler Bedeutung, aber überregionaler Moral: Hendrik K., SPD-Ratsherr im ostwestfälischen Enger, hatte einst versprochen, seine Heimatstadt Enger “sozial, zukunftsfähig, attraktiv und liebenswert“ zu erhalten. Doch wie so oft verkehrten […]

2017 wird ein politisches Jahr. Nicht nur in den USA wird es aufgrund des neu gewählten Präsidenten Donald Trump spannend, auch in Deutschland stehen dieses Jahr Wahlen an – mit unsicherem Ausgang. Angela Merkels Kurs […]

Mit sieben Identitäten hat sich ein Asylbewerber rund 22.000 Euro erschlichen und erhält lediglich eine Bewährungsstrafe. Ein 25-jähriger Sudanese hat sich in der Bundesrepublik sieben Mal als Asylbewerber registrieren lassen und dafür fast 22.000 Euro […]

Es ist gut, dass die SPD endlich über Korrekturen der Agenda 2010 nachdenkt. Es ist aber schlecht, wenn sie bloß kosmetische Korrekturen ankündigt, um eine Wende zur sozialen Gerechtigkeit zu simulieren. Denn das zentrale Prinzip […]

Manchmal sollten Politiker*innen wirklich einmal ernsthaft darüber nachdenken, was sie eigentlich sagen. Wenn ich Innenminister Thomas de Maizière richtig verstehe, dann möchte er uns zu verstehen geben, dass Afghanistan ein sicheres Land für abgeschobene Schutzsuchende […]

Seltsame Dinge ereignen sich im Osten Deutschlands. Im Februar 1945, drei Monate vor dem zu diesem Zeitpunkt noch nicht genau bekanntem Kriegsende-Termin, wird Dresden samt Einwohnern und Flüchtlingen bombardiert. Seitdem sinnieren die Dresdner darüber, ob […]

2017 ist ein Erhard-Jahr: Vor wenigen Tagen jährte sich der 120. Geburtstags des „Vaters des Wirtschaftswunders“, im Mai gedenken wir seines 40. Todestags, vor 70 Jahren erschien die Bibel der Sozialen Marktwirtschaft, „Wohlstand für alle“. […]

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, Exzellenzen, meine Damen und Herren, ich begrüße Sie, die Mitglieder und Gäste, alle herzlich zur 16. Bundesversammlung im Reichstagsgebäude in Berlin, dem Sitz des Deutschen Bundestages! Ich freue mich über die […]

 Martin Schulz spricht schon von sich als Bundeskanzler und versprüht jede Menge Optimismus. Das kommt in der Partei gut an, und in ersten Meinungsumfragen ist der Abstand zwischen CDU/CSU und SPD geschrumpft. Mit 24 oder […]

Wir Grüne wollen und werden mit Gefährdern nicht zimperlich umgehen. Zunächst muss aber mal klar sein, wie diese Gruppe rechtlich definiert ist. Nur weil jemand mal einen harten Spruch macht, können wir ihn nicht gleich […]

Kaum hatte Sigmar Gabriel bekanntgegeben, dass er weder Parteivorsitzender bleiben noch Kanzlerkandidat werden will, überschlägt man sich bei den Sozialdemokraten mit Lobeshymnen auf den Scheidenden: Er habe die Partei 2009 in desolatem Zustand übernommen und […]

Eine Partei, die bei allen 7 großen demoskopischen Instituten um 19-21% liegt, braucht gar keinen Kandidaten. Der Abstand zur CDU/CSU ist konstant 15 % groß. Zum Vergleich: die FDP ringt mit der 5%-Hürde und liegt […]

Alle vernünftigen Menschen dieser Welt wissen, dass Protektionismus und Nationalismus noch nie und nirgends Segen über die Menschen gebracht haben. Am Ende aller derartigen Perioden standen immer weniger Wohlstand und mehr Ungerechtigkeit. Von diesen Übeln […]

Emmanuel Macron verteidigt Angela Merkels Flüchtlingspolitik und zeigt sich angewidert von Populisten, die Terroranschläge für ihre Abschottungspläne instrumentalisieren. Stattdessen wählt der französische Präsidentschaftskandidat einen mutigen Weg zur Stärkung Europas – mit wachsendem Erfolg.   In […]

Er war einer der klügsten deutschen Bundespräsidenten. Nun ist er im Alter von 82 Jahren gestorben. Ein Anlass, um eine berühmte „Ruck“-Rede aus dem jahr 1997 nochmals in den Fokus der Öffentlichkeit zu stellen.    […]

2017 wird so etwas wie ein Super-Wahljahr, da in Nordrhein-Westfalen und im Bund abgestimmt wird. Aufgeheizt wie selten ist die politische Debatte. Jeder ist ein kleiner Politiker. Durch die Verbreitung von sozialen Medien ändern sich […]

Am 02. Januar 2016 kommentierte Miriam Spieß, Frau eines Kölner Polizeibeamten, einen Beitrag von mir zur Kölner Silvesternacht. An dieser Stelle möchte ich gerne antworten: Sehr geehrte Frau Spieß, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihrem […]

Sich den Hass auf der Zunge zergehen lassen Ich empfinde, gemeinsam mit vielen anderen, Mitgefühl mit den Opfern des Unglücks in Berlin. Die lebendige Trauer und Anteilnahme um mich herum kann mich jedoch nicht darüber […]

Herr Präsident, Sie sind ein Bücherwurm und waren Buchhändler. Was bedeutet Freiheit im 21. Jahrhundert? Ist Freiheit, wie es Hegel formulierte, Einsicht in die Notwendigkeit? Das ist es sicher auch! Aber Freiheit im 21. Jahrhundert […]

„Macht hoch die Tür, das Tor macht weit …“. Es passt irgendwie, dass der rot-rot-grüne Senat in Berlin mitten in der Adventszeit seine Arbeit aufgenommen hat. Denn was im Roten Rathaus geschieht, soll nur das […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel will Kanzlerin bleiben. Ende November gab sie das bekannt, auf dem jüngsten CDU-Bundesparteitag erhielt sie dafür auch die Zustimmung ihrer Partei. Falls Angela Merkel die Wahl gewinnt, käme sie genau wie Helmut […]

Europa muss seine Grenzen im Griff haben und die hier lebenden Menschen müssen davon ausgehen können, dass die Zuwanderung die hier über Jahrhunderte gewachsene Art zu leben nicht ändert. Einvernehmliche Weiterentwicklungen waren  und sind immer […]

156 von 991 Delegierten stimmen nicht für Merkel Es war zu erwarten: Angela Merkel wurde auf dem Parteitag in Essen zum 10. Mal zur CDU-Vorsitzenden gewählt. In der Gruga-Halle, wo sie 2000 als “Trümmerfrau” die […]

Die populistischen Strömungen der westlichen Welt richten sich vor allem gegen die liberalen Verfassungen unserer Länder. Ihre Bestimmungen sind die einzigen Hindernisse auf dem Weg zur Tyrannei der Mehrheit.   I. DAS POPULISTISCHE DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS GEFÄHRDET […]

Die Ignoranz und Arroganz unserer politisch-medialen Elite ist kaum noch zu toppen. Als wüsste man das nicht schon längst, bemühen sich staatskonforme Medien immer wieder, uns das täglich neu zu erhellen. Ein Stück Qualitätsjournalismus vom […]

Der demokratisch legitimierte Nationalstaat im anarchischen internationalen System hat ein Glaubwürdigkeitsproblem.   Kognitive Dissonanz beschreibt einen als unangenehm empfundenen Gefühlszustand, der dadurch entsteht, dass ein Mensch mehrere Wahrnehmungen und Einstellungen hat, die nicht miteinander vereinbar […]

Nachdem sich das Spektakel über die ungeheuerliche Frechheit, die sich das Volk, von seinen Vertretern gern Pöbel, Mischpoke, Schande oder Pack genannt, am 3. Oktober in Dresden leistete, gelegt hat, ist es Zeit, Bilanz zu […]

Die politische Haltung vieler Intellektueller im 20. Jahrhundert zeigt: Brillanz schützt vor Torheit nicht. Gegen die autoritäre Versuchung war ihr ganzer Geist machtlos. Der Philosoph Mark Lilla geht der Verwandtschaft von Kopfarbeit und Tyrannis auf […]

In unserem Land ist die Kommunikation zwischen Politik und Gesellschaft gestört, hieß es einst im berühmten Manifest des Neuen Forums während der Friedlichen Revolution in der DDR. Heute gibt es eine erschreckend ähnliche Störung der […]

Es gibt einen rechtspopulistischen Affekt. Seit einigen Jahren schon bewegt er sich durch Europa und war allein den vergangenen dreizehn Monaten bei Wahlen beeindruckend erfolgreich inDänemark, der Schweiz, Frankreich, Polen, Österreich und Großbritannien. Noch im […]

Die Putzfrau, das fremde Wesen Schaut man sich die Entwicklung der Sozialdemokratie an, fällt auf, dass wirkliche Arbeiter selten geworden sind in der Partei. Gern wird behauptet, dass die Agenda 2010 Schuld daran trage, dass […]

Vor kurzem hat der Luxemburgische Außenminister Jean Asselborn dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán eine massive Verletzung der EU-Grundwerte vorgeworfen, die sich wohl von den Grundwerten außerhalb der EU massiv unterscheiden. Wer wie Ungarn Zäune gegen […]

Das Flächenland Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 1,6 Millionen Einwohnern ist vorwiegend ländlich geprägt. Die Industrie, vor allem Schiffbau und Fischerei, kämpfen ums Überleben. Die Arbeitslosigkeit zählt mit 9 Prozent immer noch zu den höchsten in Deutschland. […]

Es ist nicht das erste Mal, dass der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer den Flüchtlingskurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert. Nach Monaten der Distanzierung hatte man sich in den letzten Wochen zunächst wieder offiziell auf […]